Ich entschuldige mich im Voraus für das, was jetzt kommt. Das Chaos, die Gedankensprünge und die Zusammenhänge, die keine sind. Dies ist kein gewöhnlicher Artikel, sondern ein Gedankenprotokoll. Spontan niedergeschrieben.
Undifferenziertheit, Bigotterie und Schwarz-Weiß-Malerei bestimmen den politischen und medialen Kurs dieser Tage. Dies ist zumindest mein Eindruck. Egal ob ich Merkel, Obama, Putin oder Tsipras höre oder ob ich Bild, Focus, Zeit oder Welt lese. Ukraine, Griechenland, Flüchtlingsströme. Symptombekämpfungen werden als Lösungen präsentiert, Täter zu Opfern — und vice versa — gemacht sowie Deutungshoheiten über richtig und falsch beansprucht.
Auslöser dafür, dass ich nun die Gedanken, die schon seit langer Zeit in meinem Kopf rumschwirren, niederschreibe, war ein kürzlich erschienenes “Vorausgeschickt” zum Thema Griechenland unter dem Titel “Am Ende nur Verlierer” von Rainer Hilpold in den Dolomiten. Es ist exemplarisch für die Art und Weise, wie ein Großteil der Medien heutzutage tickt. Die Regierung Tsipras sei — sinngemäß — des griechischen Volkes nicht würdig, eine Clowntruppe, argumentationsunempfindlich, populistisch, manipulativ und im Schwarz-Weiß-Denken verhaftet. Grautöne und Argumente sucht man paradoxerweise aber auch in Hilpolds Analyse vergeblich.
Ich bin weder “Putinversteher” noch glaube ich, dass Tsipras alles richtig macht. Im Gegenteil. Der Kremlchef bewegt sich nahezu unentwegt außerhalb demokratischer Standards und ein Linker, der sich Rechtsradikale in die Regierung holt, ist mir grundsätzlich suspekt. Es geht mir hier vielmehr um die Oberflächlichkeit, die den Diskurs bestimmt. Um die Tendenz, politische Gegner nicht argumentativ zu entzaubern, sondern auf persönlicher Ebene zu delegitimieren. Um die Heuchelei, dem Gegenüber jenes Fehlverhalten anzukreiden, das man bei sich selbst geflissentlich übersieht. Um die Taktik, Dinge nur oft genug wiederholen zu müssen, dass sie wahr werden — auch wenn sie jeglicher Grundlage entbehren.
Populismus, Radikalismus und Extremismus sind Wörter, die einem schnell über die Lippen gehen. Tsipras’ politische Heimat mag vielleicht radikal, von mir aus auch populistisch sein, aber extremistisch im politikwissenschaftlichen Sinne ist sie nicht. Und wenn wir das Wort “Extremismus” einmal nicht in seiner wissenschaftlichen Bedeutung verstehen, dann könnten wir ja auch umgekehrt argumentieren bzw. fragen: Ist ein System, das auf der einen Seite unglaublichen Reichtum und auf der anderen Seite unfassbare Armut produziert nicht auch eine Form von Extremismus? Ist es nicht extrem, dass diese Schere im Zuge der Wirtschafts- und Finanzkrise noch weiter auseinandergeklafft ist? Ist es nicht extrem, dass Menschen mit einem Vollzeitjob sich das Leben in Europa nicht leisten können? Ist es nicht extrem, dass unser System halb Afrika als “Wirtschaftsflüchtlinge” zur Abwanderung gen Norden zwingt? Ist es nicht extrem, dass wir Leuten, die auf unsere Kinder (Kindergartenpersonal, Lehrer…), Gesundheit (Krankenschwestern, Pflegerinnen…) und körperliche Unversehrtheit (Feuerwehr, Polizei…) achtgeben, weniger bezahlen als jenen, die auf unser Geld schauen? Ist es nicht extrem, dass wir privaten Bankkonzernen, die ihre unternehmerische Sorgfaltspflicht vernachlässigt haben, ihr ureigenstes unternehmerisches Risiko abnehmen und mit öffentlichen Steuermilliarden unbedarfter Bürger die Löcher neoliberaler Exzesse stopfen? Ist es nicht extrem, wenn die Lösung des durch hohe Politik und Hochfinanz verschuldeten Desasters, die Arbeitslosenzahlen explodieren und die ohnehin schon Armen ausbluten lässt, während die Reichsten ihren Wohlstand in wirtschaftlich schweren Zeiten zu ungunstenen der Schwächsten ausbauen, ja sogar durch geschickte Spekulation die Krise selbst zu ihrem Vorteil nutzen konnten?
