Autorinnen und Gastbeiträge →

  • …über alles?
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    7 Comentârs → on …über alles?
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    Nell’ultima partita del torneo la Germania si porta avanti di due gol. Siamo lontanissimi dalla storia: quarantadue anni fa l’1-0 lo segnò Boninsegna all’8’ e l’1-1 arrivò solo al 90’ con Schnellinger. Che fa quasi rima con Fischnaller. Cognome tedesco, anzi tirolese. Arriva da Bolzano, veste l’azzurro e canta l’inno di Mameli, non “Deutschland über alles”.

    La Gazzetta dello Sport, 29.02.2012



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  • Das Prinzip der Verjährung ist verjährt.

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    15 Comentârs → on Das Prinzip der Verjährung ist verjährt.

    Nicht erst seit der neuerlichen Einstellung eines Verfahrens gegen den ehemaligen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi wegen Verjährung stellt sich die Frage, was dieses Prinzip überhaupt bringen soll und welches Signal dadurch der Gesellschaft gegeben wird.

    Vor Gericht gilt die Regel »in dubio pro reo« (im Zweifel für den Angeklagten) — und das ist gut so. Wenn auch nur der geringste Zweifel an der Schuld eines Angeklagten besteht, darf er oder sie nicht verurteilt werden. Die zeitliche Distanz, in der ein Delikt begangen wurde, ist in diesem Zusammenhang doch nicht relevant. Je länger ein Verbrechen zurück liegt, desto größer ist sogar die Wahrscheinlichkeit, dass man die Schuld eben nicht zweifelsfrei feststellen kann. Ein Vorteil also, für einen potentiellen Gesetzesbrecher. Dennoch vermag die moderne Forensik, eindeutige Beweise auch noch nach Jahren bzw. Jahrzehnten zu liefern.

    Warum also jemand bei eindeutiger Beweislage für einen Rechtsbruch auch nicht noch nach Jahren verurteilt werden kann, ist mir schleierhaft. Im Prinzip heißt Verjährung nichts anderes, als dass jemand belohnt wird, der es geschafft hat, sich lange genug der Verfolgung durch die Justiz zu entziehen. Während jemand, der sich freiwillig stellt, zwar mildernde Umstände erfährt, aber dennoch bestraft wird. Der Reuige zahlt also drauf, während der Drückeberger der vermeintlich Schlaue ist. Perverser Gerechtigkeitssinn.



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  • Justiz-Triveneto.

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    1 Comentâr → on Justiz-Triveneto.

    Die Regierung Monti will sogenannte Unternehmensgerichte einrichten, die sich — der Name verräts — auf Unternehmensrecht spezialisieren, die herkömmliche Justiz entlasten und Handelstreibenden mehr Rechtssicherheit garantieren sollen.

    Zunächst war ein solches Gericht in Trient geplant, mit Verweis auf die Mehrsprachigkeit und die jahrhundertealte Tradition der Stadt Bozen machte sich Senator Oskar Peterlini (SVP) für einen eigenen Sitz in Südtirol stark. Er wurde in seinem Bestreben von der Handels- und der Anwaltskammer unterstützt.

    Nun hat Justizministerin Paola Severino entschieden, dass für die gesamte Region (Südtirol und Trentino) das Unternehmensgericht von Venedig zuständig sein wird. Vom Standortnachteil einmal abgesehen, den sich unser Land damit einhandelt (Zugang zur Justiz und somit Rechtssicherheit lassen grüßen), weckt diese Neuordnung Erinnerungen an die faschistische Großregion Triveneto (»Drei Venetien«). Sie wird diesmal von der minderheitenfeindlichen1O-Ton Oskar Peterlini Monti-Regierung zwar vordergründig aus Effizienz- und Spargründen zum Leben erweckt, könnte aber für den Gebrauch der Muttersprache ähnliche Folgen haben, wie damals schon. Einen Anspruch auf Verfahren in deutscher Sprache wird es in Venedig nämlich aller Voraussicht nach nicht geben.

    Siehe auch: 01

    • 1
      O-Ton Oskar Peterlini


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  • Pfusch mit Steuergeld.

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    1 Comentâr → on Pfusch mit Steuergeld.

    Stellen Sie sich vor, Sie beauftragen für teures Geld einen Experten, Ihr Haus zu bauen. Dieser geht hurtig an die Arbeit und präsentiert Ihnen nach geraumer Zeit das Ergebnis. “Das Haus ist ganz ganz super”, meint der Experte. Zufällig kommen gerade in diesem Moment ein paar andere Experten vorbei und meinen frech: “Das Haus ist gar nicht so super”. Nach einigem Nachhaken stellt sich heraus, dass Ihr “Experte” einfach drauflos gebaut hat, in der Hoffnung, das Haus stürzt nicht ein. Die Arbeit, statische Berechnungen anzustellen, hat er sich gespart. “Na gut, das Vorhäuschen muss weg. Das tut’s nicht”, räumt Ihr “Experte” zähneknirschend ein. Doch damit nicht genug. Sie müssen auf Anraten der anderen Experten auch noch einen Statiker auf ihre Kosten engagieren, der Ihnen nach einjähriger Prüfung verkündet, dass Sie ihr Haus abreißen müssen – zu Ihren Lasten – während Ihr “Experte” mittlerweile fröhlich heiter ein neues Haus baut. Würden Sie sich das gefallen lassen? Niemals? Sie tun es aber gerade!

