Autorinnen und Gastbeiträge →

linksgrünversiffter Separatismus 🌻🌻🌻

  • Barroso & Scotland.
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    Autor:a

    Simon Constantini

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    5 Comentârs → on Barroso & Scotland.
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    Die grundsätzlich unionistisch eingestellte britische Zeitschrift The Economist in ihrer dieswöchigen Ausgabe über die neulichen Aussagen von EU-Kommissionspräsident José Manuel Durão Barroso:

    On a visit to London last weekend, José Manuel Barroso, president of the European Commission, delivered an even harsher blow. He said it would be “extremely difficult, if not impossible” for Scotland to secure the agreement of the 28 other countries to join the EU. One reason, he added, was opposition from Spain, the most intransigent of the five EU members that still refuse to recognise the independence of Kosovo. Mr Barroso claimed he did not want to interfere in the Scottish debate but that is what he did—and he may have gone too far. As the man who runs the commission, he is entitled to set out his views of European law. But he should not judge the likelihood of a successful application, speak on behalf of Spain, or suggest that peaceful referendums in western Europe are equivalent to the violent break-up of a Balkan country. After all, the commission’s job is to assess accession applications impartially.

    Der Autor des Artikels erklärt Barrosos Angst vor einer Abspaltung Schottlands unter anderem damit, dass dieser wohl befürchte, der EU-kritischere Rest des Vereinigten Königsreichs könnte (ohne Schottland) 2016 eher für einen Austritt aus der Union votieren.

    Siehe auch: 01 || 01 02

    Democrazia/ Mitbestimmung/ Politik/ Selbstbestimmung/ · Quotation/ · José Barroso/ · The Economist/ · Kosovo/ Scotland-Alba/ United Kingdom/ · EU/ · Deutsch/ English/
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  • Amerikaner.
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    Autor:a

    Simon Constantini

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    16 Comentârs → on Amerikaner.
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    Alpinipreisträger Florian Kronbichler sagt im TAZ-Interview:

    Menschlich hab ich Enrico Letta lieber gehabt. Er ist ein klassischer Italiener. Renzi ist ein Amerikaner, den das Volk will. Er ist schwer berechenbar.

    • Die Berechenbarkeit der »klassischen Italiener« (einschließlich Letta) durften wir Südtiroler im Laufe der letzten Jahre miterleben.
    • Sonderbar, dass nicht das Volk gefragt wird, wen es will — Kronbichler (der neuerdings auch die direkte Demokratie einschränken möchte) es aber immerhin trotzdem weiß.
    Democrazia/ Medien/ Mitbestimmung/ · Quotation/ · Enrico Letta/ Florian Kronbichler/ Matteo Renzi/ · TAZ/ · Italy/ USA/ · PD&Co/ Vërc/ · Deutsch/
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  • Renzi, Wunsch und Wirklichkeit.

    Autor:a

    Simon Constantini

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    4 Comentârs → on Renzi, Wunsch und Wirklichkeit.

    LH Arno Kompatscher (SVP) war gestern in Rom bei seinem Freund Matteo Renzi (PD). Dieser machte ihm eine Reihe von Zusagen, wovon jene, Minister Graziano Delrio bleibe Ansprechpartner der Autonomien, wohl die sonderbarste ist: Delrio hatte von Anfang an versprochen, reichere Regionen wie unsere unverhältnismäßig stark zur Kasse zu bitten. Zudem hatte er sich dadurch ausgezeichnet, die Beibehaltung von Staatsflaggen an Südtiroler Schutzhütten zu fordern. Trotzdem: Sein Verbleib wurde gestern als Erfolg gefeiert.

    Welchen Wert Renzis Worte tatsächlich haben, wird sich erst noch beweisen müssen. Noch vor kurzem hatte er zum Beispiel mitgeteilt, er würde einen Regierungsauftrag ohne Neuwahlen ablehnen, denn das wären »Methoden wie in Zeiten der ersten Republik«. Und jetzt kommt’s trotzdem anders.

