Autorinnen und Gastbeiträge →

  • Die »Rebellion« nimmt Gestalt an.

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    1 Comentâr → on Die »Rebellion« nimmt Gestalt an.

    Der spanische Generalstaatsanwalt José Manuel Maza hat dem nationalen Gerichtshof (Audiencia Nacional) und dem Höchstgericht (Tribunal Supremo) seine Klageschrift gegen den katalanischen Präsidenten Puigdemont, seine gesamte Regierung und das Parlamentspräsidium zukommen lassen. Wie inzwischen bekannt, lautet der schwerste Anklagepunkt auf Rebellion, worauf bis zu 30 Jahre Freiheitsentzug stehen. Ebenfalls bekannt dürfte inzwischen sein, dass dieser Straftatbestand eine gewaltsame Erhebung voraussetzt.

    Doch mit seiner Klageschrift hat Maza die Gewaltsamkeit des katalanischen Prozesses wunderbar konstruiert: Er argumentiert, dass der Unabhängigkeitsprozess von der katalanischen Regierung vorangetrieben wurde und dass das Parlamentspräsidium ihr legislativer, ANC und Òmnium (deren Vorsitzende im Gefängnis sitzen) ihr zivilgesellschaftlicher und die Landespolizei Mossos d’Esquadra ihr bewaffneter Arm gewesen seien. Einer der Dreh- und Angelpunkte der gewaltsamen Erhebung sei der 1. Oktober gewesen, als eine von den Angeklagten angefeuerte Bevölkerung öffentlich gegen die legitime Staatsmacht Widerstand leistete.

    Dass es nicht zu größeren Gewaltausbrüchen gekommen sei schreibt der Generalstaatsanwalt — man lese und staune — der spanischen Polizei und der Guardia Civil zu, die deeskalierend eingegriffen bzw. im Anblick der gewaltsamen Tumulte das Feld geräumt hätten. Ist das nicht Neusprech vom Feinsten?

    Siehe auch: 01 02 03 || 01



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  • »Rebellinnen« in Brüssel.

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    0 Comentârs → on »Rebellinnen« in Brüssel.

    Der heutige Montag war der erste Arbeitstag seit Gleichschaltung der katalanischen Generalitat durch die Madrider Zentralregierung am vergangenen Freitag Abend. Zwar hatte Madrid den katalanischen Präsidenten noch vor wenigen Tagen dazu aufgefordert, an den Wahlen teilzunehmen, die man in Ausübung der Zwangsbefugnisse für den 21. Dezember anberaumt hatte. Doch schon heute kündigte die Staatsanwaltschaft eine Anklage gegen Carles Puigdemont, die Mitglieder der katalanischen Regierung und das gesamte Parlamentspräsidium wegen Aufruhrs, Veruntreuung und Rebellion an. Auf den Straftatbestand der Rebellion, der allerdings — wie zahlreiche Juristinnen unterstrichen — eine gewaltsame Erhebung voraussetzt, stehen Freiheitsstrafen von bis zu 30 Jahren.

    Trotz Anklage und Gleichschaltung erschienen heute der Finanzminister und stellvertretende katalanische Regierungschef Oriol Junqueras (ERC) sowie der Minister für Gebietsverwaltung und Nachhaltigkeit, Josep Rull (PDeCAT),  ganz normal zur Arbeit in ihren Ministerien. Präsidentin Carme Forcadell begab sich hingegen ins Landesparlament, um ihre Aufgaben zu erledigen.

    Weltweit durch die Medien ging die Nachricht, dass sich Puigdemont und fünf seiner mitangeklagten Ministerinnen derzeit in Belgien aufhalten. Ob sie — wie kolportiert wurde — dort um politisches Asyl ansuchen wollen, konnte bislang nicht bestätigt werden. Denkbar wäre, dass die Regierungsmitglieder eine republikanische Exilregierung bilden. Morgen soll der katalanische Präsident, der in Belgien Kontakt zum Menschenrechtsanwalt Paul Bekaert aufgenommen hat, eine Pressekonferenz geben, um über Umstände und Gründe seiner Reise aufzuklären.

    Inzwischen schmoren die beiden Vorsitzenden zivilgesellschaftlicher Organisationen, Jordi Sánchez und Jordi Cuixart, schon rund zwei Wochen wegen Aufruhrs in U-Haft.

    Ich habe wohl am Sonntag etwas übersehen, als ich die Uhr nur um eine Stunde zurückgesetzt habe. Derweil scheint es, als hätte ich sie zusätzlich um 100 Jahre zurückdrehen müssen. Oder so.

    Siehe auch: 01 02



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  • Grenzwertige Kommunikation.

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    3 Comentârs → on Grenzwertige Kommunikation.

