Autorinnen und Gastbeiträge →

  • Solidarietà «nazionale».
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    0 Comentârs → on Solidarietà «nazionale».
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    Nella realtà dei fatti (basta prendere i dati oggettivi), dopo le manovre di finanza pubblica degli ultimi anni, le risorse delle Province autonome [di Bolzano e Trento] disponibili per gli interventi a favore del territorio sono pari a circa il 60% del gettito fiscale prodotto dal sistema economico, dovendo le Province riversare la differenza a favore della solidarietà nazionale e al riequilibrio della finanza statale.

    Lorenzo Dellai, ex Presidente del Trentino, deputato, in un fondo per l’edizione odierna del quotidiano A. Adige.

    Vedi anche: 01 02 03 || 01



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  • Endlich: Ein Abkommen.

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    8 Comentârs → on Endlich: Ein Abkommen.

    Was London die Wachablöse, ist Bozen die »Abkommensunterzeichnung«. In beiden Fällen handelt es sich um uralte Traditionen, die heute zwar keinen konkreten Nutzen mehr erfüllen, deren choreografische Wirkung jedoch kaum überschätzt werden kann.

    Seit geraumer Zeit treffen Südtiroler Landespolitiker mit römischen Ministern oder gar Regierungschefs zusammen, um in feierlicher Atmosphäre ein Abkommen zu unterzeichnen. Die Einhaltung desselben wird heute in der Regel nicht mehr vorausgesetzt. Mit dem vor einigen Monaten verabschiedeten Finanzabkommen wurde jedoch eine realitätsnahe Lösung gefunden, indem der Inhalt der Vereinbarung derart gewählt wurde, dass Rom die »Vorgaben« formell »respektieren« kann, ohne seine Politik konkret ändern zu müssen.

    Nun kündigte Landeshauptmann Arno Kompatscher an, dass es wieder Zeit für einen zeremoniellen Akt sei (der übrigens auch gut in die Vorwahlzeit passen würde!). Zwar ist Premier Matteo Renzi anders als versichert im Februar doch nicht nach Südtirol gekommen (und übrigens auch nicht im März), doch nun werde er ganz sicher im April kommen. Oder halt im Mai. Jedenfalls stehe das Thema für ein neues Abkommen bereits fest: der Autonomieausbau. Damit kann man an das Abkommen mit Amtsvorgänger Enrico Letta und an das Wahlabkommen zwischen SVP und PD anknüpfen, die völlig traditionsgemäß beide einer Umsetzung harren.

    Thematisch passt das neue Abkommen übrigens auch zum Autonomie- bzw. Südtirolkonvent, der ja eigentlich dem Thema Autonomieausbau gewidmet sein sollte. Nun ist jedoch unklar, ob diese Zielsetzung noch sinnvoll ist, nachdem das neue Abkommen ja schon alles Wesentliche regeln wird.

    Mit Spannung wird überdies erwartet, ob das neue Abkommen an das Finanzabkommen anknüpfen wird, mit dem auf rund zwei Milliarden Euro verzichtet wurde. Analog dazu könnte die Landesregierung nun auf neue Zuständigkeiten verzichten, um so die Einhaltung des Abkommens durch den Staat zu erleichtern. Wo wir uns nichts erwarten, können wir später auch nicht enttäuscht werden.

    Ob Matteo Renzi zu diesem mondänen Anlass wieder ein dunkelblaues Jackett tragen und für welche Frisur sich der Landeshauptmann entscheiden wird, ist bereits Thema der vertiefenden Berichterstattung von Südtiroler Leitmedien.



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  • Letzter Souverän.
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    24 Comentârs → on Letzter Souverän.
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    Das Volk ist im Prinzip der letzte Souverän, der entscheidet. Wenn die Mehrheit eines Volkes die Abspaltung will, dann ist das zu akzeptieren. Lange Beitrittsverhandlungen mit der EU würden nicht notwendig sein, da wir das EU-Recht bereits implementiert haben. Gegenargumente sind reine Schwarzmalerei. Wenn das Volk mehrheitlich die Unabhängigkeit will, dann hat man das hinzunehmen – staatliche Integrität hin oder her. Die Grenzen die wir in Europa haben sind sicherlich nicht gerecht.

    Harald Stauder (SVP), Bürgermeister von Lana, im Interview mit »Burggrafenamt Online«.

    Siehe auch: 01 02 03 04 05



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  • Discriminazioni, apoteosi dell’incoerenza.

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    0 Comentârs → on Discriminazioni, apoteosi dell’incoerenza.

