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  • Urzì will U-Ausschuss mit Bombenjahren befassen.

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    1 Comentâr → on Urzì will U-Ausschuss mit Bombenjahren befassen.

    Die Geschichte der Terrorjahre in den 1970ern und 1980ern politisch neu zu schreiben, das ist ein lang gehegter Wunsch der italienischen Rechten. Es kann daher kaum verwundern, dass die neofaschistischen Brüder von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni mit dem Ansinnen vorpreschen, zu diesem heiklen Thema einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss einzurichten.

    Doch auch der in Bozen ansässige und in Venetien gewählte Abgeordnete Alessandro Urzì (FdI) wittert in diesem Kontext seine große Chance. Dem Parlament hat er deshalb bereits vorgeschlagen, gleich die Südtiroler Bombenjahre in die politische Bewertung mit einzubeziehen. Was gäbe es — zumindest aus seiner Sicht — Schöneres, als die damaligen Spannungen ausgerechnet jetzt in einem U-Ausschuss zu behandeln, wo Italien endlich von einer rechtsrechten Regierung geführt wird?

    Repräsentantinnen der nationalen Mehrheit, die in einem einseitig besetzten, politischen Gremium über den Kampf einer unterdrückten nationalen Minderheit urteilen, noch dazu auf Geheiß einer faschistischen Mehrheitspartei — da kann doch auch wirklich gar nichts schief gehen. Unter dem Deckmantel der Demokratie ließe sich nahezu ungestört die eigene Sichtweise als offizielle Interpretation festschreiben, ähnlich wie das wohl auch mit dem Terror der 70er und 80er Jahre geplant sein dürfte.

    Siehe auch: 01 02 03 04 05 06



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  • 1O2017: Rinvio a giudizio per 45 poliziotti.

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    0 Comentârs → on 1O2017: Rinvio a giudizio per 45 poliziotti.

    Sono passati oltre cinque anni dal referendum sull’indipendenza della Catalogna, svoltosi il 1° ottobre 2017 e caratterizzato da un violentissimo intervento repressivo di Policia Nacional e Guardia Civil spagnole. In seguito a un lungo percorso investigativo, un tribunale di Barcellona ha ora deciso di rinviare a giudizio 45 membri della Polizia nazionale spagnola per i reati di lesioni, tortura e violazione dell’integrità morale. I casi di altri 20 agenti sono invece stati archiviati.

    Chiaramente, dimostrare le responsabilità individuali di singoli membri dei corpi di polizia è impresa molto difficile, anche per la protezione di cui godono.

    Nelle sue considerazioni preliminari il giudice catalano ha già avuto modo di affermare che l’azione della polizia è stata «eccessiva» e la violenza usata nei confronti dei manifestanti, quasi tutti pacifici, «chiaramente innecessaria». Alcuni degli agenti che verranno sottoposti a processo hanno procurato lesioni, anche in testa, ai manifestanti o hanno usato violenza nei confronti di persone anziane.

    Durante la giornata del referendum la Polizia nazionale si era recata in 27 scuole della capitale catalana adibite a locale di voto, e alle autorità giudiziarie sono pervenute denunce per ciascuna di loro. Le pesanti cariche e l’atteggiamento violento della polizia avevano immediatamente sollevato forti critiche (cfr. 01 02 03 04 05) da parte di numerose organizzazioni internazionali.

    Vedi anche: 01 02 03



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  • Deutsch im Gesundheitswesen wird verschrottet.

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    2 Comentârs → on Deutsch im Gesundheitswesen wird verschrottet.

    Am 10. Jänner hatte die Landesregierung die sprachlichen Anforderungen an Ärztinnen im öffentlichen Gesundheitswesen zum wiederholten Mal aufgeweicht.1BLR Nr. 4/2023 Zur »befristeten Einstellung von sanitären Leiterinnen als Ärztinnen in der Facharztausbildung« reicht demnach ab sofort der Zweisprachigkeitsnachweis B2 (nach GERS) statt C1.

    Nur eine Woche später fasste die Landesregierung2BLR Nr. 37/2023 den nächsten folgenschweren Beschluss: Insgesamt 310 befristete und unbefristete Vollzeitstellen im Gesundheitsbetrieb3Ärztinnen, Biologinnen, Chemikerinnen, Physikerinnen, Psychologinnen, Apothekerinnen, Pflegekräfte, Technikerinnen, Präventions- und Reha-Mitarbeiterinnen, Fach- und Verwaltungsmitarbeiterinnen darf der Gesundheitsbetrieb schon wieder am Proporz vorbei an Bewerberinnen der italienischen Sprachgruppe vergeben.

