Autorinnen und Gastbeiträge →

linksgrünversiffter Separatismus 🌻🌻🌻

  • Wer hat’s erfunden?
    Pöder macht einen auf Jörg

    Autor:a

    Harald Knoflach

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    0 Comentârs → on Wer hat’s erfunden?
    Pöder macht einen auf Jörg

    Andreas Pöder, Chef der BürgerUnion für Südtirol, macht auf seinen Plakaten anlässlich der bevorstehenden Landtagswahl kein Hehl daraus, an wem er sich politisch orientiert. Pöder plakatiert nämlich ziemlich unverfroren die leichte Abwandlung eines Spruches, der in den 1990er-Jahren in Österreich allgegenwärtig war. Mit “Sie sind gegen ihn, weil er für euch ist” zog – wenn man so will – der Urvater des modernen Rechtspopulismus, Jörg Haider, 1994 in den Wahlkampf.

    Mit “Sie sind gegen ihn, weil er für euch kämpft” möchte Pöder 2018 punkten und ist dabei nicht einmal der erste, der Haiders Spruch abgekupfert hat.

    Denn bereits im Nationalratswahlkampf 2008 recycelte die FPÖ den Slogan und verband ihn pikanterweise mit dem Bild von H. C. Strache.

    Pikant deshalb, weil Haider sich zu diesem Zeitpunkt bereits mit der FPÖ zerstritten und sein BZÖ (Bündnis Zukunft Österreich) gegründet hatte. Haider selbst trat als dessen Spitzenkandidat zur Wahl an, obwohl er Landeshauptmann von Kärnten war und ein etwaiges Mandat – wie er selbst ankündigte – nicht antreten würde. Haider starb knapp zwei Wochen nach dem Urnengang (FPÖ 17,54 %, BZÖ 10,70 %) an den Folgen eines Verkehrsunfalles.

    Mr. “ordentliche Beschäftigungspolitik” und Mr. “Wehrsportübung und drei Bier” sind also offenbar jene Politiker, mit denen sich Pöder in einer Reihe sieht. Feine Gesellschaft.

    Siehe auch: 01 02 03

    Nationalismus/ Politik/ · Landtagswahl 2018/ · Andreas Pöder/ Heinz-Christian Strache/ · · · BürgerUnion/ Freiheitliche/ · Deutsch/
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  • Zweisprachige Kontrollen für einsprachige Etiketten.

    Autor:a

    Simon Constantini

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    Wie die SVP bekanntgibt, musste auf dem glorreichen Weg in die →Vollautonomie mal wieder eine am Wegesrand gepflückte Blume zurückgegeben werden. Voriges Jahr sei nämlich den Regionen und dem Land Südtirol die Zuständigkeit entzogen worden, Verwaltungsstrafen im Bereich der Lebensmitteletikettierung auszustellen. Stattdessen wurde diese Aufgabe an die Zentrale Aufsichtsbehörde ICQRF mit Sitz in Conegliano Veneto übertragen.

    Einen Durchbruch konnte nun Senator Meinhard Durnwalder verkünden: das zuständige Ministerium in Rom habe auch im Umgang mit dem ICQRF das Recht auf Verwendung der deutschen Sprache anerkannt. Bei einem Dienst, der bereits in Südtirol angesiedelt war, darf man nun also in Venetien von vorne mit dem Kampf um die Zweisprachigkeit beginnen.

    In der Aussendung wird Durnwalder abschließend mit den Worten zitiert, dass

    der Schutz der Zweisprachigkeit auf allen Ebenen […] ein Fixpunkt unserer parlamentarischen Arbeit [bleibt].

    Nun ja, gerade beim Thema Etiketten gäbe es dringenden Handlungsbedarf, um die deutsche der italienischen Sprache gleichzustellen. Doch dazu hat die SVP weder im Parlament noch im Landtag eine Lösung erzielt.

    Somit gibt es zwar bei den Kontrollen ein Recht auf Zweisprachigkeit, die Etiketten selbst müssen aber vor allem eins: auf Italienisch verfasst sein.

