Allzeithoch im Mai.

Nach einigen Monaten der Stagnation konnte das Blog im Mai mit 3863 Einzelbesuchen* einen neuen absoluten Höchststand verzeichnen. Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet dies mehr als eine Verdoppelung. Ich danke hiermit allen treuen Lesern.

Statistik Mai 2008.

Leider schlagen sich diese Zahlen nur bedingt in einer regeren und qualitätsvolleren Diskussion nieder.


* Wiederkehrende Besucher werden pro Tag nur ein Mal gezählt. Sinkende Seitenaufrufe gegenüber dem Vorjahr sind auf den Wegfall der Rubriken zurückzuführen.

»Der trügerische Reiz der Steuerautonomie«

Von Thomas Benedikter* erhalte und veröffentliche ich gerne:

Der Landeshauptmann hat Mitte Mai offiziell die Steuerautonomie für Südtirol gefordert, im Sinne einer umfassenden Befugnis des Landes für die gesetzliche Regelung, Einhebung und Kontrolle der Steuern. Eine solche Perspektive – von Unternehmen, Verbänden und Oppositionsparteien schon länger gefordert – ist für viele Südtiroler reizvoll, weil man die Steuerlast als zu hoch und das italienische Steuersystem als ganzes als ein kompliziertes Korsett für Wirtschaft und Steuerzahler empfindet. Die Finanzhoheit wäre ein weiterer Schritt, nämlich die ausschließliche Zuständigkeit des Landes für die öffentlichen Einnahmen und Ausgaben innerhalb Südtirols. Die SVP weckt mit einer solchen Forderung Hoffnungen, dass eine möglichst weitreichende Steuerautonomie unter Beibehaltung der jetzigen Regelung der 9/10-Aufkommensbeteiligung nicht nur das bisherige üppige Einnahmenniveau des Landes sichern, sondern Spielraum für einen maßgeschneiderten Fiskus bieten wird. Man kann mit guten Gründen dafür eintreten, dass eine umfassende Autonomie theoretisch auch die Regelung der Steuern umfassen sollte. Dennoch sind solche Hoffnungen trügerisch.

Der Grund dafür liegt in zwei Herausforderungen, der sich die neue italienische Regierung unmittelbar stellen muss und will: die Einführung von mehr Steuerföderalismus und die Fortsetzung des Sparkurses beim Zentralstaat. Wie SWZ-Chefredakteur Weißensteiner in der SWZ vom 11.4. treffend ausgeführt hat, ist Südtirol schon seit langem ein Netto-Empfänger bei den öffentlichen Finanzflüssen, mit anderen Worten: wenn man alle öffentlichen Ausgaben und Einnahmen bezogen auf das Territorium konsolidiert (gegeneinander aufrechnet, unabhängig von der Aufteilung der Zuständigkeiten auf die Regierungsebenen), bezieht es mehr öffentliche Gelder als auf seinem Territorium an Steuern aller Art eingenommen werden. Dies ist für die armen Regionen Süditaliens der Tropf fürs Überleben, doch schwer legitimierbar für die reichste Region Italiens gemäß BIP pro Kopf, nämlich Trentino-Südtirol. Dieser Umstand ist vom früheren Unterstaatssekretär Roberto Brambilla am detailliertesten untersucht worden (“La regionalizzazione del bilancio statale, Bancaria editrice, 2005), dem es um die Klärung der strukturellen Benachteiligung der norditalienischen Regionen ging. Diesen Regionen liegt zwar mehr an der Gesundschrumpfung des Wasserkopfs Rom, doch spätestens seit sich Grenzgemeinden in Venetien, der Lombardei und Piemont reihenweise abspalten wollen, hat das Ausmaß von 800-900 Millionen jährlichen Nettozuflusses an beide Autonomen Provinzen wachsenden Unmut erzeugt. Man kann als Südtiroler diesen Umstand begrüßen, aber als nüchterner Beobachter muss man auch die Probleme Italiens realistisch einschätzen und begreifen. Heute sitzen jedenfalls die PDL- und Lega-Politiker des Nordens am Ruder, für die eine Steuerautonomie nur für die Regionen mit Sonderstatut nicht in Frage kommt, schon gar nicht für Südtirol und das Trentino alleine mit Beibehaltung desselben Finanzierungsmodus. Warum?

