linksgrünversiffter Separatismus
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Wir sind mutig genug, Veränderungen zu wollen, weil Veränderungen Utopien wirklich machen können.
– Sven Olof Joachim Palme, ehemaliger schwedischer Ministerpräsident
Spanien hat die U-19-Weltmeisterschaft gewonnen und einer der Spieler, nachweislich kein Separatist, erlaubt sich dies mit einer Flagge Asturiens zu feiern — dieselbe, die auch F1-Pilot Fernando Alonso gerne schwenkt.
Dieses Video zeigt, was dann passiert: Trainer Ginés Melendez (übrigens selbst aus Asturien) geht hin und reißt dem etwas verdutzten Spieler seine Flagge weg, während andere mit der spanischen weiterfeiern dürfen.
Während der Trainer sich auf eine interne Anweisung des spanischen Fußballverbandes herausredet, sorgt der Vorfall in Spanien für Empörung. Auch die Kommentatoren des Madrider (!) Sportsenders marca TV im Video schließen sich dem an: Sie nennen den Vorfall das bedauerlichste Ereignis der spanischen Fußballgeschichte.
Die gesamtspanische Linkspartei Izquierda Unida verurteilt den Vorfall als »Rückkehr des Faschismus«.
Wir reden so viel über Italien und die angeblich [sic] von Silvio Berlusconi dominierte Medienwelt: Im Vergleich zu Südtirol ist Italien ein Medienparadies. Dort gibt es ein breites Spektrum an Printmedien und politischem TV-Angebot. Es gibt Alternativen zu den Berlusconi-Medien und Journalisten, die sich gegen politische Interventionen auflehnen. […] Südtirol ist medial ein Entwicklungsland. Sicher, wir sind ein kleines Land, aber die Tageszeitung mit der größten Verbreitung betreibt massiv Desinformation und Manipulation. Diese Zeitung hat die Macht, bestimmte Personen gesellschaftlich “zu begraben”.
Renate Holzeisen, Anwältin/Wirtschaftsprüferin, ff Nr. 30/2011
Auch wenn es in Südtirol gewisse Parallelen zur Machtposition Murdochs gibt, so muss man doch nüchtern festhalten: Unsere Medienlandschaft ist in einem passablen Zustand. Die Meinungsbildung ist nicht in Gefahr. Es gibt neben Athesia die Tageszeitung, es gibt die ff, die Rai und unabhängige Bezirksblätter wie die Pustertaler Zeitung und den Vinschger Wind.
Kurt W. Zimmermann, Herausgeber ff, ff Nr. 30/2011
[Wir leben] in einem Land, in dem es einen vielfältigen Journalismus gibt, eine Konkurrenz, die es dem Leser erlaubt, die Dinge aus verschiedenen Blickwinkeln zu betrachten. Wenn Sie nach Verona schauen, werden Sie dort nur mehr eine Tageszeitung vorfinden, hier herrscht eine erstaunliche Medienvielfalt. Und diese Vielfalt garantiert Freiheit.
Alberto Faustini, Chefredakteur des A. Adige, ff Nr. 27/2011
Diesen Sommer wird die Berichterstattung von einer Importdiskussion aus Rom beherrscht, wo man sich auf die Kosten der Demokratie und die Privilegien der Politiker eingeschossen hat, und zwar völlig losgelöst von den Leistungen, die die Volksvertreter erbringen, und vom Wert, den die Gesellschaft der Demokratie beimisst.
Eine seriöse Diskussion über die Kosten, welche Politik und Verwaltung verursachen, ist durchaus legitim, doch sie muss nach meinem Dafürhalten unabhängig von allgemeinen Sparmaßnahmen geführt werden. Vieles spricht dafür, dass man einiges streichen sollte, dass einige Spesenvergütungen ungerechtfertigt sind und dass das System insgesamt asketischer gestaltet werden könnte — ohne das Kind mit dem Bade auszuschütten. Im gleichen Atemzug sollten wir uns jedoch auch andere Fragen stellen. Ab wann etwa sind Bezüge so niedrig, dass uns die besten Köpfe abhanden kommen oder dass wir nur noch Freizeitpolitiker finanzieren können? Sobald etwa die disziplinierende Kontrolltätigkeit des Landesparlaments leidet, können wir davon ausgehen, dass die Kosten insgesamt steigen, anstatt zu sinken. Ansetzen könnte man auch bei den Gegenleistungen: Wenn sie an hohe Standards in Punkto Arbeitszeit, Unvereinbarkeit und Transparenz geknüpft sind, können angemessene Bezüge ein Beitrag zu höherer Qualität sein.
