Autorinnen und Gastbeiträge →

  • Potere di veto?
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    0 Comentârs → on Potere di veto?
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    La clausola di salvaguardia non è scritta in Costituzione, come invece si era ottenuto per la riforma del 2006, poi bocciata al referendum, ma nelle norme transitorie – spiega – inoltre, sempre a differenza del 2006 la procedura qui non è definita e non sappiamo perciò se le regioni avranno il potere di veto di fronte alle richieste dello Stato.

    Dino Viérin, ex presidente della Vallée d’Aoste, citato da AostaSera.



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  • Löwe und Wölfin, Antrag abgelehnt.

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    31 Comentârs → on Löwe und Wölfin, Antrag abgelehnt.

    Im Südtiroler Landtag wurde gestern in namentlicher Abstimmung ein Beschlussantrag der Süd-Tiroler Freiheit abgewiesen, mit dem die ablehnende Haltung zur Wiederanbringung des venezianischen Markuslöwen und der römischen Wölfin am Bozner Siegesplatz hätte zum Ausdruck gebracht werden sollen.

    Der beschließende Teil des bereits am 14. November eingebrachten Antrags bestand aus folgendem Satz

    Der Südtiroler Landtag spricht sich entschieden dagegen aus, dass der Markuslöwe und die römischen [sic] Wölfin vor dem faschistischen Siegesdenkmal in Bozen wieder aufgestellt werden.

    und aus einer Aufforderung, die Stadt Bozen über die Haltung des Landtages zu informieren.

    Löwe und Wölfin waren im Faschismus angebracht worden, um die Zugehörigkeit Südtirols zur erfundenen Region der »drei Venetien« (Markuslöwe) und zu Italien (Wölfin) zu unterstreichen. Sie mussten kürzlich aufgrund ihres schlechten Erhaltungszustands abgenommen und restauriert werden. Nicht mehr die Originale, sondern (rund 50.000 Euro teure) originalgetreue Kopien der beiden Werke von Ignaz Gabloner sollen nun wieder an Ort und Stelle angebracht werden, worauf insbesondere italienische Rechtsparteien gepocht hatten.

    Gegen den Antrag, der mit 9 Ja- und 21 Neinstimmen abgelehnt wurde, sprachen sich unter anderem die SVP, die Grünen und Paul Köllensperger (5SB) aus.

    Siehe auch: 01 02 03 04 05 06 07 08 09 || 01



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  • Unsere Grünen in Schottland.

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    2 Comentârs → on Unsere Grünen in Schottland.

    Die Tageszeitung (TAZ) berichtet in ihrer heutigen Ausgabe, dass die Südtiroler Grünen Ende dieser Woche in Glasgow sein werden, wo sie sich bei einer Ratssitzung der Europäischen Grünen um eine Aufnahme in das internationale Parteibündnis bemühen wollen.

    Zum Thema Sezession befragt, wird die Landtagsabgeordnete Brigitte Foppa folgendermaßen zitiert:

    Von einer allgemeinen Sezessionsfreudigkeit der Europäischen Grünen [kann] also keine Rede sein, okay ist es, Stichwort Schottland, nur in Ausnahmefällen.

    – Brigitte Foppa

    Wäre interessant in Erfahrung zu bringen, worin ein solcher Ausnahmefall besteht. Um »kulturelle Unterdrückung sowie Verletzungen der Menschenrechte«, wie von Foppa vor einiger Zeit selbst postuliert, kann es sich kaum handeln. Um den Brexit auch nicht, denn die Scottish Greens waren schon 2014 für die Unabhängigkeit.

    Bei der Ratssitzung in Glasgow wird (laut TAZ) auch die sezessionistische schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon (SNP) zu Gast sein, deren Exekutive von den schottischen Grünen unterstützt wird.

    Siehe auch: 01 02 03 || 01 02



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  • Entscheidendes Quorum.
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    2 Comentârs → on Entscheidendes Quorum.
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    Im Salto-Beitrag sagt der Historiker Leopold Steurer bezüglich Verfassungsreform:

    Auf jeden Fall positiv finde ich auch die Änderungen im Bereich Direkte Demokratie. Die Anzahl der Unterschriften, die für ein Referendum notwendig sind, wird zwar von 500.000 auf 800.000 erhöht. Aber das ist ohne weiters machbar, weil dafür das Quorum abgeschafft wird. Das ist das Entscheidende. Denn die Anzahl der Unterschriften kann noch so niedrig sein – solange es ein Quorum gibt, wird dieses höchstwahrscheinlich das größere Hindernis darstellen. Daher ist es für mich wesentlich, dass das Quorum wegfällt.

    Wenn das wirklich »das Entscheidende« und »wesentlich« ist, sollte sich Herr Steurer besser nochmal informieren. Denn die Anzahl der notwendigen Unterschriften wird nicht von 500.000 auf 800.000 erhöht. Und schon gar nicht wird das Quorum abgeschafft.

    Richtig ist: Wenn für ein Referendum mindestens 800.000 Unterschriften gesammelt werden können, wird das Quorum nicht mehr an der Gesamtzahl der eingetragenen Wählerinnen bemessen, sondern an der Anzahl Wählerinnen, die sich an den letzten Wahlen beteiligt haben.