    Wie weit Wunsch und Wirklichkeit oft auseinanderklaffen, zeigte sich gestern ebenfalls: Während der Landeshauptmann noch in Rom verweilte, kündigte sein Stellvertreter, Christian Tommasini (PD), in Bozen an, das Land werde gegen das Stabilitätsgesetz seines Parteikollegen, Südtirolfreund Enrico Letta, vor dem Verfassungsgericht klagen, da es unsere Autonomie missachte.

    Nationalismus/ Recht/ Staat vs Land/ Vorzeigeautonomie/ Wirtschaft+Finanzen/ Zentralismus/ · · Arno Kompatscher/ Christian Tommasini/ Enrico Letta/ Graziano Delrio/ Matteo Renzi/ · · · PD&Co/ SVP/ Verfassungsgericht/ · Deutsch/
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  • Mehrsprachige Schule in Sardinien.

    Autor:a

    Wolfgang Niederhofer

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    5 Comentârs → on Mehrsprachige Schule in Sardinien.

    Francesco Pigliaru, Listenführer des sardischen PD, der am Sonntag, 16.02.2014 die Regionalwahlen in Sardinien mit über 42% gewonnen hat kündigt eine massive Aufwertung des Sardischen an. Das Sardische spielt heute im Schulsystem der zweitgrößten Mittelmeerinsel nur eine untergeordnete Rolle. Pigliaru gab auch zu verstehen, dass das von der Schriftstellerin Michela Murgia angeführte Bündnis, deshalb bei den BürgerInnen nicht angekommen sei, da diese verstanden hätten, dass der PD das eigentliche Herz der Autonomie sei.

    Im sardischen Schulsystem plant man eine kleine Revolution. Das Sardische soll dem Italienischen völlig gleichgestellt werden und zumindest 50% der Fächer sollen in der Sprache der Minderheit unterrichtet werden. Wie dies bewerkstelligt werden soll konnte die Schulbeauftragte des sardischen PD, Frau Cornelu Prugu nicht erläutern. Tatsächlich findet die Lehrerausbildung der sardischen LehrerInnen, die morgen auf Sardisch unterrrichten sollen, auf Italienisch statt. Ein katalanisches Medium unterstrich vor etlichen Monaten, dass es für eine wirksame Kehrtwende zugunsten des Sardischen mittlerweile zu spät sei.

    Trotzdem ist man beim sardischen PD optimistisch. Unterstützt wird man auch vom PD aus Südtirol, der sich in der Vergangenheit regelmäßig für mehrsprachige Schulen in verschiedenen italienischen Regionen eingesetzt hat. So forderte der PD aus Bozen die massive Aufwertung des Sizilianischen auf Sizilien, des Friulanischen im Friaul und des Okzitanischen im Piemont. In Sardinien möchte der PD aus Bozen seiner Schwesterpartei, so wie in Südtirol, ein assymetrisches Schulmodell vorschlagen. Jahrzehntelange zentralstaatlich ausgerichtete Schulpolitik seien verheerend für das Sardische gewesen. Um dies zu korrigieren solle man sich am katalanischen Schulmodell orientieren. Als Brücke könne die kleine katalanische Sprachgemeinschaft in Alghero auf Sardinien dienen. In Zukunft sollen mindestens zwei Drittel aller Fächer auf Sardisch unterrichtet werden. Zudem möchte der PD aus Bozen den Sarden auch im Konsumentenschutz neue Wege schmackhaft machen. Auf Sardinien ist es gängige Praxis, dass Produkte nur auf Italienisch, der Sprache des Nationalstaates, etikettiert werden. Gegen diese Praxis kämpfe man schließlich auch in Bozen. In Zukunft sollte es in Sardinien auch möglich sein Produkte nur auf Sardisch zu etikettieren. Das Ziel solle aber eine flächendeckende mehrsprachige Etikettierung sein.

    Plurilinguismo/ Satire/ Scola/ · Produktetikettierung/ · · · Friaul-Friûl/ L’Alguer/ Sardigna/ Sicilia/ Südtirol-o/ · PD&Co/ · Deutsch/
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  • Zahlungsverkehr: Italien schottet uns ab.

    Autor:a

    Simon Constantini

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    24 Comentârs → on Zahlungsverkehr: Italien schottet uns ab.

