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  • Rispuntano i confini.

    Ci dicono che in Europa i confini non esistono più e che per questo non avrebbe senso introdurne di nuovi — un’argomentazione alla quale abbiamo già reagito. In realtà a rendere i confini meno percettibili, oltre al mercato unico, ha contribuito soprattutto la soppressione dei controlli più evidenti (trattato di Schengen), che ora però rischiano di rispuntare: secondo quanto anticipato dalla Commissione europea, domani sarà approvato un provvedimento che consentirà agli stati, previa consultazione di Bruxelles, di abbassare le barre di confine «in caso di emergenza» — non più, come finora, per 30 giorni, ma per sei mesi prorogabili a due anni. Se fosse già esistita questa possibilità, con ogni probabilità durante i mesi della primavera araba, accompagnata da consistenti flussi migratori, avremmo visto ritornare le guardie di confine al Brennero, con tanti saluti all’Euregio.



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  • Wahlschlappen-Schönrechner.

    Die Südtiroler Volkspartei hat den Gesetzesentwurf vorgelegt, mit dem für die kommenden Landtagswahlen das D’Hondt-System eingeführt werden soll. Es handelt sich dabei um ein Sitzzuteilungsverfahren, das bei gleichem Ergebnis größere Parteien bevorzugt und Kleinstparteien benachteiligt. Die Verhinderung von politischer Zersplitterung ist denn auch der vorgebliche Grund, warum die Volkspartei dieses System favorisiert. Dass sie selbst massiv davon profitieren würde, soll hingegen als Nebenwirkung dargestellt werden.

    Rund ein Jahr vor der Landtagswahl würde damit ein Verfahren eingeführt, das eine sich abzeichnende Wahlschlappe der Mehrheitspartei abfangen und somit dem Wählerwillen zuwiderlaufen würde. Kein Zufall also, dass bislang alle anderen Parteien, einschließlich jener, die aufgrund ihrer Größe ebenfalls vom D’Hondt-System profitieren würden, gegen dessen Einführung Sturm laufen.

    Bei der Landtagswahl 1998 konnte die Volkspartei erstmals seit ihrer Gründung nicht mehr 50% der Wählerstimmen auf sich vereinigen. Aufgrund des Zuteilungsverfahrens konnte sie sich aber die Mandatsmehrheit knapp erhalten. Mit dem für Großparteien noch vorteilhafteren D’Hondt’schen Zuteilungsverfahrens könnte sich die VP die Mehrheit im Landtag u. U. auch dann erhalten, wenn sich aufgrund zahlreicher Skandale und allgemeiner Unzufriedenheit über den Zustand der Autonomie noch mehr Wählerinnen von ihr abwenden.



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  • Solidarität für Achammer.

    Im Jahr 2010 hatte SVP-Sekretär Philipp Achammer den bevorstehenden Auftritt der faschistischen Band Zetazeroalfa in Bozen kritisiert. In einer Pressemitteilung bezeichnete er die Gruppe um CasaPound-Führer Gianluca Iannone als »faschistisch«, »rassistisch« und »gewaltverherrlichend«. Dafür muss er sich heute aufgrund einer Verleumdungsklage von Iannone vor Gericht verantworten. Als Demokratinnen dürfen wir uns nicht nur einen Freispruch von Achammer erwarten, sondern auch die unmissverständliche Feststellung durch das Gericht, dass es sich bei Zetazeroalfa sehr wohl um eine faschistische, rassistische und gewaltverherrlichende Band handelt. Das wäre ein wichtiges Signal.

    Der damalige Auftritt von Zetazeroalfa offenbarte übrigens die Ohnmacht der Landespolitik. Obwohl die Regierungsmehrheit in Bozen das Konzert aufs Schärfste kritisierte, konnte es ohne institutionelle Behinderung stattfinden: Was etwa in Deutschland Zuständigkeit eines (gewählten) Landesinnenministers ist — die Genehmigung öffentlicher Veranstaltungen — wurde hierzulande von Funktionären wie dem Polizeipräsidenten und dem Präfekten entschieden.



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  • ISEE statt EEVE.

