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  • EU-Wahl 2019: Herbert Dorfmann.
    Aus dem BBD-Archiv

    Am Sonntag findet in Südtirol wie in den meisten EU-Staaten die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Bei solchen Anlässen ist es inzwischen fast schon zur festen Tradition geworden, einen Blick ins -Archiv zu werfen.

    Der bisherige Südtiroler EU-Abgeordnete, Herbert Dorfmann (SVPEVP), stellt sich erneut der Wahl, und zwar auf einer Edelweißliste, die aber diesmal mit jener von Forza Italia verknüpft ist. Im Jahr 2014 war dies noch die PD gewesen.

    Eine Stimme für die SVP und Herbert Dorfmann ist also automatisch auch eine indirekte Unterstützung für Silvio Berlusconi, Duce-Versteher Antonio Tajani und Mussolini-Enkelin Alessandra. Die FI-Abgeordnete Michaela Biancofiore hat erst vor wenigen Tagen unter dem Motto »prima gli italiani« lautstark gegen die Verwendung der Landesbezeichnung »Sudtirolo« im Parlament protestiert. Wie all das mit einer Minderheitenpartei vereinbar ist, ist wohl nicht nur mir ein Rätsel.

    Aber zurück zum Archiv: Was finden wir dort zu Herbert Dorfmann? Nicht wirklich viel.

    • Im September 2015 war er Mitunterzeichner eines kritischen Briefes an den spanischen Verteidigungsminister Morenés (PP), der Katalonien zuvor mit einer Militärintervention gedroht hatte.
    • Im April 2016 verweigerte er einer Vorlage von EFA und Grünen, die für mehr sprachliche Vielfalt beim Erasmus-Programm gesorgt hätte, seine Zustimmung.
    • Ende September 2017 bezeichnete er den Umgang der EU mit der katalanischen Frage als »vernünftig«. Dazu gehört auch, dass die Union »keine Kleinstaaterei« wolle — wiewohl doch die SVP vorgibt, für die Regionalisierung Europas zu sein.
    • Gegenüber der ff legitimierte Dorfmann 2018 sogar das brutale Vorgehen Spaniens unter der rechten PP-Regierung gegen das katalanische Unabhängigkeitsreferendum und seine Organisatorinnen: »Jeder andere Staat würde dasselbe tun«, so der EU-Abgeordnete.
    • Im Europaparlament setzte er sich 2019 mit einer Anfrage gegen das absurde Fahrverbot mit ausländischen Kennzeichen in Italien ein.
    • Außerdem engagierte sich Dorfmann bei der Minority-Safepack-Initiative.

    Achja, falls er gewählt wird, sitzt Dorfmann mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit wieder in der EVP-Fraktion — die es unter anderem nicht übers Herz gebracht hat, sich von Orbán zu trennen. Seine Fidesz wurde von der EVP lediglich suspendiert.

    Cëla enghe: 01 02 03 || 01 02 03



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  • Europaregion wird sichtbar gemacht.

    An den Grenzen der Euregio Tirol sollen Schilder demnächst nicht mehr nur auf den Eintritt in das jeweilige Teilgebiet (Nord-/Osttirol, Südtirol oder Trentino) hinweisen, sondern stets auch auf die Europaregion als Ganzes. Damit soll die Wahrnehmung der Euregio als »Passland im europäischen Kontext« gestärkt werden.

    Die Schilder sollen sowohl das Logo der Europaregion beinhalten, als auch die mindestens zweisprachige Aufschrift »Willkommen – Benvenuti«. Im ladinischen (»Willkommen – Benvenuti – Bëgnodüs«) und im zimbrischen (»Willkommen – Benvenuti – Bolkhent) Siedlungsgebiet wird die Aufschrift dreisprachig sein.

    In Südtirol werden die Schilder an den Grenzen zu Venetien, zur Lombardei und zur Schweiz zu sehen sein, nicht aber am Übergang ins Trentino oder nach Nord- bzw. Osttirol.

