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Covid: Südtirol begrüßt.

Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) hat eine neue Verordnung (Nr. 34) mit strengeren Regelungen zur Pandemiebekämpfung erlassen. Wie es in der heutigen Pressemitteilung dazu heißt, seien sämtliche Maßnahmen

auf Vorschlag des Sanitätsbetriebs und in Absprache mit dem Gesundheitsministerium in Rom zustande gekommen.

— LPA

Hervorhebung aus dem Original

Anders gesagt: Der Landeshauptmann konnte Minister Roberto Speranza von seinen Vorschlägen — pardon: von jenen des Gesundheitsbetriebs — überzeugen.

Warum Rom die Verordnungen nicht gleich selbst erlässt, ist mir unverständlich; doch vermutlich hat Südtirol primäre Kompetenz im Schreiben aller von Rom genehmigten Verordnungen. Oder es hatte dort gerade niemand Zeit.

In der Pressemeldung wird der Landeshauptmann aber auch mit folgenden Worten zitiert:

Wir begrüßen die Entscheidung der Regierung in Rom, dass die Dritt-Impfung schon nach fünf Monaten möglich ist. Wir begrüßen zudem die anstehende Entscheidung, den Super-Green-Pass einzuführen, der für Geimpfte mehr Möglichkeiten bietet, falls es zu weiteren Schließungen kommt[.]

LH Arno Kompatscher laut LPA

Hervorhebungen aus dem Original

Die Südtiroler Vorzeigeautonomie (als Verwirklichung der inneren Selbstbestimmung) gewährt dem Land auch die Begrüßungskompetenz. In freier Ausübung dieser wichtigen Zuständigkeit wurden letzthin auch schon mehrere Maßnahmen nicht begrüßt.

Siehe auch: 1/ 2/ 3/ 4/

Hinweis: In diesem Beitrag geht es ausdrücklich nicht um die Bewertung der erlassenen Maßnahmen.

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Albert Memmi: Jede Domination ist relativ.

Der unter französischer Kolonialherrschaft in Tunesien geborene und aufgewachsene Jude Albert Memmi (1920-2020) ist mit seinen Werken ein Vorläufer des Anti- sowie, erst recht, des Postkolonialismus. Die von ihm verfassten Porträts des Kolonisators und des Kolonisierten mit einem Vorwort von Jean-Paul Sartre (1957) stellen ein bis heute zentrales und in vielerlei Hinsicht nach wie vor äußerst aktuelles Standardwerk dar. Darauf folgte unter anderem L’Homme dominé (Der dominierte Mensch), in dem neben dem Kolonisierten auch Schwarze, Frauen und andere Gruppen thematisiert sind.

Weniger bekannt dürfte vielleicht sein, dass 1972 für Québec eine eigene Ausgabe (Éditions l’Étincelle, Montréal) des Portrait du colonisé erschienen ist. Sie ist um einen Anhang ergänzt, in dem es um die Situation der frankophonen Minderheit in Kanada geht. Wiewohl nicht alles übertragbar ist, lassen sich daraus sehr wohl Lehren und Schlüsse auch für andere Minderheiten in der Welt (und somit auch für Südtirol) ziehen — denn:

Jede Domination ist relativ
Jede Domination ist spezifisch

— Albert Memmi, Les Canadiens français sont-ils des colonisés?

und

Es ist klar, dass man nicht im Absoluten dominiert ist, sondern immer im Verhältnis zu jemandem, in einem gegebenen Kontext. In der Art, dass man, selbst wenn man im Vergleich zu anderen Leuten und einem anderen Kontext bevorzugt ist, selbstverständlich eine Domination mit allen gewöhnlichen Eigenschaften der Domination, selbst der schlimmsten, erleben kann. Es ist genau das, was mit den Frankokanadiern zu passieren scheint.

Doch das ist auch kein Einzelfall. Dasselbe gilt für die amerikanischen Schwarzen. Wenn wir die Gesamtsituation der amerikanischen Schwarzen mit der Gesamtsituation der afrikanischen Schwarzen vergleichen, sind wir zu sagen geneigt: die amerikanischen Schwarzen sollten sich nicht beschweren, denn die amerikanischen Schwarzen, die dominiert werden, sind unendlich reicher als die afrikanischen Schwarzen, die frei sind. […] Doch relativ werden die amerikanischen Schwarzen von den Weißen dominiert.

— Albert Memmi, Les Canadiens français sont-ils des colonisés?

Der Anhang Les Canadiens français sont-ils des colonisés? stellt die Wiedergabe einer Diskussion zwischen Memmi und Studierenden der H.E.C. (Hautes études commerciales) aus Montréal dar.

