Autorinnen und Gastbeiträge →

  • Territoriale Identität schwächelt.

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    34 Comentârs → on Territoriale Identität schwächelt.

    Im Zuge der Realisierung des Sprachbarometers wurde auch die »territoriale, ethnische und nationale Identität« der Südtirolerinnen erhoben. Konkret lautete die diesbezügliche Frage: »In Südtirol ist oft von territorialer und ethnischer Zugehörigkeit die Rede. Als was fühlen Sie sich?« Es gab elf Antwortmöglichkeiten, zudem die Kategorien »andere« und »interessiert mich nicht«.

    Im Unterschied zum Sprachbarometer von 2004 waren im Jahr 2014 Mehrfachnennungen erlaubt, weshalb ein Vergleich der beiden Erhebungen nur sehr bedingt möglich und sinnvoll ist.

    Es fällt jedenfalls auf, dass eine allgemeine territoriale Identifikation mit Südtirol nicht gegeben ist, wobei die Ergebnisse je nach Sprachgruppe der Befragten äußerst stark variieren.

    Eine deutliche Mehrheit (59%) der Südtirolerinnen italienischer Muttersprache identifiziert sich ethnisch-national, nämlich als »Italienerin«. Dagegen ist die ethnisch-nationale Zuordnung der Südtirolerinnen deutscher Muttersprache verschwindend klein: Nur 4% definieren sich als »Deutsche« — obschon, wie bereits erwähnt, Mehrfachnennungen, also zum Beispiel die gleichzeitige Einordnung als »Südtirolerin« und als »Deutsche« möglich waren.

    Ethnische/nationale Zuordnung.

    Bei den Ladinerinnen ist die ethnische Identifikation zwar (mit über 80%) am ausgeprägtesten, doch muss man sich hier vor Augen halten, dass in diesem Fall die ethnische bzw. sprachliche und die territoriale Ebene (Ladinien) koinzidieren.

    Dass die Autonomie nur sehr bedingt imstande ist, eine sprachgruppenunabhängige territoriale Identifikation mit Südtirol zu generieren, zeigt folgende Grafik:

    Territoriale Zuordnung.

    Nur die Mitglieder der deutschen Sprachgemeinschaft identifizieren sich großmehrheitlich mit unserem Land. Aufgrund der Möglichkeit von Mehrfachnennungen ist allerdings selbst hier Vorsicht geboten: Die Grafik zeigt das, was ich eine »optimistische« Annahme nennen würde, also die Summe der Zuordnungsmöglichkeiten »Südtirolerin«, »italienischsprachige Südtirolerin«, »ladinischsprachige Südtirolerin« und »Altoatesina«. Höchstens 84,6% der Deutschsprachigen, höchstens 55,4% der Ladinerinnen und höchstens 43,2% der Italienischsprachigen ordnen sich (mindestens) einer dieser Kategorien zu. Es könnten auch noch sehr viel wenigere sein, die sich jeweils für zwei oder mehr der genannten Zuordnungsmöglichkeiten entschieden haben.

    Nicht einmal bei Anwendung der »optimistischen« Annahme identifizieren sich die Hälfte der Südtirolerinnen italienischer Zunge mit Südtirol.

    Aufsehenerregend ist jedoch insbesondere die Entwicklung bei der Zuordnung als »Südtiroler/in« im Vergleich zwischen 2004 und 2014:

    Identität: Südtiroler/in.

    Noch einmal: Im Jahr 2014 waren Mehrfachnennungen möglich, 2004 hingegen nicht. Also sind steigende Zuordnungszahlen bei einer speziellen Kategorie nicht erstaunlich. Umso überraschender ist dann jedoch, dass die Antwortmöglichkeit »Südtirolerin« bei den Deutschsprachigen — trotz der nunmehrigen Möglichkeit von Mehrfachnennungen — im Jahr 2014 abgenommen hat. Während sich also nicht einmal die Hälfte der italienischsprachigen Südtirolerinnen mit diesem Land identifiziert, nimmt selbst die territoriale Identifikation der Deutschsprachigen in zehn Jahren deutlich ab. Dies wirkt sich selbstverständlich auch auf das Gesamtergebnis aus, sodass sich nur etwas mehr als die Hälfte der insgesamt in Südtirol lebenden Menschen (55,4%) auch mit diesem Land identifizieren.

    Das sind keine guten Voraussetzungen für ein gelingendes Zusammenleben. Und die Autonomie scheint — wenigstens im Moment — außerstande, hier noch etwas zum Positiven zu verändern. Im Gegenteil.

    Siehe auch: 01 02 03 || 01



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  • Einigung zu Bruch mit Spanien.

    Autor:a

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    0 Comentârs → on Einigung zu Bruch mit Spanien.

