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  • Korsischer Weg.

    Im allgemeinen Interesse um die Geschicke des rechtsextremistischen Front National (FN), dessen Erfolg letztendlich vor allem durch die Besonderheiten eines merkwürdigen Wahlsystems begrenzt werden konnte, hat zumindest auf internationaler Ebene der korsische Sonderfall kaum Beachtung gefunden.

    Auf der Mittelmeerinsel, die dem FN mit nur vier von 51 Abgeordneten sein schlechtestes Ergebnis bescherte, konnte sich im zweiten Wahlgang eine selbstbewusste Wahlallianz aus Autonomisten (Femu a Corsica, FaC) und Separatisten (Corsica Libera, CL) durchsetzen, die nun während der kommenden Jahre die Geschicke der Insel leiten wird. Der Sieg der Pè a Corsica getauften Koalition ist ein historisches Ereignis: Noch nie konnten sich in einer französischen Region autonomistische oder gar sezessionistische Parteien durchsetzen und Regierungsverantwortung übernehmen.

    Neuer Präsident der Insel ist seit dem 17. Dezember der autonomistische Anführer und bisherige Bürgermeister von Bastia, Gilles Simeoni (FaC). Sein Vater Edmond war noch im bewaffneten Kampf gegen Paris aktiv. CL-Chef Jean-Guy Talamoni wurde zum Parlamentsvorsitzenden gewählt; seine Antrittsrede hielt er auf Korsisch.

    Bereits während der vergangenen Legislatur hatte das korsische Parlament, damals noch unter sozialistischer Mehrheit, gegenüber Paris weitreichende Forderungen gestellt. Mit breitester, parteiübergreifender Mehrheit wurden auch bereits Beschlüsse gefasst, die weit über die (derzeitigen) Zuständigkeiten der Insel hinausgehen. So etwa die völlige Gleichstellung der korsischen Sprache, eine Art regionale Staatsbürgerschaft (unter anderem als Voraussetzung für den Erwerb von Immobilien) und die Finanzhoheit. Der französische Staat lehnte diese Neuerungen jedoch ab.

    Die korsische Sprache wird aber inzwischen an allen Schulen der rund 300.000 Einwohner zählenden Insel unterrichtet.

    Das Programm von Pè a Corsica sieht vor, die Beschlüsse der vergangenen Legislatur um- und gegenüber Paris durchzusetzen. Darüberhinaus wird eine vollständige, vom Zentralstaat unabhängige Gesetzgebungsbefugnis angestrebt.

    Seit Beendigung des bewaffneten Kampfes konnte die Autonomiebewegung der Insel, die inzwischen weit in die etablierten »französischen« Parteien hineinragt, große Fortschritte machen. Korsika befindet sich derzeit auf einem vielversprechenderen Weg als die als »autonom« bezeichnete Schwesterinsel Sardinien. Und wiedersteht dem rassistischen Nationalismus des Front National.

    Cëla enghe: 01 02



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  • Weihnachten ohne Wenter.

    Die Meraner Mittelschule in der Karl-Wolf-Straße macht sich und uns allen ein schönes Weihnachtsgeschenk: Wie bereits seit längerem versprochen tilgt sie ihre Benennung nach dem nationalsozialistisch belasteten Burggräfler Schriftsteller Josef Wenter. Der Schulrat kommt damit einer langjährigen Forderung nach.

    Zuletzt hatte die Antifaschistische Aktion Meran im Dezember letzten Jahres mit der Losung #wegmitwenter einen neuen Vorstoß gewagt. Direktorin Öttl kündigte daraufhin an, die Umbenennung umsetzen zu wollen.

    Nachdem nun die Schulgremien Öttls Ansinnen absegneten, soll die Schule fortan den Namen von Karl Wolf tragen. Der Meraner Schriftsteller, nach dem auch die Straße benannt ist, in der sich die Schule befindet, hatte sich auf vielfältige Weise um seine Heimatstadt verdient gemacht.