    Die Befristung der privatrechtlichen Werk- und Arbeitsverträge im Gesundheitswesen — und somit auch die Frist zur Erlangung des Zweisprachigkeitsnachweises — war erst 2019 drastisch (von drei auf fünf Jahren4L.G. Nr. 8/2019, Art. 29) angehoben worden. Sabes-Generaldirektor Florian Zerzer war damals erfreut, weil gar manche Fachkraft den Nachweis in drei Jahren nicht zu erlangen imstande schien.

    Doch nun ist es schon wieder so weit: Die Ärztegewerkschaften BSK und Anaao fordern bereits, die erst am 10. Jänner für das Personal in Facharztausbildung beschlossene Absenkung des Sprachniveaus auf alle Ärztinnen auszudehnen. Gleichzeitig wollen sie die Frist zur Erlernung der zweiten Sprache noch einmal verdoppeln — im Vergleich zu 2019 wäre das dann mehr als eine Verdreifachung.

    Das Recht auf Gebrauch der Muttersprache ist für die deutschsprachige Bevölkerung in einem der sensibelsten Bereiche des öffentlichen Diensts (vgl. 01 02 03) auf dem Weg der Abschaffung.

    Dazu kommt noch erschwerend, dass auch

    • die Pflicht zu zweisprachigen Packungsbeilagen missachtet wird (vgl. 01 02), was nicht mit dem Personalmangel begründbar ist;
    • die Einführung eines Dolmetschdiensts abgelehnt wurde;
    • die überbordende Anerkennungsbürokratie die Zuwanderung aus dem deutschsprachigen Raum einseitig erschwert;
    • Apotheken ihre Rolle als Nahversorgerinnen im Gesundheitswesen in sprachlicher Hinsicht oft nicht ernstnehmen (vgl. 01 02).

    Siehe auch: 01 02 03 04 05 06 | 07 | 08 || 01

    • 1
      BLR Nr. 4/2023
    • 2
      BLR Nr. 37/2023
    • 3
      Ärztinnen, Biologinnen, Chemikerinnen, Physikerinnen, Psychologinnen, Apothekerinnen, Pflegekräfte, Technikerinnen, Präventions- und Reha-Mitarbeiterinnen, Fach- und Verwaltungsmitarbeiterinnen
    • 4
      L.G. Nr. 8/2019, Art. 29


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  • Minderheitenpolitik in Österreich.
    Veranstaltungshinweis

    Am Donnerstag, den 26. Jänner findet um 18.00 Uhr an der Eurac eine Diskussionsrunde zum Thema

    Minderheitenpolitik in Österreich: Eine Herzensangelegenheit?

    statt.

    Teilnehmende:

    • Katharina Crepaz, Senior Researcher am Center for Advanced Studies – Eurac Research
    • Clemens Mantl, Österreichischer Generalkonsul in Mailand
    • Heinrich Neisser, Emeritierter Professor an der Universität Innsbruck
    • Benedikt Sauer, Journalist und Vorstandsmitglied der Initiative Minderheiten

    Es moderiert Günther Rautz, Leiter des Instituts für Minderheitenrecht an der Eurac.

    Die Veranstaltung wird vom Institut für Minderheitenrecht gemeinsam mit dem Center for Autonomy Experience organisiert und findet in deutscher Sprache statt.

    Ausstellung

    Die österreichische Politik erklärt Südtirol immer wieder zur »Herzensangelegenheit«. Die Schutzfunktion Österreichs für die deutsch- und ladinischsprachige Minderheit in Südtirol ist international abgesichert. Ist der Schutz der Minderheiten aber auch innenpolitisch eine Herzensangelegenheit für Österreich? Der Kärntner »Ortstafelsturm« liegt bereits 50 Jahre zurück. Die Verpflichtungen aus Artikel 7 Staatsvertrag von Wien aus 1955 wurden durch das Volksgruppengesetz von 1976 nur teilweise umgesetzt. Die kroatische, die slowenische, die ungarische, die tschechische, die slowakische Volksgruppe sowie die Roma und Sinti sind in Österreich mittlerweile als Volksgruppen anerkannt. Aber gerade der Ortstafelkompromiss zeigt, wie schwierig es sein kann, gesetzliche Regelungen zu finden, die den Volksgruppen zu ihrem Recht verhelfen, aber gleichzeitig auch politisch von der Mehrheit mitgetragen werden.

