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  • Elsass: Immer mehr Kinder sprechen immer weniger Deutsch.
    Frankreich


    Die Deutschkenntnisse der alemannischen Elsässer verschlechtern sich jährlich. Die Schule soll helfen, fordern Eltern.

    Eltern im Elsass sind besorgt, weiß die Basler Zeitung (BAZ), sie fürchten um die Deutschkenntnisse ihrer Kinder. Auch deshalb, beklagt die Vereinigung Eltern Alsace, weil es zu wenig zweisprachige Schulen gibt.

    Laut BAZ werden in Basel und Umgebung schwer zu findende Französischlehrer gesucht, im Elsass ist das Gegenteil der Fall. Es fehlen Deutschlehrer. Die BAZ zitiert Claude Froehlicher von der Vereinigung Eltern Alsace mit folgender Aussage: »Die Schweiz und Deutschland sind dem Elsass so nah. In diesem wirtschaftlichen Umfeld macht es einfach Sinn, wenn mein Kind Deutsch spricht.«

    Das kann Patrick Bossard bestätigen, er leitet die Berufsausbildung des Elektrounternehmens Etavis. Sein Eindruck: Jugendliche aus dem Elsass sprechen schlechter Deutsch als noch vor einigen Jahren. Etavis bildet 120 Lernende aus, darunter auch Jugendliche aus dem deutschen und elsässischen Raum. Aus dem Elsass kommen immer weniger Auszubildende. Der Grund: »Sie können kein Deutsch mehr. Das ist ein Problem.«

    Mit der Französischen Revolution und der darauffolgenden Zentralisierung des Staates beginnt das Schrumpfen der vielen nicht-französischen Sprachen von der Bretagne über das Elsass nach Okzitanien, rüber nach Korsika sowie in die katalanischen und baskischen Exklaven in den französischen Pyrenäen. 

    Erst spät anerkannte der französische Nationalstaat die sogenannten Regionalsprachen, die Sprachen der erwähnten Minderheiten. In den 1990er Jahren initiierte das Bildungsministerium eine Deutsch-Offensive, um das völlige Verschwinden des Elsässischen zu stoppen. 

    Der Verband zweisprachiges Elsass versucht dieses Schrumpfen zu dokumentieren. Vom Verband recherchierte Daten belegen, dass zwischen 2004 und 2019 eine immer größer werdende Zahl von Gymnasiasten das deutsch-französische Abitur absolvierte. Von 528 Schülerinnen und Schülern stieg sie auf 1.570. Danach stagnierte die Zahl und sinkt nun leicht.

    Im Jahr 2023 sind laut dem Verband zweisprachiges Elsass neun bilinguale Klassen im Département Haut-Rhin eröffnet, aber 19 geschlossen worden. Eltern Alsace drängt deshalb auf einen flächendeckenden Deutschunterricht. Aber »jeder neue zweisprachige Standort ist ein Kampf«, kritisiert Froehlicher.

    Hohe Nachfrage nach Deutschunterricht in Saint-Louis

    Die Gründe für diese Entwicklung sind divers. Es fehlen Lehrer:innen und das große Interesse am Englischen führt zu einer Reduzierung des Deutschunterrichts. Und: Der Anteil bilingualer Schüler in der Grundschule ist zwar noch relativ hoch, nimmt aber dann in den höheren Schulstufen deutlich ab.

    Eltern müssen frühzeitig, nämlich bereits im Kindergartenalter, entscheiden, ob ihr Kind zweisprachig beschult wird. »Später erlauben die Lehrer das kaum noch«, weiß Claude Froehlicher. »Außerdem verlieren wir zweisprachige Schüler, wenn die Eltern in ein Dorf ziehen, wo das nicht angeboten wird.«

    Laut Eltern Alsace besuchen im Schulbezirk Straßburg 18 Prozent der Schüler:innen den zweisprachigen Unterricht. Saint-Louis an der Grenze zu Basel zählt 19 zweisprachige Klassen von insgesamt 86 Vorschul- und Grundschulklassen. Thierry Decorde, Leiter der Bildungsabteilung im Rathaus von Saint-Louis, bestätigte die relativ hohe Nachfrage nach Deutschkursen, diese habe in den letzten Jahren zugenommen.

