Autorinnen und Gastbeiträge →

  • Ricorso a Strasburgo contro il «Constitucional».

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    Ben 76 deputate e deputati del parlamento catalano, su un totale di 135, hanno deciso di denunciare alla Corte europea dei diritti umani la sospensione forzata dei lavori parlamentari recentemente imposta dal tribunale costituzionale spagnolo. Hanno aderito le rappresentanti di Junts pel Sí (alleanza elettorale di ERC e PDeCAT) e della Candidatura d’Unità Popolare (CUP), ma anche quelle di Catalunya Sí que es Pot (CSQP; gruppo parlamentare di Podem, Verdi e altre sigle della sinistra).

    Nell’ammettere un ricorso del Partito Socialista (PSC), il tribunale costituzionale spagnolo aveva sospeso l’attività del parlamento catalano, vietandogli di riunirsi lunedì 9 ottobre, come originariamente previsto. Una misura presa ancor prima che la seduta fosse ufficialmente convocata e sulla base di ciò che forse sarebbe potuto succedere nel corso della stessa (dichiarazione di indipendenza).

    Contrariamente a quanto richiesto da CSQP il presidente catalano, Puigdemont, decise di non contrapportsi al divieto, presentandosi in parlamento solo il giorno successivo.

    Le 76 ricorrenti, fra cui la presidente del parlamento Carme Forcadell, sono dell’avviso che la decisione del Constitucional abbia leso i loro diritti fondamentali, inclusi quelli di esprimersi e riunirsi liberamente.



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  • Ärzte ohne Grenzen gegen Land Südtirol.

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    Die Hilfsorganisation Médecins Sans Frontières (Ärzte ohne Grenzen) hat heute eine Stellungnahme veröffentlicht, mit der sie den »entwürdigenden« Umgang mit sogenannten quotenfremden Flüchtlingen in Südtirol scharf kritisiert. Sie würden zwar von Vereinen wie SOS Bozen und Antenne migranti unterstützt, speziell aufgrund des Critelli-Rundschreibens aber von umfassenden Schutzmaßnahmen ausgeschlossen — selbst wenn es sich um unbegleitete Minderjährige, Frauen, Familien mit Kindern oder Kranke handle. Sie seien gezwungen, in Parks und unter Brücken zu leben, hätten keinen Zugang zu Sanitäranlagen, die medizinische Versorgung sei mangelhaft.

    Ärzte ohne Grenzen zeigt sich besonders im Hinblick auf die kalte Jahreszeit besorgt und fordert das Land zur sofortigen Rücknahme des berüchtigten Rundschreibens auf.

    Siehe auch: 01 02



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  • Juncker vermittelt nicht.

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    Laut Euronews äußerte sich EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker während einer Rede, die er vor Studenten in Luxemburg hielt, zur Lage in Katalonien. Dabei soll er seine persönliche Präferenz für einen Verbleib von Katalonien bei Spanien zum Ausdruck gebracht haben.

    Eine Abspaltung der über sieben Millionen Einwohnerinnen zählenden Region würde, so der ehemalige Regierungschef eines Kleinstaates (mit unter 600.000 Einwohnerinnen), womöglich eine Kettenreaktion auslösen und die EU unregierbar machen.

    vertritt hingegen die Auffassung, dass Kleinstaaten bzw. EU-Regionen gerade aufgrund ihrer geringen Größe wesentlich mehr an echter Integration interessiert wären, als viele der heutigen Nationalstaaten.

    Nicht zuletzt machte Juncker — der die von Menschenrechtsorganisationen, OSZE und UNO kritisierte Polizeigewalt vom 1. Oktober noch mit keinem Wort verurteilt hat — darauf aufmerksam, dass die EU nicht zwischen Spanien und Katalonien vermitteln könne, weil dies nur eine der beiden Seiten gefordert habe.

    Und zudem wohl die falsche.

    Siehe auch: 01 02 03 || 01



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  • Human Rights Watch rügt Spanien.

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    Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat die Polizeieinsätze vom 1. Oktober näher analysiert, als Guardia Civil, Staatspolizei und Mossos d’Esquadra in Katalonien ein Selbstbestimmungsreferendum hätten verhindern sollen. Zusätzlich zur Sichtung öffentlich verfügbaren Videomaterials begab sich HRW auch vor Ort, wo Expertinnen exemplarisch drei Polizeieinsätze (einen in Girona und zwei in kleineren Ortschaften der Provinzen Girona und Barcelona) untersuchten. Hierzu wurden auch Zeuginnen und direkt Betroffene befragt.