    Am gestrigen Montag war das neue katalanische Parlament erstmals zusammengetreten, unter anderem um mit Carme Forcadell (Junts pel Sí­, ehemals Vorsitzende der zivilgesellschaftlichen Unabhängigkeitsbewegung ANC) seine neue Präsidentin zu wählen. Über die 72 Stimmen von JxS und CUP hinaus erhielt Forcadell die Unterstützung von fünf Abgeordneten von Catalunya Sí­ Que Es Pot (CSQEP), der Bewegung rund um Podem und ICV, die sich im Vorfeld der Wahlen vom 27. September zur Frage der Unabhängigkeit neutral verhalten hatte.

    Bei der konstituierenden Parlamentssitzung schworen die Abgeordneten von JxS »aus rechtlichem Zwang« auf die spanische Verfassung und auf das Autonomiestatut, gleichzeitig aber auch »auf den Wählerwillen«.

    Heute reichten JxS und CUP einen Resolutionsentwurf im Parlament ein, der auf eine rasche Einigung der beiden unabhängigkeitswilligen Listen schließen lässt. Er besteht aus neun Punkten, in denen unter anderem

    • der Wahlsieg der Unabhängigkeitsbefürworter konstatiert wird;
    • der Wille zum Ausdruck gebracht wird, die Gründung einer katalanischen Republik voranzutreiben;
    • die Zuständigkeit des spanischen Verfassungsgerichts und anderer spanischer Institutionen für Katalonien abgelehnt wird;
    • die Eröffnung eines »partizipativen, offenen, integrativen und aktiven« konstituierenden Prozesses angekündigt wird;
    • die künftige katalanische Regierung dazu aufgefordert wird, sich nur noch der katalanischen Legalität unterzuordnen.

    Der unmittelbare Bruch mit dem spanischen Rechtssystem dürfte ein Zugeständnis an die linke CUP sein, die schon seit langem fordert, den Urteilen des Verfassungsgerichts nicht mehr Folge zu leisten. So war die CUP bereits dagegen, die geplante bindende Selbstbestimmungs-Volksabstimmung von 2014 nach der Anfechtung durch die Zentralregierung fallen zu lassen.

    Raül Romeva, Spitzenkandidat von JxS, sagte heute, dass der Bruch mit Spanien gleichzeitig einen Akt des Gehorsams gegenüber Wählerinnen und Wählern darstelle.

    Der spanische Premierminister Mariano Rajoy kündigte hingegen unverzüglich an, alle ihm zur Verfügung stehenden legalen Mittel ausschöpfen zu wollen, um die Loslösung Kataloniens zu verhindern.

    Die Resolution von JxS und CUP soll bis zum 9. November genehmigt werden. Daraufhin wollen die beiden Bewegungen binnen 30 Tagen die gesetzliche Grundlage zur Einberufung des konstituierenden Prozesses schaffen.

    Siehe auch: 01 02 03



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  • Kein Landesgesundheitsfonds?

    Autor:a

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    1 Comentâr → on Kein Landesgesundheitsfonds?

    Südtiroler Arbeitnehmerinnen zahlen in den staatlichen Gesundheitsfonds ein, können seine Leistungen hierzulande jedoch nicht in Anspruch nehmen. Die entsprechenden Gelder, mit denen sich Zusatzleistungen wie Sehhilfen oder Zahnarztspesen finanzieren ließen könnte, sind für Südtirolerinnen also futsch. Schon seit 2010 wird deshalb an einem eigenen Landesgesundheitsfonds gearbeitet — doch der steht nun auf dem Abstellgleis, nachdem die italienischen Gewerkschaften AGB (CGIL), SGB (CISL) und SGK (UIL) ihre Zustimmung verweigern. Dies berichtet das Tagblatt Dolomiten in seiner heutigen Ausgabe.

    Wie der Vorsitzende des Autonomen Südtiroler Gewerkschaftsbundes (ASGB) Tony Tschenett unterstreicht, hätten sich die lokalen Ableger von AGB, SGB und SGK zwar in Vergangenheit für den Landesgesundheitsfonds ausgesprochen, seien aber nun in Rom nicht gewillt, dafür einzutreten. Sie handeln somit zum Nachteil der heimischen Arbeitnehmerinnen.

    Dass dem Südtiroler Fonds nun das Aus droht, ist jedoch einmal mehr auch der italienischen Rechtsunsicherheit sowie der Mutlosigkeit der Landesregierung geschuldet. Die Zustimmung der Gewerkschaften ist nämlich keine zwingende Voraussetzung für die Schaffung eines Landesfonds. Vielmehr möchte das Land durch deren formelle Zustimmung späteren Rekursen vorbeugen. Damit könnte der Fonds zu Fall gebracht werden — denn die Vorzeigeautonomie verfügt offensichtlich einmal mehr nicht über die nötigen Zuständigkeiten, um diesbezüglich eigenständig agieren zu können.

