→→ Autorinnen →→ Gastbeiträge →→

linksgrünversiffter Separatismus

  • Separatismus von Meinungsfreiheit gedeckt.
    Europarat

    Autor:a

    Simon Constantini

    ai

    |

    0 Comentârs → on Separatismus von Meinungsfreiheit gedeckt.
    Europarat

    Am 6. Oktober hat der Europarat ein wichtiges Dokument veröffentlicht, in dem das Recht auf freie Meinungsäußerung in der Politik behandelt und die einschlägigen Positionen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR), der Parlamentarischen Versammlung, der Venedig-Kommission und des Kommissärs für Menschenrechte zusammengefasst werden.

    Ausdrücklich wird darin auch mehrmals auf das Recht eingegangen, die staatliche Unabhängigkeit einer europäischen Region zu fordern.

    Der EGMR habe schon mehrfach darauf hingewiesen, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung nicht nur auf »Informationen« oder »Ideen« anwendbar sei, die mit Zustimmung aufgenommen, als harmlos angesehen oder mit Gleichgültigkeit betrachtet werden, sondern auch auf jene, die beleidigen, schockieren oder verstören (vgl. 01). Das erforderten der Pluralismus, die Toleranz und Offenheit, ohne die es keine demokratische Gesellschaft geben könne.

    Demokratie und Rechtsstaatlichkeit geböten, dass auch politische Ideen vertreten werden dürfen, die die herrschende Ordnung in Frage stellen, solange dies auf friedlichem Wege geschieht. Jede Person habe das Recht, Vorschläge zu unterbreiten, deren Umsetzung Verfassungsänderungen erfordern würde, es sei denn, diese Vorschläge wären gegen demokratische Grundprinzipien oder gegen die Menschenrechte gerichtet. Vom Recht auf freie Meinungsäußerung seien Aufrufe zur Umwandlung einer zentralistischen in eine föderale Verfassung und umgekehrt ebenso gedeckt wie Vorschläge, die die rechtliche Anerkennung und die Zuständigkeiten von lokalen und regionalen Gebietseinheiten betreffen, einschließlich Forderungen nach mehr Autonomie und sogar Unabhängigkeit.

    Politikerinnen, die im Rahmen ihrer Tätigkeit für Aussagen, die vom Recht auf freie Meinungsäußerung geschützt sind, verhaftet werden, erfüllten die Definition von »politischen Häftlingen« und seien ohne Verzug auf freien Fuß zu setzen.

    Grenzen setzen die Organisationen und Institutionen des Europarats, dessen Hauptaufgaben in der Wahrung von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit liegen, der politischen Redefreiheit, wo sie anderen Grundrechten Schaden zufügen könnte. Nicht geschützt seien beispielsweise antisemitische und diskriminierende öffentliche Äußerungen, Hetze gegen Menschen und Gruppen aufgrund von Rasse, ethnischer Zugehörigkeit, Herkunft, Religion oder politischer Einstellung sowie Aufrufe zum gewaltsamen Umsturz demokratischer Institutionen.

    Bei der Einschränkung separatistischer Äußerungen unterscheide der EGMR klar zwischen Forderungen, die keine Anstiftung zu Gewalt, bewaffnetem Widerstand, Aufständen und Hetze darstellen — und denen, die die Verübung gewaltsamer Straftaten nahelegen oder billigen. Nur letztere seien nicht von der Europäischen Menschenrechtskonvention (Art. 10) gedeckt.

    Dass Aufrufe zu Gewalt in einem demokratischen Rechtsstaat nicht von den Menschenrechten geschützt werden, gilt aber unabhängig von der Art der politischen Forderung, die damit in Zusammenhang steht.

    Selbst da, wo die politische Meinungsfreiheit eingeschränkt werden darf, sei diese Möglichkeit stets sparsam und restriktiv zu handhaben, streng zu überprüfen und die Tatbestände präzise zu definieren. Ungenaue Formulierungen (wie »Moral«, »Ehre und Würde«, »Friede und Zusammenleben«, »Verbindungen zu Terrororganisationen«, »religiöser Fanatismus«, »indirekter Aufruf zur Diskriminierung« oder »Falschinformationen«) seien demnach zu vermeiden. Insbesondere sei auch der Begriff »Hassrede« sehr eng auszulegen und nicht auf — auch scharfe — Kritik an Regierung, Institutionen und ihren Methoden und Praktiken, Forderungen nach radikaler Veränderung, weitreichender Autonomie oder Unabhängigkeit einer Region auszudehnen.