So, wie die Debatte derzeit geführt wird, geht der Schuss jedoch nach hinten los. Angeblich soll der Politikverdrossenheit vorgebeugt werden, indem die herrschenden Zustände frontal angegriffen und radikal in Frage gestellt werden. Tatsächlich wird aber der Stammtisch bedient, »die Politik« pauschal diffamiert und somit wiederum die Verdrossenheit befeuert. Die Gleichung »Sparmaßnahmen = Gehaltskürzungen« greift sicherlich zu kurz. Wenn unsere Vetreter zu viel Geld kassieren, dann tun sie das nicht nur jetzt, sondern grundsätzlich. Wenn ihre Bezüge hingegen angemessen sind, dann sind sie es jetzt erst recht, wenn sie möglichst ausgewogene und sozialverträgliche Maßnahmen ergreifen müssen, um den öffentlichen Haushalt zu konsolidieren. In der Privatwirtschaft (solche Vergleiche ziehe ich nur ungern) verdienen mitunter jene am meisten, die ein Unternehmen aus einer Krise führen.
Auf Hinweis und Betreiben von Harald Knoflach und mit freundlicher Genehmigung des Autors (ich danke beiden) veröffentliche ich einen offenen Brief, mittels dessen Thomas Moser (diagoge.com) das Bild eines erstrebenswerten Politik- und Gesellschaftsmodells zeichnet. Er warnt vor der um sich greifenden Tendenz, das Spannungsverhältnis von Freiheit und Sicherheit stets zugunsten letzterer aufzulösen:
Sehr geehrte Frau Innenminister Mikl-Leitner, sehr geehrter Herr Bundespräsident, sehr geehrte Regierungsvertreter,
die Funktion des Innenministeriums ist, die innere Sicherheit der Republik zu gewährleisten. Das ist eine der wichtigsten Funktionen eines modernen öffentlichen Gemeinwesens. Allerdings muss man dabei im Auge bewahren, dass innere Sicherheit kein Selbstzweck an sich ist, sondern dadurch etwas anderes »versichert« werden soll; dieses andere ist die freiheitliche Grundordnung, eine prinzipiell so weit wie möglich ausgedehnte (negative) Freiheit des Individuums vom Staat. Kurz gesagt: so viel bürgerliche Freiheit gegenüber dem Staat wie möglich, so viel staatliche Begrenzung dieser Freiheit der Bürger wie nötig.
Wir alle sind betroffen von den Ereignissen — möge man die Tat nun Terroranschlag oder Amoklauf nennen — vom 22. Juli in Norwegen. Doch während Menschen auf der ganzen Welt ihr Beileid bekunden, und der norwegische Ministerpräsident Stoltenberg ankündigt, dass »unsere Antwort (…) mehr Offenheit und mehr Demokratie sein« wird, sehen die österreichischen Regierungsparteien offensichtlich den richtigen Zeitpunkt gekommen, um die Antiterrorgesetze abermals zu verschärfen. Dieses anlassbezogene Vorgehen finde ich nicht nur in einem gewissen Sinne pietätlos, sondern vor allem politisch falsch. Als Gewährsmann führe ich Bundespräsident Fischer an, der sich ebenfalls gegen Anlassgesetzgebung ausgesprochen hat.
[Update: Auch Joachim Gauck, bekannter deutscher Bürgerrechtler und Nominierter für das Amt des deutschen Bundespräsidenten im Jahr 2010, mahnte bei seiner heutigen (27.07.) Eröffnungsrede der Salzburger Festspiele: »Die Politik ist schlecht beraten, für mehr Sicherheit Freiheitsrechte zu beschneiden. (…) Wir dürfen uns von den Fanatikern und Mördern nicht unser Lebensprinzip diktieren lassen.« Europa sei mehr als die Summe seiner Ängste.]
