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  • Militarizzazione totale.
    Quote

    Nell’eterno emergenzialismo italiano ogni problema è una guerra e richiede un arruolamento, o nelle schiere nemiche (e diventi il capro espiatorio) o in quelle dei “buoni”. Il problema viene così stilizzato, ipersemplificato, ridotto a figurina sottile, oppure gonfiato a dismisura. Si noti che a volte il problema esiste, mentre a volte non sarebbe neppur degno di menzione. In ogni caso, quale che sia il procedimento a cui viene sottoposto il “problema” la soluzione è sempre quella di dichiaragli “guerra”, e chi è l’esperto della guerra? Il militare. Così abbiamo un generale per i vaccini e tanti sottufficiali per combattere i venditori abusivi di aste per selfie. È il decoro fattosi voglia di mobilitazione sociale permanente, è la voglia di dare e ricevere ordini.

    Wolf Bukowski, autore, giornalista e blogger, intervistato da Elisa Brunelli per Salto

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  • Absurde Abfallimporte führen zu Strafen.

    Südtirol hatte seit 2006 ein Landesgesetz, das den Import auswärtiger Hausabfälle untersagte. Auf Anfragen von Paul Köllensperger (damals 5SB), Sven Knoll (STF) und Riccardo Dello Sbarba antwortete LH Arno Kompatscher (SVP) Ende 2014 im Landtag, dass auch ein entsprechendes Dekret der Regierung von Mario Monti daran nichts ändern werde.

    Sobald der Bozner Verbrennungsofen an die Fernwärme angeschlossen werde, dürfte er zwar laut staatlicher Norm auch zur Entsorgung von importierten Abfällen genutzt werden.

    Man gehe aber davon aus, dass das Einfuhrverbot des Landesgesetzes dann trotzdem aufrecht bleibe. Daher werde man auch die thermische Nutzung weiterentwickeln.

    Pressemitteilung des Landtags

    Zur Annahme eines Beschlussantrags der Freiheitlichen (Nr. 630/16), mit dem das Importverbot hätte bekräftigt werden sollen, konnte sich die Volkspartei im Oktober 2016 dann schon nicht mehr durchringen. Der für Umwelt (!) zuständige Landesrat Richard Theiner (SVP) begründete die Ablehnung bezeichnenderweise gerade mit dem Anschluss an die Fernwärme. Ein Taschenspielertrick — der Antrag wurde aber knapp zurückgewiesen.

    Der Druck kam vom Zentralstaat, man mied die Konfrontation und ordnete sich unter.

    Schade nur, dass der Import von Abfällen laut Grünen bei der vorgeschriebenen Umweltverträglichkeitsprüfung des Verbrennungsofens gar nicht berücksichtig worden war. Vermutlich wäre die Bewertung sonst anders ausgefallen, die Anlage sollte nämlich der Schließung des einheimischen Abfallkreislaufs dienen.

    Und nun der vorerst letzte Streich, der die Absurdität des Ganzen aufzeigt: Um die bereits vereinbarte Menge an Trentiner Müll importieren zu können, musste kurzerhand die Mülldeponie Sachsenklemme wieder geöffnet werden — weil die Verbrennungsanlage in der Landeshauptstadt ihre Kapazitätsgrenzen überschritten hatte. Hierfür und für die Annahme von Abfällen aus Cadino (Trentino) ohne die erforderliche Genehmigung (!) hagelte es sogar Geldbußen, wie eine Anfrage der Grünen im Mai ans Tageslicht brachte.

    Cëla enghe: 01 || 01



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  • Sprachlicher und inhaltlicher Rai-Zentralismus.
    Einsprachiger Datenschutzhinweis

    Eine vollwertige öffentlich-rechtliche Landessendeanstalt brauchen wir nicht — im Frühjahr 2018 versenkte der Landtag einen entsprechenden Vorschlag mit großer Mehrheit.

    Lieber stecken wir dem Staatsrundfunk Rai Millionen Euro zu (oder auch nicht) und füllen dort eine mehrstündige Ecke auf der Zweitfrequenz des ansonsten einsprachig italienischen, staatsweiten Senders Rai 3. Ein vollwertiges Teletextangebot in deutscher und ladinischer Sprache? Fehlanzeige. Eine deutsch- und ladinischsprachige Cookie-Info auf der Homepage? Wird nicht umgesetzt.

    Und jetzt gibt es während der deutsch- und ladinischsprachigen Sendungen auch noch auf den Fernsehbildschirmen einen einsprachig italienischen Datenschutzhinweis:

    Dazu gesellt sich die Tatsache, dass Personalentscheidungen in Rom und nicht in Bozen gefällt werden, Außendienst-Erlaubnisse jedes einzelne Mal in der Zentrale erbettelt werden müssen und der für Rai Südtirol zuständige Direktor ebenfalls in der Staatshauptstadt sitzt.

