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  • Kein Einvernehmen für den Minderheitenschutz?
    Autonomiereform

    Laut dem Autonomiereformentwurf gibt es bezüglich künftiger Änderungen am Autonomiestatut von Trentino und Südtirol eine (schwache) Einvernehmensklausel. Anders als die Verfassungsreformentwürfe von 2006 (Silvio Berlusconi, FI) und 2016 (Matteo Renzi, PD) vorgesehen hätten, erhalten die Region und die beiden autonomen Länder kein Vetorecht, falls die jetzige Autonomiereform verabschiedet wird.

    Vielmehr handelt es sich beim sogenannten »Einvernehmen« um ein nicht bindendes Gutachten, das Trentino und Südtirol abgeben können, aber nicht müssen. Fällt dieses Gutachten negativ aus (oder unterbleibt es), kann das italienische Parlament am Autonomiestatut trotzdem Hand anlegen. Allerdings darf dann das bereits zuerkannte Autonomieniveau nicht unterschritten werden.1im italienischen Originalwortlaut: «fermi restando i livelli di autonomia già riconosciuti» Der Verfassungsrechtler Roberto Toniatti hat in seinem Beitrag für den Corriere bereits darauf hingewiesen, wie dehnbar diese Formulierung ist — und dass im Ernstfall ausgerechnet das zentralistisch agierende Verfassungsgericht entscheiden müsste, ob eine gegen den Willen von Trentino und Südtirol beschlossene Reform des Statuts das bereits zuerkannte Niveau unterschreitet oder nicht. Karl Zeller (SVP) würde ihn dafür wohl einen »Zweifelscheißer« nennen.

    Was jedoch auch auffällt: Bei einem negativen oder ausbleibenden Gutachten der betroffenen Länder und der Region wäre das Parlament zwar dazu verpflichtet, das aktuelle Autonomieniveau zu achten, vom Minderheitenschutzniveau ist aber nicht die Rede — auch nicht im Begleitbericht, wo festgehalten ist, dass insbesondere das Autonomieniveau, das 1992 zur Streitbeilegung mit Österreich geführt hat, nicht unterschritten werden darf. Auch wenn die beiden Themen in Südtirol oft parallel — wenn nicht sogar synonym — behandelt werden, sind sie es nicht. Es kann Minderheitenschutz ohne Autonomie geben und es gibt Autonomie ohne Minderheitenschutz (zum Beispiel in Sizilien).

    Wenn schon die im Reformtext enthaltene Maßgabe des aktuellen Autonomieniveaus schwammig ist, ist der fehlende Bezug auf den Minderheitenschutz für Interpretationen noch anfälliger. Um zwei Beispiele zu nennen: Selbst wenn das italienische Parlament so grundlegende Säulen wie den muttersprachlichen Unterricht oder das Recht auf Gebrauch der Muttersprache vor öffentlichen Ämtern abschaffen würde, ließe sich problemlos argumentieren, dass dies zwar den Minderheitenschutz einschränkt, Südtirol jedoch genauso autonom bliebe. Das Land könnte ja tatsächlich genauso viel (oder genauso wenig) selbst entscheiden wie zuvor.

    Natürlich wäre zu erwarten (und zu hoffen), dass Österreich als Schutzmacht versuchen würde, derartige Eingriffe zu verhindern. Das könnte es aber jetzt — vor der Autonomiereform — genauso. Innerstaatlich wäre die Einvernehmensklausel in einem solchen Fall jedoch womöglich wertlos.


    Es ist übrigens interessant, dass mit der nun anstehenden Reform genau das gemacht wird: Das Autonomieniveau von 1992 wird (zumindest teilweise) wiederhergestellt, während der Minderheitenschutz — im Einvernehmen — aktiv abgeschwächt wird und hinter das Niveau von 1992 zurückfällt. Man kann sich zwar darüber streiten, wie schwer das wiegt, doch dass dies der Fall ist, steht außer Frage.

    Cëla enghe: 01 02 03 || 01 02

    • 1
      im italienischen Originalwortlaut: «fermi restando i livelli di autonomia già riconosciuti»


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  • Risultato «molto modesto».
    Riforma dello Statuto

    In un commento apparso ieri sull’edizione sudtirolese del Corriere, Roberto Toniatti, emerito di Diritto costituzionale all’Università di Trento, definisce la prevista riforma dell’autonomia

    un risultato modesto, molto modesto, soprattutto se riferito — come è inevitabile che sia — alle prospettive incautamente o ingenuamente incorporate nell’iniziativa che ha dato l’avvio a questa fase.