    Die Bestätigung der Namensänderung durch das Schulamt in Bozen gilt als Formalität.

    begrüßt die Umbenennung und dankt der Meraner Antifa für ihr Engagement sowie den Verantwortlichen für die Entscheidung. Nachdem sich das Bozner Realgymnasium bereits vor rund 15 Jahren von seinem ehemaligen, ebenfalls einschlägig belasteten Namensgeber Raimund Klebelsberg getrennt hatte, müssen wir hoffentlich nicht erneut eineinhalb Jahrzehnte abwarten, bis weitere Entscheidungen gefällt werden.

    Eine der nächsten Kandidatinnen für eine Umbenennung dürfte wohl die Aufschnaiter-Schule in Bozen sein, die nach wie vor einem SS-Angehörigen gewidmet ist.

    Cëla enghe: 01 02 03 04 05 06 07 08 ||



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  • Vorauseilende Müllautonomie.

    Wie man vernimmt, verhandeln Bozen und Trient über die Lieferung von Müll aus dem Trentino zum Bozner Verbrennungsofen. Anfang kommenden Jahres soll ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet werden, obschon das Landesgesetz bis dato Müllimporte untersagt. Doch das scheint niemanden zu kümmern — SVP und PD verfügen ohnehin über die für eine Gesetzesänderung nötige Landtagsmehrheit.

    Die Regierung Kompatscher macht also einen weiteren Schritt in Richtung »zentralstaatkonforme« und vorauseilende Autonomie, und dies, obschon den Südtirolerinnen vor dem Bau des Verbrennungsofens hoch und heilig versprochen wurde, dass er nur für den heimischen Müll zum Einsatz kommen werde.

    Begonnen hatte es mit dem Finanzabkommen: Auf alles, was Südtirol von der Regierung Monti im Widerspruch zur geltenden Rechtslage genommen worden war, verzichtete die Landesregierung. Entsprechende Verfassungsklagen zog man einfach zurück und nahm damit widerspruchslos hin, dass die Autonomie beschnitten wurde. Als Draufgabe verpflichtete man sich, noch einmal eine knappe halbe Milliarde im Jahr nach Rom zu schicken. Das ist, als würde man dem Wohnungseinbrecher »freiwillig« seine Wertgegenstände aushändigen und anschließend jubeln, weil man nicht »bestohlen« worden sei. Eine Anzeige erstattet man dann konsequenterweise auch nicht.

    Der zweite Streich war das neue Landespersonalgesetz, das in enger Zusammenarbeit mit und nach Geschmack des Zentralstaats geschrieben wurde. Durch vorauseilenden Verzicht konnte dafür gesorgt werden, dass der Staat das Gesetz erst gar nicht anfechten musste. Wobei: Schlussendlich beanstandete die römische Regierung dann doch noch einen Artikel des Gesetzes vor dem Verfassungsgericht — aber eben »nur« einen, was in Bozen bereits als Erfolg gewertet wurde.

    Ende 2014 hatte Ministerpräsident Matteo Renzi Abfallsolidarität verordnet: Per Dekret legte er fest, dass Müllverbrennungsanlagen fortan als für das nationale Interesse von strategischer Bedeutung zu betrachten seien, weshalb sie selbstverständlich auch Abfälle aus anderen Gebieten zu verbrennen hätten. Landes- und Gemeindepolitik beschwichtigten, Südtirol sei aufgrund seiner Autonomie nicht vom Dekret betroffen. Nun also dasselbe Spiel wie schon beim Finanzabkommen: Wir importieren den Trentiner Müll nun angeblich »freiwillig« und warten erst gar nicht so lange, bis uns der Staat dazu zwingt. So kann das Land weiterhin »Autonomie« vortäuschen und über gar nicht vorhandenen Handlungsspielraum jubeln. Dass die Südtirolerinnen einmal mehr für dumm verkauft werden — das wird wohl keiner merken.

