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  • Rossi und Kompatscher schreiben Briefe.

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    5 Comentârs → on Rossi und Kompatscher schreiben Briefe.

    Die beiden »Präsidenten« der »Provinzen« Trento und »Bolzano« (sic) haben sich auf gemeinsamem — und einsprachig staatssprachlichem — Briefkopf an den Präsidenten von Katalonien, Carles Puigdemont (auf Katalanisch), und an den Regierungschef von Spanien, Mariano Rajoy (auf Kastilisch), gewandt.

    Neuer Briefkopf?

    Sie geben an, sich nicht in eine »spanische« (sic) Debatte einmischen, sondern lediglich »die Daseinsberechtigung« eines »differenzierten Regionalismus« und die »Notwendigkeit, den Autonomismus im Rahmen verfassungskonformer Prozeduren zu verfolgen« bezeugen zu wollen.

    Die »Präsidenten« zweier Länder, die vielleicht mehr Geld, aber deutlich weniger Zuständigkeiten als Katalonien haben (wie selbst SVP-Senator Zeller eingesehen zu haben scheint)

    • schalten sich also mit einer »konservativen« Argumentation in den katalanischen Prozess ein;
    • fordern Puigdemont indirekt dazu auf, von der Infragestellung des etablierten Nationalstaats abzusehen;
    • anerkennen die — selbst nach Auffassung von Arno Kompatscher undemokratische — spanische Verfassung als einzig möglichen Rahmen;
    • legen Katalonien nahe, auf den internationalen rechtlichen Rahmen zu verzichten;
    • erwähnen die von Menschenrechtsorganisationen, OSZE und Vereinten Nationen verurteilten Exzesse des spanischen Staates mit keinem Wort;
    • vergessen — wiewohl sie den Pariser Vertrag erwähnen — offenbar, dass Südtirol und Trentino ihre Autonomie keineswegs auf der Grundlage der italienischen Verfassung und innerstaatlicher Prozeduren, sondern dank eines Friedensvertrags (und dem damit einhergehenden internationalen Druck) erlangt haben, weil Italien ein Kriegsverlierer war und
    • dass selbst dieser Friedensvertrag von Italien zunächst nicht eingehalten wurde, sondern von einem anderen Land (Österreich) vor die UNO gebracht werden musste.

    Die Präsidenten von Trento und Bolzano haben noch vergessen, Puigdemont vorzuschlagen, statt der staatlichen Unabhängigkeit den Zusammenschluss Kataloniens mit einer kastilischsprachigen Region anzustreben, um auch diesbezüglich dem segensreichen Vorbild von Trentino und Südtirol zu folgen.

    Zur italienischen Fassung des Briefs, die von der Provinz Trient veröffentlicht wurde. Eine offizielle deutsche Übersetzung scheint es hingegen gar nicht zu geben.

    Siehe auch: 01 02 03 04 || 01



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  • Bei 155 Unabhängigkeit.

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    0 Comentârs → on Bei 155 Unabhängigkeit.

    Der katalanische Präsident Carles Puigdemont will den heutigen Donnerstag verstreichen lassen, ohne eine weitere Antwort nach Madrid zu schicken.

    Die spanische Regierung hatte ihn letzte Woche zu einer Stellungnahme aufgefordert und mit der Aufhebung der katalanischen Autonomie gemäß Verfassungsartikel 155 gedroht. Madrid würde dann vorläufig die Geschäfte der katalanischen Regierung übernehmen oder könnte Neuwahlen zum Regionalparlament einberufen.

    Statt der erwünschten Antwort schickte Puigdemont am Montag einen Brief in die spanische Hauptstadt, mit dem er Premierminister Mariano Rajoy (PP) erneut Verhandlungen anbot. Einen Dialog lehnt die Zentralregierung jedoch weiterhin ab und beharrt stattdessen darauf, dass die katalanische Regierung klärt, ob am 10. Oktober die Unabhängigkeit deklariert wurde.

    Trifft bis heute um 10.00 Uhr keine Antwort in Madrid ein, will Rajoy Artikel 155 aktivieren. Über die nötige Mehrheit in der spanischen Regionenkammer, dem Senat, verfügt die Volkspartei (PP) alleine.

    Indes gab Puigdemonts Partei (PDeCAT) dem katalanischen Präsidenten die innerparteiliche Vollmacht, die Aussetzung der Unabhängigkeitserklärung rückgängig zu machen. Koalitionspartner ERC und die CUP tendieren ohnehin bereits in diese Richtung. Es steht also zu erwarten, dass Katalonien auf die Aufhebung der Autonomie postwendend mit der Ausrufung der Eigenstaatlichkeit reagieren würde.

