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linksgrünversiffter Separatismus 🌻🌻🌻

  • Kanaky: Autodeterminazione, la terza.

    Autor:a

    Simon Constantini

    ai

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    0 Comentârs → on Kanaky: Autodeterminazione, la terza.

    Domenica prossima non avranno luogo solo i ballottaggi a Bolzano e Merano, ma anche il terzo referendum sull’indipendenza di Kanaky (la cosiddetta Nuova Caledonia). La prima consultazione ebbe luogo nell’ormai lontano 1987, mentre quella successiva — in base all’Accordo di Nouméa del 1998 — si è tenuta meno di due anni fa, il 4 novembre 2018. In quest’ultima occasione il no all’indipendenza vinse con un margine decisamente meno accentuato di quanto le inchieste avevano fatto in un primo momento attendere.

    In ogni caso, gli accordi tra Francia e Kanaky prevedono almeno tre referendum oltre a quello del 1987, per cui un eventuale risultato negativo il 4 ottobre dovrebbe portare a un’ulteriore consultazione entro il 2022.

    Originariamente il referendum di quest’anno era previsto per il 6 settembre ma è poi stato posticipato di circa un mese per via della pandemia globale.

    Cëla enghe: 01 02 03 04 || 01

    Politik/ Selbstbestimmung/ · Good News/ Good Practices/ · · · France/ Oceania/ · · Italiano/
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  • Hurra, Zanin spricht Deutsch!

    Autor:a

    Simon Constantini

    ai

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    2 Comentârs → on Hurra, Zanin spricht Deutsch!

    Südtirol ist jenes Land mit dem weltbesten Minderheitenschutz, wo man sich wochenlang über einen Jagdaufseher lustig macht, der kein gutes Italienisch spricht. Das nimmt eine Zeitung zum Anlass, entsprechend »nachzufragen«:

    Schwärzung von uns.

    Derselben Zeitung ist es aber eine feuchte Schlagzeile wert, wenn ein Anwärter auf das Bürgermeisteramt der Landeshauptstadt Deutsch spricht — gebrochen, nicht in freier Rede und auch erst nach dem ersten Wahlgang.

    Niemand fragt nach, warum der Herr, der Südtirols Stadt mit der größten deutschsprachigen Gemeinschaft regieren möchte, »nicht so gut Deutsch spricht«. Genauso übrigens, wie sein Kontrahent.

    Dabei ist Deutsch eine der beiden Amtssprachen von Bozen und offiziell immerhin die Muttersprache von über einem Viertel seiner Einwohnerinnen.

    Dieser krasse Unterschied in der Bewertung von Sprachkenntnissen sagt meiner Meinung nach einiges über den sozialen Status der beiden Sprachen als lingua franca nazionale (Italienisch) und Minderheitensprache (Deutsch) aus. Von Gleichstellung kann — auch in den Köpfen — keine Rede sein.

    Immerhin aber hat Zanin angekündigt, er wolle sich bemühen, sein Deutsch zu verbessern. Als lebte er erst seit drei Monaten in Südtirol.

    Cëla enghe: 01 02 03 04 05 || 01 02

    Medien/ Minderheitenschutz/ Nationalismus/ Plurilinguism/ Politik/ · Gemeindewahl 2020-21/ Italianizzazione/ Medienkritik/ · · TAZ/ · Südtirol-o/ · · Deutsch/
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  • Das politische Spektrum in den Städten.
    Gemeindewahl 2020

    Autor:a

    Simon Constantini

    ai

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    2 Comentârs → on Das politische Spektrum in den Städten.
    Gemeindewahl 2020

    Letztes Wochenende wurden in 113 von 116 Südtiroler Gemeinden neue Räte und Bürgermeisterinnen gewählt. Nur in den zwei einwohnerstärksten Kommunen kommt es dabei am nächsten Wochenende zu einer Stichwahl.

    Doch wie weit links oder rechts haben die Einwohnerinnen in Südtirols Städten gewählt? Ich habe den Versuch einer Einordnung gemacht — und das Ergebnis in dieser Grafik zusammengefasst:


    Grafik zum Vergrößern anklicken

    Die Farben (rot: links | hellrot: mittelinks | schwarz: mitte | hellbraun: mitterechts | braun: rechts) dürften selbsterklärend sein. Durch die horizontalen Streifen — die die Balken wie stilisierte Teppiche aussehen lassen — habe ich versucht, noch etwas mehr Differenzierung hineinzubringen. Besonders bei den Bürgerlisten (aber auch bei Team K und 5SB) ist mir die Einordnung auf der klassischen Links-Rechts-Achse aber nicht ganz leicht gefallen.