Wenn ich das richtig verstanden habe, ist Tsipras’ und Varoufakis’ “Verbrechen”, dass sie gegen dieses System sind, dass sie politisch nicht in der neoliberalen Brüsseler Lobby sozialisiert wurden und dass sie ihre Wahlversprechen halten wollen. Sie möchten nicht auf einem Weg, der offensichtlich — seit Jahren — zu keiner nachhaltigen Lösung führt, noch schneller voran gehen. Sie wollen einen anderen Weg gehen. Ob es der richtige ist, kann ich nicht beurteilen. Aber die Forderung danach ist politisch legitim. Und viel falscher als der bisherige Weg kann er wohl nicht sein. Wenn dann EU-Parlamentspräsident Martin Schulz die vom griechischen Volk gewählte Regierung als “Spaßhanseln” und “nicht ernstzunehmende Gesprächspartner” bezeichnet, ist das nicht nur demokratiepolitisch ein starkes Stück. (Helle Aufregung herrschte, als Varoufakis seine Verhandlungsgegner im Anschluss des Terrorismus bezichtigte. Man könne nicht auf so einem Niveau miteinander sprechen, hieß es von Seiten der EU). Da passte es dann auch gut ins Bild, dass die Ankündigung einer demokratischen Urabstimmung die EU-Verantwortlichen völlig aus der Bahn wirft und auszucken lässt. Oder wie es der Postillon ausdrückte: “Wo kämen wir denn hin, wenn jetzt auf einmal die Menschen über ihr eigenes Schicksal entscheiden dürften? Wir steuern direkt in eine Volksherrschaft, wenn dieses Beispiel Schule macht.” Man mag Tsipras vieles vorwerfen können. Aber Schuld an den Problemen Griechenlands oder gar der ganzen Eurokrise trifft ihn keine. Er ist gerade einmal ein halbes Jahr im Amt. Die Milliardenkatastrophe haben schon die “ernstzunehmenden Realisten” von den Sozialdemokraten und Konservativen zu verantworten. Diese sind dann paradoxerweise genau jene, die die einzig wahre Lösung für jene Misere parat haben wollen, die sie und ihre Berater (Experten aus der Hochfinanz) zu verantworten haben und die jetzt jeden Ansatz außerhalb ihres Systems ins Lächerliche ziehen und als “Träumerei” abtun. Kommt mir irgendwie bekannt vor. Das ist von der Logik her ungefähr so kohärent wie ein Einbrecher, der Alarmanlagen verkauft. Da können Tsipras und Co. noch lange Clown spielen, bis sie den Schaden anrichten werden, den ihre etablierten Kritiker bereits angerichtet haben. Wobei Clownerie das Letzte ist, was mir in den Sinn kommt, wenn ich diesen Brief von Alexis Tsipras im Handelsblatt lese oder mir diesen stringent argumentierten TED-Talk von Yanis Varoufakis ansehe, der mich inhaltlich an eine der besten und visionärsten Bundestagsreden überhaupt erinnert — Gregor Gysi 1998 anlässlich der Einführung des Euros: Man kann einen Kontinent nicht über Geld einen”. Gezwungen, Tsipras, Varoufakis oder Gysis Meinung zu teilen, bin ich deshalb trotzdem noch lange nicht. Nur soviel: wenn Gregor Gysi heute genau so präzise die Zukunft vorhersagt, wie er es damals getan hat, dann gnade uns Gott.