    Siehe auch: 01



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  • Amnesty kritisiert Inhaftierung von Sànchez und Cuixart.

    Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hält die gegen Jordi Sànchez und Jordi Cuixart ergriffenen Maßnahmen für exzessiv. Eine Richterin des nationalen Gerichtshofs hatte gegen die Vorsitzenden von Òmnium Cultural und ANC — zwei zivilgesellschaftlichen Organisationen, die sich für die Eigenstaatlichkeit von Katalonien engagieren — Untersuchungshaft verhängt. Sie werden beschuldigt, einen Volksaufstand organisiert zu haben und riskieren Haftstrafen von bis zu 15 Jahren.

    Amnesty International ruft die spanischen Behörden auf, sowohl die U-Haft von Sànchez und Cuixart zu beenden, als auch die Anklage fallen zu lassen.

    (Nein, die EU hat an der Inhaftierung natürlich nichts auszusetzen.)

    Siehe auch: 01 02 03



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  • Mäßiger Erfolg für »Provinzia Ladina«.

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    0 Comentârs → on Mäßiger Erfolg für »Provinzia Ladina«.

    Kürzlich hatte der Bürgermeister von Cianacei, Silvano Parmesani, die Schaffung eines dritten Landes im Rahmen der Region Südtirol-Trentino angeregt, das neben den ladinischen Tälern Südtirols und des Trentino auch die drei Gemeinden von Souramont umfassen sollte.

    Doch diese Provinzia Ladina ist zumindest bei den Bürgermeistern von Anpezo, Col und Fodom auf wenig Interesse gestoßen. Sie waren am vergangenen 13. Oktober zu Beratungen zusammengekommen, an deren Ende sie unisono mitteilten, sich weiterhin an das Ergebnis der Volksabstimmung von 2007 gebunden zu fühlen.  Damals hatte sich die Bevölkerung mit deutlicher Mehrheit für eine Angliederung an Südtirol entschieden.

    Bis 1923, als das faschistische Regime die bis heute gültige Trennung beschloss, hatte das Souramont zu (Süd-)Tirol gehört.


    Am 22. Oktober findet in Venetien eine Abstimmung zur Übernahme neuer Kompetenzen von Rom statt. Diesbezüglich ringt man in Anpezo, Col und Fodom noch um eine schlüssige Strategie. Anhängerinnen des Übergangs ans Land Südtirol warben während der letzten Wochen für eine geschlossene Enthaltung, um so zum Ausdruck zu bringen, dass man sich nicht mehr Autonomie im Rahmen der Region Venetien, sondern vor allem Minderheitenschutz wie in Gherdëina und Badia wünscht.

    Siehe auch: 01 || 01



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  • Rajoy lehnt erneut Verhandlungen ab.

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    Noch im Lauf des gestrigen Tages hat der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy (PP) den Brief des katalanischen Präsidenten Carles Puigdemont (JxS) beantwortet. Das unterbreitete Verhandlungsangebot lehnt Rajoy in seinem neuerlichen Schreiben ab. Er verweist auf die (klar zentralstaatsfreundliche) Haltung der Europäischen Union und gibt der katalanischen Regierung noch bis Donnerstag Zeit, ihn darüber in Kenntnis zu setzen, ob bereits die Unabhängigkeit ausgerufen wurde. Dann könnte Madrid Artikel 155 der spanischen Verfassung aktivieren, der die Aussetzung einer Autonomie erlaubt.

    Medienberichten zufolge soll der scheidende deutsche Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) Katalonien am Rande eines Treffens in Luxemburg zur Rückkehr auf den Verhandlungsweg ermahnt haben. Ob er da nicht das Ziel verfehlt hat?

    Siehe auch: 01 02



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  • Politische Gefangene in Katalonien?

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    Jordi Cuixart, Leiter von Òmnium Cultural, und Namensvetter Jordi Sànchez, Vorsitzender der Unabhängigkeitsbewegung ANC, müssen sofort ins Gefängnis. Das hat die Richterin am nationalen Gerichtshof, Carmen Lamela, heute entschieden, indem sie auf die Forderung der Staatsanwaltschaft einging.

