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linksgrünversiffter Separatismus

  • Man wird doch wohl noch homophob sein dürfen.

    Autor:a

    Simon Constantini

    ai

    |

    0 Comentârs → on Man wird doch wohl noch homophob sein dürfen.

    Am kommenden Freitag (10. Februar) wird ab 19.00 Uhr im Anne-Frank-Saal des Bozner Stadtviertels Gries Quirein eine Veranstaltung mit dem Titel Si potrà ancora dire mamma e papà?1Wird man noch Mutter und Vater sagen dürfen? stattfinden, die von Pro Vita & Famiglia organisiert wird. Dabei handelt es sich um eine italienische Vereinigung militanter, trans-homophober Abtreibungsgegnerinnen, die auch gegen die angebliche Genderideologie kämpft.

    Wie sowohl Elisa Brunelli auf Salto als auch il Dolomiti berichten, sind als Diskussionsteilnehmer ausschließlich Männer angekündigt, und zwar:

    • Antonio Brandi, staatsweiter Vorsitzender von Pro Vita & Famiglia
    • Matteo Gazzini (Lega), EU-Abgeordneter aus Leifers
    • Giuliano Vettorato (Lega), Landesrat und LH-Stellvertreter
    • Roberto Selle (Lega), Fraktionschef im Bozner Gemeinderat
    • Stephan Konder (SVP), Bozner Gemeinderatspräsident
    • Marco Galateo (FdI), Landtagsabgeordneter
    • Andreas Leiter Reber (F), Landtagsabgeordneter

    Die Moderation übernimmt Dr. Francesco Avanzini von Pro Vita & Famiglia Bozen, HNO-Arzt am öffentlichen Krankenhaus der Landeshauptstadt.

    Hochbrisant ist jedoch insbesondere die Anwesenheit von Giuliano Vettorato und Stephan Konder, deren Teilnahme von dem Verein sogar ausdrücklich unter Angabe ihrer institutionellen Rolle (Landeshauptmannstellvertreter und Gemeinderatspräsident) angekündigt wurde.

    Auf Druck des Team K soll aber zumindest Konder inzwischen seine Zusage wieder zurückgezogen haben.

    Der Landesbeirat für Chancengleichheit will die Angelegenheit — laut Vizepräsidentin Donatella Califano, die von il Dolomiti interviewt wurde — »vertiefen«, sei aber über die Teilnahme eines Vertreters der Landesregierung »perplex«. Es seien ausschließlich Männer, die politisch rechts und mitterechts2die Mitte kommt allerdings mit der kolportierten Absage von Konder abhanden einzuordnen sind, ausgesucht worden, um unter einem provokanten und aufwieglerischen Titel über das Thema der Elternschaft zu diskutieren. Wobei es vermutlich wenig zu diskutieren gibt, wenn zu diesem Thema wohl alle ähnlich denken.

    Der Titel der Veranstaltung impliziert bereits die Ablehnung gleichgeschlechtlicher Eltern, deren Berücksichtigung im amtlichen Gebrauch bisweilen durch die Begriffe Elternteil 1 und Elternteil 2 erzielt wird — wovon insbesondere die Rechten den wohl bewussten Trugschluss ableiten, dass man in Zukunft nicht mehr Mutter und Vater sagen dürfe.

    Nachtrag: Schlussendlich hat auch Landesrat Vettorato seine Teilnahme an der Veranstaltung abgesagt.

    Cëla enghe: 01 02 03 04 05 06

    • 1
      Wird man noch Mutter und Vater sagen dürfen?
    • 2
      die Mitte kommt allerdings mit der kolportierten Absage von Konder abhanden
    LGBTQIA/ Medien/ Politik/ Soziales/ · · Andreas Leiter Reber/ Giuliano Vettorato/ Marco Galateo/ Matteo Gazzini/ · il Dolomiti/ Salto/ · Südtirol-o/ · FdI/ Freiheitliche/ Gemeinde Bozen/ Landesregierung/ Lega/ Sabes/ Südtiroler Landtag/ SVP/ Team K/ · Deutsch/
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  • Leifers und die Märtyrerinnen.
    Karsthöhlen