Studierende: Die Frankokanadierinnen stellen sich als durch die Anglokanadierinnen wirtschaftlich und gesellschaftlich Kolonisierte dar. Doch was die französische Öffentlichkeit und die Franzosen, die vorübergehend in Kanada sind, in Verlegenheit bringt, ist die — jedenfalls scheinbare — Prosperität der Provinz Québec. Es sind eher zwei kolonisierende Völker, von denen eins vom anderen besiegt wurde. Die wahren Kolonisierten sind wennschon die Ureinwohnerinnen.

Albert Memmi: Zwei Punkte haben die französische Öffentlichkeit (und vor allem die linke Öffentlichkeit, die eine neue Chance vertan hat, sich korrekt zu einem Problem zu äußern, das sie besonders berühren hätte sollen) in Verlegenheit gebracht: Der Lebensstandard der Frankokanadier und der nationale Aspekt ihrer Forderungen.

Klar, der Lebensstandard der Frankokanadier ist insgesamt, und im Vergleich, höher als in Europa. Er ist näher an dem der [US-]Amerikaner, was im Moment für einen Franzosen das Maximum ist. Und es ist wahr, dass der Begriff der Kolonisierung materielle und kulturelle Armut suggeriert. Doch das liegt daran, dass wir die Kolonisierungen afrikanischer oder asiatischer Art im Sinn haben.

— Les Canadiens français sont-ils des colonisés?

Trotz Einigungsprozessen wie dem europäischen gäbe es ferner kein Recht

1) von den Leuten den Verzicht auf die Unterschiede, auf die sie — zu Recht oder zu Unrecht — Wert legen, zu verlangen;

2) noch die Universalisierung als Vorwand für die Domination einer Gruppe über eine andere, einer Mehrheit über eine Minderheit oder eines Volkes über ein anderes zu verwenden.

— Albert Memmi, Les Canadiens français sont-ils des colonisés?

Es besteht kein Zweifel, dass eine Menschengruppe, die sich befreien will, auch einen Kampf gegen sich selbst führen muss. Ich habe diesen inneren Kampf bei den Kolonisierten wie bei den Juden und den Schwarzen wiedergefunden. Die nordafrikanischen Schriftsteller haben die Kolonialisierung angeprangert; doch sie haben auch fast alle den Zustand ihrer Institutionen, ihrer Familien, ihrer Werte angeprangert. Dieser Punkt wurde durch die Bedeutung des äußeren Kampfes verdeckt. Sicher, es ist hinzuzufügen, dass dieser Werte und diese Traditionen lange eine relativ positive Rolle gespielt haben, da sie dem Dominierten geholfen haben, gegenüber dem Dominierenden zu bestehen. Deshalb habe ich vorgeschlagen, sie als Zufluchtswerte zu bezeichnen. Bei den Frankokanadiern hat die katholische Religion gegen die englischen Protestanten geholfen. Doch die Zufluchtswerte werden langfristig zur Bremse und man muss sie tatsächlich abschütteln.

— Albert Memmi, Les Canadiens français sont-ils des colonisés?

Alle Auszüge von mir übersetzt

Schon sehr früh war in Québec das Interesse für die Schriften von Memmi gewachsen, weil Frankophone in der Beschreibung des Verhältnisses von Kolonialisten und Kolonisierten gewisse Muster wiedererkannten. So kamen bald Kontakte zwischen dem Autor des Portrait du colonisé und etwa dem Québecer Literaturkritiker Pierre de Grandpré, dem Schriftsteller Hubert Aquin, den Redakteurinnen der linken Zeitschrift Parti Pris oder Professor André d’Allemagne (führendes Mitglied des Rassemblement pour l’indépendance nationale – R.I.N.) zustande. Aus der Befassung von Memmi mit der Situation in Québec entstand die einschlägige, um Les Canadiens français sont-ils des colonisés? erweiterte Ausgabe seines Hauptwerks.

Im Fall von Südtirol ist es etwa die us-amerikanische Wissenschaftlerin Mia Fuller, die — in jüngerer Zeit — ausdrücklich den Kolonialismusbegriff verwendet hat.

Siehe auch: 1/ 2/ 3/ 4/ 5/ 6/ 7/

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FdI: Homophober Angriff auf Centaurus.

Einen unfassbaren Angriff auf die Vereinigung Centaurus und auf die gesamte LGBTQIA-Gemeinschaft des Landes hat die neofaschistische Partei Fratelli d’Italia (FdI) zu verantworten.

Zuerst orteten die Rechten bei der 6. Freiwilligenmesse in der Landeshauptstadt am Stand von Centaurus mit sagenhaftem Spürsinn einen Flyer mit Anleitungen für sicheren Oralsex. Dann bastelte unter anderem der Landtagsabgeordnete Alessandro Urzì stilsicher einen Skandal daraus, als ob von einer Vereinigung, die für die Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transsexuellen und Queeren kämpft, Strickanleitungen, Gebetskreise oder Kochrezepte zu erwarten gewesen wären.