    Wo die Schilder in Souramont angebracht werden, bleibt abzuwarten. Es steht jedoch zu befürchten, dass sie — trotz »Einbindung«zwischen Souramont und Südtirol bzw. Trentino stehen werden, womit das ladinische Gebiet einmal mehr auch symbolisch die Folgen der faschistischen Abtrennung spüren würde. Das wäre ziemlich »uneuropäisch«.

    Cëla enghe: 01 02 03 04 05



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  • Immer wieder toter Doppelpass.
    Quotation

    Selten wurde etwas öfter totgesagt, als die doppelte Staatsbürgerinnenschaft für Südtirolerinnen.

    Gnadenstoß für den Doppelpass – Die doppelte Staatsbürgerschaft steht vor dem definitiven Aus.

    Salto, 27. Jänner 2016

    Die Südtirol-Wahl als Ende der Doppelpass-Debatte

    Die Presse, 22. Oktober 2018

    Österreich: Regierungskrise killt Doppelpass

    Rai Südtirol, 20. Mai 2019

    Nachträge:

    Basta Doppelpass?

    Mit der Antwort auf eine Parlamentsanfrage dürfte Italien einen Grabstein auf das Vorhaben Doppelpass für Südtiroler gesetzt haben. Alessandro Urzì jubelt.

    Salto, 11. Juli 2019

    Aus für den Doppelpass

    TAZ, 11. Juli 2019

    Ciao Doppelpass

    Außenminister Enzo Moavero Milanesi hat den Doppelpass-Plänen den Todesstoß versetzt

    TAZ Printausgabe, 12. Juli 2019

    Sollte die FPÖ im Herbst nicht wieder in die österreichische Regierung einziehen, sieht der Jurist und ehemaliger [sic] Senator Francesco Palermo schwarz für den Doppelpass für Südtiroler.

    ff Nr. 29 vom 18. Juli 2019

    Die Doppelstaatsbürgerschaft wird nie kommen. Italien wird einer österreichischen Staatsbürgerschaft für Südtiroler nie zustimmen[.]

    Rai Südtirol zitiert am 5. September 2019 Philipp Achammer (SVP)

    “Der Doppelpass ist tot”

    TAZ Printausgabe vom 21./22. Dezember 2019, Titelseite

    Doppio passaporto, capitolo chiuso? A quanto pare sì, secondo il ministro degli esteri austriaco Alexander Schallenberg.

    Salto, 23. Dezember 2019

    Addio al doppio passaporto – Austria, lo stop del nuovo governo

    Hauptschlagzeile des A. Adige am 3. Jänner 2020

    Cëla enghe: 01 02 03 04 || 01 02



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  • Red-Bull-betankt mit Rattengift.

    Peter Pilz nennt es süffisant das freiheitliche Prinzip: “Oppositionsbank, Regierungsbank, Anklagebank”. Viermal gab es bislang in Österreich eine Regierungsbeteiligung der FPÖ. Viermal endete diese frühzeitig und in einem veritablen Skandal. Das einzige, was bezüglich Regierungsbeteiligung der FPÖ noch überraschen kann, ist die Geschwindigkeit, in der sich die selbsternannten Saubermänner im Sumpf versenken, wie viel es die Steuerzahler dieses Mal kosten wird und wie schnell die Wählerschaft die bestimmt bald auftauchenden “Wir sind die wahre FPÖ, wir haben mit den Skandalbrüdern der Vergangenheit nichts zu tun”-Blender wieder in luftige Höhen hieven wird.

