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  • Sardegna, in arrivo il dominio ‘.srd’.

    La Regione Autonòma de Sardigna ha ufficialmente avviato la procedura d’acquisizione e attivazione del suffisso internet ‘.srd’ e conta di diventare registration authority entro sei mesi. Lo ha confermato ai media l’assessore agli affari generali Filippo Spanu. Sulla scia di altre regioni europee (Catalogna, Scozia, Bretagna o Tirolo…), dunque, anche l’isola disporrà di un identificativo proprio nella rete delle reti. Dettaglio interessante è che nel caso della Sardegna non sarà un’azienda privata o un’associazione a fungere da autorità di gestione ma, almeno secondo le intenzioni del governo regionale, una società in house della regione stessa.

    In Sudtirolo invece: il nulla.

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  • Gezielte Erniedrigung.

    Der Leiter des SZ-Büros in Madrid, Thomas Urban, hat im Vorfeld der vorgezogenen Neuwahlen in Katalonien einen Beitrag verfasst, in dem er das Vorgehen Madrids gegenüber der abtrünnigen Region als »gezielte politische Erniedrigung« bezeichnet. Er thematisiert dabei die personellen Überschneidungen zwischen der Volkspartei (PP) von Mariano Rajoy auf der einen und Justiz bzw. Rechnungshof auf der anderen Seite. Zu Bestandteilen der Erniedrigungsstrategie zählt Urban unter anderem die Beschlagnahme des Privathauses von Ex-Präsident Artur Mas, die Inhaftierung von Regierungsmitgliedern und zivilgesellschaftlichen Anführern sowie die gerichtliche Verfolgung von Carles Puigdemont. Darüberhinaus geht er auf die äußerst umstrittene Übergabe wertvollster Kunstwerke an die Region Aragón ein, die während des Bürgerkriegs im katalanischen Lleida versteckt und später von Katalonien offiziell angekauft worden waren.

    Nicht nur hierfür nutzte — oder: missbrauchte — Madrid die Gleichschaltung der Generalitat, sondern beispielsweise auch, um die katalanischen Auslandsvertretungen zu schließen, unliebsame Beamte zu entlassen oder Katalanisch als Arbeitssprache der katalanischen Institutionen zurückzudrängen.

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  • Stravincono le forze regionaliste còrse.

    Dopo il già spettacolare successo del primo turno, la coalizione di forze indipendentiste e autonomiste Pè a Corsica ha confermato, ampliando ulteriormente i consensi, la propria posizione dominante anche al secondo turno elettorale di domenica 10 dicembre, e dispone ora di una larghissima maggioranza nell’assemblea legislativa regionale.

    La lista capeggiata dal presidente regionale uscente Gilles Simoni, infatti, porta a casa ben il 56,46% dei voti, cresciuti in termini assoluti da 54.000 a 67.000 al secondo turno — segno che la formazione è riuscita a convincere anche molte elettrici che al primo turno avevano sostenuto altre candidature.

    I 41 seggi conquistati (su 63 totali) situano Pè a Corsica a un soffio dalla maggioranza dei due terzi. I regionalisti conservatori di A strada di l’avvene (10 seggi), La république en marche del presidente Macron (6) e Les Républicains (6) si spartiscono il terzo rimanente degli scranni, mentre rimangono fuori la sinistra centralista, il Front National e la sinistra radicale indipendentista di Rinnovu.

    Nel 2015, al secondo turno, Pè a Corsica aveva ottenuto il 35,34% dei voti.

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  • Europäischer Doppelpass?

    • Doppelstaatsbürgerschaft neu denken
      • Doppelstaatsbürgerschaft Südtirol und Alt-Österreicher: Im Geiste der europäischen Integration und zur Förderung einer immer engeren Union der Bürgerinnen und Bürger der Mitgliedstaaten wird in Aussicht genommen, den Angehörigen der Volksgruppen deutscher und ladinischer Muttersprache in Südtirol, für die Österreich auf der Grundlage des Pariser Vertrages und der nachfolgenden späteren Praxis die Schutzfunktion ausübt, die Möglichkeit einzuräumen, zusätzlich zur italienischen Staatsbürgerschaft die österreichische Staatsbürgerschaft zu erwerben.
      • Doppelstaatsbürgerschaft für Nachfahren der Opfer des Nationalsozialismus aus Österreich
      • Lösung für die Auslandsösterreicher im Vereinigten Königreich, die vom Brexit betroffen sind

    Nun steht also der totgesagte Doppelpass für Südtirolerinnen (nicht ganz so verbindlich, wie es sich manche Befürworterin gewünscht hätte) tatsächlich im Regierungsprogramm der neuen österreichischen Rechtsregierung von ÖVP und FPÖ. Landesrat Philipp Achammer (SVP) frohlockt ob der Nennung des »europäischen Geistes«, doch der ergibt sich nicht allein schon dadurch, dass er erwähnt wird. Da treibt mir die restliche Formulierung des Absatzes — allgemeine Beschwörungsformeln hin oder her — die Sorgenfalten ins Gesicht.

