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  • Island wählt 47,6% Frauen.

    Am vergangenen Wochenende wurden nicht nur der Bundestag und das Berliner Abgeordnetenhaus neu gewählt oder über die Enteignung von Wohnungsunternehmen in Berlin und die Ehe für alle in der Schweiz abgestimmt.

    Auch Island, ein Staat mit weniger Einwohnerinnen als Südtirol, hat sein Parlament (Althing) neu gewählt. Dabei konnte sich die Regierungskoalition um die bisherige Premierministerin Katrin Jakobsdóttir (Unabhängigkeitspartei, Fortschrittspartei und Links-Grüne Bewegung) wiederum die Mehrheit sichern.

    Für kurze Zeit hatte es sogar danach ausgesehen, als hätten die Isländerinnen mit 33 Frauen und 30 Männern das erste europäische Parlament mit einer weiblichen Mehrheit gewählt. Eine Nachzählung im nordwestlichen Wahlkreis führte aber zu einer Umkehrung dieses Verhältnisses — womit aber noch immer 47,6% Frauen im Althing sitzen.

    Als kleines Land setzt Island bei der Chancengleichheit zwischen den Geschlechtern immer wieder neue Maßstäbe.

    Cëla enghe: 01 02 03



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  • Fraser Island ritorna K’gari.

    L’isola di sabbia più grande al mondo, patrimonio dell’umanità UNESCO dal 1992 e parte del Great Sandy National Park nell’Australia orientale, ritorna al suo nome originale nella lingua del popolo Butchulla. Lo hanno deciso le autorità a Brisbane in seguito alle richieste della popolazione indigena.

    Già nel 2011, accanto al nome di Fraser Island, era stato ufficializzato quello storico di K’gari, che significa «paradiso», mentre nel 2017 la relativa porzione del parco nazionale assumeva la denominazione K’gari (Fraser Island) National Park.

    Pochi giorni fa l’annuncio, accompagnato dai festeggiamenti dei Butchulla, del definitivo addio al nome di Fraser e dell’ufficializzazione di K’gari quale unico nome dell’isola e del relativo parco.

    Anche in questo, come in molti altri casi simili — tra cui quello illustre di Uluru e Kata Tjuta — l’Australia imbatte la strada della riconciliazione, rinunciando a una toponomastica falsa e imbarazzante.

    Cëla enghe: 01 02 03 04 05 06 || 01



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  • Premstaller bezeichnet Abstimmung als Stimmentzug.
    Neusprech

    Die Tageszeitung zitierte den SVP-Landessekretär Stefan Premstaller vor wenigen Tagen so:

    Die Oppositionsparteien geben vor, als ob [sic] sie für mehr direkte Demokratie und für mehr Beteiligung der BürgerInnen kämpfen würden. Am Ende des Tages entziehen sie dem Volk aber wieder die Stimme und übernehmen selbst das Ruder, wenn ihnen das Ergebnis nicht in den Kram passt.

    — Stefan Premstaller

    Was war geschehen? Parallel zur Unterschriftensammlung der Initiative für mehr Demokratie haben auch mehrere Vertreterinnen der Opposition eine Volksabstimmung über die von der Mehrheit beschlossenen Änderungen am Bürgerbeteiligungsgesetz beantragt. Dieses Recht steht sowohl einem Fünfzigstel der stimmberechtigten Bevölkerung als auch einem Fünftel der Landtagsmitglieder zu.

    Premstaller zufolge hätten also die Landtagsabgeordneten mit ihrem Antrag der Unterschriftensammlung vorgegriffen und somit der Bevölkerung die Stimme entzogen.

    Als Stimmentzug zu bezeichnen, dass dafür gesorgt wird, dass die Menschen in einer Abstimmung ihre Meinung kundtun können — das ist ganz schön unverfroren und dreist.

    Cëla enghe: 01 02 || 01



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  • Schweizerinnen billigen Ehe für alle.

    Am Sonntag wurde in der Schweiz über die sogenannte Ehe für alle abgestimmt, eine Änderung des Zivilgesetzbuches, mit der das Parlament im Dezember 2020 die Ehe auch für gleichgeschlechtliche Paare geöffnet und lesbischen Paaren die medizinisch unterstützte Fortpflanzung ermöglicht hatte.

    Ein Komitee, dessen Mitglieder vor allem aus der Eidgenössisch-Demokratischen Union (EDU) und der SVP kamen, ergriff dagegen das Referendum.

    Die Abstimmenden genehmigten die Gesetzesänderungen nun mit 64,1% zu 35,9% (bei einer Stimmbeteiligung von 52,6%) klar. In keinem einzigen Kanton wurde die Mehrheit verfehlt, wiewohl sie in Appenzell Innerrhoden mit 50,8% denkbar knapp ausfiel.

    Seit 2007 existiert in der Schweiz die eingetragene Partnerschaft, die jedoch der Ehe nur in Teilen gleichgestellt ist. Dies betrifft zum Beispiel Adoptionen, fortpflanzungsmedizinische Eingriffe oder die Einbürgerung.

    In Italien und somit auch in Südtirol, das diesbezüglich — anders als zum Beispiel Schottland — keine eigenständigen Kompetenzen hat, haben gleichgeschlechtliche Paare bislang keinen Zugang zur Eheschließung. Nicht mit der Ehe gleichgestellte eingetragene Partnerschaften sind hingegen seit 2016 möglich.

