→→ Autorinnen →→ Gastbeiträge →→

linksgrünversiffter Separatismus

  • SMG for Hektor.

    Autor:a

    Simon Constantini

    ai

    |

    20 Comentârs → on SMG for Hektor.

    Norditalien.

    Die Südtirol Marketing Gesellschaft (kurz SMG) hat offenbar Tourismusdestinationen im Lande angeschrieben und ausdrücklich dazu aufgefordert, in englischen Texten nur noch die italienischen Ortsnamen zu benutzen. Den Erfindungen Tolomeis würde man damit aus äußerst zweifelhaften Marketing-Gründen erheblich mehr Raum und internationale Anerkennung bieten, als das Gesetz ohnehin schon zwingend vorschreibt. Wird in den Tourismusvereinen dem Druck aus Bozen entsprochen, wird die aufoktroyierte Ungerechtigkeit zu einer freiwilligen Südtiroler Angelegenheit.

    Die Politik hat für dieses Problem bis heute keine Lösung gefunden. Anstatt den seit dem Faschismus gedemütigten und nicht mehr amtlichen Ortsnamen durch gezielte Maßnahmen wieder die Würde zu verleihen, die ihnen zusteht, wird noch im 21. Jahrhundert aktiv Tolomeis Prontuario gestärkt. Und je länger man abwartet, desto mehr wird dieses Fälschungswerk zur unverrückbaren Wahrheit, während die historischen Ortsnamen quasi als Fassadenzusatz zur lokalen, folkloristischen Kuriosität abgewertet werden.

    Cëla enghe: 01 02 03

    Außendarstellung/ Ortsnamen/ Politik/ Tourismus/ Wirtschaft+Finanzen/ · Italianizzazione/ · Ettore Tolomei/ · · Südtirol-o/ · IDM/ · Deutsch/
    Einen Fehler gefunden? Teilen Sie es uns mit. | Hai trovato un errore? Comunicacelo.

  • Südtirol verliert.

    Autor:a

    Simon Constantini

    ai

    |

    55 Comentârs → on Südtirol verliert.

    Südtirol verliert, nicht weil die Vorlagen des ersten Landesreferendums nicht umgesetzt werden, sondern — weil mit teils unlauteren Mitteln erfolgreich verhindert wurde, dass sich die Südtiroler überhaupt dazu aussprechen. Dabei wäre die Abstimmung in der Schweiz, in Bayern und selbst in der Gemeinde Urtijëi gültig gewesen — weil es dort kein Quorum gibt.

    Mit einer so mächtigen, wenngleich bröckelnden Einheitspartei wie hier, die jederzeit dafür sorgen kann, dass Volksabstimmungen ins Leere laufen, ist eine Beteiligungsschwelle von 40% vernichtend. Eine Chance werden nur Referenda haben, zu denen die SVP selbst aufruft — aber dann kann sie sie auch gleich durch den Landtag schleusen.

    Eine Analyse der abgegebenen Stimmen werde ich mir (weil müßig) sparen.

    [Diesen Eintrag schreibe ich übrigens aus der Schweiz, wo, wie ich bemerke

    • ebensowenig Chaos herrscht, wie in Bayern seit Einführung der direkten Demokratie die Lichter ausgegangen sind;
    • die Politiker wesentlich bescheidener und weniger arrogant/abgehoben sind als bei uns;
    • die ethnischen Minderheiten auch nicht unter die Räder gekommen sind, im Gegenteil;
    • die Blut- und Boden-Ideologie der Nazis keinen Anklang gefunden hat, Herr Campostrini;
    • über die Machtallüren von König Durnwalder gelacht wird und ein Berlusconi undenkbar wäre;
    • die Städte offener und kosmopolitischer sind als wohl überall sonst in den Alpen, obwohl das Stimmvolk dem EU-Beitritt (noch) nicht zugestimmt hat.]
    Mitbestimmung/ Politik/ · · · · Svizra/ · SVP/ ·
    Einen Fehler gefunden? Teilen Sie es uns mit. | Hai trovato un errore? Comunicacelo.