Die zentrale Erwartung, die die norditalienischen Normalregionen mit dem Steuerföderalismus verbinden, ist eine deutliche Entlastung ihrer Steuerzahler über den Ausbau der regionalen Steuerkompetenzen und eine höhere Ausgabenkapazität ihrer Regionen und Gemeinden. Sie wollen die Abgabenmasse, die ihre Steuerzahler aufbringen, in stärkerem Maße behalten und selbst verwalten. Heute sind das Piemont, die Lombardei, Venetien und die Emilia-Romagna die Melkkühe des Staates in dreifachem Sinn: sie tragen die Kosten des Zentralstaats in Rom, sie zahlen für den Süden, der bei den öffentlichen Finanzen im permanenten Defizit steckt, und zahlen obendrein – wenn auch absolut gesehen weit geringere Summen – für ihre “reichen Nachbarn”, die Spezialregionen des Nordens. Würden die nördlichen Normalregionen auch nur 40% ihres Steueraufkommens behalten dürfen – etwa wie derzeit die Region Friaul-Julisch Venetien – kämen Italiens Staatsfinanzen außer Rand und Band. Während diese wirtschaftsstarken Normalregionen ihren Bürgern ein erstaunlich geringes Leistungsniveau bieten können, sind die Spezialregionen in gewissem Sinne zu “öffentliche Ausgabenoasen” geworden. Bekämen diese auch die Regelungskompetenz für die Steuern, würden sie die Wünsche ihrer Bürger und Unternehmen erfüllen und die Steuern senken und das ganze System vereinfachen. Damit könnten Südtirol, das Trentino, das Aostatal und in geringerem Maße Friaul-Julisch Venetien nicht nur mit höheren und effizienteren Ausgaben punkten, sondern auch mit geringeren Steuern konkurrieren. In Zeiten harter Standortkonkurrenz auch zwischen den Regionen wäre eine solche Kröte für die Normalregionen kaum zu schlucken.

Auch in verändertem Kontext geht die Rechnung nicht auf und die Hoffnungen auf Steuersenkungen bleiben trügerisch. Würde nämlich Südtirol und Trentino und Aosta durch die neue Regierung gezwungen, auf einen Netto-Einnahmenzufluss zu verzichten (etwa im Sinne der EU-Regelung, wo reichere Länder in den Topf einzahlen und nicht daraus schöpfen), müsste es auf jährliche Einnahmen in der Höhe von 800-900 Millionen verzichten: ein gewaltiger Aderlass für den Landeshaushalt, der das Land zum Sparen in ganz anderen Dimensionen zwingen würde. An Steuersenkungen, auf welche die Bürger im Zuge einer Steuerautonomie hoffen, wäre nicht mehr zu denken, im Gegenteil, das Land müsste über eigene Abgaben den Aderlass ausgleichen. Dabei würde den Spezialregionen noch gar kein Beitrag für die Solidarität mit dem Süden abverlangt werden, nicht einmal ein Beitrag zu den zentralen Staatsfunktionen, sondern der bloße Verzicht auf den Nettozufluss an öffentlichen Mitteln, der im Brennpunkt der Kritik steht.

Die konkreten Aussichten, eine weitreichende Regelungskompetenz für die wichtigen Steuern (IRPEF, IRPEG und IVA machen 85% des Steueraufkommens aus) beim bestehenden Finanzierungsmodell der Autonomie zu erhalten, sind somit sehr gering. Ein solcher Schritt wäre aus zentralstaatlicher Sicht sehr widersprüchlich und würde den Unmut der Nachbarregionen überkochen lassen. Italien setzt auf mehr Steuerföderalismus, auch um mehr Effizienz bei den Staatseinnahmen und –ausgaben zu erreichen, in einem Land, wo 20-25% des BIP am Fiskus vorbeigewirtschaftet wird. Die Folgen dieser Rationalisierung gehen zu Lasten des Staatsapparats und der ärmeren Regionen. In dieser Situation die Position der finanzpolitisch bisher bevorteilten Region mit Sonderstatut noch zu stärken, wäre für keine Art von Regierung in Rom politisch zu verantworten. Deshalb tut Südtirol gut daran, seine Hoffnungen auf Steuerautonomie nicht zu hoch zu schrauben. Es könnte vielmehr kleiner anfangen, nämlich die Kompetenzen für die Einhebung und Kontrolle der Steuern übernehmen und dank seiner nachgewiesenen Verwaltungseffizienz allein schon dadurch für höhere Einnahmen für den Landeshaushalt sorgen. Auch dem Südtiroler Steuerzahler würde damit viel deutlicher als bisher signalisiert, dass wir es mit unseren Steuern sind, die das Land Südtirol und sein Ausgabenniveau alimentieren.

*) Thomas Benedikter ist Wirtschafts- und Sozialforscher in Bozen. Er ist u. a. Autor von »Autonomien der Welt« (Athesia, Bozen 2007) und »The World’s Working Regional Autonomies« (Anthem, London/Neu-Delhi 2007).

Zuerst die Füße.

Zeitgenössische Kunst strebt ihrem Selbstverständnis nach nicht vordergründig nach Harmonie und Schönheit, sondern provoziert und rüttelt auf. Daher dürfte es ganz in ihrem Sinne sein, dass ein kirchlicher Würdenträger Einspruch erhebt, wenn ein gekreuzigter Frosch gezeigt wird. Freilich muss dann die Frage erlaubt sein (und gehört zum ausgelösten Denkprozess), ob der Bischof auf einer ethischen Grundlage handelt – ob er also ähnlich reagiert hätte, wenn der Angriff einer anderen Glaubensgemeinschaft gegolten hätte.

