Autorinnen und Gastbeiträge →

linksgrünversiffter Separatismus 🌻🌻🌻

  • Grillo con CasaPound.

    Autor:a

    Simon Constantini

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    4 Comentârs → on Grillo con CasaPound.

    

    Questo video pubblicato da Repubblica mostra Beppe Grillo mentre dialoga con Simone Di Stefano, candidato di CasaPound (CPI) alle elezioni del Lazio. Ad alcuni esponenti di CPI, che gli chiedono se si sente antifascista, Grillo risponde che «questo è un problema che non mi compete». Se un ragazzo di CPI volesse entrare nel MoVimento 5 Stelle e ne avesse i requisiti, afferma Grillo, potrebbe tranquillamente farlo.

    Non possiamo non essere d’accordo sui concetti, […] sto parlando con te che sei un esponente di estrema destra, ma sembri un delegato del MoVimento 5 Stelle.

    La cordiale conversazione fra i due candidati ha avuto luogo davanti al Viminale, sede del ministero degli interni, dove entrambi si erano recati in occasione della presentazione dei simboli.

    Vedi anche:     01 02 03

    Faschismen/ Medien/ Politik/ · Parlamentswahl 2013/ · · la Repubblica/ · · 5SB-M5S/ CPI/ · Italiano/
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  • Dello Sbarba for president!

    Autor:a

    Simon Constantini

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    8 Comentârs → on Dello Sbarba for president!

    Zum Jahreswechsel war Mauro Minniti als Landtagspräsident zurückgetreten. Nach seiner Retourverwandlung vom verkappten zum deklarierten Faschisten wäre er auf diesem Posten ohnehin untragbar geworden.
    Da das Amt während der zweiten Hälfte der Legislaturperiode einem Abgeordneten italienischer Zunge vorbehalten ist, bleiben der Mehrheit nur zwei akzeptable Nachfolger: Riccardo Dello Sbarba (Vërc) und Maurizio Vezzali, Mitglied einer der unzähligen PDL-Splittergruppen.

    Allein schon die politische Zugehörigkeit und die Autonomiefreundlichkeit sollten Dello Sbarba — aus Sicht der politischen Mehrheit — als weit besseren Kandidaten für den Vorsitz des autonomen Südtiroler Gesetzgebungsorgans qualifizieren.

    Da aber zu den wichtigsten Aufgaben des Präsidenten die möglichst unparteiische Leitung der Landtagssitzungen und die Vertretung der Institution nach außen gehören, gibt es Auswahlkriterien, die weit schwerer wiegen sollten, als die inhaltliche Übereinstimmung mit den Positionen der Mehrheitsparteien.

    Während der laufenden Legislaturperiode etwa hat sich Dello Sbarba als politischer Ermittler und Aufdecker in der Causa SEL einen Namen gemacht und somit ganz entscheidend zur Aufwertung der demokratischen Kontrollfunktion des Landtags beigetragen. Dello Sbarbas Engagement hat dem Ansehen des Hauses gedient.

    Zu einem diametral entgegengesetzten Urteil muss man bei Maurizio Vezzali gelangen: Der war nach Verbschiedung des Toponomastikgesetzes gemeinsam mit Urzì (FLI) und dem erklärten Faschisten Seppi nach Rom gepilgert, um die Zentralregierung zu einer Anfechtung vor dem Verfassungsgericht zu bewegen. Ganz egal, wie man zum Gesetz — das ich persönlich für keinen großen Wurf halte — stehen mag, wäre völlig inakzeptabel, dass jemand zum Landtagspräsidenten gewählt wird, der dessen demokratische Entscheidungen nicht akzeptiert. Mit seinem Verhalten hat Vezzali der Würde und dem Ansehen des Hauses ernsthaften Schaden zugefügt.

    Dennoch wäre ich nicht verwundert, würde sich die Mehrheit gegen Dello Sbarba entscheiden.

    Politik/ · · Alessandro Urzì/ Donato Seppi/ Riccardo Dello Sbarba/ · · Südtirol-o/ · PD&Co/ PDL&Co/ Südtiroler Landtag/ SVP/ Vërc/ · Deutsch/
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  • Politische Sternstunde.