    Das schlägt dem was vom Fass noch übrig ist den Boden aus: Wie Südtirol News (in Berufung auf den Sole 24 ore) berichtet, hat Italien einen 20-prozentigen Steuereinbehalt beschlossen, mit dem jede vom Ausland eingehende Überweisung belastet wird — und das auch noch rückwirkend ab dem 1. Februar. Jeder Bürger, der einen Zahlungseingang verbucht, wird damit als Steuerhinterzieher bzw. Geldwäscher unter Generalverdacht gestellt und es ist seine Aufgabe, dem Staat das Gegenteil zu beweisen — nur dann erhält er die Vorsteuer zurück. Umkehrung der Beweislast nennt man sowas und ist wohl kaum irgendwie rational rechtfertigbar. Kein Land der Eurozone kennt eine derartige Schikane, trotzdem leidet kaum ein Staat derart unter Steuerhinterziehung, wie Italien mit seinen unverhältnismäßigen, drakonischen Maßnahmen.

    Vor einer Woche hatten die Eidgenossen ihre Masseneinwanderungsinitiative gutgeheißen, mit der die Migrationsflüsse nicht etwa gestoppt, sondern Kontingenten unterworfen werden sollen. Dazu mag man stehen wie man will — eindeutig ist jedoch, dass die EU dem Nichtmitglied Schweiz klar und unmissverständlich mitteilte, kein Land könne einseitig eine der europäischen Grundfreiheiten außer Kraft setzen, ohne auch die anderen zu riskieren. Zur Erinnerung: Diese Grundfreiheiten bestehen neben dem freien Personenverkehr aus dem freien Warenverkehr, der Dienstleistungsfreiheit und dem freien Kapitalverkehr, wobei letzterer ausdrücklich die Freiheit des Zahlungsverkehrs umfasst.

    Italien schränkt nun also als EU- und Eurozonenmitglied einseitig und unangemeldet eine der europäischen Grundfreiheiten ein, wodurch die Staatsgrenze auch eine des Geld- und Zahlungsverkehrs wird. Während uns also weisgemacht werden soll, dass es innerhalb der EU keine Grenzen mehr gibt, entsteht hier eine Hürde, die es in dieser Form nicht einmal vor dem österreichischen EU-Beitritt und Schengen gegeben hat. Diesbezüglich fallen wir also um Jahrzehnte zurück und müssen innerhalb unserer Euregio (sic) eine Grenze hinnehmen, die es so in ganz Europa kein zweites Mal gibt. Für die wirtschaftliche Zusammenarbeit und das freie Zusammenleben in unserem regionalen Umfeld ist das eine Katastrophe.

    Bleibt zu hoffen, dass die EU Italien diese — mit Verlaub — bescheuerte Maßnahme untersagt. Gleichzeitig liegt wohl auf der Hand, dass ein unabhängiges Südtirol auf einen derartigen Vorschlag nie kommen würde: Ein Beispiel mehr, wie die Loslösung von Italien nicht die Errichtung neuer Grenzen sondern ein Beitrag zu deren Überwindung sein könnte.

    Nachtrag vom 21. Februar: Italien hat die skandalöse Norm angeblich zurückgenommen.

    Bürokratismus/ Grenze/ Grundrechte/ Recht/ Wirtschaft+Finanzen/ · · · · Italy/ · EU/ Euregio/ · Deutsch/
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  • Lob der Kleinstaaterei.

    Autor:a

    Succus

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    1 Comentâr → on Lob der Kleinstaaterei.

    Die heutige SZ hat einen Artikel von Björn Finke veröffentlicht, der sich mit den Unabhängigkeitsbewegungen in Europa beschäftigt und in vielen Punkten auf der Linie von ist:

    Entscheidend sind die Interessen der Betroffenen, der Bürger in den Regionen. Welches Staatsgebilde trägt mehr zu Wohlstand und Sicherheit bei, ist näher dran an den Wünschen und Sorgen der Menschen: ein zu gründendes Mini-Land oder der bisherige Staat?

