Autorinnen und Gastbeiträge →

  • Renzi e le autonomie.
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    3 Comentârs → on Renzi e le autonomie.
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    Il caso Durnwalder-Unità d’Italia continua a scatenare commenti nazionali. Il tema «basta privilegi all’Alto Adige ricco e ingrato» tiene ancora banco. Particolarmente vivace il sindaco di Firenze Matteo Renzi (Pd): «Il presidente della Provincia di Bolzano festeggi l’Unità come tutti: altrimenti, se non vuole farlo, abbia il coraggio di restituire i denari che riceve da questo Paese al quale si sente di non appartenere. Credo che il presidente della Provincia di Bolzano debba iniziare a restituire un po’ di credibilità alle istituzioni ricordandosi che se la sua Provincia autonoma ha tutti quei denari, questo deriva da una norma ad hoc della Costituzione che consente ad alcune regioni di essere a statuto speciale e ad altre no. Questo aveva un significato 60 anni fa, oggi non più. Che le nostre tasse debbano andare a finanziare il loro sentimento anti italiano mi sembra un errore».

    Dal quotidiano A. Adige del 12.02.2011 (segnalato da Fabio Rigali)



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  • He made it possible.

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    3 Comentârs → on He made it possible.

    Ein großer Versöhner, Visionär und Utopist, dem unser aller Respekt geschuldet ist, hat uns vor wenigen Tagen verlassen.
    Nelson Mandela.


    Kohäsion+Inklusion/ Politik/ · · · · · ·

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  • Eingesparte Autonomie.

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    5 Comentârs → on Eingesparte Autonomie.

    Wer entscheidet darüber, wie das Südtiroler Landesparlament das Geld der Südtiroler Steuerzahler einsetzt, um seine eigene Funktionstüchtigkeit zu gewährleisten? Der Südtiroler Landtag selbst? Nein. Die Bevölkerung? Genausowenig.

    Richtig: Auch in diesem Fall entscheidet Rom — womit der Staat zum wiederholten Male zeigt, was er von Autonomie, Föderalismus und Eigenverantwortung hält, nämlich gar nichts. Und was es bewirkt, sehen wir dieser Tage deutlicher denn je: Unter dem Vorwand der Sparzwänge hatte Mario Monti kurzerhand Fraktionsgelder gestrichen, den Landtagsabgeordneten aber das Recht auf einen persönlichen Sekretär eingeräumt. In Südtirol hat dies zur Folge, dass sich die bisherigen Ausgaben drastisch erhöhen, mitunter verdoppeln könnten.

    Gelungen ist Monti jedoch einmal mehr die Beschneidung, Entstellung und Entwürdigung unserer Autonomie. Dass er gleichzeitig sein Einsparungsziel nicht nur verfehlt, sondern sogar noch das glatte Gegenteil erreicht hat, ist keine Ironie des Schicksals. Mit etwas Hausverstand sollte jedem klar sein, dass man einen heterogenen Staat (mit gewöhnlichen und autonomen Regionen) nicht einfach aus dem fernen Rom über einen Kamm scheren kann, ohne ein Chaos zu riskieren.

    Nun also ergibt sich folgendes, interessantes Szenario: Dem Land stehen weniger Geldmittel zur Verfügung, weil die Zentralregierung sie teils illegal gekürzt hat. Zeitgleich drohen ihm höhere Ausgaben, weil Rom außerstande ist, die Folgen seiner Maßnahmen einzuschätzen. Und während wir uns diesem tristen Schauspiel ausgesetzt sehen, tut der Staat alles andere, als selbst zu sparen. Übrig bleibt das übliche Schlamassel — und eine weiter eingeschränkte Autonomie. Das kann nicht »nachhaltig« sein.

    Siehe auch: 01 02 03 04



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  • Abstimmen ist illegal!
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    2 Comentârs → on Abstimmen ist illegal!
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    Wir wollen [über die Unabhängigkeit Kataloniens] abstimmen, und Sie sagen uns, dass wir nicht dürfen, dass das Gesetz nun mal Gesetz sei. Hören Sie, Sie sind keine Polizisten, Sie sind keine Richter! Wir machen hier Gesetze — und der PP hat eine Mehrheit, um Gesetze verabschieden zu können. Sie kümmern sich täglich um die Gesetzgebung, darum, Gesetze zu erlassen, und jede Woche kommen Sie mit einer Reihe von Vorschriften, die Sie — logischerweise! — an die sich ändernde Realität anpassen wollen. Na also: Hier gibt es eine Klage, es gibt Menschen, die abstimmen wollen. Und diese Menschen wollen, dass auch dies von dieser Kammer gesetzgeberisch geregelt wird. […]

    Alfred Bosch, Esquerra Republicana de Catalunya, im spanischen Kongress

    Siehe auch: 01 02 03



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  • Illegale Demokratie.

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    4 Comentârs → on Illegale Demokratie.

    Das Verfassungsgericht hat vor zwei Tagen das italienische Parlamentswahlgesetz von 2005 für verfassungswidrig erklärt, insbesondere den Mehrheitsbonus und die gesperrten Listen, die keine Umreihung durch Vorzugsstimmen mehr gestatten. Damit ist Italiens repräsentative Demokratie seit 2006, als erstmals auf Grundlage dieses Gesetzes gewählt wurde, und bis heute illegal, zumal die Mehrheiten aufgrund verfassungswidriger Normen zustande gekommen sind.

    Und obschon das Wahlgesetz von seinem Urheber, Minister Calderoli, schon bald als »Schweinerei« bezeichnet wurde, konnten sich die Parteien über Jahre nicht darauf einigen, ein neues zu verabschieden oder zumindest zum alten zurückzukehren. Die Großen Koalitionen, unter denen zuerst Mario Monti und nun Enrico Letta regier(t)en, hatten ein neues Wahlsystem zwar jeweils zur obersten Priorität erklärt, schoben es dann jedoch stets auf die lange Bank.

    Auch nach nunmehr festgestellter Verfassungswidrigkeit erklärte Staatspräsident Giorgio Napolitano das jetzige Parlament kurzerhand für legitim und trug ihm auf, die Wahlen neu zu reglementieren. Dies führt dann zum demokratisch nicht unproblematischen Umstand, dass ein verfassungswidrig zustandegekommenes Parlament trotz bedingter Legitimierung ein (dann hoffentlich verfassungsgemäßes) Gesetz erlässt, um einen der wichtigsten Bereiche der Demokratie neu zu regeln. Der Vulnus wird sich also fortpflanzen und aufrecht bleiben.



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  • Italiener-Partei.
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    5 Comentârs → on Italiener-Partei.
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    Italiener müssen [in der Landesregierung] vertreten sein und Riccardo Dello Sbarba bzw. die Grünen empfinde ich nicht als Italiener-Partei, denn die Grünen werden vor allem von Deutschsprachigen gewählt. Die Grünen gelten als deutsche oder maximal interethnische Partei.

    PD-Kandidatin Cornelia Brugger im gestrigen Dolomiten-Interview.

    Sagt die deutschsprachige Kandidatin einer italienischen Partei, welche unter anderem durch ihre Kandidatur zur interethnischen Kraft avancieren wollte. Jetzt also wieder »Italiener-Partei« — wie man es gerade braucht.

    Siehe auch: 01 02 03 04



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