Autorinnen und Gastbeiträge →

  • Heimische Neonazis in Themar.

    Autor:a

    ai

    |

    2 Comentârs → on Heimische Neonazis in Themar.

    Am 15. Juli fand in Themar (Thüringen) das Neonazikonzert »Rock gegen Überfremdung« statt, das rund 6.000 Teilnehmerinnen aus der rechtsextremen Szene anzog. Wie Indymedia und die Antifa Meran berichten, waren auch knapp 30 Südtiroler Rechtsradikale dabei, die dem Raum Vinschgau-Burggrafenamt zuordenbar sind. Der Bericht von Indymedia folgt dabei der (rechtlich heiklen) Logik des sogenannten »Outings« und beinhaltet neben Fotos auch die vollständigen Namen und Wohnorte der identifizierten Neonazis. Die italienische »Politpolizei« Digos soll die Liste Medienberichten zufolge bereits ausgewertet und in ihre Arbeit einfließen lassen haben.

    Dass auch Südtiroler Neonazis (sowohl deutscher als auch italienischer Sprache) an der größten rechtsradikalen Veranstaltung im deutschen Sprachraum teilgenommen haben, zeigt auf besorgniserregende Weise, dass es sich dabei nicht um eine versprengte Gruppe isolierter und »harmloser« Anhängerinnen extremistischer Positionen handelt, sondern um Personen, die sowohl den Willen und die Fähigkeit haben, sich international zu vernetzen, um ihre Ziele umzusetzen, als auch gewillt sind, öffentlich in Erscheinung zu treten und an politischen Machtdemonstrationen wie jener in Themar teilzunehmen.

    Siehe auch: 01 02 03



    Einen Fehler gefunden? Teilen Sie es uns mit. | Hai trovato un errore? Comunicacelo.
  • Zu späte Offenheit?

    Autor:a

    ai

    |

    0 Comentârs → on Zu späte Offenheit?

    Financial-Times-Analyst David Gardner berichtet heute in einem Kommentar von der zaghaften Öffnung des spanischen Premierministers Mariano Rajoy (PP) und des Oppositionsführers Pedro Sánchez (PSOE) gegenüber Katalonien — die jedoch möglicherweise um Jahre zu spät komme. »Besser spät als nie«, so Gardner, sei ein auf die Politik nicht ohne weiteres anwendbarer Grundsatz.

    Konkret habe sich Rajoy neulich für eine neue Finanzregelung für Katalonien (nach baskischem Vorbild) ausgesprochen, während Sánchez Spanien weiter föderalisieren wolle. Die katalanische Regierung plant indes, am 1. Oktober ein Selbstbestimmungsreferendum abzuhalten.

    The test of the new openness demonstrated by Messrs Rajoy and Sanchez will be if Madrid drops the alibi that Spain is trapped in a legal labyrinth, in which the constitution is a tablet of stone, and judges are shields against a political problem elected politicians have a duty to resolve. Mr Sanchez put it well in Barcelona: “If it were simply enough to obey the law, we would be governed by judges.”



    Einen Fehler gefunden? Teilen Sie es uns mit. | Hai trovato un errore? Comunicacelo.
  • Neue Kommentarfunktion.
    In eigener Sache

    Autor:a

    ai

    |

    6 Comentârs → on Neue Kommentarfunktion.
    In eigener Sache

    hat vorerst für einen Testzeitraum eine neue Kommentarfunktion, die sowohl für die Kommentierenden, als auch für die Moderation vorteilhaft sein soll.

    Vorgesehen ist ein Login direkt über Disqus (mit Email und Passwort), mit einem Facebook-, Twitter- oder Google-Account. Nur so sind für die Kommentierenden sämtliche Funktionen nutzbar.

    Darüberhinaus ist es aber nach wie vor möglich, wie gewohnt als Gast (ohne Passwort und Account) an Diskussionen teilzunehmen. Dazu klickt man auf das Namensfeld des Eingabeformulars und dann auf »I’d rather post as a guest«.

    Die bestehenden — mit der alten Funktion abgegebenen — Kommentare bleiben vorerst erhalten, können aber zu einem späteren Zeitpunkt ins neue System importiert werden. Genauso wie übrigens auch neue Diskussionen ins alte System übernommen werden können, falls wir am Ende des Testzeitraums entscheiden, Disqus nicht beizubehalten.


    Interna/ Tech&Com/ · · · · · BBD/ · Deutsch/

    Einen Fehler gefunden? Teilen Sie es uns mit. | Hai trovato un errore? Comunicacelo.
  • Der sizilianische Verwaltungsjustizrat.