    Che lo stato italiano troppo spesso si disinteressa delle minoranze linguistiche, della diversità culturale e financo delle leggi da lui stesso emanate e che — ad esempio tramite il Commissariato di Governo — dovrebbe far rispettare, lo sappiamo e lo abbiamo segnalato inutilmente in moltissime occasioni. Quel che al governo centrale è riuscito tramite un manifesto apparso, da qualche tempo, nel sottopassaggio e lungo i binari della stazione di Bolzano, è però un vero e proprio capolavoro, un monumento, un’opera d’arte dell’incoerenza e dell’ipocrisia:

    diskriminierungskampa

    Attraverso un manifesto monolingue, che vorrebbe contribuire a combattere le discriminazioni, il Dipartimento per le Pari Opportunità opera a sua volta una chiara discriminazione linguistica in terra plurilingue; nello stesso momento in cui richiama ai diritti calpesta l’obbligo di bi- e trilinguismo vigente in Sudtirolo; e mentre — ipocritamente — constata che «il rispetto delle differenze fa crescere la conoscenza e la convivenza» sfoggia un atteggiamento diametralmente contrario a tale enunciato.

    Stando ai dizionari la parola «differenze» può essere sinonimo di «diversità», ma anche di «discordia» — e purtroppo, ancora una volta e in maniera pressoché insuperabile dobbiamo constatare che lo stato contribuisce soprattutto alla discordia, negando e disprezzando la diversità.



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  • Mancino wer?

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    5 Comentârs → on Mancino wer?

    Das Gesetz Nummer 205 vom 25. Juni 1993 besagt, dass Gesten, Slogans und Aktionen sowie die Verwendung von Symbolen, die mit dem Nazi-Faschismus in Verbindung gebracht werden, unter Strafe stehen. Artikel 4 dieses so genannten Legge Mancino

    punisce con la reclusione da sei mesi a due anni e con la multa da lire 400.000 a lire 1.000.000 chi pubblicamente esalta esponenti, principi, fatti o metodi del fascismo, oppure le sue finalità antidemocratiche. Se il fatto riguarda idee o metodi razzisti, la pena è della reclusione da uno a tre anni e della multa da uno a due milioni.

    Wie unglaublich zahnlos dieses Gesetz ist, belegt die folgende Vice-Dokumentation. Ich wage nämlich zu behaupten, dass den Behörden nicht entgangen sein dürfte, dass alljährlich tausende Faschisten zum Grabmal Mussolinis nach Predappio pilgern und dort Dinge tun und sagen, die man nicht für möglich halten würde.

    Liej inant / Weiterlesen / Continua →



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  • Universal Values.
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    6 Comentârs → on Universal Values.
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    We believe that freedom and self-determination are not unique to one culture. These are not simply American values or Western values; they are universal values.

    President Barack Obama, Address to the United Nations General Assembly, New York City, September 25, 2012



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  • Frechheit siegt.
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    16 Comentârs → on Frechheit siegt.
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    Die Opposition tut sich im Moment sehr schwer. Sie hat viele Angriffsflächen verloren. Das Thema Energie zum Beispiel ist den Grünen abhandengekommen. Den Freiheitlichen wiederum ist völlig das Dach über dem Kopf zusammengebrochen. Auch wirtschaftlich haben wir ihnen mit unseren Maßnahmen den Wind aus den Segeln genommen. Selbst die Süd-Tiroler Freiheit ist ruhiger geworden, nachdem die Geschichte mit Katalonien doch nicht so einfach ist, wie sie es im Wahlkampf verkauft hatte. Der Opposition bleibt also nur noch pauschale Kritik.

    LH Arno Kompatscher im ff-Interview

    Es ist erstaunlich, wie es die SVP und ihre Führungsschicht immer wieder schafft, dürftige Erfolge, gefühlten Stillstand wie auch offensichtliche Rückschritte als große Errungenschaften zu verkaufen und gleichzeitig die Opposition schlecht dastehen zu lassen. Dass der Opposition nur noch pauschale Kritik bleibe, da – im Umkehrschluss – die SVP wohl alles richtig gemacht habe, ist in diesem Lichte ziemlich frech, da es auch berechtigte Kritik im Vorhinein delegitimiert.

    Noch bemerkenswerter ist allerdings Kompatschers “Begründung” für die Ruhe, die er bei der Süd-Tiroler Freiheit verortet. Es scheint, dass für die Südtiroler Volkspartei politische Strategien mittlerweile nicht mehr auf der Basis von Sinnhaftigkeit und Richtigkeit erdacht werden, sondern ob sie einfach umsetzbar sind. Schwierigen – wenn auch sinnvollen und richtigen – Herausforderungen möchte man sich also nicht mehr stellen? Und schon wieder so ein Orwell’scher SVP-Sprech-Spagat: Man lobt sich selbst und liefert gleichzeitig eine politische Bankrotterklärung.