    Tony Tschenett weist gegenüber den Dolomiten darauf hin, dass für die Handwerker bereits — damals mit Zustimmung der italienischen Gewerkschaften — ein vergleichbarer Landesfonds geschaffen wurde, dessen Leistungen übrigens besser seien, als die des gesamtstaatlichen Pendants.

    Anders als Südtirol lässt sich das Trentino jedoch von der fehlenden Zustimmung von AGB & Co. nicht abschrecken. Dort soll das Vorhaben aller Voraussicht nach trotzdem durchgezogen werden. Kommt es tatsächlich dazu, beweisen unsere Nachbarn einmal mehr größeren Mut, als unsere inzwischen reichlich farblose Landespolitik.



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  • Landtag informiert sich in Katalonien.

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    7 Comentârs → on Landtag informiert sich in Katalonien.

    Eine Delegation des Südtiroler Landtags wird sich demnächst nach Barcelona begeben, um sich in Hinblick auf den anstehenden Südtirolkonvent über die dortigen Unabhängigkeitspläne zu informieren. Dies gibt die Süd-Tiroler Freiheit bekannt, auf deren Vorschlag sich die Fraktionsvorsitzenden im Landtag mehrheitlich für die Studienreise ausgesprochen haben.

    Noch Ende letzten Jahres hatte die SVP den Vorschlag versenkt, eine schottische Delegation nach Südtirol einzuladen.

    Am 27. September hatten Neuwahlen zum katalanischen Parlament stattgefunden, bei denen die Unabhängigkeitsbefürworterinnen rund 48% der Wählerstimmen auf sich vereinigen konnten, während die Gegner der Loslösung von Spanien auf rund 39% kamen.

    Die iberische Region sieht sich mit ähnlichen verfassungsrechtlichen Hindernissen konfrontiert, wie Südtirol — da sowohl die spanische, als auch die italienische Verfassung die Unteilbarkeit des Staates beschwören. Davon wollen sich die Unabhängigkeitsbefürworter in Barcelona nicht weiter aufhalten lassen, nachdem Madrid schon mehrmals eine legale Abstimmung über die staatliche Zugehörigkeit verhindert hat. Binnen 18 Monaten will das Land nun die Loslösung von Spanien umsetzen.

    In dieser Hinsicht können sich unseren Landtagsabgeordneten sicherlich neue Perspektiven eröffnen.

    Im Vorfeld der plebiszitären Wahlen vom 27. September hatten sich Delegationen der katalanischen Regierung und des Parlaments mit Repräsentanten zahlreicher Länder getroffen, um die Zukunftspläne Kataloniens vorzustellen und zu besprechen — so zum Beispiel mit Vertretern des dänischen Parlaments und des us-amerikanischen Kongresses.

    Hoffentlich entgeht den Südtirolerinnen in Katalonien nicht der inklusivistische und pro-europäische Ansatz, den die Katalaninnen — ähnlich wie die Schottinnen — verfolgen, und der für beide Prozesse wesentlich ist.

    Siehe auch: 01 02



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  • Podemos für Entscheidungsrecht.

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    3 Comentârs → on Podemos für Entscheidungsrecht.

    Während in Barcelona die Unabhängigkeitslisten Junts pel Sí­ und CUP über mögliche Formen der Zusammenarbeit verhandeln, haben die katalanischen Parlamentswahlen vom 27. September nun auch erste positive und konkrete Auswirkungen auf gesamtstaatlicher Ebene. Als Reaktion auf das katalanische Wahlergebnis beschloss nun die linke, aus der Empörten-Bewegung (Indignados) hervorgegangene Podemos, das sogenannte Entscheidungsrecht (Selbstbestimmungsrecht) zu einem ihrer wichtigsten Programmpunkte in Hinblick auf die spanische Kongresswahl vom 20. Dezember zu machen. Sollte Podemos einen Regierungsauftrag erhalten, verpflichtet sich die Bewegung, das Sezessionsrecht in die Verfassung aufzunehmen. Dies teilte der Vorsitzende, Pablo Iglesias, den Medien mit.

    Die ebenfalls linke Izquierda Unida unterstützt dieses Vorhaben seit langem.

    Der katalanische Ableger von Podemos (Podem) hatte sich bereits bei den Wahlen vom 27. September zur Unabhängigkeitsfrage neutral positioniert und gleichzeitig die Abhaltung einer Volksabstimmung gefordert. Die gesamtstaatliche Bewegung hatte diese Positionierung zwar unterstützt, bis dahin jedoch noch nicht aktiv mitgetragen. Iglesias selbst war durch widersprüchliche Äußerungen aufgefallen.