  • Ja! Sì! Sci!

    Autor:a

    Simon Constantini

    ai

    |

    0 Comentârs → on Ja! Sì! Sci!

    Hellblauer Stimmzettel.

    Hellblau: Der wichtigste der fünf Stimmzettel, jener für den Ausbau der direkten Demokratie. Hier geht es zur Wahlempfehlung von Brennerbasisdemokratie mit den Begründungen.

    Azzurra: La più importante delle cinque schede, quella per l’ampliamento della democrazia diretta. Consulta anche le indicazioni di voto di Brennerbasisdemokratie e le motivazioni.

    Grundrechte/ Mitbestimmung/ Politik/ · · · · · ·
    Einen Fehler gefunden? Teilen Sie es uns mit. | Hai trovato un errore? Comunicacelo.

  • Referendum: Peterlini ruft zur Teilnahme auf.

    Autor:a

    Simon Constantini

    ai

    |

    0 Comentârs → on Referendum: Peterlini ruft zur Teilnahme auf.

    Der Sozialtisch um SVP-Senator Oskar Peterlini ruft zur geschlossenen Teilnahme am morgigen Referendum auf. Es sei wichtig, die BürgerInnen an den demokratischen Entscheidungsprozessen direkt zu beteiligen. Dabei überlässt der Sozialtisch das Stimmverhalten zu den einzelnen Fragestellungen ausdrücklich der Sensibilität der WählerInnen.

    Herrn Peterlini kann man vieles vorwerfen, nur nicht:

    • dass ihm als Parteimitglied die SVP egal wäre. Wenn er sich also entgegen der offiziellen Parteilinie entschlossen für die Teilnahme ausspricht, heißt es, dass auch er die schwarzmalerischen Prognosen von Landeshauptmann Durnwalder nicht teilt.
    • dass ihm die Italienerinnen nicht am Herzen lägen. Er hat sich immer wieder für eine Öffnung seiner Partei gegenüber den Italienern ausgesprochen und bei mehreren Wahlen im Bündnis mit italienischen Parteien kandidiert. Für ein solches Bündnis sitzt er auch im römischen Senat.
      Wenn Landeshauptmann Durnwalder die Italienerinnen als mögliche Verliererinnen der direkten Demokratie sieht, ist dies opportunistische Heuchelei, denn »ethnische Fragen« sind von Referenda ausgeschlossen — und sowohl Verfassung als auch Statut legen die Rechte aller Sprachgruppen verbindlich fest.
    • dass ihm die sozial Schwachen und gesellschaftliche Randgruppen nichts bedeuteten. Als Parteilinker und Gründer des Sozialtisches macht er sich konstant auch für die Verliererinnen der Gesellschaft stark. Man kann also davon ausgehen, dass er die Begründungen der Landesregierung, wonach die direkte Demokratie den sozialen Frieden gefährdet, wohlüberlegt als reine Taktik ablehnt.

    Der Aufruf Peterlinis ist demnach eine klare Gegenthese zur Hysterie seiner Partei.

    Mitbestimmung/ Politik/ Soziales/ · Good News/ Landesvolksabstimmung 2009/ · Luis Durnwalder/ Oskar Peterlini/ · · Südtirol-o/ · SVP/ · Deutsch/
    Einen Fehler gefunden? Teilen Sie es uns mit. | Hai trovato un errore? Comunicacelo.

  • Referendum: Die Liste / La Lista.

    Autor:a

    Simon Constantini

    ai

    |

    35 Comentârs → on Referendum: Die Liste / La Lista.

    Wer dagegen ist / I contrari:
    SVP, Reinhold Messner (Extrembergsteiger / scalatore).