    Das Dokument wurde nur wenige Tage nach der Parlamentswahl in Italien veröffentlicht und kommt somit zum richtigen Zeitpunkt. An der Macht sind in Rom nun die, die in Vergangenheit die gewaltsame Unterdrückung separatistischer Bewegungen beklatscht (01 02) — und immer wieder in Zweifel gezogen haben, dass Abspaltungsforderungen von der Meinungsfreiheit gedeckt sind. Währenddessen sind sie regelmäßig selbst durch hetzerische, rassistische, diskriminierende, minderheitenfeindliche Äußerungen aufgefallen, die — wennschon — zu sanktionieren wären.

    Cëla enghe: 01 02 03 || 01 02

    Antisemitismus/ Democrazia/ Föderal+Regional/ Grundrechte/ Hate speech/ Politik/ Publikationen/ Racism/ Recht/ Religiun/ Repression/ Selbstbestimmung/ · Good News/ Parlamentswahl 2022/ · · · Europa/ Italy/ · EGMR/ Europarat/ · Deutsch/
    Einen Fehler gefunden? Teilen Sie es uns mit. | Hai trovato un errore? Comunicacelo.

  • Vergifteter Apfel.

    Autor:a

    Simon Constantini

    ai

    |

    1 Comentâr → on Vergifteter Apfel.

    Wie befürchtet hat sich die SVP bei der Vertrauensfrage zur Entstehung der Regierung von Giorgia Meloni (FdI) in beiden Kammern des Parlaments der Stimme enthalten. Ein billiges Sätzchen zur Wiederherstellung der seit 1992 verlorengegangenen Zuständigkeiten in der Antrittserklärung der rechtsextremen Ministerpräsidentin war der vergiftete Apfel, den die Minderheitenpartei bereitwillig — ja geradezu sehnsüchtig — geschluckt hat. Womit sie im Nu ihre Jahrzehnte alte Geschichte über Bord geworfen und einer Regierung von Post- und Neofaschistinnen, Rassistinnen, Homophoben und Misogynen einen Vertrauensvorschuss gegeben hat, als hätte es das 20. Jahrhundert nie gegeben.

    Autonomie ist für Südtirol extrem wichtig, doch sie schwebt nicht im luftleeren Raum. Umso weniger, da in wesentlichen Bereichen (Zivilrecht!) Rom das Sagen hat. In welchen Rahmen unsere Teilautonomie eingebettet ist, ist daher von außerordentlicher Bedeutung. In einem rückwärtsgewandten, reaktionären, autoritären Land ist die Autonomie — mit oder ohne wiederhergestellten Zuständigkeiten — wertlos.

    Während im Parlament noch abgestimmt wurde, bereitete der neue Innenminister denn auch schon die ersten Abweisungen von Seenotrettungsschiffen vor.

    Stimmt schon: die SVP hat nicht für die Regierung gestimmt. Doch diese Enthaltung riecht wie keine andere nach einer versteckten Zustimmung. Wenn man hier nicht dagegenstimmt — wann will man es dann tun? Führende Parteivertreterinnen werden nicht müde, uns zu sagen, dass sie in Sachfragen noch immer gegen die Regierung stimmen können und dies auch tun werden, sollte sie Grundrechte und -werte in Frage stellen. Wäre ja noch schöner. Dasselbe, also in Sachfragen dagegen oder auch dafür zu stimmen, wäre aber genauso gut ohne den unerhörten Vertrauensvorschuss möglich gewesen.

    Sogar die Zentristen von Matteo Renzi und Carlo Calenda, die sich ja schon als Gehilfen von Giorgia Meloni in Stellung bringen, haben es fertig gebracht, ihr das Vertrauen zu verweigern.

    Bei aller Fassungslosigkeit über das Verhalten der SVP ist aber auch erwähnenswert, dass Mittelinks sich im Gegensatz zu Meloni bislang nie zu einer generischen Aussage zur Wiederherstellung der beschnittenen Kompetenzen durchringen konnte. Und im Umgang mit den Seenotretterinnen waren die sogenannten Progressiven beispielsweise ebenfalls kaum besser als Matteo Salvini (Lega). Das rechtfertigt zwar keineswegs die Haltung der SVP, sollte aber zu den Gründen für den Erfolg der Rechten und die Verfänglichkeit ihrer mehr als zweifelhaften Angebote gezählt werden.

    Cëla enghe: 01 02 03

    Faschismen/ Feminæ/ Kohäsion+Inklusion/ LGBTQIA/ Migraziun/ Politik/ Racism/ Zuständigkeiten/ · Autonomiereform/ Parlamentswahl 2022/ · Giorgia Meloni/ Matteo Renzi/ Matteo Salvini/ · · Italy/ Südtirol-o/ · FdI/ Lega/ PDL&Co/ Staat Italien/ SVP/ · Deutsch/
    Einen Fehler gefunden? Teilen Sie es uns mit. | Hai trovato un errore? Comunicacelo.

  • Nicht verfügbar in Pleuelstange.