    Aufgrund ihrer eigenen Ermittlungen kam die Nichtregierungsorganisation zum Schluss, dass Guardia Civil und Staatspolizei sehr wohl mit exzessiver Gewalt gegen weitestgehend friedliche Menschen vorgegangen sind. Sie widerspricht damit ausdrücklich der spanischen Zentralregierung und empfiehlt ihr zudem, sich von internationalen Fachpersonen beraten zu lassen.

    Siehe auch: 01 02 03 || 01



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  • Zur Lage der Nation.
    Oder warum das Wort Nation nichts mit Nationalismus zu tun haben muss

    Im Volksmund werden die Wörter Nation, Land und Staat nicht selten synonym gebraucht. Folglich wird, wenn die Bevölkerung eines Gebietes nach Eigenstaatlichkeit strebt, auch schnell einmal das Wort „Nationalismus“ in den Mund genommen. Und Nationalismus ist böse. Ganz gleich ob er in Form der traditionellen Nationalstaaten oder als „Mikronationalismus“ (ganz so, als ob die Größe einen Unterschied machen würde) bei separatistischen Bewegungen auftritt. Doch so einfach ist die Sache nicht. Nicht überall wo „Nation“ draufsteht, muss „Nationalismus“ drin sein. Der Versuch einer Differenzierung.

    Das Wort Nation leitet sich vom lateinischem Wort für Geburt, natio, ab. Die klassische nationalistische Idee geht demnach davon aus, dass die Menschheit sich von Natur aus in Völker aufteilt, innerhalb derer die Menschen gewisse Merkmale teilen. Das geht von der Sprache über die Kultur bis hin zu Charaktereigenschaften. Das heißt, seine Nation kann man sich nicht aussuchen. Man wird in sie hineingeboren und kann sie somit auch Zeit seines Lebens nicht wechseln. Mesut Özil mag zwar in Gelsenkirchen auf die Welt gekommen sein, über einen deutschen Pass verfügen und sogar in der deutschen „Nationalmannschaft“ spielen, jedoch ist er im klassisch-nationalen Sinne Türke. Nationalität (im Gegensatz zu Staatszugehörigkeit) ist eine Frage des Blutes, nicht des Willens oder des Bodens – nach der Vorstellung eines Nationalisten wohlgemerkt. In seiner intensivsten Ausprägung paart sich dieser Nationalismus mit Chauvinismus, welcher der eigenen Nation ein gewisses Maß an Überlegenheit anderen Nationen gegenüber attestiert. Nationalismus ist somit eine elitäre Angelegenheit.

    Wenn wir heute das Wort „Nation“ hören oder verwenden, muss das allerdings nicht notwendigerweise mit obigem Konzept in Zusammenhang stehen. Ja die Bezeichnung „Nation“ kann dem sogar widersprechen, weil – abhängig vom Sprachraum und vom gesellschaftspolitischen Hintergrund – das Wort unterschiedlich konnotiert ist.

    Im angloamerikanischen Raum – wie auch in anderen Weltgegenden – hat sich das Wort „Nation“ wesentlich weiter von seiner ursprünglichen Bedeutung entfernt als im Deutschen. Das ist wenig verwunderlich, haben sich doch die USA von Beginn an als Nation verstanden und auch als solche bezeichnet, obwohl sie im traditionellen Sinne keine Nation sind. Die US-Amerikaner berufen sich bei ihrem „Nationalismus“ nicht auf Abstammung, sondern auf eine gemeinsame Idee, ein gemeinsames Ideal. Und jeder, der diese Idee, dieses Ideal teilt, darf selbstverständlicher Teil der Nation sein. Dieser Logik folgend kann jemand mit dem Namen Barack Hussein Obama ein typischer Amerikaner, niemals aber ein typischer Deutscher oder Italiener sein. Die USA sind eine so genannte Willensnation (ein Oxymoron, denn der klassischen Idee der Nation folgend, ist die Zugehörigkeit ja nicht dem Willen unterworfen, sondern eine Frage der Abstammung), deren Kitt der Verfassungspatriotismus ist. Dieser amerikanische Nationalismus ist elitär bis chauvinistisch. „God bless you and may God continue to bless the greatest nation on earth, the United States of America“ ist eine Phrase, die in den USA nicht bloß von rechten Politikern geradezu inflationär verwendet wird, aus dem Munde eines deutschen Politikers jedoch undenkbar wäre. Gleichzeitig ist ihr Nationalismus aber kein ausschließender, da er nicht an ein äußeres oder unveränderliches Merkmal gekoppelt ist.