    Siehe auch: 01 02 03 04 05

    Discriminaziun/ Minderheitenschutz/ Plurilinguismo/ Politik/ Recht/ Service Public/ Staat vs Land/ Verbraucherinnen/ Vorzeigeautonomie/ Wirtschaft+Finanzen/ Zentralismus/ Zuständigkeiten/ · Produktetikettierung/ Zitać/ · Meinhard Durnwalder/ · · · SVP/ · Deutsch/
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  • Problem Bär und Wolf im Wahllokal.

    Autor:a

    Simon Constantini

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    0 Comentârs → on Problem Bär und Wolf im Wahllokal.

    Das (gefühlte) Problem der Stunde durfte im Fragenkatalog des Wahllokals natürlich nicht fehlen: der Umgang mit Problemwolf und -bär. Leider scheint bei der Formulierung etwas danebengegangen zu sein:

    [Soll] Südtirol “Problemwölfe” und “Problembären” abschießen können?

    Wobei das »soll« fehlt und mit »können« wahrscheinlich »dürfen« gemeint ist, im Italienischen aber genau dieses Wort (können/dürfen) wieder fehlt.1Im Italienischen lautet die Frage also, ob Südtirol Problemtiere abschießen soll.

    Mit »Ja« antworten Team Köllensperger (TK) und AAnC/FdI (»weniger wichtig«), Noi A. A. Südtirol und Lega Nord (»wichtig«) sowie STF, Freiheitliche, BürgerUnion und SVP (»sehr wichtig«).

    Dabei gibt die STF an, Südtirol solle »wolf- und bärenfrei« bleiben [sic]. TK und AAnC/FdI schränken ihre Zustimmung auf Fälle ein, in denen eine Gefährdung für den Menschen besteht.

    Gegen die Entnahme von Problemtieren durch das Land sprechen sich Forza Italia, Grüne, PD und 5SB (»weniger wichtig«) sowie die Vereinte Linke (»wichtig«) aus.

    Die 5SB gibt im Umgang mit problematischen Exemplaren eine zentralistische Linie vor: in Zusammenarbeit mit den Lokalkörperschaften solle hier der Staat agieren. Unverständlich hingegen die — lapidare — Antwort der Grünen:

    Südtirol hat dafür nicht die Zuständigkeit.

    Die Frage war doch gerade, ob Südtirol dafür zuständig sein soll.

    Ganz grundsätzlich bin ich der Meinung, dass wir uns darüber streiten können, ab wann wir einen Bären oder einen Wolf als »Problemtier« einstufen. Und wir können uns auch uneins sein, ob für einen allfälligen Abschuss das Land zuständig sein soll. Sobald wir uns aber einig sind, dass wir es mit einem Problembären oder -wolf zu tun haben — wovon in der Fragestellung ja ausgegangen wird —, sollte ein Abschuss doch immer eine Option (können/dürfen) sein. Daher kann ich ein einfaches »Nein« auf diese Frage — ohne nähere Ausführungen, wie etwa die von TK, AAnC/FdI oder 5SB — nicht nachvollziehen.

    Siehe auch: 01 02 03 | 04 05

    • 1
      Im Italienischen lautet die Frage also, ob Südtirol Problemtiere abschießen soll.
    Democrazia/ Ecologia/ Politik/ Recht/ Sicherheit/ Umfrage+Statistik/ Vorzeigeautonomie/ Zentralismus/ Zuständigkeiten/ · Landtagswahl 2018/ Zitać/ · · · · 5SB-M5S/ BürgerUnion/ Freiheitliche/ Lega/ PD&Co/ PDL&Co/ STF/ SVP/ Team K/ Vërc/ · Deutsch/
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  • Wahllokal: Landespolizei.

    Autor:a

    Simon Constantini

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    0 Comentârs → on Wahllokal: Landespolizei.

    Ein wesentlicher Schritt zum Ausbau der Südtirolautonomie wäre die Schaffung einer — selbstverständlich mehrsprachigen — Landespolizei, die die zentralstaatlichen Polizeiorgane weitestgehend oder vollständig ersetzt. Jedes deutsche Bundesland und jeder Schweizer Kanton, darüberhinaus auch Katalonien, das Baskenland, Nafarroa und die Åland-Inseln haben diese Zuständigkeit, um nur einige Beispiele aus Europa zu nennen.