Daraus ging zuerst ein aggressiver Shitstorm gegen Centaurus (und sexuelle Minderheiten allgemein) im Netz hervor, bevor sich die geheuchelte Empörung in einer Anfrage der Bozner FdI-Gemeinderätin und Apothekeninhaberin (Ferrari-Apotheke) Anna Scarafoni entlud. In einer ihr heldenhaftes Engagement begleitenden Pressemitteilung faselt sie von »Verteilung pornografischen Materials« und »geschmackloser Propaganda pädophiler, exhibitionistischer Verführer«.

Die gute Nachricht ist, dass Centaurus nun rechtliche Schritte gegen diesen Wahnsinn prüft.

Siehe auch: 1/ 2/ 3/ 4/ 5/ 6/

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Valtònyc, Belgien schafft Majestätsbeleidigung ab.

Wie mehrere katalanische Politikerinnen lebt auch der mallorquinische Rapper Valtònyc seit 2018 in Brüssel, von wo ihn der rechtsaffine Richter Pablo Llarena nach Spanien ausliefern lassen möchte. Sein Fall hat nichts mit Separatismus zu tun, sondern mit Majestätsbeleidigung, da er in seinen Texten schärfste Kritik am ehemaligen spanischen König Juan Carlos und an der Monarchie übt.

Seit 1847 war Majestätsbeleidigung auch in Belgien ein Straftatbestand, worauf Llarenas Hoffnungen beruhten, da die Strafbarkeit in beiden Ländern eine Voraussetzung für die Auslieferung bildet. Doch das mit dem Fall betraute belgische Gericht war skeptisch, ob der Artikel noch Relevanz besitzt — und befragte das Verfassungsgericht.

Dieses beschied kürzlich, dass der Tatbestand der Majestätsbeleidigung sowohl gegen die belgische Verfassung als auch gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoße, da er nicht mit dem Recht auf Meinungsfreiheit vereinbar sei. Fortan sei der König in Belgien diesbezüglich wie jede andere Person zu behandeln.

Ohnehin war der Artikel schon seit vielen Jahren nicht mehr zur Anwendung gekommen. Im Gegensatz zu Spanien, wo Ministerpräsident Mariano Rajoy (PP) — derselbe, der die Polizei mit Gewalt gegen das Referendum vom 1. Oktober 2017 vorgehen ließ — erst vor wenigen Jahren eine Verschärfung der einschlägigen Gesetzgebung beschloss. Ihr fiel zum Beispiel Pablo Hasél zum Opfer.

Siehe auch: 1/ 2/ 3/ 4/ 5/ | 6/

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Llarena lässt sich von Rechten ehren.

Der spanische Staatsanwalt, der seit Jahren vergeblich katalanische Politikerinnen durch halb Europa verfolgt, Pablo Llarena, wurde von der rechten Fundación Villacisneros für seine Heldentaten ausgezeichnet.

Wie man auf ihrer Webseite erfährt, geht der Name der Stiftung auf den kolonialen Vorposten Villa Cisneros, heute Dakhla (Westsahara), zurück. Nirgendwo solle die spanische Flagge jemals wieder endgültig eingeholt werden müssen, wie es in Villa Cisneros 1976 der Fall war.

Zu den zehn Geboten der Stiftung gehören (1) die Aufrechterhaltung der nationalen Einheit, (2) der Stolz auf Spanien, (7) die Bekämpfung des Nationalismus (der anderen), (8) der Schutz des ungeborenen Lebens oder (9) die Verteidigung der traditionellen Familie.

Mitglieder sind Medienberichten zufolge vor allem Vertreterinnen der rechten PP und der rechtsradikalen Vox. Im Stiftungsrat sitzen unter anderen die ehemalige PP-Präsidentin von Madrid, Esperanza Aguirre, der frühere PP-Innenminister von Spanien, Jaime Mayor Oreja und der Vox-Politiker Herrmann Tertsch.

Am 16. November ließ sich der mit dem 7. Premio Villacisneros ausgezeichnete Staatsanwalt — der nach wie vor mit den Auslieferungsverfahren von Carles Puigdemont und anderen befasst ist — persönlich von der Stiftung ehren.

Die Vortäuschung einer wie auch immer gearteten Unabhängigkeit der Justiz ist in Spanien, und somit auch in der EU, offenbar gar nicht mehr nötig.

Siehe auch: 1/ 2/ 3/

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Grüner Pass: Faschistinnen markieren Brennergrenze.