    Kaum hat die Zentralregierung in Rom die Anfechtung der Südtiroler Handelsordnung eingeleitet, droht auch schon die nächste Maßnahme der Zentralisierungswut zum Opfer zu fallen: die Einheitliche Erhebung von Einkommen und Vermögen (EEVE), auf deren Grundlage das Land öffentliche Zuschüsse im sozialen Sektor vergibt. Sie wurde gemeinsam mit den Sozialpartnern in mühevoller Arbeit entwickelt und ist nach einhelliger Meinung besonders ausgewogen und gerecht. Zudem berücksichtigt sie lokale Besonderheiten wie die im Vergleich zum restlichen Staatsgebiet höheren Lebenshaltungskosten. Nachdem sie 2011 für einige Bereiche in Kraft getreten war, sollte sie im Laufe der kommenden Jahre auf weitere Leistungen ausgedehnt werden.

    An ihrer statt plant die Regierung Monti, auf gesamtstaatlicher Ebene verpflichtend das eigene Erhebungsverfahren ISEE festzuschreiben und somit auch Südtirol aufzuzwingen. Die Gewerkschaften schlagen bereits Alarm: Für den AGB droht nicht weniger als der Zusammenbruch des Südtiroler Wohlfahrtssystems. Das ISEE erschwere den Zugang zur Sozialhilfe massiv und bedeute schlussendlich deutlich mehr reale Armut.



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  • Committed people.
    Quotation

    Never doubt that a small group of committed people can change the world. Indeed, it’s the only thing that ever has.

    Margaret Mead (1901-1978), cultural anthropologist

    See also: 01 02 03



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  • Cusak-Podiumsdiskussion.

    Am 16. Mai habe ich auf Einladung der Brixner Cusanus-Akademie an einer Podiumsdiskussion zum Thema »Zwischen Stillstand und Selbstbestimmung — Die Vervollständigung der Autonomie« teilgenommen. Außer mir saßen Philipp Achammer (SVP), Brigitte Foppa (Vërc), Eva Klotz (STF) und Roland Tinkhauser (F) am Podium. Thomas Benedikter war Hauptreferent und hat einen exzellenten Vortrag zum Thema Autonomie, Autonomieausbau, Unabhängigkeit und — in diesem Zusammenhang — über Instrumente der direkten Bürgerbeteiligung gehalten. Unter anderem hat er über die Situation in anderen autonomen Regionen der Welt, zum Beispiel über die Konstituierende Versammlung in Sardinien berichtet und dabei auch erläutert, warum die Umsetzbarkeit eines Projektes (der Realismus) in diesem Zusammenhang keine politische Kategorie sein kann.

    Meine Stellungnahmen während der Podiumsdiskussion möchte ich hier sinngemäß wiedergeben. Zuerst den allgemeinen, einleitenden Beitrag, der übrigens etwas kürzer ausgefallen ist, als ursprünglich geplant:

    Guten Abend. Wahrscheinlich bin ich nicht der Einzige, der sich fragt, warum ich heute hier am Podium sitze — neben vier Berufspolitikern. Die Antwort, die ich mir gebe, ist, dass im Laufe der letzten Jahre, in Zusammenarbeit mit einer Kerngruppe, die sich um mein Blog gebildet hat, eine Zukunftsvision entstanden ist, die so von keiner Partei abgedeckt wird. Auch wir befürworten die Unabhängigkeit unseres Landes — nicht aber wie es die Süd-Tiroler Freiheit tut, auch nicht wie die Freiheitlichen, sondern am ehesten wie die Grünen, wenn sie sich in Südtirol nicht grundsätzlich dem Thema verschließen würden. In anderen Ländern ist das ja ein ausgesprochen grünes Projekt: Die katalanischen Grünen schwanken zwischen einem extremen Autonomismus und der Unabhängigkeit, in Schottland rufen sie dazu auf, für die Loslösung von Großbritannien zu stimmen, wenn es 2014 zu einer Volksabstimmung kommt. Und schließlich sitzen die Grünen im Europäischen Parlament ja nicht zufällig mit der EFA — der European Free Alliance — in einer Fraktion, die unterschiedliche Parteien umfasst, welche sich für die Unabhängigkeit oder zumindest für einen starken Ausbau der Autonomie in ihren jeweiligen Herkunftsgebieten einsetzen.