    Welchen Standpunkt nehmen die Parteien und Listen, die zur Landtagswahl 2018 antreten, zu diesem Thema ein? Ein Blick ins Wahllokal des Jugendrings1Fragestellung: »Soll Südtirol den Aufbau einer Landespolizei anstreben?« zeigt es:

    • Das Team Köllensperger spricht sich gegen die Schaffung einer Landespolizei aus. Der Landeshauptmann solle aber die Zuständigkeit für die innere Sicherheit bekommen, darüberhinaus müsse man auf Zweisprachigkeit und lokale Wettbewerbe pochen. Das Thema sei jedoch »weniger wichtig«.
    • Für »sehr wichtig« halten sowohl die Süd-Tiroler Freiheit, als auch die Freiheitlichen den Aufbau einer Landespolizei, den sie befürworten. Laut STF wäre eine derartige Polizei mit den Gegebenheiten des Landes und mit der deutschen Sprache besser vertraut.
    • Die BürgerUnion spricht sich ebenfalls für eine Landespolizei aus und hält dieses Ansinnen für »wichtig«.
    • Nur als »langfristiges Ziel«, und zwar »im Rahmen der Vollautonomie«, betrachtet die Volkspartei die Schaffung einer autonomen Polizei, wiewohl sie das Ansinnen als »sehr wichtig« einstuft.
    • Alle anderen Parteien und Listen sprechen sich gegen eine Landespolizei aus: für Grüne, Forza Italia und 5SB ist diese Gegnerschaft »wichtig«; Noi A. A. Südtirol, Vereinte Linke, AAnC/FdI stufen den Verzicht darauf gar als »sehr wichtig« ein. Als »weniger wichtig« stufen dieses Ansinnen die angeblich autonomistischen Kräfte PD und Lega Nord ein.

    Die 5SB ist der Meinung, dass gewisse Bereiche (wie die Polizei) »national« bleiben müssen, während AAnC/FdI die Schaffung einer Landespolizei sogar als »innere Sezession« beurteilt.

    Siehe auch: 01 02 | 03 04 05 06 07 08 09 || 01 02

    • 1
      Fragestellung: »Soll Südtirol den Aufbau einer Landespolizei anstreben?«
    Comparatio/ Democrazia/ Föderal+Regional/ Plurilinguismo/ Politik/ Polizei/ Service Public/ Sicherheit/ Subsidiarität/ Umfrage+Statistik/ Vorzeigeautonomie/ Zentralismus/ Zuständigkeiten/ · Landespolizei/ Landtagswahl 2018/ · · · Åland/ Catalunya/ Euskadi/ Svizra/ · 5SB-M5S/ BürgerUnion/ FdI/ Freiheitliche/ Lega/ PD&Co/ PDL&Co/ STF/ SVP/ Team K/ Vërc/ · Deutsch/
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  • Das geheimnisvolle Institut.

    Autor:a

    Simon Constantini

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    0 Comentârs → on Das geheimnisvolle Institut.

    Demnächst soll Lega-Chef und Innenminister Matteo Salvini nach Bozen kommen, um bei einer Studientagung einen Redebeitrag zu leisten. Veranstalter ist ein — jedenfalls mir — bislang unbekanntes Rosmini-Institut mit Sitz in Bozen, das seit Jahrzehnten existiert und jährlich Tagungen zu wechselnden Themen organisiert. Sie fanden an der Eurac, im Pastoralzentrum, an der Universität und in Räumlichkeiten der Gemeinde Bozen statt.

    Ich habe mich nun ein wenig in den unübersichtlichen Webauftritt des Instituts eingelesen und bin — durch weiterführende Recherche im Internet — auf ziemlich Erstaunliches gestoßen. Der Versuch einer Zusammenfassung.

    Das Institut entsteht in den Jahren nach dem zweiten Weltkrieg. Von Anfang an — und bis heute — verficht es die Causa des sogenannten (klassischen, vormodernen) Naturrechts. Ihm sei das menschliche, nicht notwendigerweise demokratische Recht unterzuordnen. Eine Position, die zum Beispiel auch das Opus Dei vertritt: Nicht »nur« der Kommunismus, sondern auch der Illuminismus wird abgelehnt und bekämpft.

    Auf das Naturrecht berief sich auch das Franco-Regime in Spanien.