Wie bringt man Rassismus und Grünen Pass unter einen Hut? Für eine faschistische Bewegung wie CasaPound natürlich kein Problem. In einem am Montag veröffentlichten Video — das hier bewusst nicht verlinkt wird — zeigen die Rechtsextremen, wie sie an mehreren Grenzübergängen des italienischen Staates Schilder anbringen, auch in Südtirol.

Sie wollen damit auf den vorgeblichen Widerspruch zwischen Grünem Pass und »unkontrollierter Immigration« aufmerksam machen.

Muss man nicht verstehen — doch wenn es um Rassismus und gerne auch um die Markierung von Grenzen geht, sind die Faschistinnen des dritten Jahrtausends nie um eine idiotische Begründung verlegen.

Siehe auch: 1/ 2/ 3/ 4/

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Katalonien: EU wollte offenbar vermitteln.

Am 21. Juni dieses Jahres, als die Freilassung der politischen Häftlinge Kataloniens kurz bevorstand, warnte die rechte spanische Tageszeitung La Razón, dass dies in Europa als Eingeständnis gewertet werden könnte, dass es in Katalonien einen politischen Konflikt gibt. Dies wiederum könne die EU erneut dazu verleiten, ein Vermittlungsangebot zu machen.

Erneut?

Ja, wie La Razón im Juni behauptete, habe der damalige Sprecher der PP in Brüssel, Esteban González Pons, am 2. Oktober 2017 — also am Tag nach dem katalanischen Referendum — eine Debatte beantragt, um über die befürchtete Unabhängigkeitserklärung aus Barcelona zu sprechen.

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker soll vorgehabt haben, in seiner Ansprache von einer ausgestreckten Hand in Richtung Spanien und Katalonien zu reden und die Vermittlung der EU anzubieten.

Da Juncker jedoch unerwartet nach Indien verreisen musste, wurde der zuständige Kommissär, Frans Timmermans, damit beauftragt, die Rede zu verlesen.

Von González Pons über dieses Vorhaben informiert, soll der damalige spanische Staatssekretär für Beziehungen zur EU, Jorge Toledo (PP), dringend nach Brüssel geflogen sein, um Timmermans in letzter Sekunde dazu zu überreden, die Ansprache nicht zu halten. Tatsächlich wurde das Vermittlungsangebot nie gemacht.

Antwort der Kommission

Carles Puigdemont und Clara Ponsatí (beide JxC), damals Präsident und Bildungsministerin von Katalonien, heute Abgeordnete zum EU-Parlament, haben die EU-Kommission zu den Enthüllungen von La Razón befragt.

In der Antwort vom 16. November 2021 bestätigt Frans Timmermans, seit 2019 Kommissär für Klimaschutz und geschäftsführender Vizepräsident der Kommission von der Leyen, dass das Treffen zwischen ihm und Jorge Toledo tatsächlich stattgefunden hat. Was dabei genau vereinbart wurde, gibt er allerdings nicht bekannt.

Nur so viel: Katalonien sei eine innere Angelegenheit von Spanien. Das Mantra kennen wir bereits.

Siehe auch: 1/ 2/ 3/ 4/

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Il bilinguismo perfetto è disfunzionale.
Quotation 676

Occorre anzitutto notare che contro il francese [in Valle d’Aosta] gioca purtroppo anche il fatto di portata generale che il mantenimento stabile e a lungo termine di due lingue alte, Ausbausprachen, in uso effettivo paritario in tutta la gamma di funzioni all’interno di un repertoire bilingue endogeno e monocomunitario, è in un certo senso, se non disfunzionale, antieconomico sociolinguisticamente, e presuppone presso i parlanti una fortissima motivazione, che probabilmente in Val d’Aosta non può più esserci.

da Una Valle d’Aosta, tante Valli d’Aosta? di Gaetano Berruto (Università di Torino) in Une Vallée d’Aoste bilingue dans une Europe plurilingue, edito da Fondation Emile Chanoux, Aoste nel 2003

È quanto, con parole nostre, su sosteniamo da molto tempo.

A mio avviso la differenza tra il Sudtirolo e la Val d’Aosta sta proprio nell’aggettivo «monocomunitario». Per ora la nostra è una realtà «pluricomunitaria», in cui il tedesco, l’italiano e il ladino vengono parlati da comunità distinte, mentre per la comunicazione intercomunitaria — e già questo è un problema — viene utilizzato prevalentemente l’italiano.

Una volta che il Sudtirolo si trasformasse in una realtà monocomunitaria, il mantenimento del plurilinguismo presupporrebbe «una fortissima motivazione», che forse solo un numero esiguo di parlanti, per un lasso di tempo limitato, avrebbe.

Il rischio che le lingue minoritarie vadano perse è enorme.

Vedi anche: 1/ 2/ 3/ 4/ 5/ 6/

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