    Nur 2.000 Euro Lehrer:innen-Lohn

    Decorde bestätigt, dass es Schwierigkeiten gibt, Deutschlehrer:innenzu finden. Einer der Gründe, die Nähe zur Schweiz und zu Deutschland, wo Lehrer »wahrscheinlich bessere Gehälter beziehen.«

    Gemäß der Job-Börse Connexion Emploi verdienen Universitätsabgänger als Lehrer in Deutschland zwischen 3.500 und 4.000 Euro, während sie in Frankreich mit 1.800 bis 2.000 Euro starten.

    Eltern Alsace kritisiert die verantwortlichen Behörden, zu wenig zu unternehmen, um Deutschlehrer zu rekrutieren. Froehlicher vermutet, die Behörden hoffen darauf, dass bilinguale Schüler wegen der vielen Schwierigkeiten abspringen. Außerdem gilt die Zweisprachigkeit in Paris als ein »Klotz am Bein«. Die Bildungspolitiker stufen die Regionalsprachen als eine Art Folklore ein, »mit der man doch bitte nicht die Éducation nationale nerven solle«, ärgert sich Froehlicher.

    Elsässerditsch – einst verbannt

    Der französische Staat misstraute dem Elsässerdeutsch lange, ein historisch belastetes Verhältnis. Nach dem Ersten Weltkrieg, das Elsass wurde wieder »französisch« und dann wieder nach dem Zweiten Weltkrieg — nach der NS-Annexion kehrte das Elsass wieder zurück in den französischen Zentralstaat — setzte die Bildungspolitik auf die französische Einsprachigkeit und verbannte den alemannischen Dialekt aus den Schulen. Immer mehr elsässische Familien verzichteten auf die eigene Muttersprache. Erfolgreiche Assimilation.

    »Als ich 1950 in Huttenheim zur Schule ging, sprachen alle Kinder im Dorf Elsässerditsch«, erzählte Pierre Klein vom Verband zweisprachiges Elsass der BAZ. Heute, weiß Klein, spricht kein Kind mehr in der Schule in Huttenheim Elsässerditsch.

    Der elsässische Sprachwissenschaftler und Dichter Edgar Zeidler sowie sein Internationales Dialektinstitut wollen das Elsässerditsch wieder stärken. Sie sehen darin den Weg, die Deutschkenntnisse der Elsässer Jugendlichen aufzubessern. »Absolute Priorität hat das Elsässische. Es ist in Gefahr, nicht die deutsche Sprache«, ist Zeidler überzeugt. Zeidler meint, dass der Staat Kindergärtner und Lehrerinnen ausbildet, die auf Elsässisch unterrichten, und auch Lehrmittel in der Regionalsprache entwickeln.

    Ein elsässerditsches Wörterbuch

    Sprachwissenschaftler Zeidler wirbt für »immersive Klassen«, in denen Elsässerditsch nicht wie eine Fremdsprache gelehrt wird, sondern als zweite Muttersprache. Zeidler ist von diesem Ansatz überzeugt, um die Deutschkenntnisse der Jugendlichen zu verbessern. »Der Humusboden für das Deutsche ist ausgetrocknet, weil der elsässische Dialekt in einem sehr schlechten Zustand ist«, beschreibt der Wissenschaftler den Zustand des Elsässerditschen.

    Im Mai nimmt ein neues Sprachamt seinen Dienst auf. Für Zeidler ein »Funken Hoffnung« für das Erstarken der »Regionalsprache«. Er veröffentlichte mit Kolleg:innen ein Grammatik-Nachschlagwerk für den elsässischen Dialekt. Damit »man sich nicht mehr damit herausreden kann, die Sprache habe keine Regeln.«

    Weitere Infos: Dreylanddichterweg, Grenzgedichte aus dem Elsass, Sprochlosi Elsässer, Abgesang oder Hoffnung, René-Schickele-Gesellschaft, Schick Süd-Elsass, Schick Lothringen, Elsässisches Kulturzentrum, Unser Land, Regions et Peuples Solidaires


    I cuntribuc esterns ne spidlea nia for la minonga o la posizion de BBD, nsci coche i/la autëures ne sustën nia for i fins de BBD. · Autor:innen- und Gastbeiträge widerspiegeln nicht notwendigerweise die Meinung oder die Position von BBD, so wie die jeweiligen Verfasser:innen nicht notwendigerweise die Ziele von BBD unterstützen. · I contributi esterni non necessariamente riflettono le opinioni o la posizione di BBD, come a loro volta le autrici/gli autori non necessariamente condividono gli obiettivi di BBD. — ©


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  • Hat Südtirol sich ›autonom verfahren‹?