    Kanzler Sebastian Kurz’ ominöse rote Linie, die im Laufe der vergangenen 17 Monate immer weiter in Richtung Unappetitlichkeit verschoben wurde, war schon dadurch überschritten, dass Personen mit dem Hintergrund eines Kickl oder Kunasek überhaupt in die Regierung – sogar in Schlüsselministerien – gelassen wurden. In Folge der mittlerweile berüchtigten Rattengedicht-Affäre meinte der Bundeskanzler, dass der Rücktritt des Verfassers, des FPÖ-Vizebürgermeisters von Braunau, “die einzig logische Konsequenz zu diesem abscheulichen und rassistischen Gedicht” gewesen sei. Eine überfällige Aufkündigung der Koalition nach dem x-ten “Einzelfall” in den Reihen des Koalitionspartners, bei dem Korruption, Demokratieverachtung und Rassismus ganz offensichtlich systemimmanent und durch die oft nur halbherzigen Distanzierungen und Beteuerungen seit jeher nicht in den Griff zu bekommen sind, stand damals noch nicht zur Diskussion. Jetzt, knapp einen Monat später, nötigt HC Straches Ibiza-Gate dem Kanzler schließlich doch ein “genug ist genug” ab, wenngleich er auf die Staatsaffäre mit einer narzisstischen Wahlkampfrede reagierte und es dem Bundespräsidenten überließ, staatsmännische Worte zu finden. Heinz-Christian Strache selbst suhlt sich indes in der Opferrolle (Zitat: “politisches Attentat”) und spricht in euphemistischer Art und Weise von Dummheit und Peinlichkeit. Wenn er als angehender Vizekanzler der Republik Österreich unverhohlen über illegale Parteienfinanzierung und korruptes Verhalten schwadroniert, ist das nicht peinlich, sondern ein Verrat an demokratischen Werten und der österreichischen Bevölkerung. Im Herbst gibt es Neuwahlen.

    Und wie reagiert man in Südtirol? Der Parteiobmann der Freiheitlichen, Andreas Leiter Reber, bedauert Heinz-Christian Straches Rücktritt und würdigt dessen Einsatz für Südtirol. Das demokratieverachtende Politikverständnis Straches scheint ihn dabei weniger zu stören als die – zugegeben – unfeine Art, wie dieses offengelegt wurde.

    Und kämpfen ist nun mehr als je nötig, nachdem eine Führungspersönlichkeit wie HC Strache durch eine organisierte und zeitlich geschickt getaktete Falle und Intrige beschädigt wurde. Dies ist ein untrügliches Zeichen, wie sehr das Establishment und die ihm hörigen Medien HC Strache, die FPÖ und alle patriotischen Kräfte fürchten.

    In eine ähnliche Kerbe schlägt der UT24-Chefredakteur Georg Dekas in einem einigermaßen abstrusen Kommentar unter dem ebenso abstrusen Titel  “Das Attentat auf HC Strache”.

    Heinz Christian Strache hat sich öffentlich entschuldigt und legt alle seine Ämter nieder. Das ist richtig. Aber er soll wissen: Wir, das Volk, steht hinter ihm. Nicht weil er etwas Besoffenes geliefert hat, sondern weil wir, die kleinen Leute, es nicht zulassen, dass mit manipulativen Mitteln der Wählerwille ständig sabotiert wird. Die Angriffe auf die FPÖ sind nicht neu (und haben sich in letzter Zeit verdächtig verdichtet). Seit Jörg Haider ist die kleine Alpenrepublik immer wieder das Ziel medienpolitischer Anfeindungen. Nach Kurt Waldheim haben die Österreicher gesagt: Jetzt erst recht! Nach HC Strache wird die Mehrheit der Österreicher sagen: Wir wählen frei und unabhängig! Die Rechnung der Fieslinge wird nicht aufgehen. Die Europawahlen werden das zeigen.

    Mit dieser Prognose im Raum ist jeder weitere Kommentar überflüssig.

    Lediglich die Tatsache, dass die SVP auf Landesebene mit den FPÖ-Freunden von der Lega koaliert und bei den Europawahlen in einem Bündnis mit der Berlusconi-Biancofiore-Tajani-Partei ist, sei in diesem Zusammenhang noch einmal in Erinnerung gerufen.