    Vergangene Woche hatte ich wieder einmal ein kombiniertes Zug-Grenz-Erlebnis. Am Mittwoch um ca. 5 Uhr früh entgleiste bei Klausen ein Wartungszug. Zunächst waren beide Geleise, später nur mehr ein Gleis gesperrt. Ich kam unterdessen mit dem ÖBB-Railjet von Innsbruck kommend pünktlich um 10:28 Uhr am Brenner an.

    Dort erwartete mich und ein paar Dutzend Mitreisende die Bildschirmauskunft, dass der Anschlusszug nach Meran (10:38 Uhr) ausfällt. Soweit ich das überblicken konnte, wollte kein einziger Fahrgast auf den Brenner, sondern – wie wohl auch sonst in 90 Prozent der Fälle – weiter in Richtung Sterzing, Brixen, Klausen, Bozen oder Meran.

    Seit dem Unfall – der natürlich passieren kann – und der damit einhergehenden Gleissperre waren mittlerweile mehr als fünf Stunden vergangen. Dennoch gab es bis auf das lapidare “Ausfall” auf dem Informationsbildschirm und einem kurzen “si scusa per il disagio” keinerlei Information (Grund, Dauer, Ersatzverbindungen usw.) von Seiten der Trenitalia/SAD. Auch hält man es in solchen Fällen nicht für nötig, sich mit den ÖBB abzustimmen, auf dass Fahrgäste bereits in Innsbruck über den Ausfall des Anschlusszuges vorgewarnt werden und sich umorganisieren können. Aber was will man auch erwarten von einer Verkehrspolitik, die es nicht zuwege bringt, eine ordentliche regionale Zugverbindung zwischen den beiden Landeshauptstädten über eine “nicht existierende” Grenze herzustellen, bei der man nicht genau an eben dieser “nicht existierenden” Grenze umsteigen muss. Dass dann ein Schienenersatzverkehr nur zwischen Bozen und Franzensfeste eingerichtet wurde und man die Fahrgäste am Brenner stehen ließ, setzte dem Kommunikations- und Organisationsfiasko die Krone auf. Zumindest das Loacker-Café im Outlet-Center hat an dem Vormittag ein gutes Geschäft gemacht.



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  • Der Regional Authority Index.

    Autor:a

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    0 Comentârs → on Der Regional Authority Index.

    Der niederländische Wissenschafter Arjan H. Schakel befasst sich seit Jahren mit der akribischen Erforschung und dem systematischen internationalen Vergleich von regionaler Selbstverwaltung. Sein einschlägiger Regional Authority Index (RAI), der aktuell das Ausmaß an regionaler Autonomie von 1950 bis 2010 in 81 Staaten berücksichtigt, beruht auf der Erfassung und Wertung von zehn Faktoren, die in einen aggregierten Gesamtwert münden.

    Ich habe hier beispielhaft aus den öffentlich verfügbaren Rohdaten den RAI-Wert (2010) für einige »subnationale« Verwaltungseinheiten in einem Diagramm verarbeitet:

    *) außer Südtirol-Trentino · Hinweis: Die grauen Balken beziehen sich auf Verwaltungsebenen, die hierarchisch jeweils unterhalb der vorangehenden schwarz eingefärbten anzusiedeln sind.

    Eine über die Wiedergabe hinausgehende finale Interpretation erlaube ich mir dabei zum jetzigen Zeitpunkt nicht, da mir noch einiges unklar erscheint.

    Trotzdem scheint aufgrund der Daten klar, dass (gewöhnliche) deutsche Länder — weltweit, in Bezug auf die 81 analysierten Staaten — das größte Ausmaß an »subnationaler« Autorität auf sich vereinen. Auch die hierarchisch darunterliegende Ebenen (Kreise, Bezirke…) haben noch ein hohes Ausmaß an Selbstverwaltung.

    Knapp dahinter folgen die Schweizer Kantone (die aber zum Beispiel 2009 noch an erster Stelle lagen) und der Reihe nach die autonome Gemeinschaft Nafarroa (ex-æquo mit den australischen Bundesstaaten), Åland, Färöer, Grönland und Québec.

    Die Länder Südtirol und Trentino befinden sich in der Reihung weiter unten, hinter spanischen autonomen Gemeinschaften (einschließlich Katalonien), österreichischen Bundesländern und kanadischen Provinzen — aber knapp vor den italienischen Regionen mit Normalstatut. Letztere haben wiederum ein höheres Ausmaß an »regionaler Autorität«, als die (ausgehöhlte) Region Südtirol-Trentino.

    Siehe auch: 01 02 || 01 02



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  • The guilty silence.
    Quotation · Alex Salmond tells it like it is

    You see, the guilty silence in this issue is not because people are for and against independence for Catalonia, not because of for and against Catalonian self-determination. These are arguable cases. What is not an arguable case is to stand idly by and say nothing when violence is perpetrated against a civilian population. That is the guilty silence of the European Union and of the UK government. And they shall be forever condemned that they walked by on the other side of the road where something in Western Europe happened that was totally and completely unacceptable.

