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  • Galateo gegen Inklusion und Autonomie.
    Genderverbot

    Von wegen Landesautonomie — und von wegen Schulautonomie: Der »demütigende« Unterrichtsminister der rechtsrechten italienischen Regierung, Giuseppe Valditara (vgl. 01 02), verbietet den Schulen die Verwendung von Gendersternen (*) und e-Schwa (ə). Diese Gelegenheit ließ sich Marco Galateo von den neofaschistischen FdI, seines Zeichens Landesrat für italienische Schule und Kultur in Südtirol, natürlich nicht entgehen. Unmittelbar äffte er Rom nach und wies die Schulen in seinem Zuständigkeitsbereich darauf hin, dass Sterne und e-Schwa »ideologisch aufgezwungen« und ein Versuch seien, die angebliche Woke- oder Genderkultur durchzusetzen. Sie seien zu unterlassen.

    Das ist mehrfach interessant.

    Erstens fällt wieder einmal auf, dass es fast ausschließlich die Rechten sind, die Sprachdiktate erlassen. Sie tun dies angeblich, um sich Sprachdiktaten der Linken zu widersetzen, die es allerdings nicht gibt.

    Zweitens sch*** der Landesrat mit seinem Vorstoß dem Landtag und der Südtirolautonomie regelrecht auf den Kopf. Denn das Landesparlament hatte am 1. Juli 2021 folgende Punkte eines Beschlussantrags der Freiheitlichen (Nr. 457/21) klar niedergestimmt:

    2. [D]er Südtiroler Landtag [fordert] die Landesregierung auf, zum Schutz der deutschen Sprache in Südtirol und den damit verbundenen Minderheitenrechten – sowie gleichermaßen auch zum Schutz der italienischen und der ladinischen Sprache – den anderen öffentlichen Körperschaften und Gesellschaften die Verwendung des generischen Maskulinums nahezulegen und auf Genderzeichen zu verzichten;

    – mit 22 zu 5 Stimmen bei 5 Enthaltungen abgelehnt

    5. [D]er Südtiroler Landtag [fordert] die Landesregierung auf, den in den Rahmenrichtlinien des Landes für Kindergärten und Schulen vorgegebenen Bildungs- und Kompetenzrahmen frei von mit der Gender-Ideologie in Verbindung stehenden Inhalten zu gestalten und die Verwendung von mit Genderzeichen (Genderstern, Binnen-I, Gender-Unterstrich, Gender-Schrägstrich, Gender-Doppelpunkt usw.) verfassten Schulbüchern sowie Lernmaterialien zu untersagen.

    – mit 21 zu 7 Stimmen bei 4 Enthaltungen abgelehnt

    Es ist sogar so, dass der Verweis auf die italienische Sprache ursprünglich nicht im Antrag enthalten war und auf Wunsch von FdI eingefügt wurde. Ein klassisches Eigentor also, um das sich der rechte Recke jedoch keinen Deut schert. Damit degradiert er den Landtag aber zum reinen Debattierclub und verachtet einen demokratischen Entscheid.

    Nicht zuletzt und drittens sch*** der Landesrat auch der SVP als großem Koalitionspartner — und ihrer Wählerschaft — (einmal mehr 01 02) auf den Kopf. Die Volkspartei hatte damals klar gegen den freiheitlichen Antrag gestimmt und wird nun einfach übergangen. Indem sie das zulässt, macht sie sich aber mitschuldig: an der Aushebelung der inklusiven Sprache, aber auch an der Missachtung von Autonomie und Demokratie.

    Übrigens wurde am 6. März 2024 auch ein weiterer gegen die geschlechtergerechte Sprache gerichteter Beschlussantrag (Nr. 24/24), der von Jürgen Wirth Anderlan und Andreas Colli eingebracht worden war, mit 21 zu 6 Stimmen abgelehnt.

