Zum gestrigen Internationalen Tag der Pressefreiheit hat die NRO Reporter ohne Grenzen ihre einschlägige Weltrangliste für das Jahr 2024 veröffentlicht. Demzufolge soll das essentielle Grundrecht, das insbesondere auch für Demokratien von vitaler Bedeutung ist, international bedroht sein, da sich die Lage weltweit verschlechtere. Mit »gut« wird die Situation demnach in acht Ländern eingestuft, die die Spitzengruppe darstellen: Norwegen (1.), Dänemark (2.), Schweden (3.), Niederlande (4.), Finnland (5.), Estland (6.), Portugal (7.) und Irland (8.). All diese Staaten liegen in Europa und mit Ausnahme von Portugal sind sie alle im Norden des Kontinents konzentriert.

Mit knapp 18 Millionen Einwohnerinnen sind die Niederlande das mit Abstand bevölkerungsreichste Land in dieser Gruppe, Estland hat mit nur 1,3 Millionen sogar deutlich weniger Einwohnerinnen als unsere Europaregion.

Was den erweiterten deutschen Sprachraum betrifft, schließen die Schweiz (9.), Deutschland (10.) und Luxemburg (11.) direkt an die Spitzengruppe an, Liechtenstein liegt einen Platz vor Belgien auf Platz 15. Weit abgeschlagen, aber noch immer in der Gruppe, deren Situation Reporter ohne Grenzen als »zufriedenstellend« bewertet, erreicht Österreich Rang 32.

Im Vergleich zum Vorjahr konnten sich die Schweiz (12 → 9), die Bundesrepublik (21 → 10) und auch Luxemburg (20 → 11) nach Plätzen deutlich verbessern — was jedoch auch darauf zurückzuführen ist, dass sich die Lage in anderen Ländern verschlechterte. Österreich verlor hingegen seit 2023 drei Plätze.

Der italienische Staat, zu dem auch Südtirol gehört, verschlechterte sich deutlich und liegt jetzt weltweit nur noch auf dem 46. Rang — und zwar in der Gruppe, die Reporter ohne Grenzen als »problematisch« einstuft. Nach einem Verlust von fünf Plätzen befindet sich Italien damit nur noch einen Platz vor Polen, das von Ende 2015 bis Ende 2023 von der illiberalen PiS regiert wurde.

Besonders negativ wurden in Bezug auf Italien die zahlreichen SLAPPs und Verleumdungsklagen sowie die Versuche, die Medien rechtlich einer engeren Kontrolle zu unterwerfen, genannt. Bei den Indikatoren, die zur Bildung der Gesamtbewertung herangezogen werden, sticht denn auch der Gesetzgebungsfaktor besonders negativ hervor: hier rutschte Italien im Vergleich zum Vorjahr gar vom 27. auf den 47. Platz ab.

Umso schwerer wiegt der Verlust von fünf Plätzen, da die weltweite Verschlechterung eigentlich eher einen Aufstieg erleichtern würde. Auch in diesem Bereich könnte ein unabhängiger Staat Südtirol vermutlich ohne große Mühe bessere Rahmenbedingungen schaffen, wie andere Staaten in dieser Größenordnung zeigen.

Siehe auch: 01 02 03