Polizeitechnisch gesehen, wird sich ein Anschlag, wie der von Breivik verübte, ohnehin kaum verhindern lassen; jemand der motiviert genug ist solche Taten zu begehen, der wird einen Weg finden. Doch selbst wenn man eine gewisse Chance in der Verschärfung der staatlichen Überwachung sähe, bleibt die Frage im Raum, um welchen Preis erkauft man sich diese? Wie feinmaschig soll das Netz sein, das wir auswerfen? Wo verläuft die Grenze zwischen wehrhafter Demokratie und Überwachungsstaat? Wenn wir uns durch Terrorismus dazu bringen lassen, unsere bürgerlichen Freiheitsrechte so weit zu beschneiden, dass wir eine hyperstabilisierte Gesellschaft mit einem gläsernen Bürger schaffen, dann haben wir das verloren, was zu verteidigen ursprünglich die Intention war.
Die meiner Meinung nach angebrachte Reaktion auf die Anschläge in Oslo und Utøya seitens der Regierung wäre — nach dem Vorbild des selbst von diesem Anschlag betroffenen Norwegen — gewesen, eine Offensive zu mehr Zivilität und sozialem Zusammenhalt zu starten: mehr Geld für Bildung; Aufklärung gegen und klare Abgrenzung gegenüber (auch von Vorformen) Extremismus aller Art; wirkliche Angebote (nicht nur Appelle, sondern Öffnung der Parteimaschinen) an die Bürger, an der Demokratie aktiv (auch außerhalb der Wahlzelle) teilzunehmen; (nicht zuletzt) die sozio-ökonomischen Chancen der Menschen zu verbessern etc. Wir brauchen eine Entwicklung hin zu mehr mündigen — nicht nur als verstandesmäßige Urteilskraft, sondern auch im Sinne von Fähigkeit zur ökonomischen und sozialen Teilhabe verstanden — Bürgern und keinen paternalistischen Staat.
Im Innenministerium wurde Anfang des Jahres ein neugegründetes Integrationsstaatssekretariat angesiedelt. Integration der Gesellschaft bedeutet schlicht gesagt, das Maß an Vertrauen innerhalb einer Gesellschaft zwischen unterschiedlichen Menschen und Gruppen zu steigern. Doch der Versuch, der Bevölkerung weißzumachen, man brauche schärfere Überwachungsmaßnahmen — also anders formuliert: ein höheres Maß an staatlichem Misstrauen gegenüber den Bürgern — wirkt dieser Bemühung genau konträr entgegen: die vordergründige Verstärkung der Staatssicherheit führt in Wahrheit unterschwellig zu einer Vermehrung der »Verunsicherung« in der Zivilbevölkerung selbst.
Ich bitte Sie höflichst, über diese Argumente nachzudenken. Danke.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Moser
Vor wenigen Tagen war bekannt geworden, dass die Grünen sich in Hinkunft unter dem Stichwort »Ökostaat« verstärkt mit dem Thema Unabhängigkeit befassen wollen. Nun wird bereits zurückgerudert und zurechtgerückt. Die Co-Vorsitzende der Partei, Brigitte Foppa, wird in der heutigen Ausgabe der Tageszeitung mit folgenden Worten zitiert:
Der Zeitgeist zeigt, dass das Thema vieldiskutiert und sehr wichtig ist, wir wollen endlich auch einmal die Diskussion führen, damit wir wissen, warum wir uns hier in dieser Situation wohlfühlen. Bisher kennt man nur die vielen Gründe, weshalb man sich unwohl fühlt.
Die Grünen, zumindest Frau Foppa, scheinen eine merkwürdige Auffassung davon zu haben, was eine (demokratische) Diskussion ist. Üblicherweise versucht man damit, einen Prozess zu starten, um zu einem zunächst noch unbekannten Ergebnis zu gelangen. In diesem Fall scheint das Ergebnis aber bereits festzustehen, nämlich, dass wir uns in dieser Situation (gemeint ist die jetzige Autonomie) wohlfühlen. Nun versuchen die Grünen wohl, eine Diskussion zu führen, die möglichst ohne Überraschungen zu diesem Ergebnis führt. Trotz dieser sonderbaren Verrenkungen beurteile ich das neue Engagement der Grünen positiv: Es könnte ja sein, dass man im Laufe der Diskussion doch nicht zu dem Ergebnis gelangt, das man sich verordnet hat. Und dass die Grünen jetzt Argumente gegen einen Ökostaat suchen (nicht etwa gegen einen CO2-Staat), das klingt ja schon einmal recht spannend.