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  • Daheim in Mythen?

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    62 Comentârs → on Daheim in Mythen?

    Vor einiger Zeit hatte die Südtiroler Tageszeitung (TAZ) berichtet, das renommierte Hamburger Wochenblatt Die Zeit arbeite an einem Bericht über eine angebliche »Verdeutschung« Südtirols. Laut TAZ-Informationen sollte darin vor allem die »gemischtsprachige Landtagsabgeordnete« (Eigendefinition) Elena Artioli zu Wort kommen.

    Am vorletzten Donnerstag ist der Artikel der freien Südtiroler Reporterin Barbara Bachmann tatsächlich erschienen, er kann hier nachgelesen werden. Die vorgebrachte Verdeutschungsthese ist äußerst dürftig untermauert, der Beitrag weist insgesamt grobe Mängel auf, die ich in der Folge aufdröseln möchte. Elena Artioli kommt nicht zu Wort.

    • Bereits der Titel (»Daheim bei Fremden«) weist auf einen nationalistisch angehauchten Leitfaden hin, der sich durch den Artikel zieht und wonach eine anderssprachige Mehrheit in der Region eines Nationalstaats etwas Anrüchiges sei und einer Rechtfertigung bedürfe.
    • Einen nicht unwesentlichen Teil ihrer Verdeutschungsthese lässt Bachmann durch den postfaschistischen Landtagsabgeordneten Alessandro Urzì vortragen — ohne allerdings darauf hinzuweisen, welch radikale Ideologie er vertritt. Unter anderem sprach er sich noch im März 2013 gegen die Gleichstellung der deutschen Sprache in der Produktetikettierung aus und erwirkte die römische Anfechtung des Landesgesetzes zur Ortsnamensgebung, das einen kompromiss deutscher und italienischer Parteien im Südtiroler Landtag darstellt, um wenigstens einige der im Faschismus erfundenen, italianisierten Ortsnamen wieder abzuschaffen.
      • Urzì ortet »in den Tälern, in den kleinen Orten Südtirols« einen »immer heftiger werdenden antiitalienischen Diskurs«. Dies entbehrt nicht nur eines Belegs, sondern mutet besonders merkwürdig an, nachdem gemäß letzter Volkszählung die Italienerinnen in allen Bezirken außer im Vinschgau und im Eisacktal anteilsmäßig zunehmen; nachdem die Eltern deutschsprachiger Schülerinnen ohne wesentliche Unterschiede zwischen Stadt und Land in einer (nicht repräsentativen) Umfrage erst neulich mehr Italienischunterricht gefordert haben; nachdem die Italienischkenntnisse in Südtirol deutlich besser sind, als es die Zuordnung zu den Sprachgruppen vermuten ließe. Und nachdem die Schülerinnen deutscher Muttersprache wesentlich besser Italienisch lernen, als umgekehrt.
      • Urzìs unwidersprochener Befund: »In Südtirol braucht man das Italienische nicht mehr.« Eine merkwürdige Aussage, nachdem das Astat-Sprachbarometer belegt, dass es deutsch- und ladinischsprachige Südtirolerinnen deutlich schwerer haben, ihre Muttersprachen im Umgang mit öffentlichen Ämtern zu gebrauchen als ihre italienischsprachigen Mitbürgerinnen; nachdem Produktetiketten und selbst Packungsbeilagen von Medikamenten in der Regel nur auf Italienisch abgefasst sind und auch nur auf Italienisch abgefasst sein müssen; Zugewanderte nur Italienischkenntnisse nachweisen müssen; internationale Handelsketten nicht selten auf Personal mit Deutschkenntnissen verzichten.
      • Ferner behauptet Urzì, die Situation der Italienerinnen in Südtirol sei »paradox«. »Rechtlich gesehen gehören sie der gesamtstaatlichen Mehrheit an. In der Praxis der Region sind sie aber eine Minderheit und abhängig von den Entscheidungen der lokalen deutschen Mehrheit.« Das ist jedoch alles andere als paradox, solange man nicht den anachronistisch-nationalistischen Anspruch erhebt, die »nationale Mehrheit« müsse tatsächlich in jeder einzelnen Region in der Mehrheit sein. Die von Italien nie ratifizierte Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen des Europarats empfiehlt sogar ausdrücklich, innerstaatliche Verwaltungsgrenzen so zu gestalten, dass Minderheiten in ihrer eigenen Region nicht minorisiert werden.