    Cëla enghe: 01 02



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  • Der Beamtenstaat.

    Vor rund zwei Monaten hatte ein Zuwanderer eine Frau, die zu ertrinken drohte, aus den eisigen Fluten des Eisacks gerettet. Da er arbeitslos war, hätte er daraufhin abgeschoben werden müssen. Der Bozner Polizeipräsident Lucio Carluccio »belohnte« den Lebensretter jedoch mit einer Aufenthaltsgenehmigung für seine heldenhafte Tat.

    Schnitt, Szenenwechsel: Vor wenigen Tagen drangen zwei betrunkene Männer in ein Bozner Restaurant ein, stahlen eine Weinflasche, beleidigten den Kellner und bespuckten angeblich den Besitzer. Der Polizeipräsident verwies nun einen der beiden der Stadt, der andere wurde ausgewiesen.

    Wie ist es möglich, dass in einem Rechtsstaat ein Beamter wie der Polizeipräsident eine derartige Machtfülle hat? Ob der sogenannte »Quästor« im Einzelfall »richtig« gehandelt hat, ist unerheblich. Die Verleihung eines Aufenthaltstitels aus »Anerkennung« ist ein politischer Akt, während Ausweisungen von einem Gericht ausgesprochen werden sollten. Beide Entscheide wurden nicht aus objektiven Gründen gefällt, sondern waren eine Frage des Ermessens.

    Speziell im Fall der beiden mutmaßlichen Kleinkriminellen wäre es in einem Rechtsstaat notwendig gewesen, das Recht auf Verteidigung und auf verhältnismäßige Bestrafung zu gewährleisten. Vor allem ersteres dürfte vorliegend in Missachtung der Gewaltenteilung nicht angemessen berücksichtigt worden sein.


    Noch gar nicht alt ist desweiteren die Nachricht, dass eine angebliche »Dschihadistin« unseres Landes verwiesen wurde, weil sie in einem sozialen Netzwerk die Terroranschläge von Paris begrüßt hatte. Nach Ansicht der Behörden ihres Heimatlandes Rumänien, aber auch in Österreich (Nordtirol), wo sie sich derzeit aufhalten soll, soll die Frau harmlos sein. Hierzulande findet ein Rekursverfahren gegen ihre Abschiebung erst jetzt statt, wo sie das Staatsgebiet bereits verlassen musste.

    Über den Aktionismus eines weiteren Beamten hatten wir erst kürzlich berichtet: Auch der kommissarische Verwalter von Bozen, Michele Penta, schreckt nicht davor zurück, politische Entscheidungen zu fällen, die in einem demokratischen Rechtsstaat gewählten Volksvertretern vorbehalten sein müssten.

    Das sind post- bzw. parademokratische Zustände, die meiner Einschätzung nach sehr bedenklich sind. Sie öffnen nämlich potenziell der Willkür Tür und Tor.

    Cëla enghe: 01 02



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  • Weltoffene Einsprachigkeit.

    Heute bin ich im Rahmen meiner Weihnachtseinkäufe in Bozen in das Geschäft einer schwedischen Bekleidungskette gegangen. An der Kassa äußerte ich einen Wunsch, der Verkäufer jedoch fragte mich höflich, ob ich nicht Italienisch sprechen könnte, er sei der deutschen Sprache nicht mächtig.

    Dies ist nicht das erste Mal, dass mir so etwas passiert, immer häufiger kann ich mich in der Landeshauptstadt nur auf Italienisch verständigen. Da lobe ich mir den kleinen Tante-Emma-Laden in meinem Dorf. Die Besitzerin, eine ältere Frau, die wirklich Emma heißt, bemüht sich bei italienischsprachigen Kunden nach Kräften, ihr holpriges Italienisch einzusetzen. Beschämend für einen internationalen Bekleidungskonzern, der sich so gerne weltoffen und multikulturell gibt.