    Autor:a

    Simon Constantini

    ai

    |

    1 Comentâr → on Leifers und die Märtyrerinnen.
    Karsthöhlen

    Auch Leifers will am Karsthöhlen-Revisionismus teilhaben, der am 10. Februar, dem sogenannten Tag der Erinnerung, seinen jährlichen Höhepunkt erreicht. Daher wird in der Stadt heute Abend um 19.30 Uhr feierlich ein neues, öffentlich finanziertes Denkmal für die »Märtyrer« der Karsthöhlen enthüllt. Mit dabei wird auch der Präsident der Vertriebenenvereinigung für Julien und Dalmatien sein — der ehemalige Bozner Bürgermeisterkandidat von CasaPound Giovanni Benussi.

    Interessant ist, dass die Opfer der Karsthöhlen als Märtyrerinnen bezeichnet werden. Das ist kein Leiferer Spezifikum. Laut Duden sind Märtyrerinnen Menschen, die entweder für den christlichen Glauben oder für eine Überzeugung Verfolgungen auf sich nehmen. Da es ersteres nicht sein kann, muss zweiteres gemeint sein, und da bleibt relativ wenig Interpretationsspielraum: Es wird offiziell — wenngleich nicht offen — anerkannt, dass hier Menschen geehrt werden, die für ihre faschistischen und nationalsozialistischen Überzeugungen verfolgt wurden.

    Cëla enghe: 01 02 03 04 || 01

    Arch+Raum/ Faschismen/ Geschichte/ Politik/ · Foibe/ · Giovanni Benussi/ · · Italy/ Südtirol-o/ · CPI/ · Deutsch/
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  • Komplexität als Schutz vor dem Verfassungsgericht.

    Autor:a

    Simon Constantini

    ai

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    1 Comentâr → on Komplexität als Schutz vor dem Verfassungsgericht.

    Die rechtsrechte Regierung von Giorgia Meloni (FdI) will Südtirol angeblich die in Vergangenheit vom Verfassungsgericht beschnittenen autonomen Zuständigkeiten zurückgeben. LH Arno Kompatscher und Landesrat Philipp Achammer (beide SVP) haben sich zu diesem Zweck mit der Neofaschistin kürzlich auf die Einrichtung eines Arbeitstisches mit Vertreterinnen von Staat und Land geeinigt.

    Wie Rai Südtirol berichtet, fordert der Verfassungsrechtler Francesco Palermo in diesem Zusammenhang

    klarere, komplexere und unmissverständliche Formulierungen.

    – Rai Südtirol

    Das kann dann auch zur Folge haben, dass die Texte nicht nur länger, sondern auch komplexer werden.

    – Francesco Palermo

    In modernen Demokratien wird grundsätzlich versucht, Gesetzestexte klar, aber auch so einfach wie möglich zu formulieren1vgl. z.B. § 42 Absatz 5 Satz 1 GGO in Deutschland, sodass sie möglichst nicht nur von Juristinnen verstanden werden. In Italien und speziell im Kontext der Autonomie ist aber offenbar das Gegenteil erforderlich: Da das Verfassungsgericht in Vergangenheit bewiesen hat, dass es nicht versucht, loyal dem Geist von Bestimmungen, also der Intention der Gesetzgebenden, zu folgen, sondern jeden Interpretationsspielraum nutzt und sich gar Neuerungen (wie die Querschnittkompetenzen) aus den Fingern saugt, um den Zentralstaat zu stärken und die Autonomien zu schwächen, sind nun »längere« und »komplexere« Formulierungen nötig.

    Was aber ist eine Autonomie wert, die nach Punkt und Beistrich nicht nur gegen die Zentralregierungen, sondern auch gegen den Schiedsrichter verteidigt werden muss? Man wird Autonomiebestimmungen wohl nie so komplex formulieren können, dass Richterinnen mit einer politischen Agenda sie nicht wider ihren eigentlichen Sinn auslegen können. Und: Je komplexer und detaillierter das Autonomiestatut verfasst sein muss, desto weniger wird es auf künftige (rechtliche, gesellschaftliche, technologische) Entwicklungen vorbereitet sein, die heute noch nicht vorhersehbar sind.