    Cëla enghe: 01 02



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  • Besser keine Ärztin als einsprachig deutsch.

    Aus einer Pressemitteilung des Südtiroler Landtags geht unter anderem folgendes hervor:

    Eine Südtiroler Bürgerin, die mehrere Jahre in Österreich arbeitete und daher der italienischen Sprache nicht ausreichend mächtig ist, wurde in der Notaufnahme des Krankenhauses Brixen von einer Ärztin behandelt, berichtete die Süd-Tiroler Freiheit. Sie war zwar sehr freundlich, sprach jedoch kein Wort Deutsch. Nur mit großer Mühe konnte die Patientin den Erklärungen der Ärztin folgen. Die Fragen an die Landesregierung: Was sagt die Landesregierung zur Tatsache, dass im Gesundheitswesen das Recht der Patienten auf Gebrauch ihrer Muttersprache immer wieder missachtet wird? Wird die Landesregierung das Landeskrankenhaus Brixen zur Einhaltung der Verpflichtung der Ärzte und Pfleger zur Zweisprachigkeit mahnen? Was empfiehlt die Landesregierung den betroffenen Patienten, wenn diesen – als wäre dies fast schon selbstverständlich – das Recht auf Gebrauch ihrer Muttersprache verwehrt wird? Was konkret unternimmt die Landesregierung, damit die Ärzte in Südtirol möglichst zweisprachig sind?
    Man wisse, dass es in diesem Bereich Probleme gebe, antwortete die Landesregierung. Es sei auch kaum möglich, Personal aus Österreich oder Deutschland einzustellen, das [sic] es hier Einwände der Ärztekammer gebe. Daher seien derzeit viele Ärzte aus Oberitalien hier tätig. Man wolle nun ein neues Angebot mit den Gewerkschaften klären, sodass Sprachkurse auch während der Arbeitszeit möglich werden.

    Wenn es dafür noch Bedarf gegeben hätte, haben wir es hier schwarz auf weiß. Es heißt zwar immer wieder »besser eine einsprachige Ärztin, als gar keine«, doch das gilt nur für einsprachig italienische. Andersherum folgt die Gesetzeslage — und der eifrige Einsatz des römischen Gesundheitsministerium — eher dem Prinzip »besser gar keine Ärztin, als eine einsprachig deutsche«. Es gibt also, wie ich bereits bemerkt hatte, Bürgerinnen erster Klasse (die, die Staatssprache als Muttersprache haben) und letzter Klasse (die, die nur auf dem Papier gleichgestellte deutsche Sprache als Muttersprache haben).

    In Zeiten von Personalmangel könnte eine Übergangslösung zur Einhaltung der Zweisprachigkeitspflicht und zur Wahrung der Rechte von Patientinnen sein, neben einsprachig italienischen auch einsprachig deutsche Ärztinnen zu beschäftigen. Dann könnte man Patientinnen — insbesondere da, wo die Verständigung andernfalls schwierig wäre — Ärztinnen der jeweiligen Sprache zuzuweisen versuchen.

    Wie wichtig Sprache im Gesundheitswesen und wie riskant Sprachbarrieren sind, zeigt unter anderem das hier jüngst in Ansätzen thematisierte Papier aus Kanada.

    Cëla enghe: 01 02 03 04 05 06 07 || 01



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  • Land billigt Kennzeichen-Schikane.

    Am 13. Februar hatte Herbert Dorfmann (SVP) im EU-Parlament eine Anfrage eingereicht, um in Erfahrung zu bringen, ob die italienische Regelung zum Umgang mit Fahrzeugen, die in einem anderen Mitgliedsstaat zugelassen wurden, aus Sicht der Kommission eine Diskriminierung darstellen.