    — Alex Salmond, former First Minister of Scottland, on LBC

    See also: 01



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  • Die Abspaltungsgegner lassen grüßen.

    Autor:a

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    4 Comentârs → on Die Abspaltungsgegner lassen grüßen.

    Auf orf.at ist heute ein Artikel mit dem Titel “Puigdemont will nicht klein beigeben” erschienen. Neben einer Beschreibung der derzeitigen Situation wird dort über eine Pro-Spanien-Demonstration berichtet:

    Eine Demonstration fand zunächst aber nur in Madrid statt – dort gingen mehrere tausend Menschen für die Einheit des Landes auf die Straße.

    Auf dem dazugehörigen Bild zu sehen sind unter anderem eine schon etwas ältere Frau und ein junger Mann, die beide die rechte Hand zum faschistischen Gruß erheben.

    Die lapidare Bildunterschrift lautet:

    „Es lebe Spanien“: Abspaltungsgegner gingen am Samstag in Madrid auf die Straße

    • Bekennende Faschisten einfach nur als “Abspaltungsgegner”, die den Sezessionisten quasi auf demokratischer Augenhöhe gegenüber stehen, zu bezeichnen, ist abenteuerlich.
    • Interessant ist auch, dass die Guardia Civil gegen friedliche Wählerinnen und Wähler wegen “Verfassungsbruchs” und zum Zwecke der “Aufrechterhaltung der Demokratie” mit massiver Gewalt vorging, antidemokratische und verfassungsfeindliche Faschisten offensichtlich jedoch gewähren lässt. Zumindest ist mir nicht bekannt, dass gegen die zahlreichen – auf Pressebildern belegten – faschistischen Bekundungen mit Gewalt vorgegangen wurde.
    • Hat der ORF für einen normalen Bericht, in dem es mit keinem Wort um die faschistischen Umtriebe geht, tatsächlich kein Bild der Pro-Spanien-Demo gefunden, auf der nicht der Franco-Gruß zu sehen ist oder ist den Redakteuren überhaupt nicht bewusst, dass sie hier Faschisten als gewöhnliche “Abstimmungsgegner” darstellen?
    • Kommentatoren und Politiker, die die “illegale Unabhängigkeitserklärung” eifrig verurteilen, haben zu solchen Bildern offenbar auch recht wenig zu sagen.


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  • Durch die Augen des Touristen.
    Die vorerst letzten Tage der autonomen Gemeinschaft Katalonien

    Ich war vom 21. bis zum 24. Oktober als hundsnormaler Tourist in Barcelona. Vier Tage voller Stereotype (Gaudí, FC Barcelona, Tapas, La Rambla …), aber auch offener Augen und Ohren.

    • Barcelona ist eine schöne, aufgeräumte und entspannte Stadt, in der man die Menschen mehrheitlich Kastilisch reden hört. Obwohl viele Beschilderungen wiederum nur auf Katalanisch sind, scheint mir das Spanische nicht “unterdrückt” zu sein, da es die Konversationen dominiert. Selten habe ich Gespräche auf Katalanisch wahrgenommen. Obwohl sich die Stadt aufgrund der politischen Ereignisse quasi im Ausnahmezustand befand, herrschte nach meinem Dafürhalten große Gelassenheit und business as usual.
    • In weiten Teilen Barcelonas – vor allem in den zentralen Bezirken – sind die traditionellen metallenen Balkongeländer mit Fahnen geschmückt. Es dominiert die Senyera bzw. Estelada gepaart mit Spruchbändern mit “Sí”, “Catalonia wants to vote”, “Democràcia” usw. Daneben findet man Balkone mit sowohl der katalanischen als auch der spanischen Fahne, die vielfach als Dialogaufruf verstanden werden können. In den ärmeren Außenbezirken in der Nähe des Flughafens habe ich dann mehrheitlich spanische Flaggen wahrgenommen.

    • Am 21. Oktober bin ich gegen 17 Uhr am Passeig de Gràcia zufällig in eine riesige Demo geraten. Laut Medienberichten protestierten 450.000 Menschen gegen die Ankündigung der spanischen Regierung, Artikel 155 der Verfassung beanspruchen zu wollen. Als wir vom Hafen mit der U-Bahn zurück zu unserer Unterkunft fuhren, war am oberen Ende der Treppe der U-Bahn-Station am Passeig Endstation. Menschen, soweit das Auge reichte. An ein Durchkommen war nicht zu denken. Bevor wir zwei Stationen weiter fuhren und unser Apartment von der anderen Seite her erreichten, zückte ich meine Kamera und sog die Atmosphäre auf. Die Demonstranten waren “normale Leute”. Alte, Junge, Frauen und Männer. Sie skandierten “Llibertat” und “Independència”. Als ein Hubschrauber (wohl von der Guardia Civil) über dem Passeig auftauchte, gab es Pfiffe. Dennoch war die Stimmung nicht aggressiv. Mehr friedlicher und ungemein disziplinierter Ausdruck zivilen Ungehorsams. Auch viele Kinder waren vor Ort. Als ich zu fotografieren begann, sagte eine ältere Frau hinter mir auf Katalanisch: “Macht nur Fotos und zeigt der ganzen Welt, was hier passiert!”