    Im aktuellen ff-Leitartikel (Titel: Autonom verfahren) thematisiert Georg Mair, dass Gerichte die Ausschreibungen für die Brennerautobahn und für die Konzession der Bahndienste in Südtirol ganz oder teilweise abgesägt haben.

    Ein überzeugter Autonomist würde fragen, warum sowas passiert und was man in Zukunft besser machen muss. Vielleicht würde er auch fragen, ob das Problem sogar bei den zu knapp bemessenen Zuständigkeiten liegt.

    Ein Zentralist würde vielleicht sagen:

    Wenn es bei den Ausschreibungen für A22 und Zug hapert, ist es nicht das böse Rom gewesen.

    – Georg Mair

    und

    Da muss man schon skeptisch sein, wenn es um mehr Kompetenzen für Südtirol geht. Können wir damit auch umgehen?

    – Georg Mair

    Weil ja Rom mit seinen Zuständigkeiten so viel besser umgehen kann, wie fast jeder Bereich beweist, den es in die Hand nimmt. Und wie alle einschlägigen Umfragen über die Zufriedenheit mit den öffentlichen Diensten beweisen.

    Für die Ausschreibung der Brennerautobahn ist Südtirol jedenfalls nicht zuständig. Wenn nun also Gerichte Teile davon hinterfragen, kann man schwer behaupten, das hätte mit Rom — böse oder nicht — nichts zu tun. Zumindest in diesem Fall läuft Mairs Hinweis

    Juristen bemängeln schon lange, dass das Land Gesetze schlampig macht.

    – Georg Mair

    ins Leere. Sicher, der Staat hat die Ausschreibung auf Wunsch von Südtirol (und Trentino) so gestaltet, dass die derzeitige Betreibergesellschaft gute Chancen haben sollte, die Konzession zu behalten.

    Warum wollte das Südtirol? Nicht um private Investorinnen zu bevorzugen, sondern eine Gesellschaft mit maßgeblicher öffentlicher Beteiligung, über die die Länder einen Einfluss auf die wichtige Verkehrsachse behalten. Hätte man von vornherein darauf verzichtet, könnten Gerichte daran nichts aussetzen. Doch wäre das wirklich klüger gewesen? Ist es im Zweifelsfall nicht besser, wenigstens zu versuchen, das öffentliche Interesse in den Mittelpunkt zu stellen?

    Wären wir ein unabhängiger Staat — oder umfasste die sogenannte Vorzeigeautonomie auch die volle Zuständigkeit für die Brennerautobahn —, wäre ein Umweg über die Betreibergesellschaft gar nicht nötig. Dann könnte Südtirol die Bedingungen (Höhe der Maut, Geschwindigkeitsbegrenzungen, Beruhigungsmaßnahmen, wirtschaftliche Bedingungen, Investitionen uvm.) gesetzlich festlegen und müsste nicht auf den deutlich geringeren Einfluss abstellen, den es als Konzessionär hat.

    Im Unterschied zur Ausschreibung der A22 wurde jene für die Bahndienste tatsächlich »in Südtirol« gemacht. Wenn Mair jedoch schreibt

    Oder vielleicht könnte man sich in manchen Dingen einfach auch mit ein paar fähigen Leuten im Landtag beraten.

    – Georg Mair

    klingt das ziemlich salopp. Denn laut dem Land wurde die Ausschreibung »mit Beratung durch Fachleute« sowie zusammen mit der (italienischen) Wettbewerbsbehörde AGCM, der (italienischen) »Behörde für Verkehrsregelung« ART und der (italienischen) Antikorruptionsbeörde ANAC ausgearbeitet. Ganz so »autonom« hat sich Südtirol auch hier also wohl nicht »verfahren«.

    Cëla enghe: 01 02 03



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  • Die Anastacia der Meraner Kabaretttage.
    Harald Stauder

    Den Organisatorinnen der Meraner Kabaretttage 2025 (13. bis 30. März) ist heute ein Überraschungserfolg der Extraklasse gelungen, der weit über die Landesgrenzen hinaus große Beachtung fand.

    Neben bereits länger angekündigten Größen wie Dominic Deville, Sonja Pikart oder Andreas Vitasek erschien heute nämlich unangekündigt der große Harald Stauder im Kursaal und stellte — man kann es nicht anders sagen — mit seinem trockenen Humor, mit seinem einzigartigen Gefühl für die Ambivalenz und Widersprüchlichkeit unserer Zeit, alle anderen völlig in den Schatten.