    • Bachmann berichtet weiter, »als im Sommer 2013 beschlossen wurde, Berghütten nur noch deutsche Namen zu geben« habe die Mailänder Tageszeitung Il Giornale geschrieben: »In diesem fantastischen Stück Italiens wird es jeden Tag heldenhafter, italienisch zu sein.« Sie »vergisst« sowohl zu erwähnen, dass die italienischen Bezeichnungen hauptsächlich Erfindungen des protofaschistischen Extremisten und Assimilierers Ettore Tolomei waren, die die ursprünglich deutschen auslöschen sollten, als auch, dass Il Giornale zu Berlusconis rechtspopulistischem Medienimperium gehört.
    • Selbst mit statistischem Zahlenmaterial wird salopp umgegangen. So behauptet die Autorin, seit Anfang der 1960er Jahre sei der Anteil italienischsprachiger Südtiroler um »mehr als zehn Prozentpunkte« zurückgegangen. Richtig ist, dass der Rückgang von 34,3% auf 24,5% genau 9,8 Prozentpunkte beträgt. Auch hier bleibt wichtiges unerwähnt, nämlich dass die Zahl von 1960 durch staatlich erzwungene und geförderte Zuwanderung zum Zwecke der Majorisierung völlig aufgeblasen war.
    • Dass die Zahl italienischer Landtagsabgeordneter nach den Landtagswahlen 2013 »von acht auf fünf, ein Siebtel der Mandatare bei einem knappen Viertel der Bevölkerung« zurückging, hat sehr viel mit der Zerstrittenheit und Zersplitterung der italienischen Parteien und sehr wenig mit Diskriminierung zu tun. Demokratische Wahlen sind frei und niemand wird gezwungen, sprachgruppenkonform zu wählen.
    • Erstaunlich ist, dass eine Grüne (Brigitte Foppa) es laut Bericht merkwürdig findet, wenn im Landtag der Vorschlag zur Ersetzung von .it durch .eu bei der Internetdomain des Landes gemacht wird — oder wenn angedacht wird, Südtiroler Sportlerinnen bei internationalen Wettbewerben mit neutraler Bekleidung statt italienischen Trikots antreten zu lassen. Die Überwindung des Nationalen und die Betonung des Europäischen sollte eigentlich ein Anliegen grüner Politik sein.
    • Senator Francesco Palermo bezeichnet die deutschsprachige Bevölkerung als eine »Mehrheit mit Minderheitskomplex«. Für einen Verfassungsrechtler angesichts der bereits erwähnten Empfehlungen des Europarats eine seltsame Auffassung. Müssen Minderheiten auf staatlicher, regionaler und kommunaler Ebene gleichzeitig in der Minderheit sein, um nicht eines Minderheitenkomplexes bezichtigt zu werden?
    • Palermo kenne noch Zeiten, in denen Bars ethnisch getrennt waren. »Mittlerweile hätten sich die die italienischsprachigen Südtiroler “mit einer gewissen Hierarchie abgefunden”, sagt er.« Angesichts der Tatsache, dass es gerade in Bozen mitunter sehr schwierig ist, sich in Bars und Läden (mit der Bedienung) auf Deutsch zu verständigen, ist das eine wirklich erstaunliche Aussage.
    • Als Gegenargument dazu, dass sich Südtirol »als funktionierende mehrsprachige Provinz (sic)« verstehe, zählt Bachmann unter anderem auf, dass es neben deutschen Tageszeitungen eine italienische Tageszeitung (in Wirklichkeit sind es deren zwei) gibt. Wäre es für ein funktionierendes mehrsprachiges Land besser, wenn es Zeitungen nur in einer Sprache gäbe? Oder müssten sämtliche Medien mehrsprachig sein?
    • Desweiteren schreibt die Autorin, dass die SVP eisern am ehtnischen Proporz festhalte. Dass heute gerade die Italienerinnen davon profitieren, wie selbst Postfaschist Alessandro Urzì gesteht, bleibt leider unerwähnt.
    • Auch Bachmann kann sich schließlich nicht verkneifen, den Mythos zu erneuern, wonach »die einen immer schlechter Italienisch sprechen« während die anderen aufholen. Daten hierzu gibt es nicht, wie aufgrund ausgiebiger Recherchen zweifelsfrei feststeht. Wir werden die Journalistin trotzdem anschreiben und nach ihren Quellen fragen.
      Jene Daten, die zu den Zweitsprachkenntnissen der Südtirolerinnen vorliegen, lassen zwar kein Urteil über deren Entwicklung im Lauf der Zeit zu, belegen jedoch, dass die deutschsprachigen Südtirolerinnen nach wie vor deutlich besser Italienisch sprechen, als umgekehrt.

    Siehe auch: 01 02 03 || 01 02



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