    Vor 40 Jahren wäre die Antwort zugunsten großer Gebiete ausgefallen, heute aber spielen Grenzen keine große Rolle mehr für Firmen, innerhalb der Eurozone gibt es keine Wechselkursschwankungen. Was allerdings im Artikel nicht angemerkt wird, ist, dass Grenzen hinsichtlich Besteuerung, Verwaltung, Justiz und andere unternehmenswichtigen Kenngrößen sehr wohl bestehen.

    Die Nachteile der Kleinstaaterei haben sich in Europa also weitgehend verflüchtigt — bleiben die Vorteile: In kleineren Ländern ist die Regierung oft näher dran an den Bedürfnissen der Menschen, sie kann auf deren Vorlieben besser eingehen. Das ist ja gerade der Grund für die Unabhängigkeitsbewegungen. Viele Bürger in abspaltungswilligen Regionen sehen sich schlecht vertreten in ihrem bisherigen Staat, sie wollen eine andere Politik, wollen ihre eigene kulturelle Identität leben.

    Als Alternative zu den Unabhängigkeitsbewegungen wird der Föderalismus genannt, allerdings bemängelt Finke, dass viele Regionen zwar eigene Parlamente besitzen, diese jedoch kaum Macht haben, deshalb sollten die Zentralregierungen ihnen mehr gewähren.

    Und wenn sich nichts ändert? Verlangt die Mehrheit trotzdem die Abspaltung, sollten sie ihren Willen bekommen. Kleinstaaterei ist nicht schlimm.

    Interessant ist für micht die Argumentationslinie, dass fallende Grenzen geradezu die Unabhängigkeit von Regionen ermöglichen, hierzulande wird immer mit dem Gegenteil argumentiert, dass es ja nicht notwendig ist, unabhängig zu sein, da keine Grenzen mehr bestehen, während gleichzeitig die Nachteile, einem Staat anzugehören, der vor dem Abgrund steht, gewissentlich ignoriert werden. Nicht wenige sprechen sogar von Krieg und Chaos und wollen damit jeden basisdemokratischen Willen im Keim ersticken. Wie wäre es, wenn wirklich mal nüchtern analysiert wird, welche Vor- und Nachteile für ein unabhängiges Südtirol erwachsen, wenn endlich mal ERNSTHAFT argumentiert wird?

    Siehe auch: 01 02 03

    Democrazia/ Grenze/ Kleinstaaten/ Medien/ Mitbestimmung/ Selbstbestimmung/ Wirtschaft+Finanzen/ · Zitać/ · · SZ/ · · EU/ · Deutsch/
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  • Des einen Freund, des anderen…

    Autor:a

    Harald Knoflach

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    55 Comentârs → on Des einen Freund, des anderen…

    Seit der Bruno-Vespa-Sendung und dem Runden Tisch auf RAI Südtirol könnte man meinen, Südtirol habe keine Freunde mehr; weder südlich von Salurn noch nördlich des Brenners. Alle um uns herum sind neidisch und/oder wollen der Autonomie an den Kragen. Das stimmt aber so überhaupt nicht. Südtirol hat ganz viele Freunde. Laut SVP sind fast alle Freunde Südtirols. Egal ob tot oder lebendig, ob links oder rechts, ob alt oder jung. Alles andere wäre ja auch völlig realitätsfremd und reine Panikmache. Hier der Beweis:

    Mit Edmund Stoiber geht ein bayerischer Ministerpräsident, der ein großer Freund und wertvoller Ansprechpartner für Südtirol gewesen ist.

    — LH Luis Durnwalder, 28. September 2007

    Es ist eine unerhörte Frechheit, wie die FPÖ gegen den früheren ÖVP-Nationalratspräsident und Südtirolfreund Andreas Khol zu Felde zieht.

    — Kammerabg. Siegfried Brugger, 6. Februar 2010

    Hans-Jochen Vogel ist ein großer Freund Südtirols.

    — LH Luis Durnwalder, 20. Juli 2010

    Cossiga hat stets bewiesen, ein Freund Südtirols zu sein.

    — LH Luis Durnwalder, 17. August 2010

    Mit Otto Habsburg verliert Südtirol einen großen Freund.

    — LH Luis Durnwalder, 4. Juli 2011

    Renato Ballardini war ein Südtirol-Freund in schwierigen Jahren.

