È il popolo dell’Oktoberfest, gli italiani tedeschicizzati [sic], ovvero spacconi, smaniosi di viaggiare, arricchiti e di discutibili gusti.
Florian Kronbichler, Corriere dell’A. Adige, domenica 27.09.09
Autor:a
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È il popolo dell’Oktoberfest, gli italiani tedeschicizzati [sic], ovvero spacconi, smaniosi di viaggiare, arricchiti e di discutibili gusti.
Florian Kronbichler, Corriere dell’A. Adige, domenica 27.09.09
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Wir können uns noch an den Fahrplanwechsel im Dezember 2008 errinnern. Von den eh schon spärlichen sechs EuroCity Verbindungen auf der Brennerbahnlinie wurde ein Zugpaar gestrichen und die anderen Zugpaare teils im Zuglauf empfindlich gekürzt. (Der ehemals recht attraktive EC Michelangelo verkehrt seit Dezember nicht mehr nach Rom sondern nach Rimini, ein weiteres Zugpaar wurde von München – Verona auf München – Bozen reduziert). Besonders schlimm, seit Dezember 2008 verläßt der letzte EC Bozen Richtung München schon um 16.30 Uhr (bis Dez. 2008 18.30 Uhr) und München Richtung Bozen um 15.30 Uhr (bis Dez. 2008, 17.30 Uhr). Trenitalia hat einige Wochen vor Fahrplanwechsel völlig überraschend und gegen jegliche Abmachungen diese Änderungen kommuniziert, eine im internationalen Bahnverkehr recht unübliche Vorgangsweise, werden die Bahntrassen und internationalen Zugverbindungen zwischen den einzelnen Bahngesellschaften ja schon im März vereinbart.
Entsprechend verärgert war man bei den Partnerbahnen ÖBB in Österreich und DB in Deutschland, die die internationalen Züge auf der Brennerbahn zusammen mit Trenitalia führen. Diese beiden Bahngesellschaften, mit der notorischen Unzuverlässigkeit von Trenitalia schon seit längerem nicht mehr einverstanden, haben in Folge ein neues Betriebsmodell geplant. Der internationale Brennerverkehr soll in Zukunft mit einem anderen italienischen Partner, den Ferrovie Nord aus der Lombardei durchgeführt werden. Geplant waren wieder sechs Zugpaare und diese sollten allesamt von München bis Bologna verlängert werden. Dies ist aus Südtiroler Perspektive deshalb interessant, da in Bologna Anschluss an das italienische Hochgeschwindigkeitsnetz besteht.
Die Rechnung wurde ohne Trenitalia gemacht. Für jeden Zug müssen entsprechende Trassen beantragt werden. Plötzlich gab es für die sechs Zugpaartrassen einen Antrag von DB/ÖBB/Ferrovie Nord und wiederum Trenitalia, die sich angesichts des Interesses von potentiellen Konkurrenzbahnen nicht freiwillig zurückziehen wollten. Eine Situation, die es in dieser Art und Weise noch nicht gegeben hatte. Für die Trassenvergabe in Italien ist RFI (Rete Ferroviaria Italiana), der Bahnnetzbetreiber, zuständig, der faktisch von Trenitalia getrennt ist. Die überraschende Entscheidung: Trenitalia bekam die ursprünglichen Trassen und um 5 Minuten verschoben der Verbund DB/ÖBB/Ferrovie Nord, allerdings nicht bis Bologna sondern nur bis Verona. Bizarres Detail am Rande, während DB/ÖBB/Ferrovie Nord nun über eine durchgehende Trasse von München bis Verona verfügen, verfügt Trenitalia nur über die entsprechenden Trassen bis zum Brenner. Der Partner von Trenitalia in Österreich und Deutschland hat nur eine Güterverkehrs-Lizenz.
Laut letztem Stand der Dinge, wobei es immer wieder zu neuen Gerüchten und Überraschungen kommt, wird es ab Dezember 2009 bei den derzeitigen 5 Eurocity Zugpaaren bleiben. Diese werden von München-Verona und umgekehrt fahren und von DB/ÖBB/Ferrovie Nord geführt. Ob Trenitalia eigene Züge nur bis zum Brenner fahren lassen will bleibt deren Geheimnis, ist aber aufgrund Geldmangels unwahrscheinlich.