    Aus einem ähnlichen Grund hat auch die schottische Unabhängigkeitspartei SNP (Scottish National Party) kein gravierendes Problem damit, das Wort „National“ im Namen zu führen, wenngleich die Vorsitzende Nicola Sturgeon den Namen ändern würde, wenn sie in die Zeit der Parteigründung zurückreisen könnte. Die SNP vertritt ein Politikverständnis und ein Gesellschaftsmodell, das linksliberal und ökosozialdemokratisch ist und der ursprünglichen Idee des Nationalismus diametral entgegensteht. Sie und ihre Mitstreiter von den Scottisch Greens begründen ihren Wunsch nach Unabhängigkeit nicht mit der Andersartigkeit eines „schottischen Volkes“. Wie denn auch: kulturell unterscheiden sich Schottland, Irland, England und Wales nicht großartig. Auch eine etwaige gemeinsame Sprache ist nach dem beinahe Aussterben des Gälischen kein einendes Element mehr. Wenn Alex Salmond (ehemaliger First Minister) oder jetzt Nicola Sturgeon von „Nation“ sprechen, dann meinen sie damit nicht ein „Volk“, wie es den traditionellen Nationalisten vorschwebt, die sich immerzu auf des Völkerrecht und das dort verankerte Selbstbestimmungsrecht berufen. SNP-Politiker sprechen in ihren Reden auch so gut wie nie von „the Scottish people“, sondern fast immer von „the people of Scottland“. Der politikwissenschaftliche Begriff für dieses Gesellschaftsverständnis ist „civic nationalism“ oder „inclusive nationalism“ und hat mit Nationalismus im wörtlichen Sinne nichts zu tun. Es ist das genaue Gegenteil. Die SNP leitet von ihrem Verständnis von Nation weder ein Überlegenheitsgefühl ab, noch koppelt sie die Zugehörigkeit zu dieser Nation an irgendwelche (äußerlichen oder unveränderlichen) Merkmale. Was die Schotten eint ist ein Gesellschaftsmodell, das sie im Verbund mit England, Wales und Nordirland nur schwer verwirklichen können: Sie sind proeuropäischer als die restlichen Bewohner der Insel (was sich bei der Brexit-Abstimmung zeigte, wo die Schotten mit Zweidrittelmehrheit für den Verbleib stimmten), sie sind sozialer als das turbokapitalistische London (soziale Marktwirtschaft und Sozialstaat nach skandinavischem Vorbild, keine Studiengebühren usw.), sie sind pazifistischer als die konservativen Tories (Ablehnung der Stationierung von Atomwaffen, Opposition zu den britischen Militäreinsätzen usw.), sie sind solidarischer, ökologischer und inklusivistischer als die Zentralregierung (Entwicklungshilfeetat gegenüber London verdoppelt, stärkere Förderung erneuerbarer Energien, Ablehnung der strikten Zuwanderungspolitik usw.). Folgerichtig haben bei der Abstimmung über Schottlands Unabhängigkeit aufgrund eines progressiven Modus, der seinesgleichen sucht, nicht nur Menschen mit britischem Pass, sondern – mit wenigen Ausnahmen – alle Bewohner Schottlands abstimmen dürfen; also auch deutsche, italienische, australische, kanadische, indische, pakistanische, südafrikanische usw. Staatsbürger, obwohl bekannt war, dass viele ausländische Mitbürger der schottischen Unabhängigkeit auch skeptisch bis ablehnend gegenüberstanden. Auch Engländer, Waliser und Nordiren, die in Schottland einen Wohnsitz haben, durften mitstimmen. In Schottland geborene oder aufgewachsene Menschen, die nicht (mehr) in Schottland wohnen, hingegen nicht. Bei einem Ja hätte Schottland zudem eines der liberalsten Staatsbürgerschaftsgesetze der Welt bekommen.

    Im deutschsprachigen Raum dagegen ist der Begriff „Nation“ nach wie vor eng mit dem eingangs beschriebenen Gesellschaftsverständnis verknüpft. Ein Grund dafür wird wohl auch die leidvolle Geschichte des 20. Jahrhunderts sein, wo die extremste Ausprägung des Nationalismus, die wir bislang gesehen haben, von „deutschem Boden” ausging. Die Nationalsozialisten trieben das Konzept Nation auf die Spitze, indem sie von ihrer behaupteten Überlegenheit des deutschen Volkes sogar das Recht zu töten ableiteten und mit dem Ariernachweis das Blut als alleinige Identifikationsbasis akzeptierten. Der Gedanke, dass Nation auch egalitäre Willensgemeinschaft und somit das Gegenteil einer elitären Blutsnation sein kann, ist daher für viele Deutschsprachige schwer vorstellbar.