    Cëla enghe: 01 02 || 01



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  • Teresa Forcades in Südtirol.
    Quotation

    Heute und morgen hält sich die bekannte katalanische Nonne und Ärztin Teresa Forcades in Südtirol auf. Im Gespräch mit Valentina Gianera für Salto spricht sie sich unter anderem für die Öffnung kirchlicher Ämter — einschließlich jenen des Papstes — für Frauen und für ihre Vorstellung von queerer Theologie aus.

    Zur Unabhängigkeitsbewegung in Katalonien und in Südtirol befragt, sagt die Benediktinerin:

    Nationalstaatliche Grenzen wurden in der Vergangenheit durch Kriege definiert. Lassen wir es zu, dass sie heute durch eine demokratische Wahl [Abstimmung] definiert werden! Und dann setzen wir uns dafür ein, dass der Anhäufung von Kapital Grenzen gesetzt werden, um den Witz, so zu tun, als ob nationale Grenzen wichtig wären, während einige wenige multinationale Betriebe mehr Wirtschaftskraft haben als die meisten Nationen, zu vermeiden.

    Auch in Südtirol gibt es eine Unabhängigkeitsbewegung, die jedoch vor allem durch identitäre Ideen genährt wird. Wie vereinen Sie Ihr Bekenntnis zur gesellschaftlichen Vielfalt mit dem Bedürfnis nach regionaler Unabhängigkeit?

    “Pure” Kulturen oder Identitäten gibt es nicht. Das sind Konstrukte, die dafür entwickelt wurden, um andere auszuschließen. Wir sind alle ein Mix und Austausch ist, was uns interessant macht. Eine kulturelle und politische Identität muss nicht chauvinistisch oder exklusiv sein. Sie kann offen sein für Entwicklung und Veränderung und sich ihrer Zerbrechlichkeit und Abhängigkeit bewusst sein. Die Selbstbestimmung der Bevölkerung zu promovieren [fördern] generiert Vielfalt. Würde Spanien seine multinationale Essenz anerkennen, wäre die Unabhängigkeit Kataloniens weniger notwendig.

    Hinweis: Man lese zur Einordnung der Person Teresa Forcades auch die Kommentare unter diesem Blogeintrag.



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  • Berlin will enteignen.

    Parallel zur Wahl des Bundestags sowie zum Abgeordnetenhaus des Landes Berlin waren die Einwohnerinnen der deutschen Hauptstadt gestern dazu aufgerufen, sich zur Überführung von Immobilien in Gemeineigentum zu äußern. Betroffen wären von dem nicht bindenden Volksbegehren sämtliche privaten Wohnungsunternehmen mit über 3.000 Wohnungen — was insgesamt rund 240.000 von etwa 1,5 Millionen Wohnungen im Land Berlin beträfe.

    Das Votum der Berlinerinnen war diesbezüglich von überraschender Deutlichkeit: über 56% der Abstimmenden befürworteten die Initiative, 39% lehnten sie ab. Somit ergeht an die neue Landesregierung — den Senat — auch gleich ein klarer Auftrag, in dieser Angelegenheit tätig zu werden, um Wohnraum der Spekulation und dem Profit zu entziehen.

    Im Vorfeld der Landeswahl hatte SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey noch verkündet, eine Vergesellschaftung werde es mit ihr nicht geben. Nun will die wohl baldige neue Bürgermeisterin von Berlin zumindest die rechtliche Umsetzbarkeit des Vorhabens prüfen lassen. Die knapp unterlegene Spitzenkandidatin der Grünen, Bettina Jarasch, kündigte an, das Ergebnis des Volksbegehrens in die Koalitionsverhandlungen einbringen zu wollen.

    Einen von der rot-rot-grünen Koalition 2020 beschlossenen Mietendeckel hatte das Bundesverfassungsgericht im März 2021 gekippt.

    Wie auch immer die konkrete Lösung aussieht, der Ausgang des Volksbegehrens zeigt klar, dass die Bevölkerung beim Wohnraum akuten Handlungsbedarf sieht.

    Cëla enghe: 01 02 03 || 01



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  • SSW schafft Sensation.

    Bei der heutigen Bundestagswahl gelang dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW) mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit — zum ersten Mal seit 1949 — der Sprung ins föderale Parlament.

    Die Partei der dänischen und friesischen Minderheit ist grundsätzlich von der 5-Prozent-Hürde befreit, weshalb es reicht, dass sie die mathematisch für einen Sitz notwendigen Stimmen auf sich vereint. Da dies nach 1949 nicht mehr gelang, trat das Bündnis zunächst seit 1961 nicht mehr zu Bundeswahlen an.

    Erst 2020 beschloss der Parteitag mehrheitlich die erneute Kandidatur. Sollte sich der Traum des Wiedereinzugs tatsächlich auf Anhieb verwirklichen, will der SSW im Bundestag als Sprachrohr aller Minderheiten auftreten, um ihren Anliegen Sichtbarkeit zu verleihen.

    Einer Fraktion will sich die Partei vorerst nicht anschließen.

    Cëla enghe: 01 02 || 01 02



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