    – Roberto Toniatti

    Afferma poi che «il maggior divario» tra le ambizioni dichiarate «e il nulla del risultato ottenuto» riguarda il principio d’intesa per le future modifiche statutarie:

    [L]a novità consiste nella mera sostituzione della parola «parere» con quella di «intesa»: non vincolante la futura «intesa» così come non vincolante è l’attuale «parere». Con la conseguenza che la parola «intesa» viene a perdere il proprio significato specifico[.]

    – Roberto Toniatti

    Insomma, quasi un inganno.

    Inoltre, si stabilisce che le modificazioni statutarie di origine governativa o parlamentare possano intervenire «fermi restando i livelli di autonomia già riconosciuti»: in altre parole, si definisce un limite ambiguo e soggetto a interpretazione (e pertanto debole) alla portata sostanziale di una riforma (generale o puntuale che sia) di cui le due Camere hanno comunque la disponibilità, sulla quale l’eventuale delle autonomie provinciali (parere negativo o mancata intesa che sia) si rivela formalmente indifferente e in ordine a cui solo la Corte costituzionale (nota per la sua vocazione centralista) potrebbe decidere in modo finale (su ricorso di un’autonomia che non sia del tutto prona alla volontà del governo nazionale).

    – Roberto Toniatti

    Anche Toniatti infine, come altri, fa notare che il progetto costituzionale del 2006 di Silvio Berlusconi (FI) e quello del 2016 di Matteo Renzi (PD) prevedevano reali meccanisimi d’intesa, a differenza dell’attuale riforma. Il che lo porta a constatare che «forse la destra autonomista continua ad essere un ossimoro».

    Cëla enghe: 01 || 01 02



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  • Mehrere “World’s Firsts” durch die Tabanelli-Geschwister.
    Nationale Symbolik bei den X-Games

    Lange Zeit sind Extremsportarten wie Snowboard- und Ski-Freestyle vom patriotischen Gedöns und von nationaler Symbolik verschont geblieben. Nicht zuletzt durch Terje Håkonsens Boykott der Olympischen Spiele in Nagano wurde — wie auch von anderen Sportlerinnen und Sportlern — aufgezeigt, dass es im Extremsportmilieu um die individuelle Leistung unabhängig von der Herkunft ginge und dass der respektvolle, kollegiale Wettstreit und das gegenseitige Pushen im Vordergrund stünden. Mit der Aufnahme einiger Extremsportarten in das olympische Programm hat sich das leider geändert und auch Extremsportler schwenken mittlerweile Landesflaggen, stehen zu Hymnen stramm und sind in Nationalteams organisiert.

    Die jährlich stattfindenden X-Games (das Invitational ist das größte Extremsportevent und für einige der Athletinnen und Athleten bedeutender als Weltmeisterschaften und Olympische Spiele) waren in dieser Hinsicht bislang eine rühmliche Ausnahme. Und sie sind es bis zu einem gewissen Grad nach wie vor.

    Bei den X-Games 2025 vor einigen Wochen in Aspen/Colorado gab es gleich mehrere Weltpremieren: Flora Tabanelli wurde mit 17 Jahren die jüngste Gewinnerin des Ski-Big-Air-Bewerbes (Video) in der Geschichte der X-Games. Ihr Bruder Miro Tabanelli holte sich ebenfalls im Ski-Big-Air-Bewerb die Gold-Medaille (Video), indem er als erster Ski-Freestyler überhaupt einen 2340 (6,5 Drehungen um die eigene Achse) bei einem Wettkampf in den Schnee stellte. Dem Snowboarder Hiroto Ogiwara war dieses Kunststück tags zuvor ebenfalls zum ersten Mal in der Geschichte bei einem Snowboard-Big-Air-Bewerb (Video) geglückt.

    Doch neben den schwindelerregenden Tricks hat bei mir heuer noch etwas anderes für Erstaunen gesorgt: Die Athletinnen und Athleten aus Italien traten mit Jacken an, auf denen am Rücken groß “ITALIA” prangte und die ein grün-weiß-rotes Logo zierte.

    Soweit ich das überblicken konnte sind die Italiener/-innen glücklicherweise die einzigen, die “Einheitskleidung” tragen und auf deren Outfit ein Hinweis auf ihre Herkunft zu finden ist. Eine kurze Recherche hat dann gezeigt, dass Miro Tabanelli bereits im Vorjahr mit einer solchen Jacke angetreten ist.

    Ohne die großartige Leistung der Tabanelli-Geschwister in irgendeiner Weise schmälern zu wollen, finde ich es dennoch schade, dass durch ein weiteres “World’s First” der italienischen Sportlerinnen nun auch bei den X-Games dieses lächerliche Nationendenken Einzug hält, obwohl die Organisatoren selbst davon offenbar noch nichts wissen wollen, wie ein Blick auf die offiziellen Ergebnislisten zeigt, in denen bei niemandem die Nationalität aufscheint.