    Dass das Entscheidungsrecht — neben Korruptionsbekämpfung und Sozialstaat — zu den Hauptthemen des neuen Wahlprogramms erhoben wurde, zählt zu den Erfolgen des 27. September. Durch ihr unerschrocken demokratisches Agieren tragen die Katalaninnen dazu bei, Realitäten (und das, was als »realistisch« gilt) zu beeinflussen und in ihrem Sinne zu verändern.

    Etwas, was durch die mehrheitlich unterordnende und fatalistische Haltung der offiziellen Südtiroler Politik niemals zu schaffen ist.

    Siehe auch: 01 02 03 04



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  • Korruptionssystem.

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    0 Comentârs → on Korruptionssystem.

    In Rom wurde soeben zum wiederholten Mal ein Anas-Bestechungsskandal aufgedeckt. Vom Mose-Skandal war die Spitze der Finanzpolizei betroffen. Und das mittelmäßige, staatliche Tourismusportal Italia.it hat über die Jahre Dutzende Millionen verschlungen. Dabei lebt die gesamte zentralistische Verfassungsreform der Regierung Renzi von der diffusen »Gewissheit«, dass der Regionalismus versagt habe und die Regionen allesamt ein Hort von Misswirtschaft und Korruption seien. Nur der Zentralstaat kann dieser verqueren Logik zufolge noch für Legalität und Ordnung sorgen.

    Angesichts der auch (und gerade) im Zentralstaat weit verbreiteten Korruption kann man diese »Gewissheit« aber nur mit einer enormen Dosis an selektiver Wahrnehmung erlangen und länger als zehn Minuten aufrecht erhalten.

    Die Korruption ist längst nicht mehr ein Fehler im System, der auf bestimmte Verwaltungsebenen reduziert werden könnte — sie ist vielmehr das System. Und wirksam bekämpfen lässt sie sich wennschon nur durch Bürgerinnennähe, Subsidiarität, Partizipation und Selbstverwaltung, aber wohl kaum durch weitere »Abstraktion« und die Flucht in abgehobene Entscheidungsebenen.

    Gekämpft wird also wieder einmal auf einem Nebenschauplatz, genährt durch die Illusion eines starken und reinen Zentrums, möglicherweise angereichert durch die Sehnsucht nach dem starken Mann.

    Siehe auch: 01 02 03



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  • Neanche i più centralisti…

    Autor:a

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    6 Comentârs → on Neanche i più centralisti…

    Secondo Salto il senatore Francesco Palermo afferma che

    E’ tutta aria fritta il continuo parlare di minacce e del fatto che dovrà di nuovo entrare in campo l’Austria.
    Neanche i più centralisti dei centralisti mettono in discussione l’autonomia

    Neanche i più centralisti dei centralisti? Ma… qualche giorno fa non avevo letto alcuni emendamenti alla riforma costituzionale firmati ad esempio dai Conservatori e Riformisti del nostro amico Raffaele Fitto? È vero, non sono stati approvati. Ma che neanche i più centralisti dei centralisti mettano in discussione l’autonomia — questo proprio non è vero. Due esempi:

    Conseguentemente, al primo periodo del comma 12, sostituire le parole: «fino all’adeguamento dei rispettivi statuti sulla base di intese con le medesime Regioni e Province autonome.», con le seguenti: «fino all’abrogazione dei rispettivi statuti, che verrà determinata con legge costituzionale non oltre il 31 dicembre 2016. Dal 1º gennaio 2017 l’articolo 131 è sostituito dal seguente: ’’Articolo 131. Sono costituite le seguenti Regioni a statuto ordinario: Regione Nord Occidentale (dall’unione dei territori del [sic] Valle d’Aosta, Liguria, Lombardia e Piemonte); Regione Nord Orientale (dall’unione dei territori dell’Emilia-Romagna, Friuli-Venezia Giulia, Trentino-Alto Adige e Veneto); Regione del Centro (dall’unione dei territori Toscana, Marche, Umbria e Lazio); Regione del Sud (dall’unione dei territori del Molise, Abruzzo, Puglia, Campania, Basilicata e Calabria); infine la Regione Isole (dall’unione dei territori della Sicilia e Sardegna)’’»

    — dalla proposta di emendamento 39.88

    Al comma 12, secondo periodo, sostituire le parole: «fino alla revisione dei predetti statuti speciali;», con le seguenti: «fino all’abrogazione dei predetti statuti speciali»

    — dalla proposta di emendamento 39.89

    Quasi identiche anche le proposte di emendamento 39.90, 39.91, 39.92, 39.93, 39.94, 39.95.

    Vedi anche: 01



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