    Wie die Autonomie, so auch ihr Sender.

    Ob der Datenschutzhinweis nur auf gewissen Geräten zu sehen ist, entzieht sich meiner Kenntnis. Gut möglich, dass die beabsichtigte Überwachung nur auf »smarten« TV-Anlagen umsetzbar ist.

    Cëla enghe: 01 02



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  • Leonardo ist größter Rüstungskonzern der EU.

    Der italienische Waffenhersteller Leonardo, der bis 2016 Finmeccanica hieß und sich noch immer zu über 30% im Eigentum des italienischen Staates befindet, gehört zu den 15 größten Rüstungskonzernen der Erde. Dies geht aus den Daten hervor, die das Friedensforschungsinstitut Sipri kürzlich in Bezug auf das Geschäftsjahr 2019 veröffentlicht hat.

    Mit rund elf Milliarden US-Dollar Umsatz im Waffensektor liegt Leonardo dabei auf Platz 12 der Weltrangliste und EU-weit an erster Stelle. Selbst die Rüstungssparte von Airbus hat der halbstaatliche italienische Konzern damit im Vergleich zu 2018 überholt.

    Die ersten fünf Platzierungen halten wenig überraschend Unternehmen aus den USA, die 2019 zusammen rund 165 Milliarden US$ im Waffengeschäft umsetzten.

    Seit 2015 wurden die von Finmeccanica kontrollierten AgustaWestland, Alenia Aermacchi, Oto Melara, Selex ES und WASS in den Mutterkonzern integriert. Laut International Campaign to Abolish Nuclear Weapons soll Leonardo — und damit der italienische Staat — auch in die Herstellung von Atomwaffen verwickelt sein.

    Cëla enghe: 01 || 01



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  • Schule: Verpflichtende Sprachkurse für Eltern?

    Schon wieder steht der unsägliche Vorschlag im Raum, Schülerinnen anderer Muttersprache aus der deutschen Schule auszuschließen. Vorgebracht wurde er diesmal von dem ehemaligen Meraner STF-Gemeinderat Christoph Mitterhofer, der bei den kommenden Kommunalwahlen für die SVP antritt. Ihm schweben verpflichtende Deutschkurse für die Eltern von Schülerinnen vor, damit sie den schulischen Werdegang ihrer Kinder besser begleiten können.

    Ich habe es schon mehrmals gesagt: Wir müssen in Südtirol endlich wegkommen von einem konservierenden Minderheitenschutz, der andere Mitglieder unserer Gesellschaft aktiv oder passiv aus der deutschen Sprachgemeinschaft ausschließt. Dazu gehören diskriminierende Verhaltensweisen wie die, mit Menschen, die wir aufgrund äußerlicher Merkmale — nicht selten sogar fälschlich — als Italienerinnen oder Zugewanderte einstufen, prinzipiell Italienisch zu sprechen. Und dazu gehören auch die mehr oder minder offiziellen Aufforderungen, anderssprachige Kinder nicht in deutsche Schulen und Kindergärten einzuschreiben.

    Andere Minderheiten weltweit tun alles dafür, neue Mitbürgerinnen in ihre Sprach- und Kulturgemeinschaft zu integrieren bzw. zu inkludieren und wären froh, wenn sie sich freiwillig dafür entscheiden würden. Zugewanderte in Québec müssen verpflichtend französische Schulen besuchen. In Katalonien gibt es gar nur ein einheitliches, katalanisches Schulsystem für alle.

    Auch in Südtirol wäre es im Sinne der (richtigen) Immersion wohl das Beste, wenn es nur eine deutschsprachige Einheitsschule mit unterschiedlich großen Anteilen Italienisch gäbe.

    Schon heute ist die deutschsprachige Schule in Südtirol, wiewohl sie noch von der großen Mehrheit der Schülerinnen besucht wird (und auch die besseren Ergebnisse vorweisen kann), auf dem absteigenden Ast. Dass gerade neue Mitbürgerinnen noch immer überdurchschnittlich oft die Schule in der Staatssprache wählen, ist wohl ein maßgeblicher Faktor dieser Entwicklung.

    Was wäre übrigens, wenn plötzlich auch die italienische Schule nur noch Kinder aufnehmen würde, deren Eltern sich zum Besuch von Sprachkursen verpflichten? Würden wir dann Kinder, deren Eltern weder Deutsch noch Italienisch lernen können oder wollen, trotz Recht auf Schulbildung zuhause lassen? Das kann es natürlich nicht sein.