    Wer dafür ist / I favorevoli:
    Sozialtisch / Tavolo sociale (Oskar Peterlini), Initiative für mehr Demokratie / Iniziativa per più democrazia, Lia per natura y usanzes, Cittadinanza attiva, Alpenverein Südtirol, SVP Frauenorganisation, Dachverband Natur- und Umweltschutz, Brennerbasisdemokratie, Verbraucherzentrale Südtirol / Associazione dei Consumatori, Heimatpflege Überetsch-Unterland, Umweltbund Bozen, Grüne-Verdi-Vërc, Werner Palla (Volksanwalt a. D. / ex difensore civico), Lega Nord Südtirol, Umweltschutzgruppe Vinschgau, Ladins Dolomites, Stiftung Ilse Waldthaler, Thomas Benedikter (Minderheiten- und Arbeitsrecht / diritto delle minoranze e del lavoro), Initiative Mobilität Meran, Arnold Schuler (SVP-Landtagsabgeordneter / Consigliere provinciale, Vorsitzender des Gemeindenverbandes/Presidente Consorzio dei Comuni), Katholischer Familienverband, Südtiroler HochschülerInnenschaft / Associazione Studenti Universitari Sudtirolesi, Cuno Tarfusser, WWF, Norbert Rier (Kastelruther Spatzen), Francesco Palermo (Forscher / Ricercatore, EURAC), Union für Südtirol, SVP-Bezirk Unterland, Josef Noggler (SVP-Landtagsabgeordneter / Consigliere provinciale), Umweltschutzgruppe Salurn, Transitinitiative Südtirol, Don Paolo Renner, Süd-Tiroler Freiheit, Heimat Brixen-Bressanone-Persenon, Umweltgruppe Bozen, OEW-Organisation für eine Welt, Demokratische Partei / Partito Democratico, AGB/CGIL, Südtiroler Jugendring, Kurt W. Zimmermann (Chefredakteur / Caporedattore settimanale ff), Jochen Gasser (Comic-Zeichner/disegnatore di fumetti), democracy international, Heimatpflegeverband, Arbeitnehmer in der SVP, Hubert Frasnelli, ACLI, Beppe Grillo, ASGB, die Freiheitlichen, Umweltschutzgruppe Ulten, blaun.eu, Verein Umwelt und Gesundheit, attac Südtirol, Bund Alternativer Anbauer, Filmclub, Landesbeirat für Chancengleichheit / Comitato pari opportunità, Mehr Demokratie e. V., SGB/CISL, Umweltschutzgruppe Eppan, VKE, Hans Widmann.

    Ⓓ Haben sich all diese Befürworter geirrt? Alle außerstande, die katastrophalen Folgen der direkten Demokratie zu erkennen, wie sie die SVP prognostiziert? Oder fürchten sich die Machthaber vielmehr vor uns Bürgern, vor ihrem Machtverlust?

    Ⓘ Tutti questi favorevoli si saranno sbagliati? Tutti incapaci di prevedere le conseguenze catastrofiche della democrazia diretta, previste dalla SVP? Oppure più semplicemente sono i potenti ad aver paura di noi cittadini, di perdere un po’ del loro potere?

    Gewerkschaften/ Mitbestimmung/ · Landesvolksabstimmung 2009/ · Arnold Schuler/ Francesco Palermo/ Kurt W. Zimmermann/ Oskar Peterlini/ Paolo Renner/ Reinhold Messner/ Thomas Benedikter/ · ff/ · Südtirol-o/ · ASGB/ AVS/ BBD/ BürgerUnion/ Eurac/ Freiheitliche/ Heimatpflegeverband/ IfmD/ Jugendring/ Ladins/ Lega/ OEW/ PD&Co/ STF/ SVP/ · Deutsch/ Italiano/
    Einen Fehler gefunden? Teilen Sie es uns mit. | Hai trovato un errore? Comunicacelo.

  • Referendum: Gutachten gegen Gutachten.