    Personalien

    Für längere Zeit heißt der Vorsitzende des Rosmini-Instituts Wolfgang Waldstein, seines Zeichens Professor für Römisches Recht und Rechtsphilosophie in Salzburg, wo er auch kurz Rektor war. Auf eines der Werke dieses bekennenden Naturrechtsverfechters beruft sich Joseph Ratzinger (aka Benedikt XVI) am 22. September 2011 in seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag. Dafür erntet er — zum Beispiel hier — Kritik.

    Waldstein publiziert im Sarto-Verlag, der dem deutschen Distrikt der (unter Antisemitismusverdacht stehenden) traditionalistischen Piusbruderschaft gehört.

    Der jetzige Vorsitzende des Bozner Rosmini-Instituts ist O.Univ.-Prof. DDr. DDr. H.C. Johannes Michael Rainer, der ebenfalls an der Universität Salzburg lehrt.

    Weitere (gegenwärtige und ehemalige) Mitglieder und Redner* bei den sogenannten Studientagungen, wobei es zu häufigen Überschneidungen** kommt:

    • Der stv. Vorsitzende des Rosmini-Instituts, Miguel Ayuso Torres (Madrid 1961), ist ein spanischer Jurist und Philosoph. Er gilt als letzter Schüler von Eugenio Vegas Latapié, dem Mitbegründer der reaktionären, elitistischen, antisemitischen und rechtsradikalen Acción Española.
    • Ebenfalls stv. Vorsitzender ist Prof. Danilo Castellano. Die italienische Verfassung bezeichnet er aus naturrechtlicher Perspektive als von einem teuflischen Prinzip (dem freien Willen) inspiriert, an dessen Wurzel nicht die Gerechtigkeit, sondern die Anarchie stehe. Die Säkularisierung habe die Menschenrechte an die Stelle der göttlichen Rechte gestellt. Seit 1993 ist er Direktor der Zeitschrift Instaurare Omnia in Christo***, die 1972 von Gegnern des Scheidungsrechts gegründet wurde.
    • Früherer Vorsitzender war auch Adolfo Muñoz Alonso (Peñafiel 1915 – Santander 1974), Philosoph, Rektor der Universidad Complutense de Madrid, Mitglied der Falange Española de las JONS und des franquistischen Consejo Nacional del Movimiento.
    • Prof. Consuelo Martínez-Sicluna Sepúlveda, einzige Frau, Direktorin des Instituts. Im Netz findet man zum Beispiel dieses Video eines Vortrags von ihr, in dem sie die »spirituellen und kriegerischen« Leistungen der División Azul verherrlicht, die im Dienste der Nazis gegen die Sowjetunion kämpfte.
    • Prof. Giovanni Cordini, Mitglied im Vorstandsrat des Instituts.
    • Michele De Luca aus Bozen ist derzeitiger Generalsekretär des Instituts. Er dürfte gegenwärtig das einzige Südtiroler Mitglied sein.
    • Franco Tamassia, Rechnungsprüfer des Rosmini-Instituts, ist Dozent an der Università degli studi di Cassino e del Lazio Meridionale. Er gehörte dem MSI-nahen Istituto di Studi corporativi an. Für die MSI hat er 1979 zum italienischen Abgeordnetenhaus kandidiert.
    • Dr. Gen. Francisco Javier de Mendoza Fernàndez, Rechnungsprüfer des Instituts.
    • Prof. Joaquin Almoguera Carreres, Rechnungsprüfer des Instituts.
    • Prof. Michel Bastit (unbekannter Status).
    • Prof. Mario Bertolissi, einfaches Mitglied.
    • Prof. Claudio Bonvecchio (unbekannter Status).
    • Prof. Gian Piero Calabrò, einfaches Mitglied.
    • Dr. Estanislao Cantero Nuñez, einfaches Mitglied, ist spanischer Rechtshistoriker und Jurist. Er war einer der wichtigsten Mitarbeiter der Zeitschrift Verbo, die aus Acción Española (vgl. bei Miguel Ayuso Torres) hervorgegangen war.
    • Prof. Juan Cayón Peña, einfaches Mitglied.
    • Prof. Giulio Maria Chiodi, einfaches Mitglied.
    • Prof. Mario E.F. Chorão, einfaches Mitglied.
    • Prof. Gilles Dumont (Universität Nantes), einfaches Mitglied. Unter anderem Unterzeichner eines Aufrufs gegen die Homoehe in Frankreich.
    • Prof. Claudio Finzi (Perugia), einfaches Mitglied, Historiker. Er war Redaktionsmitglied von Elementi, Zeitschrift der italienischen Neuen Rechten.
    • Prof. Marcello Maria Fracanzani, einfaches Mitglied.
    • Prof. Giulio Franzese (unbekannter Status).
    • Prof. Michele Gaslini, einfaches Mitglied.
    • Prof. Pietro Giuseppe Grasso (Novara 1930), einfaches Mitglied, früherer Vorsitzender des Instituts.
    • Prof. Felix Adolfo Lamas, einfaches Mitglied.
    • Prof. Ludovico Mazzarolli, einfaches Mitglied.
    • Prof. François Moncondit (unbekannter Status).
    • Prof. Dalmacio Negro Pavón, einfaches Mitglied.
    • RA. Andrea Nobili, einfaches Mitglied.
    • Prof. Jerzy Ochman, einfaches Mitglied.
    • Prof. Péter Paczolay, einfaches Mitglied.
    • Prof. Carlos Pérez del Valle, einfaches Mitglied.
    • Prof. Christophe Réveillard, einfaches Mitglied.
    • Prof. Mauro Ronco, einfaches Mitglied, Jurist. In Vergangenheit unter anderem Verteidiger von: Silvana De Mari, einer Ärztin, die Homosexualität als Krankheit betrachtet; Carlo Maria Maggi, Vertreter von Ordine Nuovo. Präsident des Centro studi Livatino, das gegen die Homoehe kämpft.
    • Dott. Ugo Rossi Merighi, einfaches Mitglied.
    • Prof. Vladik S. Nersessiants (unbekannter Status).
    • Prof. Ugo Pagallo (unbekannter Status).
    • Prof. José Maria Sánchez, einfaches Mitglied.
    • Prof. RA. Alessandro Venturi, einfaches Mitglied.
    • Prof. Luigi Piero Zannini, einfaches Mitglied.
    • Prof. Heinrich Scholler, verstorbenes Mitglied.
    • Prof. Francesco Gentile (Universitäten Padua, Innsbruck), verstorbenes Mitglied. Sein Vater Marino (1906-1991), dessen Stiftung**** er leitete, war an der Ausarbeitung der faschistischen Carta della Scuola von 1939 beteiligt, die unter anderem den Einzug der Rassenpolitik in die Schule bedeutete.
    • Mons. dott. Alfredo Canal, verstorbener Sekretär des Instituts.

