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  • Corona: Freising verlegt nach Südtirol.

    Immer wieder mussten Südtiroler Patientinnen im Verlauf der Pandemie zur Behandlung nach Nord-/Osttirol sowie — zum Beispiel mit der Schweizer Rega — nach Deutschland verlegt werden.

    Nun kann Südtirol etwas von der Solidarität zurückgeben: Laut Merkur befindet sich das Klinikum Freising derzeit »voll im Katastrophenmodus«. Nach langem Telefonieren sei es gelungen, für zwei Intensivpatientinnen einen Platz in Südtiroler Krankenhäusern zu finden — in Bozen und Meran.

    Fraglich ist allerdings, wie lang Südtirol Bayern noch unterstützen kann. Da auch hierzulande die Infektionszahlen — und parallel dazu die Hospitalisierungen — steigen, dürften die Kapazitäten bald ausgeschöpft sein.

    Cëla enghe: 01 02 03



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  • Olympia in Anpezo, wir zahlen.

    Wie die Grünen nun aufgedeckt haben, hat LH Arno Kompatscher (SVP) Südtirol im Vorfeld der Vergabe der Olympischen Winterspiele 2026 dazu verpflichtet, sich an den laufenden Kosten für die hoch umstrittene Bobbahn in Anpezo zu beteiligen. Als Beweis legten sie eine Kopie der entsprechenden Absichtserklärung vom März 2019 vor.

    Die Kosten für den Ausbau der Eugenio-Monti-Bahn sollen sich auf rund 80 Millionen belaufen, das Defizit wird auf bis zu 1 Million pro Jahr geschätzt, wobei sich der Landeshauptmann für einen Zeitraum von mindestens 15 Jahren verpflichtet hat.

    Mit einer Landtagsanfrage wollen die Grünen nun unter anderem in Erfahrung bringen, ob Arno Kompatscher überhaupt einen Auftrag der Landesregierung hatte, die Absichtserklärung zu unterzeichnen, ob die Kostenbeteiligung vertraglich geregelt wurde und ob es eine Möglichkeit gibt, sich dieser Verpflichtung zu entziehen.

    Fast zeitgleich lehnte der Landtag gestern übrigens die grüne Forderung ab, Gemeinden und Bevölkerung stärker einzubinden, wenn die Entscheidung ansteht, sich an Großveranstaltungen zu beteiligen.

    Sollte es jemals einen Zweifel daran gegeben haben, so lässt die Beteiligung am Defizit der Bobbahn den Traum von — wenigstens aus Südtiroler Sicht — ökologisch und ökonomisch nachhaltigen Winterspielen wohl endgültig zerplatzen.

    Cëla enghe: 01 02 03 04 05 | 06 || 01 02 03 04



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  • Sezessionswunsch kriminalisieren.

    Das International Institute für Democracy and Electoral Assistance (International IDEA) mit Sitz in Stockholm hat im Rahmen seines Constitution-Building-Programms ein mehrseitiges Infoblatt (8/2018) zum Thema Sezession veröffentlicht. Dort wird zunächst ausgeführt, dass bestehende Verfassungen weltweit Sezessionen entweder unter bestimmten Voraussetzungen gestatten, sie ausdrücklich verbieten oder keine Aussage dazu machen.

    Erstaunlich ist jedenfalls das Fazit, wonach die Hauptentscheidung für die meisten Länder sei, ob sie Sezessionen grundsätzlich verbieten oder dazu schweigen sollten. Der beste Ansatz könne vom jeweiligen historischen und geographischen Kontext abhängen. Für Länder ohne eine Geschichte territorialer Spannungen gebe es kaum die Notwendigkeit, in ihren Verfassungen überhaupt Bezug auf Sezessionen zu nehmen, daher sei es eine angemessene Entscheidung, darüber zu schweigen. In anderen Ländern könne die Bezugnahme auf die territoriale Integrität, vielleicht mit einer Pflicht für die Bürgerinnen, dieselbe hochzuhalten, dazu beitragen, die Unteilbarkeit des Landes zu sichern.

    Ein Passus im Abschnitt »Sezessionsverbot« zeigt, was damit konkret gemeint sein könnte: Bürgerinnen zur territorialen Integrität des Landes zu verpflichten könne bedeuten, dass alle, die für Sezession eintreten, gegen die Verfassung verstoßen. Dies würde eine explizite Ausnahme von den Rechten auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit erfordern. Selbstverständlich — so im Text — sollten solche Einschränkungen eng gefasst sein, damit das Eintreten für mehr Autonomie (oder der kulturelle Ausdruck einer Minderheit) innerhalb des Staates nicht als Verstoß betrachtet wird.