    Er ging gekonnt auf die politischen Verhältnisse in Südtirol ein, spannte aber zuerst den Bogen von der AfD zur FPÖ und gelangte dann über den Front National punktgenau zur Süd-Tiroler Freiheit, um mit seinem unverwechselbar bissigen Sarkasmus die regierende SVP der Lächerlichkeit preiszugeben. Die mache — so Stauder — im Gegensatz zu den vielen Rechtspopulistinnen »realistische Politik«, sei gar eine Partei der »Bessermacher« anstatt der Besserwisser.

    Womit er dem gesamten Publikum — ohne es auch nur einmal aussprechen zu müssen — die Heuchelei vor Augen führte, dass die ehedem so glaubhaft demokratische und autonomistische Sammelpartei eines Silvius Magnago inzwischen mit den Neofaschisten und dem hiesigen Ableger der FPÖ im Boot sitzt und sich von ihnen quasi am Nasenring durch die Manege führen lässt. Einen weißen Elefanten im Raum so plastisch darzustellen, dass dem gesamten Publikum bereits sein lautes Tröten in den Ohren sitzt, schafft nur ein diplomatisch versierter Profi dieses Kalibers.

    Wenn man daran unbedingt etwas kritisieren wollte, dann, dass solch ein Weltstar das übrige Programm der Kabaretttage zur Bedeutungslosigkeit schrumpfen lässt, so wie Anastacia demnächst wohl die Kalterer Seespiele sprengen wird.

    Den Veranstaltern ist aber zugute zu halten, dass sie den Auftritt — wohl auch aus Respekt für Vitasek & Co. — bis zuletzt geheim gehalten haben.

    Cëla enghe: 01 02 03 || 01



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  • Bildungsziel Nationalismus.

    Die Südtiroler Grünen haben eine Landtagsanfrage (Nr. 614/25) eingereicht, mit der sie unter anderem in Erfahrung bringen wollen, wie die Landesregierung die neuen italienischen Bildungsrichtlinien für Kindergärten, Grund- und Mittelschulen bewertet, ob unser Land von den darin enthaltenen Vorgaben ausgenommen ist und ob es dazu schon einen Austausch zwischen Bozen und Rom gab.

    Anstatt Kinder zum kritischen Denken zu bilden, soll ihnen ein einseitiges, nationalistisch gefärbtes Geschichtsbild vermittelt werden. Die Vergangenheit wird nicht als komplexes Geflecht von Ereignissen dargestellt, sondern auf eine Erzählung reduziert, die Helden und nationale Symbole in den Vordergrund rückt – und das bereits in der frühen Kindheit, laut den neuen Richtlinien.

    – Landtagsanfrage Nr. 614/25

    Demzufolge stünden bereits in der Grundschule die Nationalhymne sowie das Risorgimento auf dem Programm.

    Geschichten von Märtyrern, Gefangenen und heroischen Schlachten, um die »nationale Identität« zu formen.

    – Landtagsanfrage Nr. 614/25

    Wie schon im Faschismus, so die Grünen weiter, werde zudem die Antike zur »Grundlage für das Wesen der Nation« gemacht.

    In der zweiten Klasse der Mittelschule solle zudem am Beispiel Italiens gelernt werden, wie man eine Nation gründet.

    Dazu kommt ein pädagogischer Rückschritt: Statt moderner, interaktiver Lernmethoden setzt man wieder auf reines Auswendiglernen von Jahreszahlen und Heldengeschichten.

    – Landtagsanfrage Nr. 614/25

    Südtirol hat leider noch immer keine primäre Zuständigkeit für die Schule und kann — zumindest was die italienischsprachige Schule betrifft — wahrscheinlich kaum eigenständig entscheiden. Zudem hat sich die SVP genau jene in die Landesregierung geholt, die die nationalistische Gesinnung der römischen Regierung uneingeschränkt teilen. Wie der für italienische Schule und Kultur zuständige LH-Stellvertreter Marco Galateo (FdI).

    Großer Widerstand ist da wohl auch aus politischer Sicht eher nicht zu erwarten. Schließlich sind auch hierzulande Schülerinnen längst »zum Tode bereit«.