    Dennoch lässt sich beobachten, dass sich auch in unseren Breiten das Verständnis von Nation vom „Ethnos“ (Volk) in Richtung „Demos“ (Bevölkerung) verändert. Zwar herrscht im Gegensatz zu den USA und beinahe allen anderen nord- und südamerikanischen Ländern in Europa mehrheitlich noch das Prinzip des Ius sanguinis vor, doch haben nach französischem bzw. britischem Vorbild beispielsweise auch Deutschland und Irland erste Schritte hin zu einem Ius soli unternommen. Traditioneller Nationalismus geht von kultureller und ethnischer Homogenität aus und erklärt sie zur Norm (Stichwort Kulturnation). In einer Willensnation ist hingegen die Heterogenität die Norm. Aufgrund der demographischen Entwicklung – hauptsächlich durch Migrationsbewegungen – entfalten so auch die klassischen europäischen Nationalstaaten immer mehr Anzeichen von Willensnationen und passen ihre Gesetze und ihr Verständnis von Nation entsprechend an. Oft ist diese Entwicklung mit Widerständen von Seiten rechtsnationaler Gruppierungen verbunden, die in diesem Zusammenhang von Überfremdung, Umvolkung und Austausch des Volkes sprechen.

    Versuch einer Einordnung verschiedener Staaten und Konzepte

    Meines Erachtens unbestritten ist aber, dass es für die Organisation eines Gemeinwesens eine Art kollektiver Identifikationsbasis braucht, die das Gemeinwesen erst zu einem solchen macht und dieses rechtfertigt. Das Problem am Nationalismus ist, dass diese Basis angeboren, unveränderlich, exklusiv und elitär ist bzw. es große Hürden gibt (Stichwort Staatsbürgerschaftsprinzip und –recht), doch irgendwie Teil der Gemeinschaft zu werden. Ist der Zugang zu dieser Basis jedoch ohne große Hürden dem freien Willen unterworfen, inklusiv und egalitär, so sollte man nicht von Nationalismus sprechen, sondern eben vielmehr von der minimal notwendigen Voraussetzung für ein Gemeinwesen. Auf einer Matrix könnte man somit grob vier Kategorien von Staatsordnungen ausmachen: elitäre Blutsnationen (Extrembeispiel Drittes Reich), egalitäre Blutsnationen (viele klassische europäische Nationalstaaten wie Deutschland, Schweden usw.), elitäre Willensnationen (USA) und egalitäre Willensnationen (Unabhängigkeitsbewegung Schottland), wobei letztere kein Merkmal der klassischen nationalen Idee erfüllen und folglich auch nicht nationalistisch sind.

    Siehe auch: 01 02 03 04 05



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  • Artikel 155 als Antwort auf letztes Verhandlungsangebot.

    Mit seiner Rede vor dem katalanischen Parlament hat Präsident Carles Puigdemont am Dienstag die Wirkung seiner Unabhängigkeitserklärung vorübergehend ausgesetzt, um mit Madrid zu verhandeln.

    Indem er bis zuletzt offen gelassen hatte, ob er die Republik ausrufen würde, lockte er zahlreiche internationale Akteurinnen (einschließlich EU) aus der Reserve — die eindringlich für Dialog und Verhandlungen plädierten.

    Durch die Aussetzung der Unabhängigkeit hat Puigdemont diese Aufrufe der Weltgemeinschaft dann öffentlichkeitswirksam auf Madrid umgeleitet, in dessen Verantwortung es einmal mehr stand, auf ein Dialogangebot aus Barcelona einzugehen. Oder eben stur auf dem bisherigen Kurs des Politikverzichts zu beharren und die juridische Keule zu schwingen.

    Für letzteres scheint sich Ministerpräsident Mariano Rajoy (PP) entschieden zu haben, da er die katalanische Regierung gestern aufgefordert hat, binnen fünf Tagen zu klären, ob das Land die Unabhängigkeit ausgerufen hat. Beobachterinnen im In- und Ausland werten diesen Schritt fast ausnahmslos als Auslösung der Prozedur laut Artikel 155 der spanischen Verfassung, der nach Anhörung der betroffenen Regionalregierung die Aussetzung einer Autonomie gestattet.

    Wenn dies tatsächlich die Absicht der Zentralregierung sein sollte, könnte es der letzte Beweis sein, dass Madrid an keiner Verhandlung interessiert ist — und paradoxerweise den Weg in die katalanische Eigenstaatlichkeit ebnen.

    Siehe auch: 01 02



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