Ob das von DB/ÖBB/Ferrovie Nord geplante Projekt im Dezember 2009 ohne Schwierigkeiten gestartet werden kann ist ebenfalls nicht sicher. Es gibt verschiedenste Möglichkeiten hier Hürden zu erfinden. Ein Gerücht: Anscheinend hat die für das Projekt geplante Lokomotive für Italien nur eine Zulassung für 120 km/h. Zulassungen werden im Bahnverkehr immer noch von nationalen Behörden erlassen und in Italien kann dies schon mal mehrere Jahre dauern. Sollte die entsprechende Lokomotive keine Zulassung für 160 km/h bekommen, wäre der geplante Fahrplan für die EC Verbindungen nicht machbar.
Sollte das Projekt im Dezember 2009 wie geplant seinen Lauf nehmen, hätten wir zumindest das derzeitige Notprogramm von 5 internationalen Zugpaaren im Tagesverkehr. Ein Jahr später, also im Dez. 2010 soll dann auf 7 Zugpaare aufgestockt werden und diese sollen bis Bologna verlängert werden. Dies wäre dann schon ein Lichtblick, aber immer noch niedrigster Standard. Zum Vergleich: Zwischen der Zentralschweiz nördlich der Alpen und dem Tessin südlich der Alpen verkehren über die Gotthard Bahnlinie täglich 32 Zugpaare. Davon kann Südtirol nur träumen, aber wenn man bestimmte Entwicklungen jahrelang verschläft braucht man sich über die miserablen Resultate nicht wundern.
Fakt ist:
Im Vorfeld der Vorarlberg-Wahl vom vergangenen Sonntag war der freiheitliche Spitzenkandidat, Dieter Egger, mit antisemitischen Äußerungen in die Schlagzeilen geraten. Bei seinem Wahlkampfauftakt hatte er den Direktor des Jüdischen Museums Hohenems, der die politische Linie der FPÖ kritisiert hatte, als “Exil-Juden aus Amerika” beleidigt. In die Innenpolitik habe der sich nicht einzumischen. Diese unerhörte Verbalattacke war von allen anderen Parteien im Ländle scharf kritisiert worden, LH Sausgruber (ÖVP) kündigte sogar das Ende einer langjährigen schwarz-blauen Koalition im westlichsten Bundesland an.
Bei der Wahl selbst belohnten die Vorarlberger jedoch offensichtlich die judenfeindlichen Aussagen des F-Spitzenkandidaten. Während die SPÖ nur noch die viertstärkste Fraktion im Landtag stellt, konnten die Freiheitlichen ihre Stimmen fast verdoppeln und auf Platz zwei aufgestiegen. Wenigstens bleibt Wahlsieger Sausgruber bei seinem Versprechen, mit den Rechtsaußen keine Regierung mehr zu bilden.
Es ist schon bedauerlich, dass ein Spitzenkandidat nach einem derartigen Sager nicht den Hut nehmen muss. Das Wahlverhalten der Vorarlberger ist aber geradezu unerhört.
Pro und Contra des Rai Sender Bozen vom Dienstag, den 15. September mit Hans Heiss (Grüne) und Eva Klotz (Süd-Tiroler Freiheit).
Es gibt nie zu viel Demokratie, sondern immer zu wenig.
– Sepp Kusstatscher, Tagesschau, Rai Sender Bozen, 17.09.2009
Warum dann kein Referendum zur Unabhängigkeit?
Am letzten Sonntag hat in der Gemeinde Arenys de Munt (Maresme) eine selbstverwaltete Volksbefragung über die Unabhängigkeit Kataloniens stattgefunden. Dessen Abhaltung wurde ausgehend vom Vorschlag meherer Vereine und Organisationen vom Gemeinderat beschlossen und unterstützt; lediglich die Benutzung eines offiziellen Wahllokals untersagte ein Gericht, wovon sich Bürgerinnen und GemeindeverwalterInnen jedoch die Stimmung nicht vermiesen ließen — die am 13. September in eine rigoros organisierte Befragung mündete. Sie hatte aufgrund der aktuellen spanischen Rechtslage freilich keinen bindenden Charakter.