    Cuixart und Sànchez wird vorgeworfen, am 20. September einen Volksaufstand organisiert zu haben, als sie zu Protesten gegen das Eindringen der Guardia Civil in Gebäude der Generalitat und die Festnahme von hohen katalanischen Funktionärinnen aufriefen. Ihnen drohen Haftstrafen von bis zu 15 Jahren.

    Der ebenfalls wegen Volksaufstands angeklagte Major Josep Lluís Trapero, Chef der Landespolizei Mossos d’Esquadra, wurde hingegen vorläufig und unter Auflagen auf freien Fuß gesetzt; anders als von der Staatsanwaltschaft gefordert, muss er (noch) nicht ins Gefängnis, doch sein Pass wurde eingezogen.

    Siehe auch: 01 02 03



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  • Ein paar Erkenntnisse zur Nationalratswahl 2017.

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    0 Comentârs → on Ein paar Erkenntnisse zur Nationalratswahl 2017.
    • Es sieht so aus, als ob garantiert ist, dass das – meines Erachtens – vordringlichste Problem in Österreich (und anderswo), nämlich das Auseinanderklaffen der Schere zwischen arm und reich, in den kommenden fünf Jahren nicht kleiner werden wird.
    • Scheinlösungen aka. Symptombekämpfungen in der Migrations- und Flüchtlingsfrage sprechen die Menschen – nicht ganz unverständlicherweise – mehr an als überhaupt keine Lösungen.
    • Sebastian Kurz als gefährlichen „Rechtsaußen“ zu bezeichnen und über ihm die berüchtigte Keule zu schwingen ist lächerlich und grenzt an NS-Verharmlosung.
    • Es ist erstaunlich, wie jemand, der seit sechs Jahren Regierungsmitglied ist und dessen Partei seit genau 30 Jahren durchgehend in der Bundesregierung vertreten ist, die Menschen überzeugen kann, für Erneuerung zu stehen.
    • Peter Pilz ist ein Lästiger. Aber genau deshalb ist es wichtig, dass er und seine Liste im Parlament vertreten sind.
    • Ähnliches gilt für Duracell-Häschen Matthias Strolz und seine Neos, die ein wichtiges liberales Korrektiv sind, das auch die europäische Ebene – bei allen Problemen und Fehlentwicklungen derzeit – im Fokus hat.
    • So desaströs und inhaltsleer („FPÖ verhindern“) das Auftreten der Grünen und ihrer Doppelspitze in diesem Wahlkampf war, so schade wäre ein Ausscheiden aus dem Nationalrat. Auch die Grünen erfüllen für eine lebendige Demokratie im Sinne des Pluralismus in Österreich eine unschätzbar wichtige Aufgabe.
    • Der demokratiefeindliche Wahlkampf der SPÖ und die Strahlkraft von Bundeskanzler Christian Kern als Gegenpol zu Kurz/Strache wiegen einander auf.
    • Ich vermute, dass eine Regierungsbeteiligung der FPÖ diese – wie bereits 2007 – ziemlich zerklauben wird und der ganze Spuk dann wieder von vorne beginnt. Die Frage ist nur, wieviel es den Steuerzahler dieses Mal kosten wird. Die Korruptionsmaschinerie Schwarz-Blau hat zwischen 2000 und 2007 rund 17.000.000.000 Euro verbrannt (BUWOG, Eurofighter, Hypo usw.) an denen Österreich zehn Jahre später immer noch zu kauen hat. Mindestens zehn ÖVP- bzw. FPÖ-Getreue haben im Zuge der Korruptionsskandale bislang Haftstrafen ausgefasst (Martinz, Strasser, Rumpold, Westenthaler, Dobernig, Dörfler usw.).
    • Die Wahlbeteiligung ist trotz (oder gar wegen?) des verbreiteten Schmutzkübelwahlkampfes um fünf Prozentpunkte gestiegen.
    • Nach unten treten und nach oben kuschen war und ist die erfolgreichste Wahlkampfstrategie.
    • Die mangelnde Fähigkeit, divergierende Meinungen innerhalb des demokratischen Grundkonsenses nicht gleich als Extremismus abzutun, trägt Mitschuld am “Rechtsruck” in einem seit Jahrzehnten vom Rechtskonservatismus geprägten Land.

    Siehe auch: 01 02



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  • La risposta di Puigdemont a Rajoy.