    Vielleicht wäre es wirklich an der Zeit, dem Verfassungsgericht die Zuständigkeit für das Autonomiestatut weitgehend zu entziehen und sie einem eigenen Gericht zu übergeben.

    Cëla enghe: 01 02 03 04 05 || 01

    • 1
      vgl. z.B. § 42 Absatz 5 Satz 1 GGO in Deutschland
    Staat vs Land/ Vorzeigeautonomie/ Zentralismus/ Zuständigkeiten/ · Autonomiereform/ Zitać/ · Arno Kompatscher/ Francesco Palermo/ Giorgia Meloni/ Philipp Achammer/ · Rai/ · Italy/ Südtirol-o/ · FdI/ Land Südtirol/ Staat Italien/ SVP/ Verfassungsgericht/ · Deutsch/
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  • Belluno behält antijüdische Tafel im Rathaus.

    Autor:a

    Simon Constantini

    ai

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    0 Comentârs → on Belluno behält antijüdische Tafel im Rathaus.

    Der oppositionelle Gemeinderat und ehemalige Kulturreferent von Belluno Marco Perale hatte im Vorfeld des heurigen Holocaustgedenktags den Bürgermeister seiner Stadt dazu aufgefordert, eine Bronzetafel von 1518 aus dem Saal des Gemeindeausschusses entfernen zu lassen, die dort seit faschistischer Zeit hängt.

    Sie rühmt die erfolgreiche Vertreibung der jüdischen und deutschen Bevölkerung aus Belluno durch die Behörden der Republik Venedig im 16. Jahrhundert. In der Stadt waren beide Gemeinschaften zuvor seit Jahrhunderten beheimatet gewesen.

    Von einer weniger prominenten Stelle im Rathaus wurde die Tafel 1938 von besonders fanatischen Regimeanhängerinnen nach Inkrafttreten der Rassengesetze dorthin versetzt, wo sie bis heute hängt: direkt hinter dem Sessel des Bürgermeisters. Perale argumentierte, dass die — von den Faschisten in ihrer Bedeutung noch verstärkte — Tafel diesen wichtigen Ort der Demokratie der Stadt entwürdige und daher in ein Museum verbracht werden sollte.

    Die rechte Mehrheit stimmte am Montag einstimmig gegen den oppositionellen Vorschlag und für die Beibehaltung des Objekts. Die Stadt habe wichtigere Probleme, zudem wäre die Entfernung eine weitere Instrumentalisierung der Tafel nach der von 1938 gewesen, so ihre fadenscheinigen Argumente.

    Cëla enghe: 01 02 03 04

    Antisemitismus/ Faschismen/ Geschichte/ Politik/ Racism/ Religiun/ · Geschichtsaufarbeitung/ · · · Italy/ Venetien-Vèneto/ · PDL&Co/ · Deutsch/
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  • Australien: Entkolonialisierte Banknoten.

    Autor:a

    Simon Constantini

    ai

    |

    0 Comentârs → on Australien: Entkolonialisierte Banknoten.

    Auf Queen Elizabeth II folgt in Australien nicht zwangsläufig ihr Sohn. Der ist zwar offizielles Staatsoberhaupt, doch die Reserve Bank of Australia hat nun angekündigt, dass Charles III auf den 5-Dollar-Noten nicht das Konterfei der verstorbenen Königin ersetzen wird.

    Stattdessen soll mit Vertreterinnen der indigenen Bevölkerung ein Motiv erschaffen — oder ausgesucht — werden, das das Land und seine autochthonen Kulturen repräsentiert. Auf der Rückseite, so die Nationalbank, werde hingegen wie schon bisher das australische Parlament zu sehen sein. Die Entscheidung zur Neugestaltung sei in Abstimmung mit der Regierung gefällt worden.