Vom Ergebnis waren selbst die Organisatoren überwältigt. Über 40% der Wahlberechtigten begaben sich zur Wahlurne — das sind rund 5 Prozentpunkte mehr als bei den jüngsten Europawahlen. Für eine selbstverwaltete Befragung ist das eine extrem hohe Beteiligung. Die Zustimmung von über 90% lässt zwar auf eine weitgehende Enthaltung der Unabhängigkeitsgegner schließen; in absoluten Zahlen haben jedoch mehr Bürgerinnen von Arenys der Unabhängigkeit zugestimmt, als dem neuen katalanischen Autonomiestatut, das vor Inkrafttreten einem offiziellen Referendum unterworfen wurde.
Darüberhinaus war die Veranstaltung auch ein enormer mediatischer Erfolg, der in ganz Spanien (und darüber hinaus) hohe Wellen geschlagen hat. Die Bürgerinnen haben mit ihrer Abstimmung nicht nur ihren Unabhängigkeitswillen zum Ausdruck gebracht, sondern noch vielmehr ihren unerschütterlichen Wunsch, eine demokratische Abstimmung zu diesem Thema durchführen zu dürfen.
Vom Erfolg und der Euphorie beflügelt, die diese Befragung ausgelöst hat, haben bereits im Laufe dieser Woche dutzende weitere Gemeinden und Promotorenkomitees angekündigt, in ganz Katalonien ähnliche kommunale Befragungen vorantreiben zu wollen. Darunter befinden sich auch die Hauptstadt Barcelona und weitere große Zentren wie Lleida, Girona oder Tarragona.
Man konnte sich sogar schon grundsätzlich auf eine gemeinsame Abhaltung am 13. Dezember (genau drei Monate nach der Befragung in Arenys), sowie auf die Notwendigkeit einer einheitlichen Fragestellung einigen.
Mit etwas Glück könnten wir also bereits vor Jahresende Zeitzeugen einer (fast) flächendeckenden selbstverwalteten Unabhängigkeitsbefragung in Katalonien werden. Aufgrund ihres rechtlich nicht bindenden Charakters dürfte es nach vorherrschender Meinung auch keine juristischen Einwände geben. Das wäre ein beeindruckendes, bisher einmaliges Zeugnis friedlicher und demokratischer Willensbekundung.
Wo ein Wille, da ein Weg. Chapeau!
Die Wahlen in Österreich und Bayern zeigen es uns ganz deutlich — die Menschen haben genug vom Parteien- und Politikerstreit!
Ich stehe für eine konsequente Sachpolitik und eine Erneuerung meiner Partei!
Mein Politikverständnis verlangt mehr Demut!
Christian Egartner (SVP) auf egartner.info. Unterstreichung: 
Vor etwa einem Monat habe ich von einem (gemäßigten) Mitglied der Arbeitsgruppe für Selbstbestimmung die Einladung erhalten, Brennerbasisdemokratie in deren Publikation — die an zahlreiche Südtiroler Haushalte verschickt wird — vorzustellen. Nach reiflicher Überlegung habe ich jedoch abgelehnt, da meines Erachtens über das Fernziel Selbstbestimmung und punktueller Konvergenzen hinaus zur Zeit keine ausreichende »Schnittmenge« besteht, um eine wie auch immer geartete Zusammenarbeit zu rechtfertigen.
Im Gegenteil: Wie ich mehrmals dargelegt habe, sind die grundsätzliche Ausrichtung sowie gewisse Reflexe der »patriotischen« Bewegungen einer gemeinsamen, post-ethnischen Zukunft — welche Brennerbasisdemokratie als conditio sine qua non gilt — mit Sicherheit abträglich. Die Arbeitsgruppe für Selbstbestimmung aber ist kein ideologiefreier Zusammenschluss, sondern ein Gremium ebensolcher »patriotischer« Bewegungen.
Meine ablehnende Entscheidung mache ich hier nicht nur aus abstrakten Transparenzgründen publik, sondern auch, weil mich eine Einschätzung der Leserschaft interessieren würde.
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