    In diesem Lichte kann die indirekte Empfehlung aus dem Fazit, Bürgerinnen unter Umständen zur territorialen Integrität zu verpflichten, als eine Einladung verstanden werden, die Meinungs- und Versammlungsfreiheit einzuschränken.

    Unter solchen Umständen wäre das, was etwa macht, illegal. Staaten könnten sich auf die Empfehlung von International IDEA stützen, um die demokratische Forderung nach Sezession zu kriminalisieren.

    Das Constitution-Building-Programm versteht sich als Projekt zur Unterstützung von Gesetzgeberinnen, Verfassungsrechtlerinnen und anderen Verfassungsexpertinnen und will eine Community of Best Pratices aufbauen.

    International IDEA gehören 33 Staaten als Vollmitglieder (darunter Australien, Deutschland, Finnland, Kanada, Luxemburg, Norwegen, Spanien oder die Schweiz) sowie Japan als Beobachter an. Allerdings enthält das von Professor Tom Ginsburg (University of Chicago Law School) verfasste Papier auch den Hinweis, dass die darin vertretenen Ansichten nicht notwendigerweise jene von International IDEA (sowie jene der Außenministerien von Norwegen und Luxemburg) widerspiegeln.

    Cëla enghe: 01 02 03 04 05 06 07 08 || 01



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  • Regionale Frühfaschismen.
    Veranstaltungshinweis

    Das Kompetenzzentrum für Regionalgeschichte der Freien Universität Bozen organisiert morgen und übermorgen am Sitz in Brixen eine internationale Tagung zum Thema

    Regionale Frühfaschismen
    Faschistische Herrschaftsdurchsetzung und -rezeption im interregionalen Vergleich.

    In fünf Panels wird über

    1. Europäische Faschismen
    2. Regionale Grenzfaschismen
    3. Mikrohistorische Perspektiven
    4. Fallstudien: Tirol/Vorarlberg
    5. Fallstudien: Süditalien

    referiert und diskutiert.

    Panel 1: Florian Grafl (Heidelberg): »Eiserne Chirurgen«? Regionale Akteure und Strategien frühfaschistischer Herrschaftsdurchsetzung während der Diktatur Primo de Riveras. – Christoph Jahr (Berlin): Orange, Black and Blue. Der Faschismus in Ulster in regionalgeschichtlicher Perspektive. – Chair: Oswald Überegger (Bozen)

    Panel 2: Alessandro Celi (Aoste): «L’esclavage clérical est le frère siamois du bolchévisme», Ideologia del notabilato e prassi fascista in una terra di frontiera. – Jens Späth (Saarbrücken): Wahrnehmungen von Frühfaschismen in einer europäischen Grenzregion: Das Saargebiet unter Völkerbundsverwaltung 1920-1935. – Antonella Fiorio (Bari): Liberali, nazionalisti e fascisti: una riflessione sulla Dalmazia italiana nei primi anni Venti. – Chair: Karlo Ruzicic-Kessler (Bozen)

    Panel 3: Jörg Feuchter (Berlin): Dörflicher Frühfaschismus an der deutsch-französischen Grenze. – Stefan Eminger (St. Pölten): Faschistische Allianzen und Netzwerke im katholischen Umfeld. Das Beispiel Wolkersdorf vor 1938. – Edith Raim (Augsburg): »Nationalsozialistische Hochburg des Oberlandes«. Ein Beitrag zur Frühgeschichte des Nationalsozialismus in Murnau in Oberbayern 1920-1933. – Ruth Nattermann (München): Faschistische Gewalt, antisemitische Radikalisierung und Resistenza. Die Florentiner Gesellschaft zwischen Frühfaschismus und Widerstand. – Chair: Wolfgang Weber (Dornbirn)

    Keynotes: Anna Maria Vinci (Triest): Mito e realtà del confine orientale nell’evoluzione del fascismo italiano. – Martina Steber (München): Vom Allgemeinen im Besonderen. Perspektivierungen der Regionalgeschichte des Nationalsozialismus.