    Gut eine Stunde später löste sich die Demo auf und die Menschen gingen nach Hause, verteilten sich auf die umliegenden Bars oder zogen supermanähnlich mit der Estelada adjustiert durch die Straßen.

    • Am selben Abend begaben wir uns in den Fußballtempel Camp Nou für das Erstligaspiel des FC Barcelona gegen den FC Málaga. Von den 99.354 Plätzen in einem der größten Fußballstadien der Welt waren rund 75.000 besetzt. Wobei ich den Eindruck bekam, dass der FCB ein “Touristenclub” ist. Die Stimmung war trotz des guten Besuchs eher mäßig. Nur eine kleine Gruppe Hardcorefans hinter dem Barça-Tor sang das gesamte Spiel hindurch. Dafür machte gefühlt jeder zweite Zuschauer (ich inklusive) auf unserer Tribüne ein Selfie – was darauf hindeutete, dass es der erste Besuch im Camp Nou war.

     

    Das Rundherum war mehr politische Manifestation denn Sportereignis. Der Stadionsprecher verlor zu den beiden Barça-Toren kein Wort. Lediglich Auswechslungen kündigte er an. Dafür verlas er noch vor Beginn des Spieles ein Statement des Vereins durch die grottenschlechte Soundanlage. (Bei rund fünf bis zehn Millionen Euro Ticketeinnahmen pro Spiel könnte man da vielleicht einmal was unternehmen.) Meine Katalanischkenntnisse sind zwar endenwollend, aber die Botschaft war eindeutig. Sinngemäß: “Der FC Barcelona verurteilt die angekündigten Maßnahmen der spanischen Zentralregierung und erklärt sich solidarisch mit dem friedlichen, demokratischen Prozess in Katalonien.” Während des gesamten Spiels schallten immer wieder “Llibertat”- und “Independència”-Rufe durchs Stadion. Und pünktlich bei Minute 17 und 14 Sekunden wurde es richtig laut: “In-De-Independència”, “In-De-Independència”, “In-De-Independència”. (Im Jahre 1714 eroberte der erste spanische Bourbonenkönig Philipp V. Barcelona.)

    • Am folgenden Tag überhörte ich auf der Busfahrt zum Park Güell zwei interessante Gespräche. Neben mir unterhielten sich zwei junge Frauen auf Deutsch. Die eine lebte offenbar seit einiger Zeit in Barcelona und die andere war bei ihr zu Besuch. Letztere fragte dann: “Warum hängen hier eigentlich so viele spanische Fahnen rum? Ist das normal?” Die in Barcelona Wohnhafte erwiderte: “Ja. Die Fahnen sieht man überall. Das ist die Unabhängigkeitsfahne.” Ich weiß nicht, ob die Wahrnehmung der Besucherin exemplarisch für Barcelona-Touristen ist, aber es gibt bestimmt viele, die keine Ahnung haben, was im Moment vor sich geht. Und wären die Fahnen nicht da, würde man als Tourist auch überhaupt nichts merken – außer man landet versehentlich in einer Großdemo.
      Weiter hinten im Bus kam ein etwas älterer Katalane mit ein paar Touristen ins Gespräch. In gebrochenem Englisch ließ der Herr seinen katalanischen Nationalstolz raushängen, verlor kein gutes Wort über Spanien und insistierte: “No espanyol! Catalan!” Auch in diesem Fall ist schwer zu sagen, wie exemplarisch der ältere Herr für die katalanischen Sezessionisten ist und wie verbreitet antispanische Ressentiments sind.
    • Bei unserem Rundgang durch die Altstadt tags darauf kamen wir am Palau de la Generalitat vorbei. Die Lage war ruhig. Ein paar Absperrungsgitter standen in einem Eck. Der Eingang wurde von einem einzigen Beamten der Mossos d’Esquadra bewacht. Nur eine Schulklasse rannte aufgeregt über den Platz und vor die Kameras der dort zu Dutzenden wartenden Journalisten.
    • Mit einer Besichtigung zweier unerhört faszinierender Werke Antoni Gaudís (Sagrada Família und La Pedrera/Casa Milà) ging mein Barcelona-Trip gänzlich unpolitisch zu Ende.



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