    Ja, auch mir ist vor einigen Monaten aus zuverlässiger Quelle zu Ohren gekommen, dass gerade in Meran das Problem mit Schulkindern, die die deutsche Schulsprache nicht ausreichend beherrschen, ein schwer beherrschbares Ausmaß angenommen hat. Doch das liegt dann vermutlich an der Organisation, an den verfügbaren Mitteln — und wohl insbesondere an der Personalknappheit.

    Wir sollten also so handeln, als gäbe es in Südtirol nur die eine deutsche Schule. Andernorts (in Québec und Katalonien, aber auch in Nord-/Osttirol oder im Trentino) kann man ja Schülerinnen auch nicht einfach in andere Schulen abschieben. Es gilt Lösungen zu finden, um allen die es wollen den Zugang zur deutschen Schule zu ermöglichen und trotzdem ein gutes Sprachniveau zu gewährleisten. Vermutlich braucht es dafür vor allem: mehr Ressourcen.

    Cëla enghe: 01 02 03 04



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  • Green pass italiano lesivo dei diritti fondamentali?
    Covid-19

    Su Questione Giustizia, sito di Magistratura Democratica, pochi giorni fa è apparso un approfondimento dell’Osservatorio per la Legalità Costituzionale (datato 31 luglio) in cui vengono mosse severe critiche nei confronti del cosiddetto Green pass e, in particolare, della connotazione «normativa» (discriminatoria) che ha assunto in Italia.

    L’Osservatorio avverte che per analizzare la questione è necessario «andare oltre le sterili e superficiali contrapposizioni troppo spesso di natura apodittica e strumentale» in quanto «si tratta di un tema che coinvolge la natura e l’essenza stessa della Democrazia».

    L’analisi si incentra sia sul diritto costituzionale sia sul quadro di riferimento normativo europeo, secondo il quale il certificato verde non dovrebbe costituire «presupposto indispensabile per la libera circolazione […] o per esercitare altri diritti fondamentali.» Il Green pass europeo dunque avrebbe «una funzione di armonizzazione e di libera circolazione, coerente con i valori fondanti l’Unione.» Infatti, si afferma, nelle intenzioni dell’Unione europea il documento avrebbe natura informativa piuttosto che normativa, mentre in Italia gli si sarebbero progressivamente attribuiti contenuti normativi.

    In nome del dovere di solidarietà verso gli altri è possibile che chi ha da essere sottoposto al trattamento sanitario […] sia privato della facoltà di decidere liberamente. Ma nessuno può essere semplicemente chiamato a sacrificare la propria salute a quella degli altri, fossero pure tutti gli altri.

    — Sentenza Corte costituzionale n. 118/96

    È pur vero che i principi fondativi dello Stato «sono tesi a bilanciare e a coniugare libertà individuali con doveri inderogabili (artt. 2 e 3 Cost.)». Tuttavia l’obiettivo della normativa europea sarebbe quello di agevolare la circolazione, in una logica di ragionevole trattamento differenziato, senza limitare quella delle persone che hanno scelto di non vaccinarsi — mentre invece i decreti legge del Governo Draghi conferirebbero al Green pass «natura di norma cogente ad effetti plurimi di discriminazione e trattamento differenziato», impedendo l’accesso «ad una serie di luoghi, che contribuiscono al benessere psico-fisico ed alla tutela della dignità umana» e incidendo «su ampie fette della vita sociale dei cittadini».

    Ciò avrebbe snaturato il Green pass per come è stato concepito, trasformandolo da strumento di facilitazione in strumento di compressione della libertà, configurando innanzitutto una «possibile violazione dell’ordinamento giuridico europeo». Inoltre però, in quanto lesivo del «fondamentale diritto alla salute del singolo, inteso nella sua più ampia accezione di benessere psico-fisico», farebbe anche ravvisare profili di possibile illegittimità costituzionale.

    Insomma la certificazione verde sarebbe l’imposizione indiretta di un obbligo vaccinale per chi intenda circolare liberamente o comunque usufruire di certi servizi e spazi. «Ne conseguirebbe la violazione della libertà personale, intesa quale legittimo rifiuto di un trattamento sanitario non obbligatorio per legge, o comunque di continue e quotidiane pratiche invasive e costose quali il tampone.»

    Soltanto il vero e proprio obbligo vaccinale, ammesso e non concesso che vi siano i presupposti legali e scientifici per introdurlo, potrebbe giustificare il Green pass prescrittivo. A tal proposito si rammenta che il vaccino è ancora in fase sperimentale, anche e soprattutto per quanto riguarda la sua capacità di limitare il contagio a medio-lungo termine. Inoltre non vi sarebbe nemmeno certezza sull’indennizzabilità di eventuali danni da vaccino, in quanto gli effetti della relativa legge (210/92) sarebbero scontati per le vaccinazioni obbligatorie, mentre per quelle raccomandate sarebbe necessario un intervento ad hoc della Corte costituzionale, per ora assente.

