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  • Die großen Spatzen-Fans.
    Finanzen

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    1 Comentâr → on Die großen Spatzen-Fans.
    Finanzen

    Vor wenigen Tagen wurde die Erfolgsnachricht verbreitet, dass der Staat dem Land 267 Millionen Euro zuerkannt habe. Das ist Geld aus den Heizölakzisen, die Südtirol aufgrund des Mailänder Abkommens schon seit 2009 zu 90% zugestanden hätten, aber vom Staat nach bekanntem Muster nie ausbezahlt worden waren. Jetzt verpflichtete sich die römische Regierung zwar zur sofortigen Überweisung von 40 Millionen, die restlichen 227 Millionen sollen aber erst im Laufe der nächsten Jahre folgen. Im Gegenzug verzichtete die Landesregierung schon ab 2023 einfach gänzlich auf die Beteiligung an den Heizölakzisen (in der Höhe gut 20 Millionen pro Jahr), wobei immerhin der Beitrag des Landes zur Sanierung1Welche Sanierung? des Staatshaushalts um 13 Millionen gekürzt wird. Somit bleibt ein jährlicher Verlust von gut 7 Millionen übrig.

    Argumentiert wird auch diesmal wieder mit dem Spatz-in-der-Hand-Argument, das schon beim Finanzabkommen 2014 bemüht wurde, als Südtirol auf mehrere Milliarden Euro verzichtete. Außerdem damit, dass die Einnahmen aus Heizölakzisen im Laufe der nächsten Jahre ohnehin sinken würden. Im gestern veröffentlichten TAZ-Interview gibt dies auch Ex-Senator Karl Zeller (SVP) zu bedenken, wobei er anfügt, dass man ja keineswegs auf die Wasserstoffakzisen verzichtet habe, dem — wie er sagt — Treibstoff der Zukunft. Im Moment sieht es jedoch gerade nicht nach einer rosigen Entwicklung für Wasserstoff aus.

    Wenn es ein loyales, auch nur einigermaßen faires Verhältnis zwischen Staat und Land gäbe, wie es eigentlich normal sein sollte, müsste man sich aber sowieso nicht ständig über den Spatzen in der Hand freuen, während der Staat die fette Taube einsteckt, die eigentlich uns zustünde. Aber offenbar haben wir uns alle schon zu sehr daran gewöhnt, dass uns Italien regelmäßig über den Tisch zieht. Und wenn wir dabei wenigstens ein paar Brosamen ergattern können, die am Tisch liegen, freuen wir uns auch noch. Was ist das für ein Staat, der seine eigenen Länder und Regionen am laufenden Band übervorteilt, einfach weil er am längeren Hebel sitzt?

    Dem jetzt unterzeichneten Abkommen zufolge verzichtet Südtirol aber nicht »nur« auf die 90% der Heizölakzisen, sondern auch noch auf gut 30 Millionen pro Jahr als Kompensation für Mindereinnahmen aus der Einkommenssteuer. Zudem müssen (wie schon 2014) alle Rekurse und Einsprüche gegen den Staat zurückgezogen werden. Selbst wenn ein Gericht, das etwa von einer anderen Region angerufen wurde, den Staat dazu verurteilen sollte, den Regionen und Ländern Geld zurückzuzahlen, müsste Südtirol darauf verzichten.

    Der ehemalige Trentiner Landeshauptmann Ugo Rossi geht mit der Vereinbarung, die er für einen großen Nachteil für die beiden Länder hält, hart ins Gericht.

    Zudem frage ich mich, womit sichergestellt werden soll, dass uns zum Beispiel nicht auch die 227 Millionen, die erst im Laufe der nächsten Jahre überwiesen werden sollen, irgendwann als Taube verkauft werden, auf die wir wiederum lächelnd für einen dann noch kleineren Spatzen verzichten müssen (vgl. 01).

    Doch solange alles mit einem Achselzucken zur Kenntnis genommen und abgehakt wird, brauchen wir uns auch gar nicht zu wundern.

    Siehe auch: 01 02

    • 1
      Welche Sanierung?


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  • I catalani chiedono amnistia e referendum.

    Autor:a

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    0 Comentârs → on I catalani chiedono amnistia e referendum.