    Schon seit vielen Jahren geht die Ausrichtung der Schulprogramme in Italien immer mehr in Richtung Nationalismus. Eine Entwicklung, die mit Silvio Berlusconi (FI) ihren Anfang genommen hat, von allen politischen Seiten mitgetragen wurde und auf die die neofaschistischen Kräfte heute aufbauen können.

    Cëla enghe: 01 02 03 04 05 06 || 01 02



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  • Cymru: Sprachgebrauch im öffentlichen Raum erhoben.

    Die hauptsächlich auf der Insel Ynys Môn und in Gwynedd aktive walisische NRO Menter Môn hat — mit Unterstützung der baskischen Organisation Soziolinguistika Klusterra für die Revitalisierung der baskischen Sprache — in zwei Ortschaften auf Ynys Môn den Menschen »aufs Maul geschaut«.

    Dabei wurde in Llangefni und Porthaethwy — wie ich es schon einmal am Beispiel von Tolosa in Euskadi beschrieben hatte — die Kommunikationssprache auf den Straßen erhoben. Die Daten wurden von Forscherinnen aufgezeichnet und in eine App eingetragen, die für das Projekt in Cymru eigens vom Baskischen ins Walisische übersetzt worden war.

    Eines der wichtigsten Ergebnisse der Untersuchung war, dass der tatsächliche Gebrauch der walisischen Sprache deutlich niedriger war, als es die offiziellen Daten über die Muttersprachen der Bewohnerinnen hätten vermuten lassen: Der Anteil der Walisischsprachigen beträgt laut Volkszählung 2021 in Llangefni 75 Prozent und in Porthaethwy 52 Prozent, doch der erhobene Gebrauch lag bei nur 54 bzw. 20 Prozent.

    Ob dies — wie ich erwarten würde — auf den für Minderheiten charakteristischen Sprachwechsel bei Outgroup-Kontakten zurückzuführen ist, erklärte Menter Môn zunächst nicht.

    Insgesamt bedienten sich im öffentlichen Raum etwas mehr Männer als Frauen der walisischen Sprache. Interessanterweise lag die Quote in beiden Ortschaften bei den Kindern am höchsten und in der Altersgruppe der 15- bis 24-Jährigen am niedrigsten.

    Die Dichte an Walisischsprechenden sei von entscheidender Bedeutung für den tatsächlichen Gebrauch der Sprache, so Menter Môn. Der hohe Anteil in Llangefni mache die Sprache für viele zu einer natürlichen ersten Wahl. Wo es, wie im nur wenige Kilometer entfernten Porthaethwy, weniger Sprecherinnen gebe, stärke dies die Tendenz, mit Englisch in eine Konversation zu starten. Es sei eine wichtige Herausforderung, den Sprachwechsel zu bremsen und die Tendenz wieder umzukehren.

    Menter Môn will ähnliche Messungen von nun an regelmäßig durchführen, um Entwicklungen und insbesondere die Auswirkungen sprachpolitischer Maßnahmen nachverfolgen zu können. Außerdem soll sofort mit der Einbeziehung weiterer Ortschaften auf Ynys Môn begonnen werden.

    Anders als zum Beispiel in Euskadi, Québec und nun Cymru sind mir für Südtirol keine derartigen Erhebungen bekannt, obwohl sie eine große Aussagekraft über den tatsächlichen Zustand und die Vitalität der Minderheitensprachen Deutsch und Ladinisch hätten. Vermutlich ließen sich auch hierzulande größere Abweichungen zwischen der Sprachgruppenstatistik und dem Sprachgebrauch im öffentlichen Raum feststellen.

    Cëla enghe: 01 02 03 04 05 06 07 🏴󠁧󠁢󠁷󠁬󠁳󠁿



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  • Puglisi Ghizzi kandidiert für die Lega.
    Zweimaliger BM-Kandidat von CasaPound

    Bei den kommenden Gemeinderatswahlen tritt in Bozen CasaPound-Mann Maurizio Puglisi Ghizzi auf der Liste der Lega an. Erst kürzlich hatte er den rechtsextremistischen Fackelmarsch zum Gedenkort für die Karsthöhlenopfer angeführt, an dem sich auch LH-Stellvertreter Marco Galateo (FdI) beteiligt hatte. Jetzt sind die beiden in der Landeshauptstadt sogar im selben Wahlbündnis.