    Minderheitenpolitik begegnet also stets neuen Herausforderungen. Im Koalitionsprogramm der aktuellen Regierung wird dem Thema der Minderheiten besondere Aufmerksamkeit gewidmet und Reformen angekündigt. Was also hat sich in den letzten Jahren getan? Geschichte und zentrale Forderungen unterschiedlicher Minderheiten in Österreich stehen im Mittelpunkt der Wanderausstellung »Was wir fordern! Minderheitenbewegungen in Österreich«. Neben den ethnischen Minderheiten thematisiert sie etwa auch die Verabschiedung der UN-Behindertenrechtskonvention, oder das Ringen gegen die Kriminalisierung von Homosexualität. Damit weist die Ausstellung auch auf die verschiedenen Definitionen des Begriffs Minderheit hin und zeigt die Vielfalt der Minderheitenbewegungen in Österreich.

    Die gezeigte Ausstellung wurde von der »Initative Minderheiten« mit Sitz in Wien konzipiert. Die Ausstellungstexte sind deshalb in deutscher Sprache.

    Ausstellungsdauer: 26. Jänner bis 28. Februar 2023

    — offizielle Ankündigung



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  • Tag+Nacht: Eiskanal Anpezo oder Igls.
    Olympia 2026

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    0 Comentârs → on Tag+Nacht: Eiskanal Anpezo oder Igls.
    Olympia 2026

    Der Geschäftsführer der Infrastrukturgesellschaft für die Olympischen Winterspiele 2026, Luigivalerio Sant’Andrea, hat der Austragung von Wettbewerben im Eiskanal von Igls bei Innsbruck eine endgültige Absage erteilt. Die Renovierung der Bahn dort würde 50 Millionen Euro kosten, weshalb sich diese Alternative zur neuen Bobbahn in Anpezo nicht gelohnt hätte.

    Ähnlich hatte sich beim Pro&Contra von Rai Südtirol am 10. Jänner auch der Südtiroler NOK-Chef Alex Tabarelli De Fatis geäußert:

    Übrigens muss ich hinzufügen, Innsbruck ist fast in derselben Situation [wie Anpezo], müsste jetzt auch die Bahn neu machen und überarbeiten. Die Kosten in Innsbruck würden sich auf ca. 50 Millionen belaufen, sie haben jetzt ein kleines Projekt um 30 Millionen gemacht, die Kosten in Turin [sic, gemeint ist Anpezo] betragen 80-85 Millionen.

    — Alex Tabarelli De Fatis (10. Jänner 2023)

    Transkription von mir

    Ferner sagte er:

    Die Tatsache ist, dass Igls überhaupt nicht zur Diskussion gestanden ist — nie, das heißt nicht ein einziges Mal.

    — Alex Tabarelli De Fatis (10. Jänner 2023)

    Transkription von mir

    Interessant, dass Sant’Andrea etwas eine Absage erteilt, was kein einziges Mal zur Diskussion gestanden haben soll.

    Nun erfahren wir aber dank Dolomiten vom Freitag, die in Igls nachgefragt haben: Den dortigen Eiskanal olympiatauglich zu machen kostet 30 Millionen, doch die Investition ist ohnehin geplant und die Finanzierung durch Bund, Land und Stadt bereits gesichert.

    Weitere 20 Millionen wolle man investieren in Maßnahmen, die nichts mit der Wettkampftauglichkeit der Bahn zu tun hätten. Die Homologierung soll zudem bis 2025 abgeschlossen sein, die Bahn wäre also mit einem Jahr Vorlauf vor Olympia wieder einsatzbereit. “Wir haben das Angebot gemacht, dass die olympischen Bewerbe hier stattfinden können, eine Beteiligung an den Renovierungskosten ist keine Voraussetzung dafür”, so [der Geschäftsführer der Innsbrucker Olympia World Matthias] Schipflinger. Im Klartext: Die Olympia-Veranstalter bekämen die Bahn zum Nulltarif.

    — Dolomiten (20. Jänner 2023)

    Zudem macht Schipflinger darauf aufmerksam, dass man eine Bobbahn nicht kostendeckend führen könne, es sei mit einem jährlichen Dezifizit von über einer halben Million Euro zu rechnen.