Das hält die deutsche Presse (und nicht nur die) aber nicht davon ab, die griechischen Politiker in lächerlichster Art und Weise persönlich anzugreifen, anstatt ihnen argumentativ entgegenzutreten – und da muss man gar nicht einmal die Bild-Zeitung zitieren. Unter dem Titel “Gianis Varoufakis verdiente sich als Finanzminister eine goldene Nase” wirft das nicht offen boulevardeske Magazin focus.de dem Wirtschaftsprofessor (Universität Athen, Cambridge University, University of Texas) vor, “abgecasht” zu haben. Er habe 75 Euro (sic!) Sitzungsgeld, eine monatliche Telefonkostenpauschale von 616 Euro sowie 1.780 Euro für sein Athener Büro zusätzlich zum Ministergehalt bezogen. Dieses belief sich für 22 Wochen auf 31.000 Euro brutto. Das verdient der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bank, eines jener Institute, das durch die “Milliardenkredite” an Griechenland seine selbstverschuldeten Ausfälle vom Steuerzahler ersetzt bekommt, am Tag und Wolfgang Schäuble in acht Wochen! Zudem habe Varoufakis, obwohl er keine Politikerpension beziehen wird, keine Zukunftssorgen, denn er bekomme als Professor an der Uni 2.200 Euro brutto und sei ein erfolgreicher Buchautor (Schande aber auch!). In einem Video legt focus.de dann noch nach:
Auch uns hat Varoufakis mit seinen betont lässigen Auftritten in Muskelshirt und Lederjacke genervt. Während sich die griechischen Bürger mit Geldsorgen plagen, ließ er es sich bei einem Glas Wein mit seiner Frau Danae auf einer Dachterrasse in Athen gut gehen.
Wo hier der Informationswert ist, bleibt schleierhaft. Aber die Diktion fügt sich nahtlos in die vorherrschende personen- und nicht sachzentrierte Rhethorik ein. Wir lernen: Es kommt nicht auf Inhalte an, sondern wie ich mich anziehe. Und als Inhaber eines der undankbarsten, verantwortungsvollsten und zeitaufwändigsten Jobs der Welt darf man sich nicht einmal mit seiner Frau bei einem Glas Wein entspannen. Selten bekommt man — wie hier oder hier — die andere Seite der Medaille präsentiert.
Exkurs: Wie ein 11-Millionen-Einwohner-Land von der Wirtschaftskraft des deutschen Bundeslandes Hessen überhaupt die gesamte Eurozone (350 Millionen Einwohner), ja sogar die ganze Weltwirtschaft, in seinen Grundfesten erschüttern kann, ist mir und auch Altkanzler Helmut Schmidt schleierhaft. Kann mir das mal bei Gelegenheit wer erklären?
Hilpold schließt sein “Vorausgeschickt” mit der Diagnose, dass sowohl rechter als auch linker Populismus nichts als Scherben hinterlasse. Er vergisst wie alle anderen auch jedoch darauf hinzuweisen, dass es die vermeintlich “Seriösen” und die Etablierten waren, die uns den größten wirtschaftlichen Scherbenhaufen seit 75 Jahren überhaupt eingebrockt haben.
Und natürlich darf am Ende eben auch die obligate Gleichstellung von links und rechts nicht fehlen. Rechtsradikalismus ist böse. Linksradikalismus aber auch. Auf gewaltbereiten Extremismus mag das vielleicht zutreffen, aber zwischen demokratischem Rechtsradikalismus und demokratischem Linksradikalismus (bzw. Populismus) besteht ein gravierender qualitativer Unterschied. Rechtsradikalismus geht von einem homogenen “Volkskörper” und somit von angeborenen Qualitäten aus, die eine Ungleichbehandlung und Superiorität rechtfertigen. Er richtet sich gegen Menschen, gegen das Fremde, gegen die Feinde von außen. Linksradikalismus tut das nicht. Seine Feinde sind bekehrbar, denn er richtet sich gegen ein System, nicht gegen Menschen.
Pflichtlektüre
Stephan Schulmeister: Der Weg in die Depression
Constantin Seibt: Die gefährlichste Idee Europas