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    Con questa lettera il presidente catalano oggi ha risposto alla precedente missiva del primo ministro spagnolo:

    Gentile Presidente Rajoy,

    la situazione che viviamo è di tale importanza da esigere risposte e soluzioni politiche all’altezza. La mia lettera vuol contribuire a raggiungere questo tipo di risposte, che sono quelle che ci chiede la maggioranza della società e che ci si aspetta in Europa, dove non non si comprende nessuna maniera di risolvere un conflitto che non passi per il dialogo, il negoziato e l’accordo.

    In questo senso, mi ha sorpreso che la Sua missiva del passato 11 ottobre annunciasse la volontà del Suo governo di attivare l’articolo 155 della Costituzione per sospendere l’autogoverno della Catalogna.

    Quando il passato giorno 10 [di ottobre], assecondando la richiesta di numerose personalità e istituzioni internazionali, spagnole e catalane, Le ho sottoposto una sincera offerta di dialogo, non lo ho fatto come una dimostrazione di debolezza, ma come una proposta onesta per trovare una soluzione alla relazione fra lo Stato spagnolo e la Catalogna, che risulta bloccata da molti anni.

    Domenica 1 ottobre, in mezzo a una violenta azione di polizia, denunciata dai più prestigiosi organismi internazionali, più di due milioni di catalani hanno conferito al Parlamento catalano il mandato democratico di dichiarare l’indipendenza. Ai risultati di questo referendum vanno aggiunti quelli delle ultime elezioni al Parlamento della Catalogna dove una chiara maggioranza, un 47,7%, ha votato forze indipendentiste, e dove le forze esplicitamente contrarie [all’indipendenza] hanno raggiunto il 39,1%. Bisogna inoltre ricordare che l’80% dei cittadini manifesta la volontà di decidere il futuro politico votando in un referendum concordato. Accettare la realtà è la strada per risolvere i problemi.

    La priorità del mio governo è quella di cercare intensamente la via del dialogo. Vogliamo parlare, come succede nelle democrazie consolidate, del problema che pone la maggioranza del popolo catalano, che vuole intraprendere il cammino di un paese indipendente nella cornice europea.

    La sospensione del mandato politico scaturito dalle urne l’1 ottobre dimostra la nostra ferma volontà di trovare una soluzione e non lo scontro. È nostra intenzione percorrere il cammino in maniera concordata, tanto nelle tempistiche quanto nella forma. La nostra proposta di dialogo è sincera e onesta. Per tutto ciò, durante i prossimi due mesi, il nostro obiettivo principale è invitarLa al dialogo in modo che tutte quelle istituzioni e personalità internazionali, spagnole e catalane che hanno espresso la loro volontà di aprire un cammino di negoziazioni abiano l’opportunità di esprorarlo. In questo modo constateremo l’impegno di tutte le parti a trovare una soluzione concordata.

    Per tutto ciò che ho esposto Le faccio pervenire due richieste:

    La prima è quella di fermare la repressione contro il popolo e il governo della Catalogna. Questo stesso lunedì sono citati come imputati davanti al Tribunale nazionale due leader della società civile catalana che dal 2010 in poi hanno promosso le manifestazioni pacifiche di milioni di persone. Inoltre, davanti allo stesso Tribunale nazionale, è convocato anche il maggiore del corpo dei Mossos d’Esquadra, uno dei quadri di polizia con maggior prestigio nell’ambito della polizia europea e che esercita i suoi compiti con grande rigore e garantismo.

    Per quanto riguarda la repressione soffriamo, fra le altre cose, la vulnerazione di diritti fondamentali; l’intervento su e il congelamento di conti bancari che impediscono che rispettiamo i nostri obblighi con le persone che più ne hanno bisogno; la censura di internet e mezzi di comunicazione; la violazione del segreto postale; le detenzioni di servitori pubblici; e la brutale violenza di polizia esercitata contro la popolazione civile l’1 di ottobre.

    La nostra offerta di dialogo è sincera nonostante tutto ciò che è accaduto, però logicamente è incompatibile con l’attuale clima di crescente repressione e minaccia.

    La seconda richiesta è quella di concretizzare, prima possibile, una riunione che ci permetta di esplorare i primi accordi. Non lasciamo che la situazione si deteriori ulteriormente. Con buona volontà, riconoscendo il problema e guardandogli in faccia, sono sicuro che potremo trovare la via della soluzione.

    Cordialmente

    Carles Puigdemont e Casamajó
    Presidente della Generalitat de Catalunya

    Barcellona, 16 ottobre 2017

    Traduzione:

    Vedi anche: 01 02



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