    Wie sieht nun unser Modell aus und warum sind wir überhaupt für die Unabhängigkeit? Zunächst muss gesagt werden, dass — obwohl wir auch andere Themen bearbeiten — für uns fast ausschließlich gesellschaftliche Gründe ausschlaggebend sind, um die Loslösung vom Nationalstaat zu fordern. Wenn wir eine ungeteilte Gesellschaft und die Überwindung der Trennung nach Sprachgruppen, also richtiges Zusammenleben wünschen, dann müssen wir unserer Meinung nach auch die Autonomie überwinden. Sie ist es ja, die die ethnische Trennung aufgrund ihrer Ausrichtung perpetuiert und reproduziert, großteils durch Schutzmechanismen, die in einem Nationalstaat für eine Minderheit durchaus erforderlich sind. Zudem müssen wir jeden Tag von neuem antreten, unsere Andersartigkeit gegenüber dem übrigen Staatsgebiet unter Beweis zu stellen, denn das ist es ja, was unseren Sonderstatus rechtfertigt. Es dürfte jedem einleuchten, dass ein solches Modell nicht dazu angetan ist, die innere Befriedung im Sinne einer — wie wir sie nennen — »postethnischen Gesellschaft« zu gewährleisten.

    Dem Nationalstaat setzen wir etwas völlig anderes entgegen: Ein inklusivistisches Modell, welches bereits in seinem Quellcode mehrsprachig ausgelegt ist — ein nicht national definierter Staat, wie es die Schweiz oder Luxemburg sind, wobei das Modell, das wir benötigen, selbstverständlich auf unsere spezielle Situation maßgeschneidert sein muss. Ziel ist es, dass sich in einer »postethnischen Gesellschaft« die Sprachen und Identitäten frei entfalten können, die Zugehörigkeit zu einer Ethnie jedoch genauso in den Hintergrund, in den Rahmen der Privatsphäre tritt, wie etwa die Religion. Natürlich wird es auch in einem solchen Staat — nennen wir es der Gewohnheit halber einen Staat, es könnte auch eine Region des föderalen Europas sein — zahlenmäßige Minderheiten geben, in diesem Fall die italienische und die ladinische, aber keine nationalen Minderheiten, weil alle die gleichen Rechte und Pflichten haben, und weil die öffentliche Hand zwar nicht auf die Sprachgruppen, aber sehr wohl auf die Entwicklung der Sprachen und auf die allgemeine Mehrsprachigkeit achtet.
    Das ist auch etwas ganz anderes, als das Modell der Freiheitlichen, in deren Verfassungsentwurf nach dem Motto »alles ändern, damit alles gleich bleibt« nach wie vor Schutzmechanismen wie der Proporz enthalten sind, die meiner Meinung nach in einem unabhängigen Südtirol nichts verloren haben.

    Roland Tinkhauser (F) hat darauf geantwortet, dass das Zugeständnisse an die Italiener seien, und zwar selbstverständlich nur provisorische. Davon mal abgesehen, dass es solcher Zugeständnisse ganz sicher nicht bedarf — sie führen, jedenfalls aus -Sicht, das gesamte Projekt ad absurdum — müsste der Proporz dann wenigstens als (befristete) Übergangsbestimmung in der Verfassung enthalten sein, da es sonst keine Gewissheit gibt, ob er jemals abgeschafft wird.

    Nach Abschluss der ersten Diskussionsrunde wurden einige Stellungnahmen aus dem Publikum eingeholt. Darauf habe ich in meiner zweiten Wortmeldung Bezug genommen:

    In ihren Stellungnahmen haben sich jetzt fast alle [am Podium und im Publikum] für das Menschenrecht auf Selbstbestimmung ausgesprochen. Ich möchte daher daran erinnern, dass vor einer Woche im Landtag ein Beschlussantrag Punkt für Punkt abgelehnt wurde, der sich auch damit befasst. Unter anderem wurde folgender Passus abgelehnt, ich zitiere: »Der Süd-Tiroler Landtag bekennt sich zu den UNO-Menschenrechtspakten und bekräftigt das in Artikel 1 der UNO-Menschenrechtspakte verankerte Selbstbestimmungsrecht der Völker auch für Süd-Tirol«, das heißt nicht, dass das Recht jetzt in Anspruch genommen werden soll, sondern, dass es grundsätzlich auch für Südtirol gilt. Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: Der Landtag lehnt ein Menschenrecht ab. Natürlich muss man auch den Einbringern einen Vorwurf machen, weil sie ein so wichtiges und sensibles Thema verheizt haben, nur um gegen die Alpini Stimmung zu machen. [Frau Klotz widerspricht] Doch, Herr Knoll hat ausdrücklich gesagt, dass das mit den Alpini in Zusammenhang stand.