    Dennoch lässt das Ergebnis meiner Ansicht nach für die betrachteten Gemeinden vergleichende Aussagen durchaus zu.

    Am weitesten nach rechts verschoben ist das Spektrum ganz eindeutig in Leifers — und zwar um über 20 Punkte. Fast 56% der Stimmen gingen dort an Listen, die Rechts (23,4%) und Mitterechts (32,5%) zugeordnet werden können. Nur 15,7% gingen an Listen von Mittelinks.

    Mit doch einigem Abstand folgt Meran: um über sieben Punkte ist hier das Spektrum verschoben. Rechts (32,1%) und Mitterechts (11,7%) konnten 43,8% der Stimmen auf sich vereinen. Mit 29,1% schnitten linke (2%) und mittelinke (27,1%) Listen bescheidener ab.

    Erst an dritter Stelle folgt die Landeshauptstadt Bozen, deren Spektrum um gut sechs Punkte nach rechts hängt. Meiner Einordnung zufolge sind 36,5% der Stimmen Listen zuzurechnen, die als rechts (24%) oder mitterechts (12,5%) einzustufen sind. Mittelinks (22,5%) und Links (1,8%) schafften zusammen einen deutlich geringeren Anteil (24,3%).

    Im kleinen Sterzing dominiert zwar klar die Mitte, auch hier hängt das Spektrum aber (um gut drei Punkte) nach rechts — weil Lega und FdI 6,7% der Stimmen holen konnten, während keine eindeutig (mitte-)linke Liste zur Wahl stand.

    Um etwas über zwei Punkte nach rechts verschoben ist das Spektrum in Bruneck, wo rechte (4,2%) und mitterechte Kräfte (12,7%) gemeinsam nur wenig mehr Zuspruch (16,9%) bekamen als Listen, die ich als mittelinks eingestuft habe (12,4%).

    Etwas nach links hängt das Spektrum nur in Brixen, wo Mittelinks (16,6%) mehr Stimmen bekam, als Rechts (10,4%) und Mitterechts (1,2%) zusammen (11,6%).

    Die Mitte ist — der Reihe nach — in Sterzing, Brixen und Bruneck am stärksten, während die Polarisierung in Meran, Leifers und Bozen überwiegt.

    Hinweis: Berücksichtigt wurde das Wahlergebnis. Durch Besonderheiten bei der Sitzzuteilung (Wahlhürde, Reste, Koalitionen…) kann die Zusammensetzung der Gemeinderäte abweichen.

    Cëla enghe: 01 02 03 04 || 01

    Democrazia/ Politik/ Recherche/ Umfrage+Statistik/ · Gemeindewahl 2020-21/ · · · Südtirol-o/ · 5SB-M5S/ CPI/ FdI/ Freiheitliche/ Lega/ PD&Co/ PDL&Co/ STF/ SVP/ Team K/ Vërc/ · Deutsch/
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  • SVP fliegt aus Stadtviertelräten.
    Landeshauptstadt

    Autor:a

    Simon Constantini

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    |

    0 Comentârs → on SVP fliegt aus Stadtviertelräten.
    Landeshauptstadt

    Einerseits wurde die SVP in Bozen bei der Gemeindewahl vom Wochenende — vor Lega und PD — wieder stärkste Kraft. Andererseits verlor sie nicht nur einen Sitz im Gemeinderat, sondern flog auch aus zwei Stadtviertelräten: dem von Europa-Neustift (E-Neu) und dem von Don Bosco. In beiden Fällen holte die Sammelpartei nur etwa gleich viele Stimmen wie die gescheiterte faschistische Liste von CasaPound. Im Fall von E-Neu waren es sogar weniger (CPI: 651 – SVP: 641).

    Ob überhaupt jemand aus der deutschen Sprachgruppe in den jeweils elfköpfigen Stadtviertelräten von E-Neu und Don Bosco sitzen wird, kann erst nach den jetzt anstehenden Rochaden gesagt werden. Zur Umbesetzung wird es kommen, weil ein Sitz im Gemeinde- und im Stadtviertelrat nicht miteinander vereinbar sind.

