Vorgestern Abend diskutierten LAbg. Brigitte Foppa (Grüne) und LR Arnold Schuler (SVP) bei Pro & Contra über den Südtiroler Weg zur Corona-Bekämpfung. Frau Foppa wies dabei immer wieder darauf hin, dass sich Südtirol einfach dem zentralstaatlichen Weg hätte unterordnen sollen.

Einige Bemerkungen zu diesen Aussagen:

Unsere ursprüngliche Kritik ging einmal dahin, dass man sagt: Eine Pandemie lokal lösen wird ganz schwierig sein.

– Brigitte Foppa

Ich habe nicht den Eindruck, dass jemand vorhatte, die Pandemie lokal zu lösen — das wäre ein nicht aufzulösender Widerspruch. Aber auch in einer Pandemie haben Autonomie und Subsidiaritätsprinzip eine Berechtigung. Manche hyperlokalen Maßnahmen (Lockdowns/Massentestungen auf Gemeindeebene) haben sich sogar als ziemlich erfolgreich erwiesen.

Ich hab mir in den letzten Monaten manchmal eine Frage gestellt und ich will sie auch hier stellen: Vielleicht ist diese ganze Sache doch eine Nummer zu groß für diese Landesregierung. Wir sind eine kleine Provinz im Norden Italiens und wir wollen einen eigenen Weg gehen.

– Brigitte Foppa

Es ist doch wichtig zu wissen, was kann ein Staat, was kann eine EU […], was kann eine Provinz? Vielleicht haben wir uns auch ein wenig überschätzt.

– Brigitte Foppa

Die Pandemiebekämpfung hat mit Größe wenig zu tun. Es gibt kleine Einheiten die sehr erfolgreich waren und es gibt große Staaten, die völlig versagt haben.

[Wir] sind in Italien einen eigenen Weg gegangen, das ist Fakt, und wir stehen jetzt nicht als die Besten da, sondern eigentlich als die Schlechtesten. Deshalb — wenn wir uns mit dem Rest von Italien vergleichen und normalerweise schauen wir da immer naserümpfend auf den Rest Italiens, so könnten wir hier unsere Haltung auch ein wenig korrigieren in dieser Sache.

– Brigitte Foppa

Leider geben die Zahlen diese Interpretation so kaum her. Südtirol steht schlecht da, das ist Fakt. Dass es besser dastehen würde, wenn es sich dem zentralstaatlichen Weg untergeordnet hätte, lässt sich endgültig weder beweisen noch widerlegen. In jedem Fall steht unser Land aber heute, was die Todeszahlen betrifft, besser — oder weniger schlecht — da, als die norditalienischen Regionen und als das benachbarte Trentino. Und dies, obschon es hier Lockerungen gegeben hat, die (zumal die Schulöffnungen) vielen Menschen durchaus auch zugute gekommen sind.

Auf jeden Fall glaube ich bis heute, dass der Landeshauptmann lieber gehabt hätte, dass auf dem Schild, das glaub ich am besten das letzte Jahr zusammenfasst, leider Gottes, wo stand »Wegen Kompatscher geschlossen« hätte er glaub ich gerne gehabt, dass da »Wegen Conte geschlossen« gestanden wäre.

– Brigitte Foppa

Transkriptionen von mir

Das glaube ich auch. Doch gerade deshalb bin ich ihm dankbar, dass er die Verantwortung und die Risiken auf sich genommen hat, die mit einem eigenen Weg verbunden sind und waren.

Der Landesrat hat meiner Meinung nach bei Pro & Contra eine äußerst magere Figur abgegeben und auch die Autonomie kaum verteidigt.

Immer wieder hat Frau Foppa in der Diskussion auch auf die fehlende Planbarkeit für Familie und Wirtschaft verwiesen. Klar, darum war und ist es äußerst schlecht bestellt — für viele Menschen auf eine unzumutbare Weise. Aber ein Alleinstellungsmerkmal für Südtirol ist auch diese Tatsache nicht.

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