    Bis das neue Design definiert ist, sollen die bisherigen Banknoten beibehalten und auch neue Exemplare ausgegeben werden, um verbrauchte oder beschädigte Scheine zu ersetzen.

    Die Münzen bleiben hingegen der Tradition verpflichtet und werden demnach auf das Konterfei des neuen Monarchen umgestellt.

    Cëla enghe: 01 02 03 04 05 || 01

    Colonialismi/ Mitbestimmung/ Symbolik/ · Geschichtsaufarbeitung/ Good News/ · · · Australia/ · · Deutsch/
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  • Lega gegen Nordtiroler Transitmaßnahmen.
    Zustimmung vom Umweltlandesrat

    Autor:a

    Simon Constantini

    ai

    |

    1 Comentâr → on Lega gegen Nordtiroler Transitmaßnahmen.
    Zustimmung vom Umweltlandesrat

    Der italienische Verkehrsminister Matteo Salvini (Lega) hat dieser Tage einen zunächst nur verbalen Angriff auf die Nordtiroler Einschränkungen an Brenner- und Inntalautobahn gestartet. Zustimmung aus Südtirol kam nicht nur von Thomas Baumgartner (Fercam) in seiner Eigenschaft als Präsident des staatsweiten Frächterverbands Anita, sondern auch von Salvinis Parteikollegen Giuliano Vettorato (Lega), der hierzulande ausgerechnet den Umweltlandesrat spielen darf.

    Fast zeitgleich erfahren wir, dass die Stickstoffdioxidbelastung in Bozen und Trient — einem Bericht der italienischen Umweltschutzorganisation Legambiente zufolge — sehr hoch ist und bis 2030 um 34% gesenkt werden muss.

    Zu hoch sind in der Südtiroler Landeshauptstadt aber auch die Feinstaubwerte der PM2,5-Fraktion, die bis 2030 um 20% gesenkt werden müssen. Lediglich die PM10-Werte sind schon heute ausreichend niedrig.

    Für die schlechte Luft sei hauptsächlich der Straßenverkehr — und hier insbesondere die Brennerautobahn — verantwortlich.

    Anstatt aufgrund dieser Tatsachen (und der Klimakatastrophe) endlich die viel zu geringen Mautgebühren anzuheben, einen Tutor installieren zu lassen und die Nordtiroler Maßnahmen gegen Angriffe aus Italien und Deutschland zu verteidigen — oder möglichst auf Südtirol auszuweiten —, hat der für Umwelt zuständige Landesrat nichts besseres zu tun, als die verhängnisvolle Gangart seines Parteichefs mitzutragen.

    Dafür dürfen wir Bürgerinnen dann unseren individuellen CO2-Fußabdruck ermitteln.

    Vettorato war von Anfang an eine krasse Fehlbesetzung und stellt es auch hier wieder unter Beweis. Statt der Umwelt und der Gesundheit der Bevölkerung fühlt er sich der Parteilogik und dem Recht auf ungebremsten Verkehr verbunden, weshalb ihm schleunigst die Zuständigkeit für die Umwelt entzogen gehörte.

    Cëla enghe: 01 02 03 04 05 06 || 01 02 | 03

    Ecologia/ Gesundheit/ Mobilität/ Politik/ · · Giuliano Vettorato/ Matteo Salvini/ · · Italy/ Nord-Osttirol/ Südtirol-o/ · A22/ Landesregierung/ Lega/ Staat Italien/ · Deutsch/
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  • Ermittlungen gegen Thomas Widmann eingestellt.

    Autor:a

    Simon Constantini

    ai

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    0 Comentârs → on Ermittlungen gegen Thomas Widmann eingestellt.

    Die Ermittlungen gegen den ehemaligen Gesundheitslandesrat Thomas Widmann (SVP) wegen der Anschaffung von Schlauchtüchern am Anfang der Corona-Pandemie wurden eingestellt.

    Dass die in der Folge kostenlos an die Bevölkerung verteilten, wohl nur bedingt wirksamen Erzeugnisse ohne Ausschreibung bei einer Firma bestellt worden waren, die Widmanns Cousin gehört, stellt laut Gericht kein rechtlich relevantes Fehlverhalten dar.