    Autor:a

    Simon Constantini

    ai

    |

    3 Comentârs → on Referendum: Gutachten gegen Gutachten.

    Die Gutachten, die der Landesregierung vorliegen, sind genauso aussagekräftig wie jene die die Promotoren eingeholt haben. Sie kommen zu gegenteiligen Ergebnissen, doch eine Entscheidung steht ohnehin nur dem Verfassungsgericht zu.

    Heute hat die Initiative für mehr Demokratie zu den Fragestellungen 4 und 5 der Referenda vom kommenden Sonntag zwei Rechtsgutachten vorgestellt. Sie widersprechen denen, die von der Landesregierung vorgelegt wurden diametral und stammen ebenfalls von zwei Professoren — einem Verfassungsrechtler und einem Rechtsanwalt. Beide Experten kommen zum Schluss, dass die Abstimmungsvorlagen verfassungskonform und mit den Zuständigkeiten des Landes vereinbar sind.

    Die Gutachten ersetzen selbstverständlich kein Verfassungsgerichtsurteil, zeigen jedoch, dass es sich auch bei den Negativgutachten der Universitäten Innsbruck und Trient lediglich um Einschätzungen ohne abschließende Aussagekraft handelt. Die Landesregierung hat mit deren Einholung unnütz Steuergeld in den Sand gesetzt, um einseitige Propaganda zu betreiben.

    In der Zeit, die die Referendumspromotoren gebraucht haben, um Durnwalders Gutachter-Bluff öffentlichkeitswirksam aufzudecken, hat die Landesregierung jedoch wiederum einen gewichtigen Schritt in Richtung Dämonisierung der Volksabstimmungen gemacht. In einer ebenfalls heute einberufenen Pressekonferenz hat sie für den Fall der Zustimmung die Katastrophe an die Wand gemalt. Womöglich bleibt der Initiative für mehr Demokratie jetzt bis zum Wochenende nicht mehr genug Zeit, auch diese eindeutig übertrieben negativen Argumente zu entkräften. Die möglichen rechtlichen Schritte gegen das Land wegen Verletzung seiner Ausgewogenheitspflicht kommen ohnehin zu spät. Ein demokratisches Trauerspiel.

    Mitbestimmung/ Politik/ Recht/ · Landesvolksabstimmung 2009/ · Luis Durnwalder/ · · Südtirol-o/ · IfmD/ Universität Innsbruck/ · Deutsch/
    Einen Fehler gefunden? Teilen Sie es uns mit. | Hai trovato un errore? Comunicacelo.

  • Referendum: Messner salva-Durnwalder.

    Autor:a

    Simon Constantini

    ai

    |

    23 Comentârs → on Referendum: Messner salva-Durnwalder.

    Reinhold Messner parla degli italiani ma in realtà si preoccupa della SVP, che avrebbe molto da perdere se i cittadini potessero limitarne l’arroganza.

    Lo scalatore estremo, amico intimo del presidente Durnwalder, pochi giorni prima del referendum ha fatto una scoperta singolare: A suo avviso, se vincesse la proposta dell’Iniziativa per più democrazia a rimetterci sarebbero gli italiani. Infatti, questa la sua argomentazione, abbassando il quorum al 15%, gli italiani risulterebbero in balí­a dei gruppuscoli di estrema destra tedesca. Un rischio che i partiti «italiani» di centrodestra (autoproclamati paladini dell’italianità) e di centrosinistra, inclusi i Verdi (paladini dell’interetnicità, che hanno dato indicazione di voto per il sì) non avrebbero dunque riconosciuto. E ciò la dice lunga sulla credibilità  del «re degli 8000». Gli unici ad avere davero paura del referendum sulla democrazia diretta (scheda azzurra) siedono nell’SVP, e temono di perdere il loro pluridecennale monopolio di potere in Sudtirolo. Si tratta di quella stessa SVP per la quale Messner ha fatto pubblicità gratuita prima delle ultime elezioni provinciali. Per questo, assecondato da Thomas Widmann, lo scalatore non consiglia certo di recarsi alle urne e votare per il no, ma di disertare le urne. Una vergogna.