    Ne deriverebbe quindi un paradosso insuperabile giacché il danneggiato da farmaco sperimentale, per di più caldeggiato al punto da costituire il discriminante per l’esercizio di libertà fondamentali, e quindi surrettiziamente obbligatorio, godrebbe di trattamento deteriore rispetto al danneggiato da un qualunque vaccino raccomandato per il quale la Corte costituzionale sia già intervenuta e sul quale sia già disponibile ampia letteratura medico scientifica per sostenere il nesso di causalità (come ad esempio il vaccino antinfluenzale o il vaccino trivalente morbillo-parotite-rosolia).

    – Osservatorio per la Legalità Costituzionale

    La solidarietà, inoltre, non può essere intesa «solo come responsabilità individuale nel proteggere la salute altrui, ma anche quale responsabilità collettiva, dei cittadini, dello Stato e delle istituzioni, affinché le conseguenze della pandemia e delle misure restrittive imposte per affrontarla, non determinino nuove disuguaglianze o fratture, o accentuino le già esistenti, radicandole ulteriormente.»

    Dal punto di vista metodologico, che in democrazia diventa sostanziale, l’Osservatorio fa infine notare come in Francia l’introduzione di forme di discriminazione sia almeno stata preceduta da un serio dibattito parlamentare con, inoltre, il coinvolgimento del Consiglio di Stato e del Consiglio costituzionale (la corte costituzionale francese), mentre in Italia si è scelto di operare con i decreti emergenziali.

    Cëla enghe: 01 02 03 || 01



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  • Tag+Nacht: Impfung Junger.
    Covid-19

    Wie die Tageszeitung „Corriere della Sera“ schreibt, hat Südtirol bei jungen Menschen die italienweit zweitniedrigsten Durchimpfungsraten: 27,8 Prozent bei den 12- bis 19-Jährigen (national 39 Prozent) und 53,9 Prozent bei den 20- bis 29-Jährigen (national 63,6 Prozent).

    „Das besorgt mich. Das ist eine alles andere als positive Situation“, sagte Landeshauptmann Arno Kompatscher auf der gestrigen Pressekonferenz. Man tue alles dafür, um die Menschen von der Corona-Impfung zu überzeugen und diese leicht zugänglich zu machen.

    Tageszeitung, heute

    [Die Ständige Impfkommission (STIKO) empfiehlt] die COVID-19-Impfung für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren mit Vorerkrankungen, in deren Umfeld sich Angehörige oder andere Kontaktpersonen mit hoher Gefährdung für einen schweren COVID-19-Verlauf befinden, die selbst nicht geimpft werden können oder bei denen der begründete Verdacht auf einen nicht ausreichenden Schutz nach Impfung besteht.

    Der Einsatz von Comirnaty® von BioNTech/Pfizer bei Kindern und Jugendlichen zwischen 12 und 17 Jahren ohne Vorerkrankungen wird derzeit nicht allgemein empfohlen, ist aber gemäß der STIKO-Empfehlung nach ärztlicher Aufklärung und bei individuellem Wunsch und Risikoakzeptanz des Kindes oder Jugendlichen beziehungsweise des Sorgeberechtigen möglich.

    Zusammen gegen Corona, deutsches Bundesministerium für Gesundheit, Stand vom 6. August 2021, Auszüge

    Dieser Beitrag ist eine Gegenüberstellung unterschiedlicher Aussagen und Informationen. Er stellt keine Parteinahme für oder wider die Impfung von Kindern und Jugendlichen gegen Corona dar.



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  • Pfusch am Bau.
    Sprache

    Dieses Schild, das im Bereich der öffentlichen Baustelle zur Neugestaltung des Brixner Bahnhofs steht, hat sich hier einen eigenen Eintrag verdient:

    Es fasst meiner Meinung nach den Zustand der deutschen Sprache im öffentlichen Raum gut zusammen.

    Lassen wir mal die Sprachreihung beiseite. In zehn Buchstaben vier Rechtschreibfehler unterzubringen, bedarf aber eines gewissen Talents. Zudem scheint dies auch niemandem aufgefallen zu sein — und wenn doch, so fand es wohl niemand so schlimm, dass man das Schild hätte austauschen oder korrigieren sollen.

    Dabei müssen wir inzwischen schon froh sein, wenn die deutsche Sprache überhaupt noch berücksichtigt wird. Andere Beispiele der letzten Jahre sehen nämlich so aus:

    Baustelle Mittelanschluss Umfahrung Brixen (2019 – links); Straßenbaustelle Kniepass (zwei Bilder, 2021); Baustelle Umfahrung Bruneck (2016 – rechts) – Fotos von mir.

    Cëla enghe: 01 02



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