    — LH Luis Durnwalder, 5. September 2011

    Peter Jankowitsch ist bekannt als besonderer Freund Südtirols.

    — Christoph Gufler, 5. September 2012

    Mit Ministerpräsident Prodi hat die SVP einen Freund und Partner in Rom gehabt, mit dem wesentliche Fortschritte für die Autonomie erzielt werden konnten.

    — Sen. Oskar Peterlini, 27. November 2012

    Bersani hat nicht nur in den Verhandlungsrunden zum Abkommen, sondern bereits zuvor während seiner Zeit als Minister unter der Regierung Prodi bewiesen, ein Kenner und Freund der Südtirol-Autonomie zu sein.

    — Philipp Achammer, 29. Jänner 2013

    Napolitano ist nicht nur ein Kenner und Freund Südtirols, sondern hat oft bewiesen ein Garant unserer Autonomie zu sein.

    — Die SVP-Parlamentarier, 21. April 2013

    Wir kennen Enrico Letta schon seit langem. Er ist ein Freund Südtirols und wir sind froh, dass nach dem Scheitern von Pierluigi Bersani Staatspräsident Napolitano ihm den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt hat.

    — LR Richard Theiner, 25. April 2013

    Mit Letta und Bressa gehört Dario Franceschini zu den größten Südtirol-Freunden im Parlament.

    — Senator Karl Zeller, 28. April 2013

    Mit Andreotti hat Südtirol einen Ansprechpartner und einen großen Freund des Landes und der Sonderautonomie verloren.

    — Sen. Karl Zeller, 6. Mai 2013

    Der neue und alte Tiroler Landeshauptmann Platter ist nicht nur ein persönlicher Freund, sondern auch ein Freund des Landes Südtirol.

    — LH Luis Durnwalder, 24. Mai 2013

    Letta hat sich bislang als Freund der Sonderautonomien und verlässlicher Partner erwiesen.

    — Sen. Karl Zeller, 2. Oktober 2013

    Wir freuen uns sehr, dass dem ehemaligen Landeshauptmann von Nordtirol, ausgewiesenem Südtirol-Freund und Förderer der Tiroler Landeseinheit [Wendelin Weingartner] die Ehrenmitgliedschaft der SVP verliehen wird.

    — Forum Heimat der SVP, 6. August 2013

    Pier Luigi Bersani ist ein Unterstützer der Autonomien und ein besonderer Freund Südtirols.

    — LR Richard Theiner, 7. Jänner 2014

    Claudio Abbado war ein großer Freund Südtirols.

    — LR Philipp Achammer, 21. Jänner 2014

    Auch Renzi ist ein Freund Südtirols.

    — LH Arno Kompatscher, 12. Februar 2014

    Auch Matteo Renzi ist ein Freund Südtirols.

    — Kammerabg. Renate Gebhard, 13. Februar 2014

    Der scheidende Premier Letta ist ein großer Freund Südtirols.

    — Sen. Karl Zeller, 14. Februar 2014

    [Datum und Reihenfolge der Veröffentlichung. Fortsetzung der Liste in den Kommentaren]

    Medien/ Politik/ Satire/ · Zitać/ · Arno Kompatscher/ Enrico Letta/ Gianclaudio Bressa/ Giorgio Napolitano/ Günther Platter/ Karl Zeller/ Luis Durnwalder/ Matteo Renzi/ Oskar Peterlini/ Philipp Achammer/ Renate Gebhard/ Richard Theiner/ Romano Prodi/ Siegfried Brugger/ · · Deutschland/ Italy/ Nord-Osttirol/ Österreich/ Südtirol-o/ · PD&Co/ SVP/ · Deutsch/
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Tweets de @31bbd

Comentârs nüs

  1. Ich glaube langsam, dass manche dieser Impfgegner tatsächlich an den von ihnen verbreiteten Unsinn glauben. Seit einem Pater Haspinger, der…

  3. Ja ja die “Impfleugner-Ideologie”. Dabei ist es doch ganz einfach: Jedem Menschen steht es frei was er mit seinem Körper…

  5. Man kann es anhand des im Netz unschwer zu findenden Videos schon irgendwie beurteilen, wobei die Beurteilung natürlich immer subjektiv…

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