    Dank der Partei des italienischen Verkehrsministers Matteo Salvini werden die Neofaschisten von CasaPound also auch diesmal wieder den Mann wählen können, der es schon 2016 für sie in den Gemeinderat geschafft hatte. Damals war er noch direkt für die selbsterklärten Faschisten des dritten Jahrtausends angetreten, die sich erst später dazu entschieden, nicht mehr mit eigenem Logo bei Wahlen anzutreten.

    Sowohl 2016 als auch 2020 war Puglisi Ghizzi sogar Bürgermeisterkandidat von CasaPound gewesen.

    Die Stimmen der Anhängerinnen der neofaschistischen Bewegung dürften dem rechten Wahlbündnis von Claudio Corrarati — dem Liebling des LVH — also wohl sicher sein. Ob der etwas dazu zu sagen hat?

    Die Lega wiederum war seit 2018 in der Südtiroler Landesregierung und ist nur deshalb seit wenigen Wochen nicht mehr Koalitionspartnerin der SVP, weil LR Christian Bianchi zu FI übergelaufen ist.

    Schon vor der dem kurzzeitigen und relativ erfolglos gebliebenen Eintritt von CPI in die aktive Parteipolitik hatte sich ihr die Lega offen als Plattform angeboten.

    Cëla enghe: 01 02 03 04 || 01 02 03 04 05 06 07



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  • ESB: Die besonderes digitales Domizil.

    Über den »bescheidenen« Einhaltsschalter für das Bauwesen (ESB) hatte ich hier schon einmal berichtet. In einer Landes- bzw. Gemeindezuständigkeit hat sich da Südtirol freiwillig und ohne Not einer staatsweiten Plattform untergeordnet, die von den italienischen Handelskammern entwickelt wurde.

    Das Trentino ist hingegen erfolgreich einen eigenständigen Weg gegangen und konnte die entsprechenden Verfahren meiner Einschätzung nach deutlich einfacher gestalten und besser den örtlichen, autonomen Begebenheiten anpassen. Zudem wurden damit das Know-How und nicht zuletzt entsprechend qualifizierte Arbeitsplätze im Lande behalten, sodass auch Änderungen am System flexibler ermöglicht werden, ohne an ein staatsweites Konzept gebunden zu sein.

    Einige der gröbsten sprachlichen Schnitzer des ESB in Südtirol konnten dank Amt für Landessprachen und Bürgerrechte (AfLB) behoben werden — allerdings noch längst nicht vollständig und in einem insgesamt inakzeptablen Tempo. Zudem werden den digitalen Vorlagen immer wieder neue Abschnitte hinzugefügt oder Änderungen daran vorgenommen, die pünktlich wieder voller sprachlicher Fehler sind. Es ist absolut kafkaesk.

    Ein aktuelles Beispiel sind die beiden Punkte zum »besonderen digitalen Domizil«, die nicht so klingen, als wäre da jemandem ein Fehler unterlaufen, sondern eher so, als würde man die deutsche Sprache bewusst verhunzen:

    Bildschirmausschnitt »Besonderes Digitales Domizil« (ESB)

    Bildschirmausschnitt »Elektronisches Domizil« (ESB)

    Seit einigen Monaten schon sind diese Abschnitte so im ESB und müssen bei jeder Einreichung eines Bauakts ausgefüllt werden. Kann es wirklich sein, dass außer mir niemand die groben, nach Verhöhnung klingenden Grammatik- und Syntaxfehler bemerkt? Zum Beispiel beim Gemeindenverband, der für die Zusammenarbeit mit der Plattform der Handelskammern verantwortlich zeichnet? Oder ist wirklich eh schon alles wurscht und wer noch ein Formular auf Deutsch ausfüllt ist selber blöd?

    Jedenfalls ist genau das das Gefühl, das mir diese geballte Inkompetenz und Wurschtigkeit vermittelt. Wer mit den Behörden — und hier geht es um Zuständigkeiten des Landes und der Gemeinden! — noch auf Deutsch kommuniziert, soll sich permanent verarscht und fehl am Platz fühlen. Ob das gewollt ist, kann ich nicht sagen. Mit Sicherheit legt hier aber niemand Wert darauf, dass dieser Eindruck nicht entsteht und die Amtssprache Deutsch sich gleichwertig »anfühlt«.

    Für eine Minderheitensprache kann das fatal sein, denn viele, die die Wahl haben, werden so früher oder später auf Deutsch verzichten, um sich eine derartige Verhöhnung zu ersparen.