    So zeigt sich erneut, dass es nicht folgenlos bleibt, wenn man sich Rechtsextreme in die Landesregierung holt. Vorworte, Verträge und Präambeln zum Koalitionsabkommen, ja sogar Abstimmungsergebnisse im Landtag sind — wenn es darauf ankommt — Makulatur.

    Cëla enghe: 01 02 03 04 | 05 | 06 || 01



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  • Identität, Mehrheit und Minderheit.
    Quotation

    Unter dem Titel Lob der Identitätspolitik ist vor wenigen Tagen ein Gastbeitrag von Dr. Karsten Schubert aus der Zeitschrift Kulturelemente bei Salto erschienen. Ich möchte hier drei kurze Auszüge daraus wiedergeben:

    Identitätspolitik ist die politische Praxis marginalisierter Gruppen, die sich in Bezug auf eine kollektive Identität gegen ihre Benachteiligung durch Strukturen, Kulturen und Normen der Mehrheitsgesellschaft wehren. Es geht hier also um die politische Kritik von Ausschlüssen, Diskriminierungen und Ungleichbehandlungen. Identitätspolitik orientiert sich damit am demokratischen Versprechen von Freiheit und Gleichhalt für alle.

    – Dr. Karsten Schubert

    [I]m Gegensatz zu dominanten Subjektivierungen ist die Kritik von sozialen Normen ein fester Bestandteil identitätspolitischer Subjektivierung – entsprechend kann man auch empirisch beobachten, dass identitätspolitische Gruppen ihre eigenen Normen und eventuelle Verhärtungen kontinuierlich kritisch diskutieren.

    – Dr. Karsten Schubert

    [E]in klassischer Universalismus funktioniert nicht, denn er ist selbst eigentlich partikularistisch – ein falscher Universalismus. Und dadurch, dass er sich auch noch als Universalismus verkauft und damit besonders hohe Wahrheitsansprüche stellt, wird er fundamentalistisch und vollführt den Diskursabbruch, den er anderen vorwirft, selbst.

    – Dr. Karsten Schubert

    Cëla enghe: 01 02 03 04 05 06 || 01



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  • Turri tritt erneut fürs Team K an.
    Perseverare…

    Bei den kommenden Gemeinderatswahlen kandidiert für das Team K in Meran auf Listenplatz Nr. 3 eine Frau, der wir hier schon etwas Aufmerksamkeit gewidmet hatten: Liliana Turri. Die Sprachlehrerin im Ruhestand war in der Passerstadt 2010 für die Grünen und dann 2021 schon einmal für das Team K angetreten.

    Hier sind einige der — gelinde gesagt — problematischen Positionen, die sie öffentlich zum Besten gegeben hat:

    • In Kommentaren auf Salto bezeichnete sie den Sprachgruppenproporz tatsächlich als »ein Zeichen für den Einfluss der NS-Ideologie«. Wer das nicht sehe, wolle es halt nicht sehen.
    • Dass es in Südtirol (außerhalb der ladinischen Gemeinden) keine paritätische Schulbildung gebe, führe zu einem »Todesmarsch der Italiener«.1Il rifiuto, […] della possibilità di una formazione paritetica bilingue […] relega il cittadino italiano in Alto Adige/Sudtirolo in una posizione inferiore. Con conseguenze sociali e culturali che pesano come piombo. Una di queste è la Todesmarsch degli italiani in Alto Adige.
    • Die Ladinerinnen hingegen seien am Niedergang ihrer Sprache selbst schuld.2»I parlanti stessi sono responsabili di questo, inconsapevoli che fanno morire la loro lingua, la loro cultura.«
    • Die Italienerinnen in Südtirol hätten dasselbe Recht, zweisprachig zu sein, wie die Südtirolerinnen deutscher Muttersprache. Dies werde jedoch von der »Tatsache« verhindert, dass die in Südtirol gesprochene Sprache nicht Standarddeutsch sei, sondern »ein Dialekt, den selbst die Deutschen aus dem restlichen Europa nicht verstehen.«3Übersetzung von mir – Original: »Questo è impedito dal fatto che la lingua germanofona parlata in provincia non è il tedesco standard, ma un dialetto che gli stessi tedeschi del resto d’Europa non capiscono«

    Natürlich kann man gegen den Sprachgruppenproporz oder für die Einführung mehrsprachiger Schulen sein. Allerdings sollte man diese Anliegen mit redlichen Argumenten verfolgen. Darüber hinaus weisen alle zitierten Äußerungen auf eine Verachtung für den Minderheitenschutz hin. Und von einem angeblichen »Todesmarsch der Italiener« kann selbstverständlich nicht die Rede sein.