    Il leader della forza più votata alle ultime elezioni spagnole, il galiziano Alberto Nuñez Feijóo (PP), si è arreso all’evidenza di non disporre del supporto parlamentare necessario alla formazione di un governo. Quindi, come era ampiamente prevedibile, la palla passa ora al premier uscente Pedro Sánchez (PSOE) che avrà due mesi per convincere i regionalisti e gli indipendentisti a sostenerlo. Nel frattempo, su esplicita richiesta di Junts per Catalunya, il PSOE ha già fatto introdurre la possibilità di esprimersi in basco, catalano e galiziano (ma non solo) al Congresso e ha avanzato la richiesta di riconoscere l’ufficialità di tali lingue anche a livello europeo. Le rivendicazioni dei partiti catalani però comprendono anche un’amnistia per la consultazione del 1° ottobre 2017, per mettere fine alla repressione, e di «lavorare sulle condizioni» per poter indire un referendum ufficiale.

    Ieri al Parlament de Catalunya ERC e Junts hanno approvato una risoluzione che li impegna a votare la fiducia a Pedro Sánchez solamente se tali condizioni saranno soddisfatte. Astenuta sulla richiesta di referendum la CUP, sinistra radicale e indipendentista, che si dice scettica su qualsiasi tipo di negoziato con Madrid, mentre si sono opposti Ciutadans, PP, En Comú Podem, Vox e lo stesso PSC, espressione catalana dei socialisti di Sánchez. Maggioranza più ampia invece per quanto riguarda l’amnistia, sostenuta anche da CUP e En Comú Podem.

    In seguito al voto in aula però il coordinamento catalano di Podem ha reso pubblico che avrebbe voluto votare a favore anche della richiesta di referendum, come da proprio programma, ma che la componente di En Comú si sarebbe opposta a tale ipotesi. PSOE e PSC invece hanno diffuso una nota congiunta in cui criticano le condizioni di ERC e Junts per il sostegno a un terzo governo di Pedro Sánchez, con alcuni socialisti catalani che hanno ventilato l’ipotesi di tornare alle urne.

    Ad ogni modo la fase di consultazioni è appena all’inizio e solo nelle prossime settimane si capirà se sussistono le condizioni per un avvicinamento o meno.

    Vedi anche: 01 || 01



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  • Rassistischer STF-Wahlkampf.

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    1 Comentâr → on Rassistischer STF-Wahlkampf.

    Als Single-Issue-Partei (Thema: Selbstbestimmung) ziemlich nah an der Mitte des politischen Spektrums gestartet, hat die Süd-Tiroler Freiheit (STF) spätestens mit dem Abgang von Eva Klotz scharf Kurs auf Rechts genommen. Seitdem entfernt sie sich immer weiter von ihrer einstigen Positionierung, eine Entwicklung die wir nicht ohne Sorge schon länger mitverfolgen.

    Doch was Sven Knoll und seine Mitstreiterinnen im laufenden Landtagswahlkampf an rassistisch pauschalisierenden und stereotypisierenden Motiven aufbieten, stellt selbst für eine Partei, von der wir kommunikative Grenzauslotungen gewohnt sind, einen Qualitätssprung dar. Schon seit Monaten verdichtet sich bei der STF ein ausländerfeindlicher Diskurs, in dessen Rahmen Zugewanderte als Sündenbock für fast alles herhalten müssen — und der nun in eine geradezu schockierende Plakatierungskampagne ausgeartet ist. Darin wird der Aufruf, kriminelle Ausländerinnen auszuweisen, geschickt mit der Forderung nach einem generellen (und somit nicht zuletzt menschenrechtswidrigen) Einwanderungsstopp verschränkt — und zudem suggeriert, man könne Südtirol so »wieder sicher« machen. Als wäre die Botschaft nicht schon klar genug, ist das Ganze noch mit einem Bildausschnitt garniert, auf dem ein schwarzer Mann zu sehen ist, der ein Messer in der Hand hält, während im Hintergrund eine offensichtlich verängstigte weiße Frau in einer Ecke kauert.

    Mit ihrer neuen Single Issue — Ausländerfeindlichkeit — hat die STF wohl endgültig jede andere Rechtspartei auf deutschsprachiger Seite mühelos hinter sich gelassen — wofür ja auch spricht, dass jetzt sie bevorzugt mit der Kickl-FPÖ kooperiert. Leider steht zu befürchten, dass sich dieser Rassismus bei der aktuellen politischen Großwetterlage wahltaktisch auch noch vorteilhaft auf die bislang umfragenschwachen, selbsternannten Patriotinnen auswirkt. Hoffen darf man das Gegenteil.

    Siehe auch: 01 02 03 04 || 01 02 03



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  • Obermairs antinationalistische Kritik an den Frecce.

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    3 Comentârs → on Obermairs antinationalistische Kritik an den Frecce.