    Bis zur Wahl war die Volkspartei von 2016 bis 2020 mit Doris Mattivi in E-Neu und mit Hannes Unterhofer in Don Bosco verteten. Letzterer hatte sogar den Vizevorsitz inne.

    Im April letzten Jahres war es im Stadtviertelrat von Don Bosco unter anderem wegen der völligen Vernachlässigung der deutschen Sprache beim Stadtviertelfest zum Eklat gekommen.

    Cëla enghe: 01 02 03 || 01

    Democrazia/ Plurilinguism/ Politik/ · Gemeindewahl 2020-21/ · · · Südtirol-o/ · Gemeinde Bozen/ SVP/ · Deutsch/
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  • Bremen verbietet Reichs(kriegs)­flagge.

    Autor:a

    Simon Constantini

    ai

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    0 Comentârs → on Bremen verbietet Reichs(kriegs)­flagge.

    Mit einem bereits seit Montag dieser Woche gültigen Erlass hat das Land Bremen das Zeigen von Reichs- und Reichskriegsflaggen in der Öffentlichkeit verboten. Betroffen sind auch Varianten und Abwandlungen.

    Zuletzt hatten die schwarz-weiß-roten Flaggen bei Kundgebungen gegen die Pandemie­bekämpfungs­maßnahmen, an denen auch Neonazis und sogenannte Reichsbürgerinnen beteiligt waren, für Irritationen gesorgt. Immer häufiger waren die nun aus dem öffentlichen Raum verbannten Symbole zuletzt aber auch an Fenstern, Balkonen oder in Privatgärten aufgetaucht.

    Bundesweit verboten ist nur die Reichskriegsflagge mit dem Hakenkreuz, wie sie von 1933 bis 1945 offiziell in Verwendung war. An ihrer Stelle waren bei extrem Rechten schon lange andere, nicht verbotene Varianten beliebt — doch noch nie waren sie so oft zu sehen, wie zuletzt.

    Wie der Innensenator von Bremen in einer offiziellen Mitteilung betont, wurde das Verbot in Abstimmung mit dem Bürgermeister von Bremen, dem Oberbürgermeister von Bremerhaven und zivilgesellschaftlichen Akteurinnen beschlossen.

    Andere Bundesländer überlegen bereits, die Maßnahme zu kopieren. Die Regierung von Baden-Württemberg plädiert für eine bundesweite Ausdehnung.

    Südtirol hat leider nicht die Zuständigkeit, Symbole als verfassungsfeindlich einzustufen und zu verbieten.

    Cëla enghe: 01 02 03 04 || 01 02

    Comparatio/ Faschismen/ Politik/ Recht/ Symbolik/ Vorzeigeautonomie/ Zuständigkeiten/ · Autonomievergleich/ Good News/ · · · Deutschland/ Südtirol-o/ · · Deutsch/
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  • Bozen: CPI fliegt raus.

    Autor:a

    Simon Constantini

    ai

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    0 Comentârs → on Bozen: CPI fliegt raus.

    Von der allgemeinen Stärkung der italienischen Rechtsparteien konnten sie nicht profitieren — im Gegenteil: Die erklärten Faschistinnen von CasaPound (CPI) flogen mit ihren immer noch viel zu vielen 1.184 Stimmen (2,8 Prozent) ganz aus dem Gemeinderat der Landeshauptstadt. Auch in die Stadtviertelräte schafften sie es diesmal nicht.

    Bei der Wahlwiederholung von 2016 hatten die Rechtsextremistinnen noch 6,7 Prozent geholt. Seitdem saßen sie zu dritt im Stadtparlament. Ihren Einzug inszenierten sie damals als schauderhafte Neuauflage des Marschs auf Bozen — konsequent ausgegrenzt wurden sie trotzdem nicht.

    Schon ein Jahr zuvor hatte Andrea Bonazza die Dämme gebrochen: 2,4 Prozent waren damals noch genug für einen Sitz. Nach dem Scheitern von Luigi Spagnolli war dann aber vor der Neuwahl eine Hürde von 3 Prozent eingeführt worden — an der CPI diesmal scheiterte.