    Veranstaltungen des Instituts wurden bzw. werden unter anderem von der Gemeinde Bozen, der Region Südtirol-Trentino, dem italienischen Kulturressort des Landes, der Stiftung Südtiroler Sparkasse unterstützt. Laut Artikel 1 der Vereinssatzung hat die Gemeinde Bozen sogar das Patronat für das Institut übernommen.

    Siehe auch: 01 || 01 02

    *) die Liste ist öffentlich und wurde von der Webseite des ‘Instituts’ übernommen
    **) Mitglieder treten häufig bei den Studientagungen als Redner zu den unterschiedlichsten Themen auf
    ***) die Homepage von ‘Instaurare Omnia in Christo’ wird auch direkt über den Webauftritt des ‘Rosmini-Instituts’ verlinkt
    ****) einen Link zur ‘Fondazione Gentile’ gibt es noch immer auf der Homepage des ‘Rosmini-Instituts’

    Democrazia/ Faschismen/ Politik/ Recherche/ Religiun/ · · Matteo Salvini/ · · Südtirol-o/ · Eurac/ Freie Universität Bozen/ Land Südtirol/ Lega/ Region Südtirol-Trentino/ · Deutsch/
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Tweets de @31bbd

Comentârs nüs

  2. Ich glaube langsam, dass manche dieser Impfgegner tatsächlich an den von ihnen verbreiteten Unsinn glauben. Seit einem Pater Haspinger, der…

  4. Ja ja die “Impfleugner-Ideologie”. Dabei ist es doch ganz einfach: Jedem Menschen steht es frei was er mit seinem Körper…

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