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  • Dreisprachigkeit bei Spar in S. Crestina.

    Am 18. Dezember 2008 war in St. Crestina (Gherdëina) ein Despar-Markt eröffnet worden. Die entsprechende dreisprachige Werbekampagne hatte bereits positiv hervorgehoben.

    Kürzlich habe ich in besagter Filiale eingekauft und durfte feststellen, dass das mehrsprachige Engagement der Aspiag-Gruppe erfreulicherweise auch im Laden selbst erkennbar ist. Obschon die Südtiroler Spar-Märkte hinsichtlich der Produktauswahl, der Etikettierung und der Sprachfertigkeiten des Personals oft nicht gerade mit Kundenfreundlichkeit glänzen, muss man die Dreisprachigkeit in Gherdëina sehr positiv hervorstreichen.

    Wirklich viele Informationen sind es nicht, die die KundInnen in allen drei Landessprachen erhalten. In Ermangelung gesetzlicher Vorschriften sowie im Vergleich zu anderen Betrieben (speziell im touristischen Bereich) fällt Aspiag durchaus positiv auf. Immerhin hat hier das Ladinische eine gewisse Sichtbarkeit — meist sogar an erster Stelle, was die Sprachreihung betrifft.

    Äußerst negativ anzumerken ist hingegen die Tatsache, dass die beiden anwesenden Kassenbediensteten ausschließlich Italienisch und Englisch beherrschten. Kein Ladinisch. Kein Deutsch.

    Cëla enghe: 01 02 03



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  • Spanien: Chance für die Selbstbestimmung.

    Die gestrigen Kongresswahlen in Spanien haben die politische und parlamentarische Landschaft zwischen Atlantik und Pyrenäen völlig verändert. Die Tageszeitung El País spricht von »italienischen Verhältnissen«.

    Die bisher regierende Volkspartei (PP) von Mariano Rajoy musste deutlich Federn lassen. Sie verlor über 60 Sitze und stellt fortan nur noch 123 Abgeordnete — für die Mehrheit im Kongress sind 176 Abgeordnete vonnöten.
    Die zweite große Partei, die der Sozialisten (PSOE), büßte 20 Sitze ein und stellt nunmehr 90 Kongressmitglieder. Eine große Koalition wäre somit denkbar, Parteichef Pedro Sánchez schließt diese Option bislang jedoch kategorisch aus.

    Große Wahlsiegerin war mit 69 Abgeordneten Podemos, die neue linke Kraft, die aus der Empörtenbewegung hervorging. Spitzenkandidat Pablo Iglesias wiederholte während des Wahlkampfs immer wieder, auch in staatsweiten Fernsehdebatten, dass er den KatalanInnen ein Selbstbestimmungsreferendum gestatten würde — obschon er hoffe, dass es nicht zur Abspaltung kommen würde. Mit dieser konsequent demokratischen Haltung lässt sich wohl auch der durchschlagende Erfolg in Katalonien und im Baskenland erklären.

    Enttäuschend war hingegen das Ergebnis von Ciudadanos, einer rechtsliberalen Kraft, die aus dem Widerstand gegen die Selbstbestimmung (und die Unabhängigkeit) in Katalonien entstanden war, sich während der letzten Wochen und Monate aber in ganz Spanien ausbreitete. Die Partei unter der Führung von Albert Rivera blieb mit 40 Sitzen weit unter den Erwartungen und wird somit dem PP nicht als Steigbügelhalter für eine weitere Legislatur dienen können.

    Eine Koalition aus Sozialisten (PSOE), Podemos und anderen könnte wohl nur zustandekommen, wenn auch erstere den Katalaninnen eine Abstimmung gewähren würden. Dafür bürgt schon die Tatsache, dass die katalanische Schwesterpartei von Podemos (En Comù Podem) eine eigene Kongressfraktion bilden will. Eine Abkehr von der Selbstbestimmung aus koalitionstaktischen Gründen würde sie mit Sicherheit nicht mittragen.