    Autor:a

    ai

    |

    0 Comentârs → on Der sizilianische Verwaltungsjustizrat.

    Wie kürzlich berichtet, sähe das Autonomiestatut der Region Sizilien ein Hohes Gericht (Alta Corte) vor, das sowohl die Verfassungsmäßigkeit der Regionalgesetze, als auch die Autonomieverträglichkeit der zentralstaatlichen Gesetzgebung überprüfen sollte. Wenige Jahre nach Inkrafttreten der republikanischen Verfassung entschied das römische Verfassungsgericht jedoch einseitig, sich die Funktionen des Hohen Gerichts einzuverleiben.

    Eine weitere Besonderheit der sizilianischen Gerichtsbarkeit stellt der 1948 eingerichtete Verwaltungsjustizrat (VJR, Consiglio di Giustizia Amministrativa) dar, der im Unterschied zum Hohen Gericht bis heute besteht: Der VJR mit Sitz in Palermo ist das sizilianische Pendant zum römischen Staatsrat

    • als Beratungsorgan für die öffentliche Verwaltung und
    • als zweite Instanz der Verwaltungsgerichtsbarkeit.

    Die beratende Sektion setzt sich aus einer Vorsitzenden, zwei Staatsrätinnen, einem Präfekten und fünf Mitgliedern, die von der sizilianischen Regierung ernannt werden, zusammen; in der richtenden Sektion sitzen hingegen der VJR-Präsident, die Sektionsvorsitzende, vier Staatsrätinnen sowie vier Mitglieder, die von der sizilianischen Regierung ernannt werden. Damit ist die höhere Verwaltungsgerichtsbarkeit auf der Insel wenigstens teilweise der zentralistischen Logik entzogen und in die Sphäre der Autonomie eingegliedert.

    In Südtirol, wo man häufig überzeugt ist, die am weitesten entwickelte Autonomie Italiens zu haben, gibt es nichts Vergleichbares. Die zweite Instanz der lokalen Verwaltungsgerichtsbarkeit stellt — wie für alle anderen Regionen, mit Ausnahme von Sizilien — der römische Staatsrat dar, in dessen Senat bei Fällen, die sich auf Südtirol beziehen, eine deutschsprachige Richterin sitzen muss.

    Siehe auch: 01



    Einen Fehler gefunden? Teilen Sie es uns mit. | Hai trovato un errore? Comunicacelo.
  • Mameli wird offiziell.
    Nationalistische Symbolpolitik

    Die italienische Hymne entschärfen? Sie gar durch eine neue ersetzen? Fehlanzeige — im Jahr 2017 fällt dem italienischen Parlament nichts anderes ein, als die seit 1946 provisorische Mamelihymne offiziell zu bestätigen und in den Stand der Endgültigkeit zu heben.

    Der sogenannte Canto degli Italiani ist eine besonders aggressive und blutrünstige, speziell gegen das Nachbarland Österreich gerichtete Nationalhymne. Zur Zeit ihrer Komposition im 19. Jahrhundert mag der kriegstreiberische Text zeitgemäß gewesen sein, heute ist dies mit Sicherheit nicht der Fall.

    Die Kommission für Verfassungsangelegenheiten des römischen Parlaments hat nun aber einstimmig die »Pragmatisierung« der Hymne beschlossen. Wenn alles nach den Vorstellungen der Einbringerinnen verläuft, soll das Vorhaben vor den kommenden Parlamentswahlen die letzten Hürden nehmen.

    Siehe auch: 01 02 03 || 01



    Einen Fehler gefunden? Teilen Sie es uns mit. | Hai trovato un errore? Comunicacelo.
  • «La penso come loro».
    Quotation · Fascismo dilagante

    Non ho nulla contro i consiglieri di CasaPound e se servisse appuntarsi da qualche parte il loro logo per migliorare le cose lo farei. Il punto è che su ius soli e migranti la penso esattamente come loro.

    Claudio Della Ratta (PSI), consigliere comunale di Bolzano, membro della maggioranza (PD/SVP/Verdi e altri) secondo Salto.

    Vedi anche: 01 02 03 04 05



    Einen Fehler gefunden? Teilen Sie es uns mit. | Hai trovato un errore? Comunicacelo.

You are now leaving BBD

BBD provides links to web sites of other organizations in order to provide visitors with certain information. A link does not constitute an endorsement of content, viewpoint, policies, products or services of that web site. Once you link to another web site not maintained by BBD, you are subject to the terms and conditions of that web site, including but not limited to its privacy policy.

You will be redirected to

Click the link above to continue or CANCEL