    Autor:a

    Simon Constantini

    ai

    |

    2 Comentârs → on Nicht verfügbar in Pleuelstange.

    Im umgebauten Palais Campofranco am Bozner Waltherplatz sowie in Bruneck gibt es Filialen des Apple Resellers C&C. Die Firma mit Sitz in Bari ist an über 50 Standorten auf italienischem und französischem Staatsgebiet vertreten.

    Obschon hierzulande im Konsumentenschutz keine besonderen Sprachbestimmungen gelten, hat C&C seine Webseite teilweise ins Deutsche übersetzt, und das sogar noch deutlich konsequenter als etwa die Firma Onlinestore mit Sitz in Kastelbell.

    Ja, es sind nicht alle Inhalte auf Deutsch verfügbar, doch da will ich wirklich mal nicht kleinlich sein. Immerhin wurde zum Beispiel das nützliche Tool übersetzt, mit dem sich die Verfügbarkeit eines Produkts in allen Filialen überprüfen lässt:

    Webauftritt C&C: Überprüfung der Verfügbarkeit von Produkten

    Hier sind nicht nur Bozen und Bruneck mit dem deutschen Ortsnamen angeführt, sondern völlig korrekt auch Biella, Brindisi und Busto Arsizio. Das erleichtert die Orientierung ungemein und beweist

    • dass wir den Minderheitenschutz getrost der Privatwirtschaft überlassen können, ohne (wie andernorts) gesetzliche Mindeststandards festzuschreiben — denn da ist er gut aufgehoben;
    • wie wichtig Ortsnamenübersetzungen sind, damit sprachlich Unkundige sich nicht verlieren.

    Cëla enghe: 01 02 03

    Ortsnamen/ Satire/ Sprachpfusch/ Verbraucher:innen/ Vorzeigeautonomie/ Wirtschaft+Finanzen/ · Bilinguismo negato/ · · · Südtirol-o/ · · Deutsch/
    Einen Fehler gefunden? Teilen Sie es uns mit. | Hai trovato un errore? Comunicacelo.

  • Geflüchtete: Überleben mit 43 Euro im Monat.

    Autor:a

    Simon Constantini

    ai

    |

    0 Comentârs → on Geflüchtete: Überleben mit 43 Euro im Monat.

    Damit hier nicht jemand auf den Gedanken kommt, dass die Geflüchteten aus der Ukraine inzwischen das ihnen gesetzlich zustehende Geld vom Staat bekommen haben, nur weil ich länger nichts mehr darüber geschrieben habe: Dem ist nicht so.

    Schon mehrmals hatte ich auf über eine Frau mit zwei Kindern im Pflichtschulalter berichtet, die im April nach Südtirol gekommen war. Sie hatte ihren Antrag auf finanzielle Unterstützung fristgerecht am 20. Mai eingereicht, bekam das Geld für April und Mai (je 300 Euro) aber erst Ende Juni. Der Betrag für die Kinder (je 150 Euro pro Kopf und Monat) war nicht dabei.

    Noch heute kann ihr niemand sagen, ob sie dieses Kindergeld, auf das sie einen rechtlichen Anspruch hat, jemals bekommen wird. Bis vor kurzem galt die Ungewissheit auch für die 300 Euro, die ihr für den Monat Juni hätten überwiesen werden sollen.

    Doch am 15. Oktober erhielt sie aus heiterem Himmel eine Mitteilung, wonach ihr dieser Betrag nun endlich ausgezahlt wird. Von der Unterstützung für die Kinder war darin nach wie vor keine Rede.

    Zusammengefasst: Die Frau hat für sich und ihre Kinder bis jetzt insgesamt 900 statt der von der Regierung versprochenen 1.800 Euro bekommen. Im Durchschnitt sind das weniger als 43 Euro pro Nase und Monat, mit denen die dreiköpfige Familie hätte in Südtirol überleben sollen. Kein Wunder, dass viele — vermutlich die Mehrzahl — der ukrainischen Geflüchteten, die wir hier kennengelernt hatten, inzwischen wieder in die Ukraine zurückgekehrt sind, wo sie nach den jüngsten russischen Angriffen auf zivile Infrastruktur, wenn nicht dem Tod so zumindest einem äußerst ungewissen Winter entgegensehen.

    Die Frau, von der ich hier berichte, hat das Glück, dass ihr Mann in der Heimat noch arbeitet und ihr jeden Monat etwas Geld überweisen kann — von einem Kriegsgebiet ins reiche Südtirol.

    Von uns nimmt sie schon länger kaum noch etwas an, vermutlich weil sie es entwürdigend findet. Das kann ich (wenigstens teilweise) nachvollziehen.

    Umso beschämender finde ich aber, wie wenig institutionelle (finanzielle) Solidarität Geflüchtete in Italien und auch in Südtirol erfahren. Im Grunde wird alles dafür getan, dass sie ins Kriegsgebiet zurückkehren müssen.