    Natürlich ist mir völlig klar, dass Österreich seine Staatsangehörigkeit nicht einfach allen Einwohnerinnen eines im Ausland liegenden Gebiets vergeben kann. Dies wäre aus diplomatischer Sicht äußerst heikel. Allerdings wäre es enttäuschend, wenn eine weitere Trennlinie entlang der ethnischen Grenzen gezogen würde. Es wird also ganz wesentlich darauf ankommen, wie die Kriterien für die Vergabe des österreichischen Passes an Südtirolerinnen im Detail definiert sein werden, sollte es jemals zur Umsetzung des »in Aussicht Genommenen« kommen.

    Zum Beispiel: Wird die Zugehörigkeit zu den Minderheiten als ein ideeller Aspekt betrachtet oder muss der Sprachgruppennachweis konkret erbracht werden?

    Cëla enghe: 01 02 03 04



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  • True and false.
    Quotation

    The ideal subject of totalitarian rule is not the convinced Nazi or the dedicated Communist, but people for whom the distinction between fact and fiction, true and false, no longer exists.

    Hannah Arendt in The Origins of Totalitarianism

    See also: 01



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  • EU-Parlament rettet Geoblocking.
    Rückschlag für den digitalen Binnenmarkt

    Im Rahmen ihrer Agenda zur Schaffung eines digitalen Binnenmarkts hatte die EU-Kommission vorgeschlagen, eine einheitliche Onlinelizenz für Filme einzuführen, die in allen 28 Mitgliedsstaaten gelten sollte. Dies wäre insbesondere auch sprachlichen Minderheiten in der EU zugute gekommen, die dann ebenfalls freien Zugriff auf Inhalte aus anderen Ländern erhalten hätten. Doch das EU-Parlament, vor allem *EVP* und Liberale (ALDE), hat dieses Vorhaben am Dienstag versenkt. Die Mehrheit der Abgeordneten beugte sich damit den Interessen der Filmindustrie, während Aufrufe europäischer Verbraucherschützerinnen letztendlich ungehört verhallten.

    Im Rat der Europäischen Union, so Agustín Reyna vom europäischen Dachverband für Verbraucherinnenschutz (BEUC) gegenüber Netzpolitik.org, verhielten sich besonders Frankreich, Spanien und Italien sehr protektionistisch.

    Bis auf weiteres bleiben uns also die »nicht existierenden« Grenzen in der EU wohl selbst im »grenzenlosen« Internet erhalten. Sehr ärgerlich.

    Cëla enghe: 01 02 03 || 01



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  • Macht es der PD den Rechten (zu) leicht?

    Rechtsaußen Alessandro Urzì (AAnC und FdI) hat in Hinblick auf die baldigen italienischen Parlaments- sowie auf die kommenden Südtiroler Landtagswahlen eine Charmeoffensive gestartet, um die SVP zumindest zur Blockfreiheit zu bewegen — wenn nicht gar zu einer offenen Zusammenarbeit mit italienischen Rechten.

    Die Chancen stehen nicht mal schlecht, dass die Strategie des Nationalisten aufgeht. Denn schließlich droht Italien bei der Parlamentswahl 2018 eine Rechtsregierung, der sich die SVP andienen könnte.

    Während die Volkspartei bereits in mehreren Gemeinden — Leifers, Bruneck, Meran und zuletzt Branzoll — zusammen mit den italienischen Rechten regiert, war dies bislang in der Landeshauptstadt und noch mehr im Landtag stets tabu, wiewohl den Postfaschistinnen bereits Ämter zugeschanzt wurden.

    Hauptgrund für diese Distanz dürften aber nicht etwa unüberbrückbare ideologische Differenzen (gewesen) sein, da ist die Sammelpartei ja ausgesprochen flexibel, sondern vor allem die Haltung der italienischen Rechten bezüglich Proporz, Zweisprachigkeit, Ansässigkeitsklausel, Ortsnamengebung, faschistischem Erbe und anderen Südtiroler Spezifika.

    Doch gerade diesbezüglich haben sich die Positionen des bisherigen Koalitionspartners PD — den wohl kaum noch jemand ernsthaft eine »linke« Kraft nennen würde — und jene der italienischen Rechten zunehmend angenähert: Haben die Postfaschistinnen wenigstens Proporz und Zweisprachigkeit »verdaut«, ist der PD schon seit Jahren bei Themen wie Ansässigkeitsklausel, Militarismus, Nationalstolz kaum noch von den Rechten zu unterscheiden. Und die zähe, manchmal hinterlistige Haltung beim Thema Ortsnamen hat die Attraktivität des PD für die SVP nicht gerade gesteigert.

    Man möge das nicht falsch verstehen: Ich bin trotz allem nicht der Meinung, dass ein Landesrat Urzì nicht deutlich schlimmer wäre, als ein Landesrat Tommasini. Mit ihrer offensichtlichen Angst, nationalistische Wählerschichten zu verlieren, hat die Demokratische Partei jedoch möglicherweise selbst entscheidend dazu beigetragen, einen Partnerwechsel in der Landesregierung nicht so schmerzhaft erscheinen zu lassen.

    Man wird also hoffen müssen, dass die italienischen Rechten mal wieder genau das machen werden, was sie am besten können: sich selbst zerfleischen und ins Abseits manövrieren.

    Cëla enghe: 01 02 03 04 05 06 || 01 02 03 04 05



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