    Politiker und ihr Stab werden von uns Steuerzahlern gut dafür bezahlt, hieb- und stichfeste Gesetze nach den derzeit gültigen Regeln auszuarbeiten bzw. zu verabschieden. Das ist ihr Job. Immer wieder kommt es jedoch vor, dass sie ihre Hausaufgaben nicht ordentlich machen oder — noch schlimmer — es mutwillig darauf ankommen lassen, dass Höchstgerichte die Regelungen kippen. Dadurch werden wir Steuerzahler gleich mehrfach zur Kasse gebeten, denn es werden die ohnehin schon überlasteten Gerichte über Monate beschäftigt. Ein kostspieliger Spaß. Wenn die Richter dann das Gesetz für nichtig erklären, geht das Ganze von vorne los und wir zahlen nochmals drauf. Das ist grob fahrlässiger Umgang mit Steuergeldern. Weniger Arroganz und mehr Verantwortungsbewusstsein wären wirklich super.



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  • Mit nach unten.

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    1 Comentâr → on Mit nach unten.

    Aufgrund der massiven Streichungen, die der Zentralstaat am Südtiroler Landeshaushalt vorgenommen hat, ist angeblich die teilweise bereits begonnene Anpassung und Erweiterung des Landeszentralkrankenhauses in Bozen in Gefahr. Notfalls könnte auf ein ÖPP-Modell zurückgegriffen werden. Das wäre die erste konkret spürbare Folge der Sparmaßnahmen am Südtiroler Landeshaushalt. So wird ein Land in das schwarze Loch der wirtschaftlichen und sozialen Krise gesogen, das eigentlich immer solide gewirtschaftet hat. Ein weiterer Indikator dafür sind die steigenden Arbeitslosenzahlen und die schwächelnde Wirtschaft — während das Geschäft jenseits der angeblich inexistenten Brennergrenze boomt.



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  • BBD Verfassungs-Wiki.

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    7 Comentârs → on BBD Verfassungs-Wiki.

    Für einige Leser dürfte die Information nicht neu sein — schließlich ist das Projekt über die Seitenleiste des Blogs bereits seit mehreren Wochen erreichbar: hat sich eine Wiki gegeben, mittels derer mittelfristig ein möglichst umfassender Verfassungsvorschlag für ein unabhängiges, mehrsprachiges, pluralistisches Südtirol ausgearbeitet werden soll. Neu ist jedoch, dass der Wortlaut der bisher gesammelten Ideen ab sofort ohne Einschränkungen einsehbar ist.

    Es muss freilich gesagt werden, dass wir weder Verfassungsexperten, noch Juristen sind. Demnach sind wir uns womöglich nicht aller Auswirkungen und Implikationen bewusst, die einzelne Passagen — so sie in Kraft träten — verursachen würden. Das ist aber zum jetzigen Zeitpunkt auch gar nicht nötig: Einerseits freuen wir uns jederzeit über wertvolle Inputs und konstruktive Kritik, andererseits ist klar, dass der Entwurf, sobald er alle wesentlichen Aspekte beinhaltet, in Zusammenarbeit mit Experten überprüft und überarbeitet werden muss.

    Ferner fehlen der Vorlage im Augenblick noch zentrale Teile (etwa zur Gewaltenteilung, zur Versammlungsfreiheit etc.): Dies liegt jedoch selbstverständlich daran, dass es sich um ein Work in Progress (noch dazu im Anfangsstadium) handelt, und bedeutet nicht, dass diesen Aspekten keinen oder einen geringen Wert beimisst.

    Gerade zu Spezialthemen (ich denke da zum Beispiel an: Informationsfreiheit, Arbeit, Wirtschaftsmodell, Umwelt etc.) sind innovative Ideenvorschläge, die sich nicht zwangsläufig an bestehenden Verfassungen orientieren, äußerst willkommen. Auch eine direkte, aktive Mitarbeit ist angedacht — unter der Vorgabe, dass das Ziel die Ausarbeitung eines Entwurfes bleibt, der das -Modell konkretisiert.



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  • Faschisten, Masken.
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    1 Comentâr → on Faschisten, Masken.
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    Ich fürchte mich nicht vor der Rückkehr der Faschisten in der Maske der Faschisten, sondern vor der Rückkehr der Faschisten in der Maske der Demokraten.

    — Theodor W. Adorno

    Siehe auch: 01 02 03 || 01



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  • Toponimi: Il PD si assuma le sue responsabilità.

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    5 Comentârs → on Toponimi: Il PD si assuma le sue responsabilità.

    Dice il segretario provinciale del Partito Democratico, Antonio Frena, che non c’è necessità di occuparsi della legge sulla toponomastica, perché in questo momento ci sono sfide più importanti, ad esempio il lavoro.

    I politici sono pagati per assumersi le loro responsabilità e non per nascondersi dietro a un dito. È vero, la situazione sul mercato del lavoro è allarmante, ma — senza voler minimizzare — stando agli ultimi dati Eurostat siamo ancora la regione col tasso di disoccupazione più basso d’Europa. Inoltre, un ragionamento come quello di Frena ci indurrebbe ad ignorare anche i problemi del lavoro, almeno finché non si sarà eliminata la fame nel mondo. Di problemi più urgenti ce ne sono sempre, e infatti dal 1972 (entrata in vigore del secondo statuto d’autonomia) si sono sempre trovati.

    È lo stesso PD, però, a smentire il suo segretario: Infatti, quando per la toponomastica c’è da salire sulle barricate, di problemi più importanti non ce ne sono mai. Lo stesso dicasi per il 150° anniversario dell’unità d’Italia o per l’adunata degli Alpini.

    Insomma, da quando il governo romano minacciava di mandare l’esercito a sostituire i cartelli di montagna sono passati pochi mesi. E allora per la politica è venuto il momento di affrontare seriamente il problema, perché è inaccettabile che — per propria incapacità — si continui a delegare la questione alle associazioni private.



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