    Kurz bevor gestern die italienische Luftwaffe ihre national-kolonialistische Inkontinenz über Bozen zur Schau gestellt hat, war mit der von Hannes Obermair dann doch noch auch in Südtirol eine vorsichtig kritische Meinung zu vernehmen, die nicht ihrerseits aus einer nationalistischen Ecke kam.

    In der laienhaften »Debattenraumgrafik«, die ich neulich — zur Veranschaulichung des Unterschieds zwischen einer Ablehnung aus gegensätzlichen nationalistischen und einer aus antinationalistischen Gründen — »erfunden« hatte, wäre der Bozner Historiker und Eurac-Forscher dann so verortet:

    Gegenüber Rai Südtirol bezeichnete Obermair die Frecce Tricolori als »eine Art Fahnenpatriotismus am Himmel«.

    Natürlich sind sie rein schon aus ökologischen Gründen extrem fragwürdig. Zugleich bemerken wir aber eine Aufrüstung allenthalben, eine Militarisierung der Welt im Zuge neuer Konflikte. Daher sind die Chancen, dass solche Staffeln wirklich verschwinden, nur sehr gering.

    – Hannes Obermair

    Ein erster Schritt könnte natürlich sein, die nationalistischen Darbietungen wenigstens in einem sensiblen Gebiet wie dem unseren (wie es Harald Stauder (SVP) vor seiner peinlichen Kehrtwende immerhin korrekt benannt hatte) zu unterlassen. Um nicht zu sagen: Das wäre das Allermindeste.

    Siehe auch: 01 02



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  • Auch das dänische Parlament wird mehrsprachig.

    Autor:a

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    0 Comentârs → on Auch das dänische Parlament wird mehrsprachig.

    Vor wenigen Monaten hatte Aki-Mathilda Høegh-Dam, eine von nur zwei grönländischen Abgeordneten zum dänischen Parlament (Folketing), für Aufsehen gesorgt, weil sie sich geweigert hatte, eine parlamentarische Rede auf Dänisch zu halten. Um auf die Minorisierung ihrer Sprache — die seit 2009 die alleinige Amtssprache der weltgrößten Insel ist — hinzuweisen, wandte sie sich stattdessen ausschließlich auf Grönländisch ans Plenum. Dieser Ungehorsam, den in Südtirol wohl viele als kleingeistige, ewiggestrige Provokation bezeichnet und missverstanden hätten, hat in kürzester Zeit dafür gesorgt, dass in Dänemark die einschlägigen Regeln geändert wurden.

    In einem ersten Schritt erhalten Abgeordnete aus Grönland und Färöer doppelt so viel Redezeit wie ihnen normalerweise zustünde, wenn sie sie dazu nutzen, ihre Rede in zwei Sprachen (ihrer eigenen plus Dänisch) zu halten. Eine Simultanübersetzung ist vorerst nicht vorgesehen. Zudem werden den Parlamentarierinnen aus diesen autonomen Gebieten aber zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt, damit sie Informationen über ihre Tätigkeit in die Sprache ihrer Wahlkreise übersetzen und dort veröffentlichen können. Sie dürfen dafür auf Kosten des Parlaments auch Dolmetscherinnen anstellen.

    Das Folketing selbst verpflichtet sich dazu, Zusammenfassungen der wichtigsten Debatten sowie die Homepage des Parlaments auch ins Färöische160.000-100.000 Sprecherinnen und Grönländische2knapp 60.000 Sprecherinnen zu übersetzen. Allen Abgeordneten und Mitarbeitenden des Folketings sollen zudem kostenlose Kurse über die Kultur, Geschichte und politische Besonderheiten der beiden Gebiete angeboten werden.

    Rechte und rechtsradikale Parteien widersetzten sich diesen Änderungen, konnten sich jedoch nicht durchsetzen.

    Erst kürzlich hatte auch Spanien beschlossen, im eigenen Parlament auf Mehrsprachigkeit zu setzen — in diesem Fall von vornherein mit Simultanübersetzung. Sprachwissenschaftlerinnen hatten die Vorzüge einer derartigen Lösung bestätigt.

    Siehe auch: 01

    • 1
      60.000-100.000 Sprecherinnen
    • 2
      knapp 60.000 Sprecherinnen


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  • Zum Tod von Giorgio Napolitano.

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    1 Comentâr → on Zum Tod von Giorgio Napolitano.