    Cëla enghe: 01 02 03 04 05



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  • BBT-Orakel.
    Wird unter uns ein Milliardengrab gebuddelt?

    Vor fast 20 Jahren – es dürfte im Juni 2007 gewesen sein – habe ich als Redakteur folgenden Kommentar in der Stubai/Wipptal-Ausgabe der Tiroler Bezirksblätter geschrieben:

    Wieviel Geld sind 6 Milliarden Euro?
    Mit 6 Milliarden Euro könnte man das Jahresbudget der Marktgemeinde Matrei für die nächsten 2390 Jahre (also bis ins Jahr 4397) finanzieren. Mit 6 Milliarden Euro könnte man rund 22.000 durchschnittliche Einfamilienhäuser errichten. Im Wipptal gibt es derzeit exakt 5.151 Haushalte. Mit 6 Milliarden Euro könnte man gleich zwei Exemplare des derzeit wohl verrücktesten – manche meinen auch größenwahnsinnigsten – Bauprojektes in Dubai verwirklichen. Der 160 stöckige, über 800m! hohe Wolkenkratzer Burj Dubai – kostet großzügigen Schätzungen zufolge nämlich „nur“ 3 Milliarden Euro. Sollte der Brennerbasistunnel tatsächlich die Lösung des leidigen Transitproblems bringen, war er jeden dieser 6 Milliarden Euros wert. Aber wenn nicht!? Entweder wird man den Verantwortlichen dereinst ob ihres Mutes und ihrer Weitsicht Denkmäler setzen oder sie aber ob ihrer Torheit ein Milliardenloch ohne gesicherte Rahmenbedingungen – wie Zulaufstrecken und gesetzlich verpflichtende Verlagerung auf die Schiene – gegraben zu haben, verfluchen. In 20 Jahren werden wir‘s wissen!

    Die 20 Jahre sind noch nicht ganz um, aber in letzter Zeit deutet einiges darauf hin, dass ich mit meiner Einschätzung nicht ganz falsch gelegen bin. Ich kann mich noch gut erinnern, wie damals im Wipptal bei einem Informationsabend mit Konrad Bergmeister Umweltschützer und besorgte Bürgerinnen und Bürger als “Verhinderer” und “Panikmacher” abgekanzelt wurden. Wobei die kritischen Stimmen nicht grundsätzlich gegen den Tunnel als Lösung für das Transitproblem waren, sondern eben genau das anprangerten und vorhersahen, was nun offensichtlich passiert: Dass es zwar – nach derzeitigen Schätzungen mit 16 Jahren Verspätung – 2032 einen Tunnel geben wird, aber die entsprechenden Bedingungen, dass dieser gut funktionieren kann, nicht geschaffen wurden. Von der Kostenexplosion des Unterfangens ganz zu schweigen. Damals habe ich noch von 6 Mrd. Euro prognostizierten Baukosten geschrieben. Anfängliche Schätzungen lagen bei 4,5 Mrd. Mittlerweile sind wir bei 10,5 Mrd. Tendenz steigend.

    Hier ein Auszug der Schlagzeilen aus der Tiroler Tageszeitung in den vergangenen Monaten:

    Milliardengrab Brennerbasistunnel im Visier: Sorge in Tirol wächst
    Peter Nindler, Freitag, 5.05.2023

    Die Ampel für den Brennerzulauf steht endgültig auf Rot
    Peter Nindler, Sonntag, 10.11.2024

    „Es ist sehr ernüchternd“: Brenner-Nordzulauf steht vor dem Aus
    Peter Nindler, Freitag, 18.04.2025

    Cëla enghe: 01 02 03



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  • Tag+Nacht: Autonomie und Schule.
    Autonomiereform

    Sie sagten, dass die Autonomiebestrebungen mit dieser Reform nicht abgeschlossen sind. In einigen Wortmeldungen wurde [bei der Landesversammlung der SVP zur Autonomiereform] das Thema Schule angesprochen. Wäre das der nächste Schritt?

    Im Schulbereich und in der Lehrerfortbildung wurden in den letzten Jahren enorme Fortschritte erzielt. Landesrat Philipp Achammer hat hier sehr viel weitergebracht. Wir verfügen bereits über weitreichende Kompetenzen im Schulwesen. Derzeit kämpfen wir eher mit Problemen wie etwa der Bezahlung, die uns als Arbeitgeber weniger attraktiv macht. In Bezug auf die Unterrichtsmethoden sind wir jedoch völlig frei in unseren Entscheidungen.