Wir schauens uns an!
Wie bekannt, hatten zahlreiche Südtiroler Persönlichkeiten einen offenen Brief an die Verantwortlichen in Österreich gerichtet, das Volksgruppengesetz in der vorliegenden Form nicht zu verabschieden — was in der Zwischenzeit jedoch geschehen ist. Die Solidarität mit anderen Minderheiten, namentlich jenen auf dem Staatsgebiet unserer »Schutzmacht«, ist für uns Südtiroler eine politische und moralische Verpflichtung. Angesichts der Tatsache, dass der sogenannte Kompromiss staatsvertrags– und verfassungswidrig ist, keine Großzügigkeit erkennen lässt, die Amtssprachenregelung einschränkt, rund 110 slowenische Gemeindenamen (17,5- statt 10%-Regelung) auslöscht, von der repräsentativsten Slowenenvertretung (dem Rat der Kärntner Slowenen) abgelehnt wird, schließt sich 
dem Geist des Briefes an. Es bleibt zu hoffen, dass die jetzige Regelung nicht als End-, sondern als Ausgangspunkt für künftige Verbesserungen dienen kann.
Appell an
Bundeskanzler Werner Faymann
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer
und die Klubchefs im österreichischen Parlament,
Josef Bucher
Josef Cap
Eva Glawischnig
Karlheinz Kopf
Heinz-Christian StracheSehr geehrte Damen und Herren!
Wir Südtiroler, Südtirolerinnen und Personen Südtiroler Herkunft, die dem Einsatz österreichischer Verantwortlicher viel verdanken, appellieren in Solidarität mit der slowenischen Minderheit in Kärnten und den anderen autochthonen Volksgruppen in Österreich, das Volksgruppengesetz “neu” in der vorliegenden Fassung nicht zu beschließen. Alle drei Slowenen-Verbände haben sich in Vertrauen auf das “Memorandum” von Ende April und der darin zugesicherten “Einbindung” der Volksgruppe in die Gesetzeswerdung mit Vorschlägen an die Verantwortlichen gewandt. Sie haben darin auch EU- und verfassungsrechtliche Bedenken geäußert. Sie sahen aber keinen ihrer Vorschläge berücksichtigt. Die nun erfolgte Ablehnung des Entwurfes durch den “Rat”, die repräsentativste Slowenen-Vertretung, und zwar in dessen höchstem Gremium, dem Volksgruppentag, scheint uns daher nachvollziehbar. Es wäre demokratiepolitisch kein gutes Signal, wenn das österreichische Parlament dieser gewichtigen Kritik aus den Reihen der Sprachminderheit nicht Rechnung tragen würde. Sollte sich das Hohe Haus dennoch, aufgrund des fortgeschrittenen parlamentarischen Prozesses, für einen Beschluss entscheiden, wäre es aus unserer Sicht von eminenter Bedeutung, den Entwurf “nur” als einfaches Gesetz und nicht im Verfassungsrang zu beschließen. Damit würden künftige Verbesserungen im Sinne der slowenischen Volksgruppe nicht erschwert.Dr. Benedikt Sauer, Journalist, Innsbruck/Bozen; Univ.-Prof. DDr. Günther Pallaver, Universität Innsbruck; Dr. Martha Stocker, Abg. zum Südtiroler Landtag (Südtiroler Volkspartei); Vizepräsidentin der FUEV (Föderalistische Union Europäischer Volksgruppen); DDr. Oskar Peterlini, Senator zum römischen Parlament (Südtiroler Volkspartei); Dr. Walther Werth, Chefredakteur des Katholischen Sonntagsblattes, Bozen; Elmar Pichler-Rolle, Fraktionsvorsitzender der Südtiroler Volkspartei im Südtiroler Landtag; Dr. Christiane Böhler, Universität Innsbruck; Univ. Prof. Dr. Max Haller, Universität