    Warum das Team K einer Person wie Frau Turri wiederholt einen Listenplatz anbietet, erschließt sich mir nicht.

    Cëla enghe: 01 02 03 | 04 | 05 06 07

    • 1
      Il rifiuto, […] della possibilità di una formazione paritetica bilingue […] relega il cittadino italiano in Alto Adige/Sudtirolo in una posizione inferiore. Con conseguenze sociali e culturali che pesano come piombo. Una di queste è la Todesmarsch degli italiani in Alto Adige.
    • 2
      »I parlanti stessi sono responsabili di questo, inconsapevoli che fanno morire la loro lingua, la loro cultura.«
    • 3
      Übersetzung von mir – Original: »Questo è impedito dal fatto che la lingua germanofona parlata in provincia non è il tedesco standard, ma un dialetto che gli stessi tedeschi del resto d’Europa non capiscono«


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  • Bozen: Mittelinks verbietet Schlafen auf Bänken.
    Repression

    In der Landeshauptstadt wird es bald verboten sein, auf einer Sitzbank einzuschlafen. Das sieht die neue Stadtpolizeiordnung vor, die von der (angeblich) mittelinken Mehrheit um Bürgermeister Renzo Caramaschi vorgelegt wurde. Zusammen mit der Ausweitung der Bereiche, in denen Platzverweise ausgesprochen werden können, ist das ein weiterer Schritt zur Einschränkung elementarer Rechte. Es braucht längst keine Lega, Fratelli d’Italia oder CasaPound mehr, damit Maßnahmen erlassen werden, die in vielen italienischen Städten ursprünglich von den Rechten eingeführt wurden und oft Sitzen, Essen, Schlafen im öffentlichen Raum verbieten, spießige Kleidungsvorschriften machen oder eine engmaschige Kameraüberwachung vorsehen.

    Auch diesbezüglich hat sich längst ein kultureller Wandel vollzogen, bei dem sich die reaktionären Kräfte durchgesetzt haben. Kein Wunder, dass sich ein Sheriff wie Paolo Sartori so großer Beliebtheit erfreut.

    Nur das Team K hat im Bozner Gemeinderat einen Antrag eingebracht, das Verbot, auf Bänken zu schlafen, das vor allem gegen Obdachlose gerichtet ist, aus der Vorlage zu streichen. Doch außer jenen der zwei Einbringer gab es dafür nur die Zustimmung von Tobe Planer von den Grünen. Seine Parteikolleginnen stimmten laut heutigem Corriere entweder gegen die Streichung (zwei), enthielten sich (einer) oder nahmen nicht an der Abstimmung Teil (einer).

    Insgesamt waren 32 Gemeinderätinnen dafür, das Verbot beizubehalten.

    Cëla enghe: 01 02 03 04 05 06 07 08



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  • Sergio Ramelli in Bozen.

    Die neofaschistische Bewegung CasaPound verdichtet in Bozen wieder ihre Tätigkeit: Auf die Teilnahme von LH-Stellvertreter Marco Galateo (FdI) an einer verkappten Veranstaltung der Bewegung folgten zwei Aktionen des Blocco Studentesco, mit denen der Antifaschismus als »Mafia« verunglimpft werden sollte (01 02).