    Außer bei einer allfälligen großen Koalition von PP und PSOE würde auch den zahlreichen Regionalparteien wie ERC (9 Abgeornete), CDC (8) und den Baskenparteien EAJ (6) bzw. Bildu (2) eine wichtige Rolle als Zünglein an der Waage zukommen. Es wird spannend — und es bleibt eine kleine Hoffnung auf eine »legale« Selbstbestimmung in Katalonien.



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  • ›Wir verlieren hier das Weihnachtsgeschäft.‹

    »Grundsätzlich ist Südtirol ein schwieriges Land um Kino zu machen«, sagt Urban Huber gegenüber . Er ist Kinobesitzer — und will nicht mit seinem richtigen Namen genannt werden. Denn: »Ich habe schon genug Probleme«. Nach einer entspannten Lage im heimischen Kinobetrieb klingt das nicht.

    Wie auch? Gerade sei den meisten Kinos in Südtirol ihr wichtiges Weihnachtsgeschäft weggebrochen: Sowohl »Heidi«, als auch »Der kleine Prinz« hätten — nach ihrer Ankündigung in den Kinoprogrammen — Hals über Kopf gecancelt werden müssen. Kommerzielle Filme gestatten es den Kinos, auch weniger lukrative alternative Streifen zu zeigen. »Meistens spielen wir Filme in deutscher Sprache«, sagt Urban. Doch damit fangen die Probleme an: Die italienischen Verleiher hätten oft auch die Rechte über die deutsche Fassung. »In manchen Fällen kann es passieren, dass derselbe Film in Deutschland einen anderen Verleiher hat, als in Italien. Die Deutschen glauben, sie haben die Rechte über den ganzen deutschsprachigen Raum, also auch für Südtirol. Die Italiener wiederum glauben, sie haben die Filmrechte über das gesamte italienische Territorium — und Südtirol gehört ja zu Italien.«

    Immer wieder ergeben sich Urban Huber zufolge »Unstimmigkeiten«, weshalb er schon lange für das Schweizer Modell plädiere. »Die starten nämlich einfach nach Sprachfassung. Die italienische Version mit Italien, die deutsche mit Deutschland und die französische mit Frankreich.« Als vor einigen Jahren das Cineplexx in Bozen eröffnete, dachte man in Südtirol hoffnungsvoll, dass das Problem einer raschen Lösung zugeführt werden könnte. »Die verlieren ja auch viel Geld, wenn ein Film in Deutschland oder Österreich vor Italien erscheint.« Doch Besserung sei nach wie vor keine in Sicht, muss Huber gestehen.

    »Der kleine Prinz« darf nun erst ab 1. Jänner, »Heidi« gar erst ab dem 14. gezeigt werden. »Diese Filme wären zu Weihnachten sehr wichtig gewesen«, im Jänner werden sie wohl nur noch einen Bruchteil der erwarteten Besucherzahlen bringen. Diesmal stellte sich heraus, dass es bei »Heidi« um einen Fehler des Produzenten ging. Angeblich hat er die Rechte versehentlich zweimal vergeben. »Dass sich der italienische Verleiher aufregt, wenn ein Film aus seinem Katalog durch einen ausländischen Verleih auf seinem Territorium ausgewertet wird, kann ich schon nachvollziehen,« gesteht Urban. Aber es sei »sehr verrückt… und für uns Kinobetreiber sehr schlecht«. Mit dem Schweizer System wäre auch sowas wohl nicht passiert.

    Die »weltbeste« Südtiroler Autonomie jedenfalls, deren Hauptziel die gleichberechtigte Teilnahme aller Sprachgruppen am öffentlichen Leben sein sollte, scheitert offenbar seit Jahren daran, die Voraussetzungen für einen reibungslosen mehrsprachigen Kultur- und Kinobetrieb zu schaffen. Traurig.

    Cëla enghe: 01 02 03 04 05



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