    In realtà, perché lo scenario catastrofico di Messner si avverasse, le destre tedesche dovrebbero proporre un referendum discriminatorio nei confronti degli italiani ed ottenere che si rechi al voto solo il proprio elettorato. Gli italiani, diretti interessati, ed i tedeschi «moderati» dovrebbero invece rimanere a casa, disinteressandosi in massa della questione. Una possibilità  talmente remota che risulta difficilmente immaginabile. Senza considerare che la proposta di legge sulla democrazia diretta esclude dai referendum le questioni che riguardano la tutela dei gruppi linguistici in Sudtirolo.

    Messner aveva già tentato di delegittimare la democrazia diretta in un convegno alla Libera Università di Bolzano, con argomentazioni totalmente campate per aria. Era giunto ad affermare che fosse necessario scegliere tra democrazia diretta e democrazia rappresentativa, perché non si sarebbero potute mischiare i due modelli, portando ad esempio la Svizzera, dove sarebbe il popolo — da solo — a prendere tutte le decisioni. Nulla di più falso, ovviamente. L’avvenimento si concluse con l’abbandono dell’aula da parte di un Messner messo alle strette dagli argomenti dei referendari.

    Grundrechte/ Mitbestimmung/ Politik/ · Landesvolksabstimmung 2009/ · Luis Durnwalder/ Reinhold Messner/ · · Svizra/ · Freie Universität Bozen/ SVP/ Vërc/ · Italiano/
    Einen Fehler gefunden? Teilen Sie es uns mit. | Hai trovato un errore? Comunicacelo.

  • Referendum: Die Positionen.

    Autor:a

    Simon Constantini

    ai

    |

    10 Comentârs → on Referendum: Die Positionen.

    Südtirol Online hat heute eine Tabelle mit den Wahlempfehlungen einiger Parteien veröffentlicht. Ich erlaube mir, sie zu übernehmen, indem ich zum Vergleich die Position von Brennerbasisdemokratie anfüge. Die aus -Sicht wichtigste Fragestellung, jene zur Erweiterung der direkten Demokratie, habe ich hellblau hervorgehoben:

    Wahlempfehlungen 25.10.2009

    Hier geht’s zur Begründung der -Empfehlungen.

    • Weißer Stimmzettel: Vorrang der Einheimischen bei der Wohnbauförderung (Einbringer: Union für Südtirol);
    • Lila Stimmzettel: Stop dem Ausverkauf der Heimat – Ferienwohnungen (Union für Südtirol);
    • Gelber Stimmzettel: Neuregelung der Volksabstimmungen und Volksabstimmung über Großprojekte (Union für Südtirol);
    • Hellblauer Stimmzettel: Landesgesetz zur Direkten Demokratie (Initiative für mehr Demokratie);
    • Oranger Stimmzettel (»Aprikot«): Landesgesetz zur Verminderung des Flugverkehrs (Dachverband für Umweltschutz).

    *) persönliche Empfehlung; vergleiche ebenfalls hier.

    Arch+Raum/ Ecologia/ Medien/ Mitbestimmung/ · Landesvolksabstimmung 2009/ · · Stol/ · Südtirol-o/ · IfmD/ · Deutsch/
    Einen Fehler gefunden? Teilen Sie es uns mit. | Hai trovato un errore? Comunicacelo.

You are now leaving BBD

BBD provides links to web sites of other organizations in order to provide visitors with certain information. A link does not constitute an endorsement of content, viewpoint, policies, products or services of that web site. Once you link to another web site not maintained by BBD, you are subject to the terms and conditions of that web site, including but not limited to its privacy policy.

You will be redirected to

Click the link above to continue or CANCEL