    Am 19. März antwortete der zuständige Kommissär Pierre Moscovici, dass die EU-Kommission den Sachverhalt eingehend prüfen wolle, und zwar

    insbesondere im Hinblick auf die bei ihr eingegangenen Beschwerden, und ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Italien einleiten, wenn es sich herausstellen sollte, dass diese Bestimmung nicht mit dem Unionsrecht vereinbar ist.

    Hätte es Dorfmann doch wie die STF gemacht und stattdessen seinen Parteifreund Daniel Alfreider befragt — dann wüsste er nämlich schon heute:

    Die Grundrechte werden den Bürgern zugestanden.

    Und weiter:

    Im Ausland (z.B. in Österreich und Deutschland) gilt bereits seit Jahren dieselbe Pflicht, welche hierzulande erst mit Dekret 113/2018 von Innenminister Salvini auch geahndet wird.

    Stimmt zwar nicht, denn keine EU-Bürgerin muss in Österreich oder Deutschland das Auto nach 60 Aufenthaltstagen ummelden — kann man aber in Südtirol problemlos in die Antwort auf eine Landtagsanfrage (Nr. 153/19) schreiben.

    Cëla enghe: 01 02 03 || 01 02



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  • Volksbank-Web: Vorrang für lingua nazionale.
    It’s not a bug, it’s a feature

    Am 17. April hatte ich mich bezüglich der Sprachoptionen auf der Homepage der Südtiroler Volksbank an eine Mitarbeiterin derselben gewandt:

    Sehr geehrte Frau XXXXXXXX,

    ich möchte hiermit nachfragen, ob kürzlich etwas an der Volksbank-Homepage verändert wurde, da sich die Seite seit wenigen Tagen standardmäßig immer auf Italienisch öffnet. Dies auch, wenn ich zuvor — bei meinem auch nur wenige Minuten zurückliegenden letzten Besuch — die deutsche Sprache gewählt hatte. Ich finde das ziemlich anstrengend und zugleich unnötig, da es technisch unschwer möglich ist, entweder die Browsersprache zu erkennen oder die letztgewählte Sprache zu speichern.

    Mit freundlichen Grüßen
    Simon Constantini, Brixen

    Gestern, also nur knapp einen Monat später, die wenig zufriedenstellende Antwort:

    Guten Tag Herr Constantini,

    beim Einstieg in unsere Internetseite www.volksbank.it öffnet sich automatisch immer die italienische Seite.
    Sie müssen [sich] hier nach erfolgtem Einstieg die Sprache ändern und anschlie[ß]end die Seite mit der deutschen Sprache in Ihren Favoriten abspeichern und den Einstieg in Zukunft dann über die Favoriten machen.

    Mit freundlichen Grü[ß]en

    XXXXX XXXXXXXX

    Sieht ganz danach aus, als würde sich das verstärkte überregionale Engagement der Volksbank nun auch mit (technisch unnötiger) Benachteiligung der deutschsprachigen Südtiroler Kundinnen bemerkbar machen. Wäre ich argwöhnisch — doch das bin ich ja fast nie —, könnte ich denken, dass das die mögliche Vorstufe zur »Vereinsprachlichung« der Seite ist: Wenn anhand der Seitenstatistik festgestellt wird, dass nur wenige den Aufwand betreiben, jedes einzelne Mal die Sprache einzustellen (oder ein Lesezeichen direkt zur deutschen Version zu setzen), ist der Weg zur »Rationalisierung« frei.

    Anders als etwa in Québec oder Katalonien gibt es in Südtirol keine Verpflichtung für Banken, die örtliche(n) Amtssprache(n) zu berücksichtigen.

    Für mich selbst gibt es jedenfalls genau einen Grund, warum ich nie auch nur in Erwägung gezogen habe, zu einer gegebenenfalls günstigeren überregionalen/internationalen Bank zu wechseln: die Regionalität, wozu in Südtirol auch die — möglichst gleichberechtigte — Mehrsprachigkeit zählt.

    Cëla enghe: 01 02 03 04 05 06 07 || 01 02 03



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