Etwas völlig anderes ist jedoch der Eingriff aus der Politik. Es ist äußerst bedenklich, wenn der Gesetzgeber seinen Einspruch erhebt und unter Umständen Kunst zensiert. Das ist dann keine »immanente« Auseinandersetzung mehr, sondern ein Angriff auf die Freiheit der Auseinandersetzung selbst. Im Jahr der zeitgenössischen Kunst, da Südtirol sich öffnen soll für den Diskurs um den Zustand und Fortschritt unserer Zivilisation, ist der kalte Wind aus dem Landhaus ein denkbar schlechter Auftakt. Im Augenblick scheint es, als könne das Museion dem Druck der Macht standhalten, sich ihm widersetzen. Sollte dies jedoch misslingen, wäre es das erschreckende Zeugnis einer feudalen Gegenwart — eine Offenbarung übrigens, die wir dann ebenfalls der Kunst verdanken.

Siehe auch: [1] [2]

Jent Ladina Dolomites.

da: noeles.info

A Cortina y ta Fodom se enjìgnen ca politicamenter per sburlé inant les ghiranzes referendares, ence tres n moviment politich che podessa tò pert a les lites provinziales – Dassen resservés naouta i ombolc di trei comuns

La stiza vegn dal referendum dl 2007. En les ultimes edemes à la novela bele fat la roda ti media beluneisc. Al é nasciù a souramont l moviment politich “Jent Ladina Dolomites” che se posizioneia tla striara storica de Zent Ladina Dolomites che ova metù a jì dl 1946 la enconteda sun l jouf dl Sela y che se ova aficé, baudi zenza suzes enlaouta, con dutes sies forzes per na reunificazion de duc i ladins dles Dolomites sot a la provinzia de Bulsan. L obietif, à splighé Siro Bigontina, una dles animes dl referendum dl 2007 a Cortina, é chel de crié n moviment analogh te dutes trei les provinzies (Belun, Trent y Bulsan), dantaldut per ti dé n sostegn plu gaiert a la ghiranza de encuei y de enlaouta, che fova y é dutaorela la reunion di ladins sot a una na aministrazion soula, chela dla provinzia de Bulsan. L simbol é l medem da enlaouta, i colours dla bandiera ladina con na steila da mont tamez.

Te n prum moment vuelen deventé atifs tla region Venet per arjonje na mioura lege de sconanza, p.ej. sciche chela tla provinzia de Trent con la segurté de avei n raprejentant ladin tl consei provinzial y regional, en plu spéren de avei y de entrategnì de bones relazions con la “Lega Nord”, encuei partì de govern, che sostegn da tres les ghiranzes referendares per na mudazion de region. Samben ne màncel nience les pesimes, ajache la popolazion ladina (ex-tiroleisa méssen enjonté per la desfarenzié dal palù di neo-ladins tl Beluneis) fej fora apeina 8.000 persones tla provinzia de Belun. Dassen resservés entratant i ombolc de Col, Paolo Frena y de Fodom, Gianni Pezzei, che se ova tamben batù per l referendum de otober dl 2007. La partida politica à metù man.

Landespolizei.

Polizia Provinciale.Ist die Forderung nach einer eigenen Landespolizei tatsächlich subversiv? Oder ist es vielmehr eine natürliche Entwicklung hin zu mehr Bürgernähe, die gerade in einem Land mit zahlreichen Zuständigkeiten und einem ganz besonderen sprachlichen, juristischen, historischen Hintergrund bestechend einleuchtend ist? Tatsache ist, dass die beste Autonomie der Welt in dieser Hinsicht nicht mehr nur dem normalen deutschen Bundesland, dem Schweizer Kanton und – selbstredend – den meisten autonomen Regionen des Kontinents hinterherhinkt. Auch herkömmliche italienische Provinzen haben inzwischen aus der schleppenden Föderalisierung profitiert und dürfen eigene Polizeien einrichten – so etwa in der Region Toskana.

Bei den Landespolizeien handelt es sich um Einheiten, die zunächst in den jeweiligen Zuständigkeitsbereichen der Provinzen für die Einhaltung der Gesetze sorgen. Außerdem zeigen sie starke territoriale Präsenz, nehmen verkehrspolizeiliche Aufgaben wahr und sorgen auch als Justiz- und Kriminalpolizei umfassend für öffentliche Sicherheit.

Die FUB beweist sich.

CHE Hochschulranking.

Jährlich wird von CHE, dem Centrum für Hochschulentwicklung in Zusammenarbeit mit der Zeit die Qualität von Universitäten im gesamten deutschen Sprachraum erhoben und gereiht. Erstmals wurde heuer neben rund 250 anderen Hochschulen auch die Università  Liedia de Bulsan mit dem Studiengang Volkswirtschaftslehre berücksichtigt. Die vielgescholtene Hochschule zählte dabei in nahezu allen erhobenen Kategorien zur sogenannten Spitzengruppe, und schaffte es damit im Gesamtvergleich an die vordersten Plätze.

In mühevoller Arbeit haben Rektorat, Professoren, Mitarbeiter und Studenten am Erfolg dieser kleinen Universität gearbeitet, und ernten nun – den zahlreichen Anfeindungen aus Politik und Gesellschaft zum Trotz – die verdienten Früchte ihres Engagements. Auf diese Hochschule kann das Land stolz sein.