    Herr Tabarelli hatte dazu bei Pro&Contra behauptet:

    Man muss a bissl vorsichtig sein, wenn man von Ziffern [sic] und Daten spricht, weil die Kosten einer Bobbahn belaufen sich im Jahr zwischen 700.000 und 800.000 Euro und man hat heute viele Einnahmen. Jede einzelne Fahrt, die ein Rodler auf irgendeiner Bahn macht, kostet 35 Euro, für einen Bobfahrer 70 Euro — brauchen wir uns nur ausrechnen, da wird zehn bis zwölf Stunden auf jeder Bahn gefahren, die derzeit auf der Welt ist und dann rechnen wir uns aus, also es gibt keine Bob- und Rodelbahnen, die passiv sind auf der Welt. Alle arbeiten aktiv.

    — Alex Tabarelli De Fatis (10. Jänner 2023)

    Transkription von mir

    Zumindest auf Igls trifft dies somit nicht zu, denn diesbezüglich liegen Herrn Schipflinger mit Sicherheit genaue Daten vor.

    Letztendlich werde ich den Eindruck nicht los, dass das einzige stichhaltige Argument für Anpezo das nationalistische bleibt, dass eben ein Eiskanal auf italienischem Staatsgebiet unbedingt her muss. Für das höhere Ziel darf die Bevölkerung schon einmal bewusst in die Irre — und an der Nase herum — geführt werden.

    Das laut NOK-Vertreter Tabarelli nicht existierende (nicht zu erwartende) Führungsdefizit des nationalistischen Größenwahns muss dann via Grenzgemeindenfonds unter anderem Südtirol stemmen.



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  • Ladinia: Ein Jahrhundert divide et impera.

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    0 Comentârs → on Ladinia: Ein Jahrhundert divide et impera.

    Heute jährt sich sich die Teilung des ladinischen Sprachgebiets zum hundertsten Mal. Per Dekret ordnete Diktator Benito Mussolini am 21. Jänner 1923 den Anschluss von Souramont (Anpezo, Col und Fodom) an Belluno und somit seine Abtrennung von Südtirol an. So endete, wie vom Ultranationalisten Ettore Tolomei gefordert, die Jahrhunderte währende politische Einheit der Ladinerinnen. Erklärtes Ziel war die sprachliche und kulturelle Assimilierung — ein Prozess, der bis heute nicht gestoppt wurde.

    Wenige Jahre später wurde das Faschistenwerk der Dreiteilung vollendet, als Fascia bei Gründung der Provinz Bozen unter Trient verblieb.

    Nach dem Ersten Weltkrieg hatte sich der Gemeinderat von Anpezo noch unmissverständlich gegen eine Abtrennung vom restlichen Sprachgebiet — und vom deutschsprachigen Tirol südlich des Brenners — ausgesprochen, eine demokratische Willensbekundung, die den Faschistinnen nichts galt. Doch auch das republikanische Italien machte sich die faschistischen Argumente zueigen, als es die immer wieder vorgebrachte, im Oktober 2007 auch in einem amtlichen Referendum eindrucksvoll bestätigte Forderung nach Wiedervereinigung beharrlich ignorierte.

    Genauso wie etwa das faschistische Ortsnamensdekret (Nr. 800/1923) von Benito Mussolini noch immer gültig ist, entfaltet auch Dekret Nr. 93/1923 bis heute seine schä(n)dliche Wirkung. Höchste Zeit, dies endlich zu ändern.

    Siehe auch: 01 02 03 04



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  • Faschistische Sprühereien in Bozen.

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    1 Comentâr → on Faschistische Sprühereien in Bozen.

    In Bozen haben Faschos an mehreren Orten rassistische, menschenfeindliche und sexistische Parolen an Mauern im öffentlichen Raum gesprüht und teilweise mit mehr oder minder stilisierten Liktorenbündeln, Haken- und Keltenkreuzen versehen. Geradezu ungeheuerlich ist, dass die Schmiererei am Matteottiplatz direkt das Gedenken an den 1924 von Faschisten ermordeten sozialistischen Politiker und Namensgeber des Platzes besudelt. All das geschieht zudem nur wenige Tage vor dem Holocaust-Gedenktag vom 27. Jänner.

    Die faschistischen Hassbotschaften lassen darauf schließen, dass die Täterinnen aus dem Milieu der HCB-Ultraszene stammen. Der Hockeyclub, dessen Anhängerschaft seit vielen Jahren faschistisch unterwandert ist, hat sich von den Sprühereien distanziert, der Bürgermeister der Landeshauptstadt eine Strafanzeige angekündigt.

    Siehe auch: 01 02



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