    Cëla enghe: 01 02 03 || 01

    Krieg/ Migraziun/ Solidarieté/ Soziales/ Wirtschaft+Finanzen/ · Angriffskrieg Ukraine/ · · · Italy/ Südtirol-o/ Ukraine/ · Land Südtirol/ Staat Italien/ · Deutsch/
    Einen Fehler gefunden? Teilen Sie es uns mit. | Hai trovato un errore? Comunicacelo.

  • Italien feiert 80 Jahre Schlacht von El Alamein.

    Autor:a

    Simon Constantini

    ai

    |

    2 Comentârs → on Italien feiert 80 Jahre Schlacht von El Alamein.

    Die Schlacht von El Alamein, wo Nazis und Faschisten gemeinsam kämpfend vom britischen Heer geschlagen wurden, jährt sich am 26. Oktober zum 80. Mal. Die italienischen Streitkräfte ließen sich auch heuer die Gelegenheit nicht entgehen, den Anlass zu feiern — und zwar wie immer (01 02) nicht etwa die Tatsache, dass die Heere der beiden totalitären Regimes in die Knie gezwungen wurden, sondern dass die italienischen Faschisten angeblich mit großem Heldenmut und vorbildlicher Hingabe gekämpft haben sollen.

    Zum runden Anlass hatte diesmal die Fallschirmspringereinheit Folgore aus Pisa den Oberschulen der gesamten Provinz sogar den Vorschlag unterbreitet, Militärs in den Schulklassen einen Vortrag über die angeblichen Heldentaten des faschistischen Kolonialheeres halten zu lassen. Zudem waren die Schülerinnen im Rahmen eines Open day in die Gamerra-Kaserne geladen, wo ihnen militärische »Tugenden« wie Pflichtbewusstsein, Opferbereitschaft und Zusammengehörigkeitsgefühl nähergebracht werden sollten — die es den Angehörigen der damaligen Folgore ermöglichten, ihr Leben für zwei totalitäre, menschenfeindliche Regimes zu opfern.

    Medienberichten zufolge beteiligten sich mehrere Schulen an dem Projekt.

    Offiziell präsentiert wurde zum 80. Jubiläum aber auch das vom Heeresverlagshaus herausgegebene Comic Mancò la Fortuna non il valore – Eroismo italiano nel deserto egiziano di El Alamein1Es fehlte das Glück, nicht die Tapferkeit – Italienischer Heldenmut in der ägyptischen Wüste von El Alamein, dessen Titel bereits von den völlig inexistenten Anstrengungen zu einer wie auch immer gearteten kritischen Geschichtsaufarbeitung kündet.

    Dazu passt die Aussage von Armeekorpsgeneral Salvatore Camporeale im Rahmen der offiziellen Feierlichkeiten, wonach

    Inspiration und Vorbild, die die heutigen Fallschirmspringer nachahmen müssen, um ein Höchstmaß an Effizienz, Organisationsfähigkeit und Professionalität zu erlangen, in den Taten verborgen liegen, die im Sand von El Alamein vollbracht wurden, wo tausende Männer bis zur äußersten Opferbereitschaft, mit beharrlichem und heroischem Widerstand, zahlenmäßig und technologisch überlegenen Kräften entgegentraten.

    — Armeekorpsgeneral Salvatore Camporeale

    Übersetzung von mir (Original anzeigen)

    L’ispirazione e l’esempio che i paracadutisti di oggi debbono seguire per raggiungere il più elevato grado di efficienza, organizzazione e professionalità si possano individuare nelle gesta compiute tra le sabbie di El Alamein, dove migliaia di uomini si sono opposti fino all’estremo sacrificio, con una caparbia ed eroica resistenza a forze numericamente e tecnologicamente soverchianti.

    – Generale di Corpo d’armata Salvatore Camporeale

    Dies ist der fruchtbare institutionelle Boden, auf dem der italienische Neofaschismus so prächtig wächst und gedeiht.

    Cëla enghe: 01 02 03 04 05 06 || 01 02 03 04

    • 1
      Es fehlte das Glück, nicht die Tapferkeit – Italienischer Heldenmut in der ägyptischen Wüste von El Alamein
    Faschismen/ Geschichte/ Krieg/ Militär/ Publikationen/ · Geschichtsaufarbeitung/ Zitać/ · · · Afrika/ Italy/ · Staat Italien/ · Deutsch/
    Einen Fehler gefunden? Teilen Sie es uns mit. | Hai trovato un errore? Comunicacelo.

You are now leaving BBD

BBD provides links to web sites of other organizations in order to provide visitors with certain information. A link does not constitute an endorsement of content, viewpoint, policies, products or services of that web site. Once you link to another web site not maintained by BBD, you are subject to the terms and conditions of that web site, including but not limited to its privacy policy.

You will be redirected to

Click the link above to continue or CANCEL