    In Erinnerung an die Ermordung des Neofaschisten Sergio Ramelli († 1975) — einen Anlass, den alljährlich Hunderte missbrauchen, um in Mailand ungestraft einen abscheulichen Ritus abzuhalten — brachten jetzt CPI-Mitglieder in Bozen eine »subversive« Gedenktafel an. Demnach sei Ramelli ein »Opfer des antifaschistischen Hasses« gewesen.

    Revisionismus

    Der gemeinsame Nenner all dieser Aktionen sowie der Erinnerung an die Karsthöhlenopfer ist es, den programmatisch und ideologisch auf Vernichtung ausgerichteten Faschismus als »gut« (zumindest aber als neutral) und den Antifaschismus als etwas Gefährliches darzustellen. Damit soll die öffentliche Wahrnehmung immer weiter verschoben werden, bis Faschismus und Antifaschismus moralisch nicht mehr voneinander zu unterscheiden sind.

    Dieses Anliegen teilt CPI mit der Regierungspartei FdI und mit der Lega.

    Auch deshalb ist es zwar aufsehenerregend, aber keineswegs überraschend, dass ein führender CasaPound-Mann wie Maurizio Puglisi Ghizzi zur anstehenden Gemeinderatswahl für die Lega antritt. Dass sich bei den mehr und weniger extremen Rechten alles vermischt und dann, zumindest vordergründig, wieder trennt, trägt zu einer Unübersichtlichkeit bei, in deren Nebel sich der für die Faschistinnen so vorteilhafte Relativismus perfekt ausbreiten kann. Wenn alle mit allen anbandeln, sind irgendwann alle anrüchig. Oder eben nicht.

    Seit sie die Rechtsparteien als legitime Koalitionspartnerinnen betrachtet, hat sich auch die SVP in diesen Sumpf begeben und dient ihnen als Werkzeug.

    Cëla enghe: 01 02 03 04



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  • Hat Südtirol sich ›autonom verfahren‹?

    Im aktuellen ff-Leitartikel (Titel: Autonom verfahren) thematisiert Georg Mair, dass Gerichte die Ausschreibungen für die Brennerautobahn und für die Konzession der Bahndienste in Südtirol ganz oder teilweise abgesägt haben.

    Ein überzeugter Autonomist würde fragen, warum sowas passiert und was man in Zukunft besser machen muss. Vielleicht würde er auch fragen, ob das Problem sogar bei den zu knapp bemessenen Zuständigkeiten liegt.

    Ein Zentralist würde vielleicht sagen:

    Wenn es bei den Ausschreibungen für A22 und Zug hapert, ist es nicht das böse Rom gewesen.

    – Georg Mair

    und

    Da muss man schon skeptisch sein, wenn es um mehr Kompetenzen für Südtirol geht. Können wir damit auch umgehen?

    – Georg Mair

    Weil ja Rom mit seinen Zuständigkeiten so viel besser umgehen kann, wie fast jeder Bereich beweist, den es in die Hand nimmt. Und wie alle einschlägigen Umfragen über die Zufriedenheit mit den öffentlichen Diensten beweisen.

    Für die Ausschreibung der Brennerautobahn ist Südtirol jedenfalls nicht zuständig. Wenn nun also Gerichte Teile davon hinterfragen, kann man schwer behaupten, das hätte mit Rom — böse oder nicht — nichts zu tun. Zumindest in diesem Fall läuft Mairs Hinweis

    Juristen bemängeln schon lange, dass das Land Gesetze schlampig macht.

    – Georg Mair

    ins Leere. Sicher, der Staat hat die Ausschreibung auf Wunsch von Südtirol (und Trentino) so gestaltet, dass die derzeitige Betreibergesellschaft gute Chancen haben sollte, die Konzession zu behalten.

    Warum wollte das Südtirol? Nicht um private Investorinnen zu bevorzugen, sondern eine Gesellschaft mit maßgeblicher öffentlicher Beteiligung, über die die Länder einen Einfluss auf die wichtige Verkehrsachse behalten. Hätte man von vornherein darauf verzichtet, könnten Gerichte daran nichts aussetzen. Doch wäre das wirklich klüger gewesen? Ist es im Zweifelsfall nicht besser, wenigstens zu versuchen, das öffentliche Interesse in den Mittelpunkt zu stellen?