    Wenn zwischen 500.000 und 799.999 Unterschriften gesammelt werden, bleibt alles beim Alten.

    Klingt kompliziert? Ist es auch. Gerade deshalb sollte man nicht noch mehr Verwirrung stiften.



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  • Antieuropäische Symbolik in Rom.

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    4 Comentârs → on Antieuropäische Symbolik in Rom.

    Renzi - Flaggen.

    Bild: La Stampa

    Angeblich um seine Chancen zu erhöhen, das Verfassungsreferendum am 4. Dezember zu gewinnen, äfft der italienische Premierminister seit kurzem die Le Pens, Orbáns, Kaczyńskis nach. Obschon die Politik seiner Mittelinks-Mitte-Mitterechtsregierung natürlich kaum mit jener der genannten Rechtspopulisten zu vergleichen ist, setzt auch Renzi auf antieuropäische Ressentiments — und bedient sie willfährig: Die blauen Europaflaggen hat der Regierungschef (im Streit um Staatsverschuldung und Flüchtlingsverteilung) jüngst aus seinem Arbeitszimmer und aus dem Presseraum entfernen und durch weitere Nationalflaggen ersetzen lassen.

    Das Bild ist bedrückend und die damit verbundene Symbolik besorgniserregend.

    Von seinem Vorgänger, dem EU-Kommissionspräsidenten a. D. Romano Prodi, musste Renzi scharfe Kritik einstecken. Und für  Südtirol ist ein Rückfall in national(istisch)e Rhetorik ohnehin stets gefährlich.

    Siehe auch: 01 02 03 04 05



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  • Widersprüchliche Einstufung der Lebensqualität.

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    2 Comentârs → on Widersprüchliche Einstufung der Lebensqualität.

    Unbeständig — so muss man das Abschneiden Südtirols in den italienischen Wertungen zur Lebensqualität während der letzten Jahre nennen: Alljährlich veröffentlichen die Wirtschaftszeitungen Il Sole 24 Ore und ItaliaOggi Ranglisten nach Provinzen, wobei unser Land traditionellerweise weit oben liegt.

    Lebensqualität 2016 (ItaliaOggi).

     

    Doch in der Statistik des Sole rangierte Südtirol 2013 noch auf dem zweiten Platz, stürzte 2014 auf den zehnten ab und lag 2015 schon wieder auf Rang eins. Für das laufende Jahr liegen noch keine Daten vor.

    ItaliaOggi veröffentlichte seine neue, wie gewohnt in Zusammenarbeit mit der römischen Sapienza-Universität durchgeführte Analyse vor wenigen Stunden.

    Demnach lebt es sich in der Provinz Mantua am besten, das Trentino rutscht auf den zweiten Platz. Südtirol erlebt hingegen einen Absturz um sechs Positionen auf den nunmehr achten Rang (von 110 Provinzen).

    In den einzelnen berücksichtigten Bereichen belegt Südtirol:

    • Handel und Arbeit: Rang 1 (von 110)
    • Umwelt: Rang 4
    • Kriminalität: Rang 15
    • Soziale Not: Rang 93
    • Demographie: Rang 1
    • Dienstleistungen (Finanz und Schule): Rang 18
    • Gesundheitssystem: Rang 25
    • Freizeit: Rang 8
    • Lebensstandard: Rang 106


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  • Dinamiche banalizzate.
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    0 Comentârs → on Dinamiche banalizzate.
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    Io credo che certi momenti siano ormai superati, crogiolarsi in questo cosiddetto disagio non porta assolutamente a nulla.

    Letizia Ragaglia, direttrice di Museion, intervistata da Salto.

    Vedi anche: 01 02 03 04



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  • Renzi: PD wollte Sonderautonomien abschaffen.

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    13 Comentârs → on Renzi: PD wollte Sonderautonomien abschaffen.

    Kürzlich hatte die stellvertretende Fraktionschefin des PD im Abgeordnetenhaus, Alessia Morani, in einer Talkshow (auf La7) darauf hingewiesen, dass die autonomen Regionen im Rahmen der Verfassungsreform nur deshalb nicht unter die Räder gekommen sind, weil der Mehrheit im Parlament die entsprechenden Stimmen gefehlt hätten.

    Nun bestätigte Premierminister Matteo Renzi diese besorgniserregende Darstellung während eines Interviews mit Radio24. Die autonomen Regionen seien verschont worden, entweder weil das Parlament entschieden habe, sie aufgrund überholter Prinzipien zu erhalten oder weil die Mehrheitsverhältnisse nichts anderes erlaubt hätten. Er selbst glaube eher zweiteres.

    Außerdem wies der italienische Regierungschef darauf hin, dass die Verfassungsreform die Zuständigkeiten für Infrastrukturen, Transport, Energiepolitik und Tourismus von den 21 Regionen und autonomen Ländern auf den Staat übertragen werde.

    In seinem Buch Stil Novo hatte Matteo Renzi sich schon einmal klar für eine Abschaffung der Sonderautonomien in Italien ausgesprochen.

    Siehe auch: 01 02 03 04 05



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