    Die Wählerinnen bestärkten die »guten Faschistinnen« also mit einem Stimmenrückgang von 58 Prozent in ihrer ursprünglichen Entscheidung, die Parteipolitik zu verlassen. Was freilich nicht bedeutet, dass keine Neofaschistinnen mehr im Bozner Gemeinderat sitzen werden. Leider.

    Cëla enghe: 01 02

    Democrazia/ Faschismen/ Politik/ · Gemeindewahl 2015-16/ Gemeindewahl 2020-21/ Good News/ · Andrea Bonazza/ Luigi Spagnolli/ · · Südtirol-o/ · CPI/ Gemeinde Bozen/ · Deutsch/
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  • GW20: Italienische Rechte auf dem Vormarsch.

    Autor:a

    Simon Constantini

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    0 Comentârs → on GW20: Italienische Rechte auf dem Vormarsch.

    Die soeben geschlagenen Gemeinderatswahlen bescheren den italienischen Rechtsparteien südtirolweit teils deutliche Zugewinne. Wo sie angetreten waren, konnten sie in Summe fast durch die Bank (Ausnahme: Gde. Brenner) zulegen:

    • In drei Gemeinden, in denen die italienische Rechte (wenigstens zuletzt) nicht vertreten war, konnte die Lega auf Anhieb in den Rat einziehen: Es geht dabei um Burgstall (8,5%), Urtijëi (5,9%) und Lana (5,0%).
    • In der Landeshauptstadt Bozen, wo Bürgermeisterkandidat Roberto Zanin gegen Renzo Caramaschi in die Stichwahl geht, legten die italienischen Rechtsparteien gut 26% zu und erreichten gemeinsam (Lega, Oltre/Weiter, FdI, CPI, FI, Vox) 35,6%. Bei der letzten Gemeinderatswahl 2016 hatten Lega, Uniti, CPI und Alleanza per Bolzano nur 28,2% der Stimmen erreicht.
    • In Meran konnten Alleanza per Merano, Lega und FdI 29,6% der Wählerinnen von sich überzeugen. Im Jahr 2015 waren es für Alleanza, Lega und AAnC noch 20,0% gewesen (+48%).
    • In Brixen steigerten Lega und FdI (7,8%) das Ergebnis von AAnC und Lega von 2015 (5,7%) um fast 37%.
    • In Bruneck sammelten Polo und Lega 12,8% der Stimmen. Das ist etwas mehr, als der Polo 2015 geschafft hatte (12,0%).
    • In Leifers schossen die Rechten (Uniti per Laives, Lega, FdI, Futura und Indipendenti: 55,9%) im Vergleich zum letzten Mal (Lega, Uniti, Indipententi: 29,4%) um sagenhafte 90% nach oben.
    • Auch in Sterzing konnten Lega und FdI (6,7%) das Ergebnis von 2015 (5,6% für Lega und AAnC) mit einer Steigerung um fast 20% toppen.
    • In Salurn konnte die Lega von 6,4% auf 9,0% zulegen (+41%).
    • In Pfatten vervielfachte die Lega (11,6%) die Erbschaft von AAnC (2,2%) gar (+427%).
    • Dagegen mutet das Wachstum in Branzoll, wo Democratici sul Territorio, Lega und Uniti per Bronzolo 51,2% schafften, geradezu bescheiden an. Im Vergleich zu den 41,2% (DT, Centrodestra und FI) von 2015 ist das eine Steigerung von 24%.
    • In Neumarkt schaffte die Lega allein (8,4%) mehr, als sie beim letzten Mal in einer Einheitsliste mit FI (6,7%) erringen konnte. Zuwachs: 25%.
    • Alleanza per Marlengo kletterte in Marling von 6,7% auf 8,4% (ebenfalls +25%).
    • In Vahrn schließlich schaffte die Lega (9,9%) mehr als doppelt so viel, wie ehedem die Lista Civica (4,0%) — ein Plus von satten 148%.

    Lediglich in der Gemeinde Brenner sank die Zustimmung für die italienischen Rechtsparteien von 11,4% (Noi per Brennero und Lega) auf 6,5% für FdI.

    Cëla enghe: 01 02 03

    Democrazia/ Faschismen/ Politik/ Umfrage+Statistik/ · Gemeindewahl 2020-21/ · Renzo Caramaschi/ · · Südtirol-o/ · CPI/ FdI/ PDL&Co/ · Deutsch/
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