    Cëla enghe: 01 02 03 | 04 || 01 02



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  • Gegen die Absicherung der Autonomie.

    Das Onlineportal Salto macht gemeinsam mit Prof. Francesco Palermo erneut gegen eine allfällige Absicherung der Autonomie vor den regelmäßigen Übergriffen des italienischen Verfassungsgerichts (VfG) mobil. Bekanntlich hat das VfG erst kürzlich — wieder — die angeblich »primäre« Gesetzgebungsbefugnis des Landes im Bereich der Raumordnung beschnitten, indem es sich einen nationalen Vorrang aus den Fingern gesaugt hat. Dem traditionell äußerst zentralistisch ausgerichteten Gericht steht es nämlich frei, in beliebigen staatlichen Vorschriften (oder in Teilen davon) ad hoc eine »grundlegende Norm der wirtschaftlich-sozialen Reformen des Staates« zu erkennen, der sich dann jede auch primäre autonome Befugnis sofort, teils sogar »rückwirkend« unterzuordnen hat.

    Palermo sagt zu dem konkreten Fall:

    Warum müssen Sanktionen für Bausünden bei uns anders — und ganz zufällig weniger streng — sein als im restlichen Italien? Diesbezüglich ist es schwer, dem Verfassungsgericht Unrecht zu geben. Gibt es eine autonomistische Begründung, die irgendeinen Grund dafür liefert, dass sie bei uns einfacher sanierbar sein sollen als andernorts?

    – Prof. Francesco Palermo

    Übersetzung von mir (Original anzeigen)

    Perché le sanzioni per violazioni edilizie da noi devono essere diverse rispetto al resto d’Italia – e guarda caso più morbide? Su questo è difficile non dare ragione alla Corte Costituzionale, c’è una ragione autonomistica che dice che c’è qualche motivo per cui da noi possiamo sanarle più facilmente che altrove?

    – Prof. Francesco Palermo

    Nun, ich finde diese Frage höchst sonderbar — beziehungsweise aufschlussreich. Wenn wir in einem Sachgebiet autonom sind, muss es doch im Einzelnen keine spezielle autonomistische Begründung geben, warum wir etwas anders regeln als in Italien. Das ist doch eigentlich die Essenz einer primären Befugnis: Wir regeln es so, wie es der Landtag für gut befindet. Das kann dann besser oder schlechter als in Italien oder in anderen Ländern sein, doch eine Rechenschaftspflicht gibt es nicht.

    Hätten Staat und Land in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen wirklich die gleiche Würde, könnte man Palermos Frage ja auch umkehren: Warum müssen Sanktionen für Bausünden in Italien denn strenger geregelt werden als in Südtirol? So aber lassen wir es zu, dass der Staat sogar in den Bereichen, in denen Südtirol vollständig autonom sein sollte, einseitig definiert, was »normal« ist — und dass wir dann nur noch in begründeten Ausnahmefällen abweichende Regelungen erlassen dürfen.

    Das VfG ist aber sowieso noch einen Schritt weiter gegangen: Es hat nicht gesagt, dass die staatliche Bausündenregelung »besser« sei und Südtirol dann Abweichungen beschließen dürfe, wenn es einen triftigen Grund dafür gebe. Vielmehr hat es die Zuständigkeit als solche dem Land entzogen und im Sinn des nationalen Vorrangs dem Staat übergeben. Es gehe nämlich darum

    auf dem gesamten Staatsgebiet die Einheitlichkeit der Voraussetzungen und Bedingungen sicherzustellen, auf deren Grundlage Bauvergehen in Ordnung gebracht werden können.

    – VfG-Urteil Nr. 22/2025

    Übersetzung von mir (Original anzeigen)

    assicurare sull’intero territorio nazionale l’uniformità dei requisiti e delle condizioni in base alle quali possono essere ricondotti a legittimità gli abusi edilizi

    – Sentenza Corte cost. n. 22/2025

    Würde Rom morgen — rein theoretisch — genau dieselbe Regelung erlassen, wie sie Südtirol nun aberkannt wurde, dürfte es das. Eben weil nicht die Norm an sich als verfassungswidrig eingestuft wurde, sondern lediglich die Tatsache, dass sich Südtirol erdreistet hat, etwas selbständig und abweichend zu normieren.

    Das noch Autonomie zu nennen, ist gewagt.

    Cëla enghe: 01 02 03 04 05 06 07 || 01 02 03



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