    Autor:a

    Simon Constantini

    ai

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    15 Comentârs → on Politische Sternstunde.

    Eine solche bescherte David Fernández von der linken Candidatura d’Unitat Popular (CUP) am 21. Dezember dem katalanischen Parlament. Anlass war die Eröffnungsdebatte der neuen Legislatur, in deren Lauf die CiU-Regierung gemeinsam mit ERC ein Unabhängigkeitsreferendum anstrebt.

    Fernández kündigte eine »ausgestreckte Hand für die Selbstbestimmung« und eine »geschlossene Faust« gegen weitere Kürzungen an.

    Das Video verfügt über deutsche Untertitel:
    Deutsche Untertitel: .

    Ich hoffe, dass diese Rede nicht nur von -Leserinnen zahlreich angesehen wird, sondern auch sonst von möglichst vielen Südtiroler Linken. Der Vergleich lohnt.

    Democrazia/ Mitbestimmung/ Politik/ Selbstbestimmung/ Solidarieté/ Soziales/ Ungehorsam+Widerstand/ · Good News/ · · · Catalunya/ · CUP/ ERC/ · Català/ Deutsch/
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  • Rai: Zahlen ohne Zuständigkeit.

    Autor:a

    Simon Constantini

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    2 Comentârs → on Rai: Zahlen ohne Zuständigkeit.

    Wie das Landespresseamt berichtet, darf das Land jetzt auf Grundlage des Mailänder Abkommens für den Rai Sender Bozen bezahlen, wodurch auch die Sendezeiten ausgedehnt werden können. Letzteres ist freilich eine gute und begrüßenswerte Nachricht.

    Nach Abschluss des Mailänder Abkommens war der Bevölkerung jedoch mitgeteilt worden, dank dieser Übereinkunft könne Südtirol neue Zuständigkeiten übernehmen, anstatt sich mit Geld direkt an der Abtragung der Staatsschulden zu beteiligen. Beides ist hier nicht der Fall:

    • Obwohl Südtirol fortan bezahlt, bleibt die Zuständigkeit für den Sender Bozen unangetastet — also beim Staat. Lediglich die Umsetzung der Konvention wird paritätisch überwacht.
    • Dass wir für den Sender Bozen zahlen, anstatt uns an den Staatsschulden zu beteiligen, stimmt ebenfalls nicht. Wie wir alle wissen, wurde der Landeshaushalt während der letzten Monate bereits massiv gekürzt.

    Im Grunde handelt es sich bei der Übernahme der Kosten für den Rai Sender Bozen um nichts anderes, als um eine erneute, versteckte Kürzung des Landeshaushalts, ohne im Gegenzug eine Zuständigkeit zu erhalten.

    Siehe auch: 01 02

    Medien/ Politik/ Service Public/ Vorzeigeautonomie/ · Mailänder Abkommen/ · · LPA/ Rai/ · Südtirol-o/ · · Deutsch/
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  • Doppelt zahlen für den Abfall.

    Autor:a

    Simon Constantini

    ai

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    1 Comentâr → on Doppelt zahlen für den Abfall.

    Wieder einmal zeigt sich, welchen Stellenwert in Rom die autonome Gesetzgebung des Landes Südtirol hat: Keinen — sie wird nicht einmal zur Kenntnis genommen. Wie der Nachrichtendienst Südtirol Online berichtet, hat der Staat eine neue Abfallsteuer (TARES) beschlossen, die auf dem gesamten Staatsgebiet — also auch hierzulande — gelten soll. Sie schlägt mit 0,30 Euro pro Quadratmeter Katasterfläche zu Buche und lässt, wie Gemeindenverbandspräsident Kompatscher mitteilt, eine Menge Arbeit (und Kosten) auf die Kommunen zukommen.

    Dabei blieb in Rom völlig unberücksichtigt, dass in Südtirol bereits Abfallgebühren nach dem Verursacherprinzip bezahlt werden. Die Autonomie unseres Landes besteht also in diesem Fall darin, die Abgaben gleich doppelt zu bezahlen.