    Roland Tinkhauser (F) wollte das Ganze etwas relativieren, indem er behauptete, dass man sich im Landtag eben manchmal etwas »zu fleiß« tut und deshalb auch das Verhalten von SVP und Grünen verständlich sei. Ich bin im Laufe der Diskussion nicht mehr dazu gekommen, ihn zu fragen, ob denn der Landtag ein Parlament oder eine Würstelbude sei. Schließlich könnte sich jetzt — zum Beispiel — China auf dieses Votum berufen und den dortigen Minderheiten sagen, dass dieses Menschenrecht selbst von einer Minderheit grundsätzlich abgelehnt wurde, die sich in einem demokratischen Rechtsstaat befindet.


    Hans Heiss hat mich (aus dem Publikum) gefragt, aus welchem Grund wir der Meinung sind, dass unser Modell nicht auch im Rahmen der Autonomie umgesetzt werden könnte. Meine Antwort darauf:

    Ich will vorausschicken, dass bei uns selbstverständlich immer auch eine Vision für Europa mitschwingt, ein Europa der Regionen, das dem Subsidiaritätsprinzip folgt. Natürlich entscheiden nicht wir hier in Südtirol, wie das Europa von morgen aussieht, aber wir entscheiden mit, wie alle anderen.

    Wie schon gesagt, glauben wir nicht, dass wir als Minderheit in einem Nationalstaat jemals ohne Risiken auf die erforderlichen Schutzmechanismen verzichten können.

    Zudem gibt es diesen ständigen Rechtfertigungsdruck, der uns dazu »zwingt«, unsere Andersartigkeit zu unterstreichen.

    Um ein neues Gesellschaftsmodell umzusetzen, brauchen wir überdies den nötigen Handlungsspielraum direkt vor Ort — doch die Autonomie benötigt, wie auch Thomas Benedikter in seinem einleitenden Vortrag beschrieben hat, immer eine übergeordnete Absicherung.
    Absicherung bedeutet im Gegenzug ja auch Starrheit, und das kennen wir doch schon heute: Wenn wir auch alle im Lande einverstanden sind, wir können nichts selbst ändern, wir können auch nicht die nötige Feinjustierung [an unserer »Verfassung«] vornehmen, wenn nicht Rom und Wien zustimmen.

    Nicht zuletzt — doch das ist nur eine symbolische Überlegung — sind funktionierende Autonomien auch noch eine Rechtfertigung für den Fortbestand von Nationalstaaten. Daran möchten wir uns lieber nicht beteiligen.



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  • Astat-Studie zur Immigration.

    Im Jahr 2002 hatte das Astat die erste Studie über die in Südtirol lebenden Zuwandererinnen durchgeführt. Bis zur zweiten mussten ganze neun Jahre vergehen. Das sind ziemlich viele für ein Land, in dem das Phänomen sprunghaft zugenommen hat — und wo es massive positive wie negative gesellschaftliche Auswirkungen entfalten könnte. Die Ergebnisse der Untersuchung wurden soeben veröffentlicht, ich versuche hier die aus -Sicht wichtigsten Aspekte wiederzugeben bzw. neu aufzuschlüsseln.

    Die neuen Südtiroler ohne italienische Staatsbürgerschaft machen 8,2% der Gesamtbevölkerung aus. In diesem Zusammenhang muss daran erinnert werden, dass Zuwandererinnen aus dem deutschen Sprachraum zu den Ausländerinnen gezählt werden, solche aus dem italienischen Staatsgebiet jedoch nicht.