    Wären wir ein unabhängiger Staat — oder umfasste die sogenannte Vorzeigeautonomie auch die volle Zuständigkeit für die Brennerautobahn —, wäre ein Umweg über die Betreibergesellschaft gar nicht nötig. Dann könnte Südtirol die Bedingungen (Höhe der Maut, Geschwindigkeitsbegrenzungen, Beruhigungsmaßnahmen, wirtschaftliche Bedingungen, Investitionen uvm.) gesetzlich festlegen und müsste nicht auf den deutlich geringeren Einfluss abstellen, den es als Konzessionär hat.

    Im Unterschied zur Ausschreibung der A22 wurde jene für die Bahndienste tatsächlich »in Südtirol« gemacht. Wenn Mair jedoch schreibt

    Oder vielleicht könnte man sich in manchen Dingen einfach auch mit ein paar fähigen Leuten im Landtag beraten.

    – Georg Mair

    klingt das ziemlich salopp. Denn laut dem Land wurde die Ausschreibung »mit Beratung durch Fachleute« sowie zusammen mit der (italienischen) Wettbewerbsbehörde AGCM, der (italienischen) »Behörde für Verkehrsregelung« ART und der (italienischen) Antikorruptionsbeörde ANAC ausgearbeitet. Ganz so »autonom« hat sich Südtirol auch hier also wohl nicht »verfahren«.

    Cëla enghe: 01 02 03



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  • Die Anastacia der Meraner Kabaretttage.
    Harald Stauder

    Den Organisatorinnen der Meraner Kabaretttage 2025 (13. bis 30. März) ist heute ein Überraschungserfolg der Extraklasse gelungen, der weit über die Landesgrenzen hinaus große Beachtung fand.

    Neben bereits länger angekündigten Größen wie Dominic Deville, Sonja Pikart oder Andreas Vitasek erschien heute nämlich unangekündigt der große Harald Stauder im Kursaal und stellte — man kann es nicht anders sagen — mit seinem trockenen Humor, mit seinem einzigartigen Gefühl für die Ambivalenz und Widersprüchlichkeit unserer Zeit, alle anderen völlig in den Schatten.

    Er ging gekonnt auf die politischen Verhältnisse in Südtirol ein, spannte aber zuerst den Bogen von der AfD zur FPÖ und gelangte dann über den Front National punktgenau zur Süd-Tiroler Freiheit, um mit seinem unverwechselbar bissigen Sarkasmus die regierende SVP der Lächerlichkeit preiszugeben. Die mache — so Stauder — im Gegensatz zu den vielen Rechtspopulistinnen »realistische Politik«, sei gar eine Partei der »Bessermacher« anstatt der Besserwisser.

    Womit er dem gesamten Publikum — ohne es auch nur einmal aussprechen zu müssen — die Heuchelei vor Augen führte, dass die ehedem so glaubhaft demokratische und autonomistische Sammelpartei eines Silvius Magnago inzwischen mit den Neofaschisten und dem hiesigen Ableger der FPÖ im Boot sitzt und sich von ihnen quasi am Nasenring durch die Manege führen lässt. Einen weißen Elefanten im Raum so plastisch darzustellen, dass dem gesamten Publikum bereits sein lautes Tröten in den Ohren sitzt, schafft nur ein diplomatisch versierter Profi dieses Kalibers.

    Wenn man daran unbedingt etwas kritisieren wollte, dann, dass solch ein Weltstar das übrige Programm der Kabaretttage zur Bedeutungslosigkeit schrumpfen lässt, so wie Anastacia demnächst wohl die Kalterer Seespiele sprengen wird.

    Den Veranstaltern ist aber zugute zu halten, dass sie den Auftritt — wohl auch aus Respekt für Vitasek & Co. — bis zuletzt geheim gehalten haben.

    Cëla enghe: 01 02 03



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