Graz; Ao. Univ. Prof. Dr. Esther Happacher, Universität Innsbruck; Dr. Martha Verdorfer, Historikerin, Bozen; Dr. Hubert Frasnelli, Minderheitensprecher der Südtiroler Grünen –Verdi –Vërc; Univ. Doz. Dr. Heiss Hans, Abg. zum Südtiroler Landtag (Grüne–Verdi–Vërc); Ao. Univ. Prof. Sieglinde Klettenhammer, Universität Innsbruck; Mag. Sabine Gruber, Schriftstellerin, Lana/Wien; Univ. Prof. Dr. Roland Psenner, Universität Innsbruck; Dr. Paolo Debertol, Oberschullehrer, Bozen; Ao. Univ. Prof. Dr. Max Siller, Universität Innsbruck; Univ. Prof. Dr. Heidi Siller-Runggaldier, Universität Innsbruck; Univ. Prof. Dr. Ulrike Tappeiner, Universität Innsbruck; Dr. Barbara Tasser, Universität Innsbruck; Mag. Werner Pramstrahler, wiss. Mitarbeiter des Arbeitsförderungsinstituts, Bozen; MMag. Katharina Crepaz, PhD-Studentin, Universität Innsbruck; Univ. Doz. Architekt, Robert M. Veneri, Universität Innsbruck; Dr. Philipp Frener, Politologe und Oberschullehrer, Bruneck; Dr. Gudrun Keifl, Politologin, Bozen; Ao. Univ. Prof. Dr. Peter Hilpold, Universität Innsbruck; Dr. Andreas Franzelin, Politikwissenschaftler, KlimaHaus Agentur, Bozen; Dr. Hans Karl Peterlini, Autor und Journalist, Bozen; Wolfgang Mayr, Journalist, Bozen; Ao. Univ.-Prof. Dr. Gabriela Kompatscher, Universität Innsbruck; Mag. Joachim Gatterer, Dissertant an der Universität Innsbruck; Mag. Sepp Kusstatscher, Co-Vorsitzender der Grünen–Verdi–Vërc, Bozen; Ass. Prof. Dr. Eva Pfanzelter Sausgruber, Universität Innsbruck; Univ. Prof. Dr. Rudolf Kerschbamer, Universität Innsbruck; Dr. Adeline Wallnöfer, Historikerin und Lehrerin, Prad; Katja Mayr, Vorsitzender der Südtiroler HochschülerInnenschaft, Hochschulgruppe Innsbruck; Dr. Giorgio Mezzalira, Historiker und Lehrer, Bozen; Dr. Edith Oberhofer, Geschäftsführerin Tourismusverein Kaltern am See; Dr. Stefan Lechner, Lehrer und Historiker, Pfalzen; Dr. Margareth Lanzinger, Universität Wien; DDr. Michael Peer, Geschäftsführer des Südtiroler Jugendrings, Bozen; Ass. Prof. Dr. Andreas Oberprantacher, Universität Innsbruck; Univ.-Prof. Dr. Hermann Stuppner, Universität Innsbruck; Dr. Siglinde Clementi, Historikerin, Bozen; Dr. Leopold Steurer, Historiker, Meran; Dr. Anna Brandstätter, Kulturschaffende, Vöcklabruck; Dr. Thomas Kager, Verlagsmitarbeiter, Bozen; Dr. Guido Denicolò, Staatsadvokat, Mitglied der Kommission Staat-Land für die zweisprachigen Wanderwegbezeichnungen, Bozen; Südtiroler Jugendring, Bozen; Anna Pfeifer, Radio Freirad, Innsbruck; Mag. Ivo Zorzi, Journalist, Bozen; Sepp Walder, Project Manager, TIS innovation park, Bozen; Dr. Martin Köfele, Verwaltungsfunktionär, Gemeinde Bozen; Dr. Martin Oberhofer, Angestellter, Bozen; Dr. Johanna Prader, Journalistin, Bozen; Mag. Andrej Werth, Historiker, Salzburg; DDr. Kathia Nocker, Lehrerin, St. Ulrich; Mag. Eva Fischer, Redakteurin, Bozen; Ao. Prof. Dr. Michaela Ralser, Universität Innsbruck; Mag. Gunda Regensberger, Journalistin, Terlan; Dr. Anna Rottensteiner, Leiterin des Literaturhauses am Inn, Innsbruck; Dr. Robert Gorreri, Orthopäde, Bozen; Univ. Prof. Dr. Brigitte Mazohl, Universität Innsbruck; Kurt Lanthaler, Schriftsteller, Berlin
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