    Es ist nicht auszuschließen, dass diese absurde Situation, die an einen Schildbürgerstreich erinnert, noch abgewendet werden kann. Doch der Vorfall allein zeigt, wofür wir Südtiroler nach wie vor unsere politischen Energien aufwenden müssen. Dass wir autonom sind, ist in Rom auch 40 Jahre nach Verabschiedung des zweiten Autonomiestatuts, 20 Jahre nach Streitbeilegung mit Österreich und wenige Monate nach Ordensverleihung nicht angekommen.

    Siehe auch: 01

    Politik/ Staat vs Land/ Vorzeigeautonomie/ Zentralismus/ · · · · Italy/ Südtirol-o/ · Land Südtirol/ Staat Italien/ · Deutsch/
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  • Reinhold Messner und die Demokratie.
    Quotation

    Autor:a

    Simon Constantini

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    |

    81 Comentârs → on Reinhold Messner und die Demokratie.
    Quotation

    […] Wenn man sieht, wie erfolgreich China ohne Demokratie ist, dann muss man einfach daran zweifeln, ob unsere Methode unbedingt die beste ist.

    Reinhold Messner, der sich im selben Interview als grün-liberaler Denker bezeichnet, auf die Frage des Bezirksblatts Der Brixner (Ausgabe Dezember 2012), ob die Demokratie immer noch die beste »Gesellschaftsform« sei.

    Comparatio/ Democrazia/ Medien/ Politik/ · Quotation/ · Reinhold Messner/ · · China/ Südtirol-o/ · Vërc/ · Deutsch/
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  • Von blockfrei zur Koalition.

    Autor:a

    Simon Constantini

    ai

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    24 Comentârs → on Von blockfrei zur Koalition.

    Die Südtiroler Volkspartei hat einen Schritt beschlossen, wie er radikaler kaum sein könnte. Im Hinblick auf die anstehenden Parlamentswahlen hat sie nicht nur die Blockfreiheit aufgegeben, sondern gleichzeitig beschlossen, eine staatsweite Koalition mit dem PD einzugehen.

    Eine Entscheidung zum Wohle Südtirols? Wohl kaum. Sollte der PD wider erwarten nicht zur Regierungsmehrheit gehören, findet sich die Sammelpartei in der Opposition wieder und wird von den Regierenden auch so behandelt. Selbst wenn dieses Szenario jetzt nicht eintritt — irgendwann wird wieder die Gegenseite regieren, und die wird daraus die gegebenen Schlüsse ziehen. Eine Situation, die sich ein Minderheitengebiet (aufgrund seiner zahlenmäßigen Unterlegenheit und seiner besonderen Interessen) eigentlich nicht leisten kann.

    Die Volkspartei präsentiert den Deal inhaltlich als großen Erfolg: Man habe sich mit dem PD auf die Einleitung einer dritten Autonomiephase geeinigt, was soviel wie Vollautonomie bedeute. Allerdings: Die Partei von Pierluigi Bersani kann sich zwar dafür einsetzen — ein neues Autonomiestatut bedarf jedoch in Kammer und Senat einer Zweidrittelmehrheit, die der PD sich nicht einmal in seinen kühnsten Träumen erhoffen darf. Derzeit dümpelt er in Umfragen bei rund 30% der Stimmen.

    Was die dritte Phase der Autonomie für ihn bedeutet, hat PD-Abgeordneter Gianclaudio Bressa, der entscheidend am Zustandekommen der Koalition beteiligt war, indes der Tageszeitung A. Adige mitgeteilt — ohne sich ein Blatt vor den Mund zu nehmen. Nämlich: Die »nationale Verantwortung« Südtirols. Zum Beispiel durch die schriftlich vereinbarte Beteiligung an der Abtragung der Staatsschulden.

    Politik/ · Parlamentswahl 2013/ · Gianclaudio Bressa/ · AA/ · Italy/ Südtirol-o/ · PD&Co/ SVP/ · Deutsch/
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Tweets de @31bbd

Comentârs nüs

  1. Das ist wirlich sehr bedenklich was diese Schwurbler und “Einzelpersonen” abziehen. Wenn hier Verbindungen zu Putin zu Russland, oder zu…

  4. Vor Jahren, bei einer der ersten oder der ersten Ice-Gala in Bozen begrüsste der deutsche Co-Moderator, der ehemalige Eiskunstläufer Daniel…

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