    Ähnlich erging es den Ermittlungen zur zweiten Bestellung von Masken und Schutzanzügen in China durch die Firma Oberalp. Auch diesbezüglich wurde die Position des später geschassten Landesrats archiviert.

    Beides halte ich vor allem deshalb für eine wichtige Nachricht, weil das politisch vielleicht eher mittelkluge Verhalten des Landesrats dazumal für harsche Kritik und Korruptionsvorwürfe gesorgt hatte. Insbesondere auch ein allseits bekannter früherer Berater des italienischen Gesundheitsministeriums hatte Widmann — als pars pro toto für Südtirol insgesamt — deswegen mit Dreck beworfen.

    Cëla enghe: 01 02 03

    Gesundheit/ Politik/ Recht/ Transparenz/ · Corona-Pandemie/ · Thomas Widmann/ · · Südtirol-o/ · Landesregierung/ SVP/ · Deutsch/
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  • Québec: Regierung will Rückgang des Französischen aufhalten.
    Interministerielle Aktionsgruppe

    Autor:a

    Simon Constantini

    ai

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    0 Comentârs → on Québec: Regierung will Rückgang des Französischen aufhalten.
    Interministerielle Aktionsgruppe

    Neue Daten des kanadischen Statistikinstituts hatten kürzlich ergeben, dass der Anteil an Frankophonen in Québec zwischen 2016 und 2021 um anderthalb Punkte von 79,0% auf 77,5% gefallen ist. Dagegen hatten Anglophone und Allophone (d.h. Anderssprachige) jeweils Zuwächse zu verzeichnen.

    Das ist für Ministerpräsident François Legault (Coalition Avenir Québec – CAQ) Grund genug, eine »Aktionsgruppe für die Zukunft der französischen Sprache« (Groupe d’action pour l’avenir de la langue française – GAALF) ins Leben zu rufen, in der gleich sechs Ministerinnen seiner Landesregierung ressortübergreifend einen Plan ausarbeiten sollen, um den Negativtrend zunächst zu stoppen und dann umzukehren. Es sind dies Jean-François Roberge (zuständig für die französische Sprache), Mathieu Lacombe (Kultur und Kommunikation), Bernard Drainville (Bildung), Pascale Déry (Hochschulen) Christine Fréchette (Zuwanderung) und Martine Biron (Internationale Beziehungen).

    Sie sollen mit Expertinnen und gesellschaftlichen Akteuren zusammenarbeiten, um eine regelrechte Sprachoffensive auf die Beine zu stellen — und zwar bis Herbst dieses Jahres.

    Erst kürzlich hatte das Parlament von Québec bereits deutliche Verschärfungen am Gesetz 101 beschlossen, das seit 1977 die Grundlage für den Schutz der französischen Sprache in der Provinz bildet.

    Minister Roberge bezeichnete den Zustand der französischen Sprache in Québec aufgrund der neuen Statistiken als »beunruhigend«. Die Ministerien seien nun aufgefordert, Ideen und Vorschläge einzubringen, die gemeinsam abgestimmt und dann von jedem Ressort im eigenen Zuständigkeitsbereich umgesetzt werden müssten, um die Vitalität des Französischen anzukurbeln. Dass dazu unter anderem der Anteil an Frankophonen unter den Zuwandernden erhöht (vgl. 01) und die Inanspruchnahme französischsprachiger kultureller Angebote gefördert werden müsse, nahm er bereits vorweg.

    Vor Jahresende soll der neue Aktionsplan vorgestellt und bereits mit der Umsetzung begonnen werden.

    Zum Vergleich

    Dass in Südtirol

    scheint bei unserer Landesregierung hingegen noch nicht einmal ein Achselzucken zu verursachen.

    Cëla enghe: 01 02 || 01 02

    Bildung/ Comparatio/ Cultura/ Lingaz/ Migraziun/ Minderheitenschutz/ Politik/ · Good Practices/ · · · Québec/ Südtirol-o/ · Landesregierung/ · Deutsch/
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