    Nur 32,8% der Einheimischen konnten diesen Wert in einer Umfrage richtig einschätzen, 52% glaubten hingegen, es lebten weit mehr Zuwandererinnen in Südtirol.

    Aus den EU-Staaten stammen 32,4% der Zuwanderer, aus anderen europäischen Ländern 34,5%, mit 33,2% sind hingegen nur rund ein Drittel von ihnen aus anderen Kontinenten zu uns gekommen.

    Der Anteil der Nicht-EU-Bürgerinnen an der Gesamtbevölkerung lag 2009 bei 5,3%, sie nahmen aber nur 4,7% der Sozialleistungen in Anspruch.

    Ein sehr hoher Anteil von Zuwandererinnen (92,4%), plant, mindestens 1-2 Jahre in Südtirol zu bleiben, 66,4% möchten sich langfristig niederlassen. Man könnte also wohl keinen größeren Fehler machen, als Südtirol nicht als ein Einwanderungsland zu betrachten. Vielmehr müssen wir auf die Zuwandererinnen zugehen, um ihnen eine möglichst gute Integration in ihrer neuen Heimat zu ermöglichen.

    Das durchschnittliche Bildungsniveau der neuen Südtirolerinnen ist höher, als das der einheimischen Bevölkerung: 18,9% haben einen Hochschul- oder Universitätsabschluss (bei den Einheimischen sind es nur 9,2%), während 22,2% einen Oberschulabschluss haben (20,2% der Einheimischen).

    Die Sprachkenntnisse sind von enormer Wichtigkeit, damit sich Menschen in Südtirol wohlfühlen: 30,4% jener, die keine Landessprache gut beherrschen, fühlen sich in ihrer neuen Heimat weniger wohl — unter jenen, die mindestens eine Sprache gut beherrschen, fühlen sich nur noch weniger als halb so viele (13,1%) unwohl. Unter Integration verstehen denn auch 86,5% der neuen Südtiroler, sich in mindestens einer Landessprache verständigen zu können, gefolgt vom Wunsch, einheimische Freunde zu erwerben (82,1% der Befragten). Entsprechend groß ist auch der Wunsch, die Landessprachen zu erlernen: 45,7% der Zuwandererinnen möchten an einem Sprachkurs, 22,2% an einem Vorbereitungskurs auf die Zweisprachigkeitsprüfung teilnehmen.

    Dabei möchten 55,1% von jenen, die einen Sprachkurs besuchen wollen, die deutsche Sprache erlernen, 47,1% die italienische und nur 0,3% die ladinische.

    Sprachkurse/Zuwanderer.

    Die Realität sieht jedoch anders aus: Von den 30,7% an Zuwandererinnen, die bereits einen Sprachkurs besucht haben, haben 65,8% einen Italienisch-, aber nur rund halb so viele (34,3%) einen Deutsch- und 1,3% einen Ladinischkurs besucht. Dazu schreibt das Astat:

    Italienisch scheint also für Ausländer — egal welcher Herkunft — die Sprache erster Wahl zu sein.

    Die EU-Bürgerinnen, welche rund ein Drittel der gesamten Zuwandererinnen stellen (zu denen aber auch Deutsche und Österreicherinnen zählen), sprechen im Durchschnitt besser Deutsch (3,4 Punkte auf einer Skala von 1 – überhaupt nicht bis 4 – sehr gut), als Italienisch (2,6). Bei den Nicht-EU-Bürgerinnen, welche an der Gesamtzahl der Zuwandererinnen rund zwei Drittel ausmachen, ist der Unterschied hingegen eklatant: Sie sprechen im Durchschnitt ebenfalls gut Italienisch (2,9 Punkte), aber nur schlecht Deutsch (1,8 Punkte).

    Besorgniserregend ist schließlich die finanzielle Situation der Zuwandererinnen: 61,2% von ihnen verdienen weniger als EUR 500,- netto im Monat (Pro-Kopf-Einkommen), auch wenn trotzdem rund 70% ihre finanzielle Lage als gut oder sehr gut beschreiben.

    Cëla enghe: 01 02 03 04 05 06 07

    Nachtrag: Die Studie beinhaltet derart viele Aspekte, dass ich ggf. auf einige davon noch einmal in einem gesonderten Artikel zurückkommen werde.



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