    LH Arno Kompatscher (SVP) im Salto-Interview mit Astrid Tötsch vom 15. April 2025


    Auch am 15. April 2025 war bei bei Rai Südtirol zu lesen:

    Zurück zu “ungenügend” und “gut”

    Ab Herbst wird in Grund- und Mittelschulen neu bewertet. Südtirol muss sich den staatlichen Vorgaben anpassen und das Bewertungssystem ändern.

    Landesrat Philipp Achammer (SVP) wollte Bewertungen eigentlich ganz abschaffen (vgl.). Stattdessen gibt es ab Herbst an Grundschulen wieder eine »synthetische Bewertung« (z.B. »gut«), an den Mittelschulen wird sogar die Notenskala von 4 bis 10 eingeführt. Mit einer Fünf in Betragen muss man sogar das Jahr wiederholen. Im heutigen Rai-Morgengespräch äußert sich Landesschuldirektorin Sigrun Falkensteiner kritisch.

    Ganz so weitreichend, wie der Landeshauptmann im Salto-Interview angibt, sind die Zuständigkeiten wohl nicht, wenn Südtirol noch nicht einmal selbst entscheiden kann, welches Bewertungssystem zum Beispiel in den Grundschulen gelten soll und jede römische Kapriole mitmachen muss. Geschweige denn, dass das Land selbständig die Abschaffung der Noten beschließen dürfte.

    Cëla enghe: 01 02 03 04 | 05



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  • Intensiv beschäftigt.
    Historische Ansässigkeit

    Auch auf die umstrittene Neuregelung zur Ansässigkeitsdauer beim Wahlrecht ging [SVP-Obmann Dieter] Steger ein. Dass künftig zwei Jahre Wohnsitz ausreichen sollen, sei ein „Kompromiss, dem wir mit gutem Gewissen zustimmen können“.
    Die neue Bestimmung zum „historischen Wohnsitz“ stelle sicher, dass Rückkehrer aus dem Ausland „vom ersten Tag an politisch mitgestalten können“. Das sei „ein echtes Heimatrecht – gerade für die junge Generation“.

    – Quelle: Salto

    Nun spricht der JG-Politiker David Felderer: Wir haben uns intensiv mit dieser Reform beschäftigt und wollen auch unsere Einschätzung dazu abgeben, sagt er.

    Was die Ansässigkeitsklausel anbelangt, so sei ganz wichtig daran die historische Ansässigkeit. Das ist vor alle für uns junge Leute wichtig, die ein paar Jahre im Ausland leben und danach wieder z[u]rückkommen und wählen können.

    – Quelle: Stol

    Hervorhebungen von mir

    Ganz so intensiv hat man sich mit der Reform offenbar nicht beschäftigt, denn die historische Ansässigkeit ändert nur für Rückwandernde aus Italien etwas. Darauf weist im Kommentarbereich von Salto auch Alessandro Stenico, seines Zeichens früherer Leiter des Wahlamtes in Brixen, hin. Wer zwischenzeitlich im Ausland war, konnte immer schon sofort nach der Rückkehr nach Südtirol wählen.

    Wer weiß, vielleicht haben sich SVP-Mitglieder mit anderen Aspekten der Reform etwas besser beschäftigt.

    Cëla enghe: 01



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  • Das Partei-Statut.

    Laut Stol soll LR Philipp Achammer (SVP) bei der gestrigen Landesversammlung der Volkspartei folgendes gesagt haben:

    Mit dieser Reform holen wir uns die Autonomie-Hoheit, die wir als SVP immer hatten, wieder ganz deutlich und auch für die Öffentlichkeit zurück.

    – Philipp Achammer

    Man ist also tatsächlich stolz darauf, das Autonomiestatut, das als Landes- bzw. Regionalverfassung allen Bürgerinnen gehört, zur Angelegenheit einer einzelnen (wenngleich der größten) Partei gemacht und andere Akteure ausgegrenzt zu haben. Nach dem Partizipationstheater des Konvents nimmt die SVP die Zügel in die Hand, fegt alle Zweifel vom Tisch und macht aus dem Statut der Südtirolerinnen wieder ein Partei-Statut.

    Bis jetzt war das nur ein Eindruck, eine böse Unterstellung. Nun wissen wir aber, dass es tatsächlich so ist.

    Dazu passt, dass Karl Zeller (SVP) laut Stol gesagt haben soll, man dürfe »nicht immer den Zweifelscheißern nachgeben«. Gelebte Demokratie- und Debattenkultur. Wenn er das sagt, der als Parlamentarier schon die Verfassungsreform von 2001 begleitet hatte, deren Schäden die aktuelle Reform ja etwas ausbügeln soll, lässt das natürlich große Hoffnung aufkommen. Ein bisschen mehr Zweifelscheißertum hätte damals vielleicht nicht geschadet, aber was weiß ich schon.

    Cëla enghe: 01 || 01



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