    Vorgestern ist der ehemalige italienische Staatspräsident Giorgio Napolitano (98) verstorben. Nicht erst seitdem wird er als großer Autonomiefürsprecher und Freund Südtirols bezeichnet, dem unser Land besonders viel verdanke — auch von denen, die sich nach dem Ableben von Silvio Berlusconi nicht gescheut hatten, auf die negativen Aspekte seines Handelns zu verweisen. Klar, zwischen den beiden Männern liegen Welten, dennoch wäre auch diesmal ein klein wenig Haltung wünschenswert gewesen.

    Arno Kompatscher (SVP) bezeichnete Napolitano jetzt sogar als »Besonderen unter den Besonderen«, so wie Napolitano auch stets die Sonderstellung Südtirols als besondere unter den Sonderautonomien hervorgehoben habe. Wie den meisten anderen fallen aber auch dem Landeshauptmann vor allem zwei Dinge ein, die der ehemalige Staatspräsident »geleistet« hat:

    • Er war persönlich bei der Entfernung des Grenzbalkens am Brenner anwesend, die wir aber dem europäischen Einigungsprozess verdanken.
    • Er hat den Südtiroler Schützen das Tragen historischer, unscharf gemachter Waffen genehmigt.

    Beides sind zwar nette, aber doch eher symbolische Gesten, die noch in seine Zeit als Innenminister fallen.

    Zum Ausgleich für all die Lobhudelei der letzten Tage möchte ich jedoch auch daran erinnern, dass er

    • den Ausbau der Autonomie stets höchstens in homöopathischer Dosis mitgetragen, als Staatspräsident aber zum Beispiel jede noch so große Schweinerei von Mario Monti — den er ausgewählt hatte — beurkundet hat, als dieser mit der Axt über unsere Zuständigkeiten hergefallen ist;
    • in wichtigen Fragen der Südtirolautonomie nie mäßigend gegenüber ultranationalistischen Tendenzen eingegriffen hat;
    • das undemokratische Dogma der staatlichen Unteilbarkeit niemals kritisch hinterfragt hat, und zwar weder vor noch während oder nach seiner Amtszeit als Staatspräsident;
    • sich wie alle seine Vorgänger niemals für die Untaten und Verbrechen des italienischen Staates bei Südtirol entschuldigt hat, selbst dann nicht, als er mit dem Verdienstorden des Landes ausgezeichnet wurde;
    • die Südtirolerinnen dafür jedoch 2011 in geradezu kolonialistischer Manier dazu aufgefordert hat, sich an den 150-Jahr-Feierlichkeiten zu beteiligen und sich endlich mit Italien zu identifizieren;
    • keinerlei Verständnis für die ablehnende Haltung der Landespolitik in dieser Sache gezeigt hat;
    • wenige Jahre später sogar behauptet hat, Südtirol habe sich für die Zugehörigkeit zu Italien entschieden, obschon dem Land und seinen Bürgerinnen eine freie und demokratische Entscheidung über den Verbleib bei Italien stets verwehrt wurde;
    • sich regelmäßig über die Stärkung des italienischen Nationalgefühls gefreut und diesen auch selbst befeuert hat (vgl. 01 02), womit auch er letztendlich zur immer weiteren Verschiebung des politischen Diskurses nach rechts beigetragen hat;
    • im Übrigen durch seine äußerst fragwürdige Haltung und geschichtsrevisionistische Äußerungen der Karsthöhlenerzählung der extremen Rechten zum Durchbruch verholfen hat.1Napolitano bezeichnete die Massaker 2007 in seiner offiziellen Rede zum Erinnerungstag als »ethnische Säuberung« und legitimierte damit die Darstellung der Rechtsextremen, die Menschen seien aus ethnischen statt aus ideologischen Gründen umgebracht worden. Die zuvor von den Faschisten begangenen Verbrechen erwähnte er nicht.

    Wenn Napolitano wirklich zu den ganz großen Unterstützerinnen der Südtirolautonomie gezählt werden muss, sagt das also wohl mehr über die anderen (und über die Autonomie selbst) aus als über Napolitano. Ihm kann man höchstens zugute halten, weniger autonomie- und minderheitenfeindlich als andere gewesen zu sein.

    Möge er in Frieden ruhen.

    • 1
      Napolitano bezeichnete die Massaker 2007 in seiner offiziellen Rede zum Erinnerungstag als »ethnische Säuberung« und legitimierte damit die Darstellung der Rechtsextremen, die Menschen seien aus ethnischen statt aus ideologischen Gründen umgebracht worden. Die zuvor von den Faschisten begangenen Verbrechen erwähnte er nicht.


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