    Panel 4: Daniel Mac Segesser (Bern) / Wolfgang Weber (Dornbirn): Ruhe und Ordnung! Vorarlberg zwischen demokratischem Anbinden an die Schweiz und faschistischen Alternativen in Berlin und Wien 1918-1938. – Daniele Toro (Bielefeld): Waldemar Pabst als transregionaler Broker in der Tiroler Heimwehr 1920-1931: Zur Vernetzung regionaler Faschismen in der Bewegungs- und Durchsetzungsphase. – Stefan Lechner (Bruneck): »Im nationalen Interesse«: Etappen, Strategien und Ziele faschistischer Durchdringung und Machtpraxis in Südtirol bis um 1927. – Chair: Hannes Obermair (Bozen)

    Panel 5: Francesco Altamura (Bari): Estensione del dominio padronale e dispersione della conflittualità sociale: i caratteri del consolidamento del fascismo nelle campagne pugliesi (1922-1926). – Giuseppe Iglieri (Cassino): Ai margini del Mezzogiorno. Storia di una provincia rurale dal progetto democratico all’affermazione del fascismo (1919-1923). – Dario Salvatore (Salerno): Ripartire dal porto. La negoziazione difficile tra fascismo e forze economiche a Napoli dal 1921 al 1925. – Chair: Anna Maria Vinci (Triest)

    Achtung: Die Tagung ist ausschließlich online zugänglich, die Registrierung muss bis heute (11. November) um 12.00 Uhr erfolgen.

    Es findet eine Simultanübersetzung (Deutsch ↔︎ Italienisch) statt. Das vollständige Programm kann hier heruntergeladen werden.

    Cëla enghe: 01 02 03 04 05 06 07



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  • Åland in der UNESCO.

    Foto: © Ålands landskapsregering

    Ende März hatten wir geschrieben, dass die zu Finnland gehörenden Ålandinseln die eigenständige Mitgliedschaft in der UNESCO anstreben. Die UN-Teilorganisation befasst sich mit den Bereichen Bildung, Wissenschaft und Kultur, für die die rund 30.000 Einwohnerinnen zählenden Inseln im Rahmen ihrer Autonomie selbst zuständig sind.

    Gestern war es dann schon so weit: Åland wurde von der UNESCO als neues assoziiertes Mitglied willkommen geheißen. Es reiht sich neben Anguilla, Aruba, den Britischen Jungferninseln, den Cayman-Islands, Curaçao, Färöer, Kanaky (Neukaledonien), Macau, Montserrat, Sint Maarten und Tokelau als zwölftes nicht vollständig souveränes Gebiet unter den Mitgliedern ein.

    Aus der Mitgliedschaft ergeben sich vielfältige Mitbestimmungs- und -gestaltungsmöglichkeiten, wie die Mitarbeit in den Kommissionen, die Einbringung von Themen, die Einsichtnahme in alle relevanten Unterlagen, die Teilnahme an Sondersitzungen, der ständige Austausch mit den anderen Mitgliedern oder die Unterbreitung von Vorschlägen an den Vorstand. Nur beim Budget sind die Mitbestimmungsrechte von Mitgliedern, die keine souveränen Staaten sind, eingeschränkt.

    Cëla enghe: 01 02



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  • COP26 ohne uns.

    Derzeit und noch bis 12. November findet im schottischen Glasgow die 26. UN-Klimakonferenz COP26 (für 26th Conference of the Parties) statt, in der enorm wichtige und — hoffentlich — richtige Weichenstellungen für unsere gemeinsame Zukunft auf diesem Planeten vorgenommen werden.

    Liest man sich quer durch die gut 1.600 Seiten umfassende Liste der Teilnehmenden, findet man dort zum Beispiel die Ersten Ministerinnen von Schottland, Nicola Sturgeon (SNP), und Wales, Mark Drakeford (Labour), oder den Premierminister von Québec, François Legault (CAQ). Daneben aber auch den Entwicklungsminister von Åland, Alfons Röblom, oder den Premier der Färöer, Bárður á Steig Nielsen.

    In der deutschen Delegation sind die Länder durch die Umweltministerinnen von Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen vertreten.

    Doch vom »autonomen« Südtirol (oder irgendeiner Regionalregierung) ist in der 66 Mitglieder umfassenden Delegation Italiens keine Spur.

    Souveräne Staaten, die ungefähr gleich groß oder kleiner als Südtirol sind, sind selbstverständlich mit eigenen Vertreterinnen vor Ort und können somit ihren Standpunkt und ihre Expertise einbringen. Liechtenstein entsandte eine neun-, Andorra eine achtköpfige Delegation; für Luxemburg und Island sind je 27 Personen vor Ort, für Malta 21 und für San Marino 13.

    Cëla enghe: 01 02 03 || 01



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  • Politik als Verwaltung.
    Quotation

    [Hannah Arendts] Sorge ist, dass man nicht Politik mit Philosophie vermengen soll. Ich glaube, es ist ein bisschen ein Klischee. […] Warum ist das ein Klischee? Weil — was für ein Bild hat man von der Politik und von der Philosophie? Die Philosophie sei starr, sei tyrannisch, und die Politik sei konkret und…

    …aber gibt es da nicht noch eine andere Befürchtung, die man so formulieren könnte: Der Philosoph strebt nach Kohärenz, nach Reinheit, nach Widerspruchsfreiheit und das ist genau das, was er in der Politik niemals finden kann.

    Ja, aber ich würde dann fragen: Ist es nicht so, sind die Folgen heutzutage nicht, dass wir auf diese Weise heute eine Politik haben, die ohne Vision ist, eine Politik, die — ich würde sagen — auf eine Verwaltung reduziert ist?

    Dass es keinen Horizont, auch keinen utopischen Horizont mehr gibt…

    Ja, utopischen Horizont sowieso, aber eine Politik, die wirklich keine Tiefe mehr hat, keine Denktiefe, es ist eine Politik die nur Verwaltung ist und Lösung von Problemen — und nichts anderes.

    Wir haben heute diese Neigung, diese Tendenz, die Demokratie eigentlich nur als einen prozeduralen Vorgang zu sehen, als eine ganze Menge Regeln und nichts anderes. Und wir sehen auch die Teilnahme der Bürger, also man wählt nicht mehr. Die Zahlen sagen, dass die Menschen immer skeptischer werden und ich glaube, das ist wirklich eine große, ganz große Gefahr.

    Auszüge, Transkription von mir

    Die Philosophin Donatella Di Cesare in der Sternstunde Philosophie des SRF vom 7. November 2021

    Cëla enghe: 01 02 03 04



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  • Chef von Air Canada empört Québec.

    Der Sprachsegen in Québec und ganz Kanada steht seit mehreren Tagen schief, genauer gesagt seit einer Rede des neuen Air-Canada-Chefs an der Handelskammer von Montréal — und zwar für etwas, was zum Beispiel in Südtirol wohl kaum jemandem auffallen würde. Michael Rousseau hielt seine Rede nämlich nicht auf Französisch, sondern fast ausschließlich in der bundesweiten Mehrheitssprache Englisch.

    Schon im Vorfeld war der Airline-Chef vom Premierminister der Region, François Legault (CAQ), und vom kanadischen Sprachbeauftragten dazu aufgefordert worden, die Rede (auch) auf Französisch zu halten. Dass er dies nicht tat, wurde von Politikerinnen in Québec und Kanada scharf kritisiert. Seitdem sieht sich Rousseau mit Rücktrittsforderungen konfrontiert, die auch von der Mehrheit der Oppositionsparteien in Ottawa mitgetragen werden.

    Regierungschef Justin Trudeau zeigte sich über den Auftritt entrüstet. Seine Ministerin für Amtssprachen, Ginette Petitpas Taylor, sprach von einer Respektlosigkeit, auf die konkrete Gegenmaßnahmen folgen müssten.

    Selbst führende Mitglieder der anglophonen Gemeinschaft in Québec distanzierten sich öffentlich von dem Unternehmensführer.

    Erschwerend kommt hinzu, dass Rousseau — dessen Mutter und Ehefrau französischsprachig sind —, im Anschluss an die Rede von den Medien zu seinen Sprachkenntnissen befragt, angab, seit 14 Jahren in Montréal zu leben und trotzdem nie auf die französische Sprache angewiesen gewesen zu sein. Dies sei ein Vorzug dieser Metropole.

    Die ehemalige staatliche Fluggesellschaft ist auch nach der Privatisierung 1988 gesetzlich dazu verpflichtet, ihren Hauptsitz in Montréal zu belassen. Das Unternehmen unterliegt außerdem dem föderalen Official Languages Act.

    Der besonders aufsehenerregende Vorfall ereignete sich in einer Zeit, in der die Regierung von Québec an einer deutlichen Verschärfung der ohnehin starken Gesetzgebung zum Schutz der französischen Sprache arbeitet, um dem Vormarsch der englischen Sprache in den Großstädten Einhalt zu gebieten.

    Medienberichten zufolge sollen im Anschluss an die Rede von Rousseau über 1.000 Beschwerden beim föderalen Sprachbeauftragten eingelangt sein, während in einem ganzen Jahr durchschnittlich nur rund 100 Air Canada betreffende Sprachverstöße gemeldet werden.

    Eine wenig glaubwürdig klingende, in eine Pressemitteilung verpackte Entschuldigung von Rousseau und sein Versprechen, nun doch seine Französischkenntnisse zu verbessern, konnten die von ihm entfachte Krise bislang nicht beenden.

    Cëla enghe: 01 02 03 04 05



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